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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2018

  (Präventive) Ermittlungen der (Unternehmens-)Verteidigung im Verbandssanktionenverfahren und unternehmensinterne Ermittlungen nach italienischem Recht

  Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl

  …spezielle Vorschriften (Artikel 391-bis – 391-decies) in das Buch V, in einen neuen Titel VI-bis der Strafprozessordnung (Codice di Procedura Penale, im… …Art. 327-bis Abs. 1 CPP an, durch die dem Verteidiger in allgemeiner Form das Recht eingeräumt wird, Ermittlungen durchzuführen, um Beweismittel… …Mitwirkungsrechte sowie die Gleichberechtigung der Verteidigung betont (Art. 111 Abs. 2, Abs. 3 It. Verfassung). Verfassungsrechtliche Grundlage ist daneben auch das… …Recht des Beschuldigten auf eine Verteidigung, das von der italienischen Verfassung als in jedem Stadium und jeder Instanz des Verfahrens als… …Penale, 4. Auflage, 2016, S. S 443. 2 Legge costituzionale Nr. 2 vom 23.11.1999. 3 Tonini, Manuale di Procedura Penale, 17. Auflage, 2015, S. 649. 4 Das it… …, mit dem das Strafverfahren eingeleitet wird (vgl. Art. 327-bis Abs. 1, 391-nonies Abs. 1 CPP; letztgenannte Vorschrift ist in unmissverständlicher Weise… …mandatierten Verteidiger auch präventiv ausgeübt werden, wenn dieser das Verteidigungsmandat für die Eventualität erhalten hat, dass ein – noch nicht… …Angabe der Tatsachen erfolgt, auf die sich das Verteidigungsmandat bezieht. Ausreichend ist eine knappe, identifizierbare – d. h. wohl für die Abgrenzung… …dokumentieren sind, entgegenzunehmen. 25 Interessanterweise hat der Verteidiger sogar das Recht, zum Zweck der Verteidigungsermittlungen ein Gespräch mit… …dem Rechtshilfewege, den der Verteidiger nicht beschreiten kann, in das italienische Strafverfahren eingebracht und nur hieraus resultierende…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2018

  Länderbericht Österreich

  Rechtsanwältin Mag. Katrin Ehrbar, Rechtsanwalt Dr. Marcus Januschke, Rechtsanwaltsanwärterin Mag. Katharina Satish

  …Vergewaltigung verstößt nicht gegen das Doppelverwertungsverbot, weil bei einem alternativen Mischtatbestand die Erfüllung mehr als nur einer der Alternativen… …Tat geltenden Recht, es sei denn, dass das zur Zeit der Entscheidung des Gerichts erster Instanz geltende Recht in seiner Gesamtauswirkung für den Täter… …sachverhaltsmäßigen Eindruck reduziert sein, dass der Vermögensbestandteil aus einem Vermögensdelikt herrührt (oder stammt), das eine ein Jahr übersteigende… …entsprechen, insbesondere weil auch das Ansehen eines umstrittenen Politikers den von der EMRK gewährleisteten Schutz genießt. OGH 5. 4. 2017, 15 Os 128/16 m… …Untreue hängt das Unrecht der Tat von einem „Missbrauch", also einem vorsätzlichen Fehlgebrauch einer Befugnis durch den lntraneus (den Machthaber) ab… …2017/148; AnwBl 2018/15 II. Prozessabsprachen in Österreich Die Absprache Das Phänomen der Absprache hat einige Bezeichnungen, wie zB „Verständigung“, „Deal“… …österreichischen Strafprozessordnung, wie das Amtswegigkeitsprinzip, das Legalitätsprinzip, das Prinzip der Öffentlichkeit und Mündlichkeit, sowie jenes der… …Kronzeugenregelung (§ 209a StPO) und das Mandatsverfahren (§ 491 StPO). Alle diese Instrumente bewirken eine starke Verkürzung des Strafverfahrens durch Kommunikation… …Gesetzgeber für eine gesetzliche Regelung entscheiden, so gilt es ein Gleichgewicht zu schaffen zwischen allen Verfahrensbeteiligten, das sowohl dem Prinzip der… …der Kabinettsjustiz zu beseitigen, müssen die Verständigung und besonders das Ergebnis einer Absprache transparent sein, indem die Absprache spätestens…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Interne Revision im Krankenhaus

  Qualitätsmanagement, klinisches Risikomanagement und Qualitätssicherung

  Heidemarie Haeske-Seeberg

  …Relevante Vorgaben für das Qualitätsmanagement, klinische Risikomanagement und die externe Qualitätssicherung im Krankenhaus erlässt der gemeinsame Bun-… …verschiedene Leit- und Richtlinien der Bundesärztekammer. 7.1.1 Qualitätsmanagement 7.1.1.1 Einschlägige gesetzliche und behördliche Vorgaben Für das… …vorgeschrieben. Trotzdem streben zahlreiche Krankenhäuser Zertifikate an. Dabei haben sich das KTQ- System1 und die DIN EN ISO 9001 durchgesetzt. Daneben… …Reviews, die als Audits angesehen werden können. 7.1.1.3.4 Lenkung fehlerhafter Produkte Das wichtigste „Produkt“ im Krankenhaus ist die… …Vorgaben Für das klinische Risikomanagement ist die „Qualitätsmanagement-Richtlinie ver- tragsärztliche Versorgung: Umsetzung des § 137 Absatz 1d Satz 1… …Krankenhäuser vor: Das Krankenhaus hat – eine Risikostrategie festzulegen und Verantwortliche zu benennen – Risiken zu bewerten und durch die Ableitung und… …nicht vorgeschrieben. Das Aktionsbündnis Patientensicherheit e. V.3 hat für eine Reihe von klinischen Risiken Handlungsempfehlungen erarbeitet, an denen… …. 2600 Untergruppen wurden ausgewählte behandelte Patienten Risikogruppen zugeordnet. Diese Daten werden genutzt, um das Risikopotenzial eines… …von Menschen. Die „Ärztlichen Stellen“ erstellen einen Bericht über das Ergebnis der Prüfung. Dieser enthält Hinweise für die Qualitätsverbesserung… …. 7.1.4.4 Transfusionsgesetz Das Transfusionsgesetz regelt seit 1998 die Gewinnung von Blut, seinen Blutbe- standteilen (wie etwa Blutplasma) und den daraus…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Smart Risk Assessment

  Auswertung der Ergebnisse aus Stufe 1

  Dr. Maik Ebersoll, Dr. Florian Stork

  …111 7 Auswertung der Ergebnisse aus Stufe 1 Starter Kit Das vorliegende Kapitel widmet sich der Auswertung der Ergebnisse aus der Stufe… …erheblicher Effizienzgewinn realisiert werden. 7.1 Darstellung anhand der DeMaB Im vorherigen Kapitel wurde das Compliancerisiko in einzelne… …Konzerngesellschaften, als auch die Fokussierung von Compliancemaßnahmen. Die folgende Abbildung zeigt das Risikoprofil von zwei ausgewählten Gesellschaf- ten… …kartell- rechtlichen Risiko ausgesetzt ist, während die schwedische Tochter der DeMaB hier fast keine Exposition hat und das Compliance Management System… …stattdessen kartellrechtliche Präventionsschwerpunkte setzen sollte. Aufgrund des besonders hohen Wertes für das Kollusionsrisiko (KARTKR) sollten… …in der Abbildung von dem Graphen der jeweiligen Gesellschaft umschlossen wird, lässt sich als grobes Maß für das Gesamtrisiko interpretieren… …eindeutig das Korruptionsrisiko, während im Geschäftsbereich Baustoffe die kartellrechtliche Exposition in Europa hervorsticht. Auch wird deutlich, dass… …der Geschäftseinheiten Aus Sicht der Geschäftseinheiten kann weiterhin das Zusammenspiel von absoluten und relativen Risikokenngrößen… …gilt für das relative Korruptionsrisiko in Asien, welches wie im Maschinenbau bei rund 14% liegt. Trotz dieser relativen Ähnlichkeit, sind in Asien… …sozio- ökonomischen Systemen ist es auch hier die Kombination verschiedener Blickwin- kel (etwa des juristischen und des ökonomischen), welche das Bild…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Unternehmensberichterstattung

  Fortentwicklung der Unternehmensberichterstattung aus Sicht eines Standardsetters

  Prof. Dr. Bernd Stibi

  …doch sehr gestreck- ten Reformschritten dargestellt: Vom AktG 1965, über die erste Umsetzung der EU-Bilanzrichtlinie 1985, die EU IAS-VO 2002 und das… …Vollständigkeit) dargestellt wer- den. Die Ausführungen konzentrieren sich auf das CSR-Reporting684 bei kapital- marktorientierten Unternehmen als wohl bedeutsamsten… …die Bilanz und die GuV bzw. aus diesen abgelei- tete Kennzahlen. Anhang und Lagebericht erläutern und ergänzen das Zahlen- werk, wobei aber der… …das Problem: Die Bericht- erstattung und deren Prüfung ist zu wenig standardisiert! Das lässt sich in drei Bereichen festmachen686: 1. Fehlende… …verstärkt das Problem.688 Hinsichtlich der Ver- gleichbarkeit fällt das CSR-Reporting daher weit hinter die Finanzberichter- stattung zurück, was auch von den… …ausgestattet.692Dieses Ziel scheint in der langfris- tigen Perspektive überzeugend. In der Vergangenheit hatte sich zumindest das IASB allerdings eher zurückhal- tend zu… …, 2020. 698 Vgl. IFRS Foundation (Hrsg.), 2020. 699 Das neue Board soll sich nach den Vorschlägen der Stiftung z.B. zunächst auf Um- weltaspekte unter dem… …Fokus der Wesentlichkeit für das berichtende Unternehmen konzentrieren. 700 Die fünf Organisationen sind CDP, CDSB, GRI, IIRC und SASB; vgl. CDP et al… …entwickelt werden könnte.694 Dazu passend laufen auch Konsultationen, die ergründen sollen, ob und auf welche Weise die EFRAG selbst das Standardsetting… …Dach der Stiftung und neben dem IASB als bevorzugte Lösung an.698 Ungeachtet einiger Fragen im Detail699 ist das, wie oben bereits festge- stellt, die in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch M&A-Transaktionen

  Anforderungen an "M & A-Transaktionen" als Grundlage einer "unternehmerischen Entscheidung" (§ 93 AktG )

  RMA Risk Management & Rating Association e.V., Bundesverband Mergers & Acquisitions gem. e. V.

  …halten müssen. Das Problem ist, dass viele der heute erstellten Unternehmensbewer- tungen als Entscheidungsgrundlage nicht geeignet sind. 3.2 Hintergrund… …Informationsversorgung: „Dazu gehören nach Auffassung des BGH geeignete Ziele sowie das Abwägen der Vor- und Nachteile der in Betracht kommen- den Handlungsmöglichkeiten… …allein nicht aus, weil zusätzlich die Quantifizierung und Aggregation der wesentlichen Risiken nötig sind, um die Wirkungen der Risiken auf das eigene… …Risiko sich in einer Höhe realisiert, die aufgrund der qualitativen Risikoanalyse möglich erschien und das die Risikotragfähigkeit des Unternehmens nicht… …das (auch zufällige) Ergebnis seiner Handlungen zu haften, ergibt sich eine mögliche Verletzung der Sorgfaltspflicht des Vorstands nach §93 AktG also… …. Diese Veränderungen des „Werttreibers Insolvenz- wahrscheinlichkeit“ sind ebenfalls im Bewertungskalkül zu erfassen. Die durch das Rating ausgedrückte… …führte, der das Unterneh- mensinteresse verletzt.92 Die Beurteilung der Auswirkungen einer Akquisition erfor- dert Verfahren, die das Bewertungsobjekt mit… …realen Handlungsoptionen verglei- chen und hier insb. auf das Ertrags-Risiko-Profil der verschiedenen Alternativen abstellen.93 Die bisher in der… …ist somit der Zukunftserfolg des eigenen Unternehmens (a) ohne das und (b) mit dem Bewertungsobjekt, inklusive der Wirkungen unsicherer Synergien sowie… …sind im Bewertungskalkül zu erfassen. Die durch das Rating ausgedrückte Insolvenzwahr- scheinlichkeit wirkt langfristig weitgehend wie eine „negative…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Managementhandbuch IT-Sicherheit

  Optimale Planung und bauliche Ausführung von IT-Standorten (Euronorm EN 1047-2)

  Ralph Wölpert, Axel Janßen

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 3.3 Haftungspflichten und -risiken für das Management . . . . . . . . 59 4. Anforderungen an einen geeigneten IT-Standort… …Unternehmens- kommunikation und -vernetzung sowie eine zunehmende Verschärfung der Wettbewerbssituation prägen die heutige Geschäftswelt. Das Ausmaß mögli- cher… …wirtschaftlicher Schäden und rechtlicher Risiken durch eine prinzipiell ausfallgefährdete IT-Infrastruktur nimmt stetig zu. Damit steigt auch das unter- nehmerische… …Gefahrmeldean- lagen sowie den reaktiven Modulen. Eine tatsächlich hohe Verfügbarkeit von IT-Diensten wird erst durch das perfekte Zusammenspiel einer… …und passende Infrastrukturen. Das Abhängigkeitspotential von der Datenverarbei- tung, das unternehmerische Bedrohungspotential und die möglichen wirt-… …Anwender zu erreichen, ist eine IT-Betriebsumgebung – insbe- sondere das Rechenzentrum – von Beginn an sorgfältig zu planen. Dabei ist auf die besonderen… …und bauliche Ausführung von IT-Standorten 59 3.3 Haftungspflichten und -risiken für das Management Nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem… …Unternehmens zugewiesen. Insbesondere das KonTraG – § 91 Abs. 2 Aktiengesetz (AktG) – verpflich- tet das Management gesetzlich zu einem pro-aktiven… …gering wie möglich zu halten, • Wirtschaftliche Schäden bei EDV-Ausfall auf das niedrigste Maß zu begrenzen, • Datendiebstahl und Manipulationen unmöglich… …auch für die darunter (Brandgefahr) und die darüber lie- gende Ebene (Wasserschäden). Hierbei sind u. a. mögliche Brandlasten sowie das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Klauseln zur Bindung von Mitarbeitern - Rückzahlungsvereinbarungen für Weiterbildungen und andere Tatbestände zur Förderung von Commitment

  Yvonne Conzelmann, Daniela Eisele-Wijnbergen

  …Vergütungsbestandteilen, NZA 2010, S. 314–319; Salamon, Erwin, Das Ende von Sonder- zahlungen mit Mischcharakter?, NZA 2011, S. 1328–1331; Sasse, Stefan/Häcker, Franziska… …Rückzahlungsklauseln gibt es zahlreiche widerstreitende Urteile (mit Blick auf Weiterbildung und im Sinne der Wirksamkeit beispielsweise das LAG Düsseldorf 1 oder im… …Sinne der Unwirksamkeit beispielsweise das LAG Rein- land-Pfalz2) und eine große Rechtsunsicherheit. Investiert ein Unternehmen in seine Mitarbeiter, z… …das ausgeschlossen.6 Eine automati- sche Rückzahlungsverpflichtung dergestalt, dass der Arbeitnehmer bei seinem Ausscheiden Leistungen zurückerstatten… …einzustufende Klausel un- wirksam ist, § 307 Abs. 1 Satz 1, §§ 308 und 309 Eingangssatz BGB. Eine gel- tungserhaltende Reduktion sieht das AGB-Recht nicht vor, §… …dies entkräften, so das BAG12. In der nachfolgen- den Tabelle sind Beispiele des Bundesarbeitsgerichtes für (nicht) erstattungsfä- hige… …Rückzahlung, 2. die Dauer der Bindung und Ratierlichkeit sowie 3. das vereinbarte Rückzahlungsereignis. Mit Blick auf die Wirksamkeit gilt ausschließlich die… …abschließend aufgeführt werden. Die Klausel verletzt das Bestimmtheitsgebot, wenn sie vermeidbare Unklarheiten enthält und Ausle- gungsspielräume eröffnet… …, beispielsweise die Relation zum Arbeitsentgelt des Arbeitnehmers, das Amortisationsinteresse sowie die Finanz- kraft des Arbeitgebers.22 Das Hauptaugenmerk liegt… …(wie das Arbeitsentgelt des Mitarbeiters) erfolgen. Für einen Arbeitgeber sind daher die richterrechtlichen Bindungsfristen allenfalls eine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Erfolgreiches Risikomanagement mit COSO ERM

  COSO ERM als Weiterentwicklung des COSO IC

  Christian Brünger

  …Wirtschaftsprüfungsverbände der USA: AICPA, American Accounting Asso- ciation, FEI, IIA und Institute of Management Accountants. Das wesentliche Ziel der Treadway Commission… …Watergate, ver- anlassten die Treadway Commission eine Studie durchzuführen, die die Ursachen für Bilanzfälschungen ermitteln sollte. Das Ergebnis dieser… …, die sich nicht nur an das Management von Unternehmen richteten, sondern auch an Aufsichtsräte, Wirt- schaftsprüfer, Börsenaufsicht und andere… …eingerichtet, die die aktuellen Erkenntnisse zu internen Kontrol- len in Unternehmen, die in der Literatur zu finden waren, zusammentrug und analysierte. Das… …Ergebnis war eine Empfehlung an das COSO, ein Projekt durchzuführen, um praktische und allgemein akzeptierte Kriterien aufzustellen, anhand derer ein… …Wirtschaftsprüfer oder regulatorische Or- gane. Damit war der Ausgangspunkt zur Entwicklung des Internal Control – Integrated Framework geschaffen. Das Committee… …of Sponsoring Organizations (COSO) erarbeitete daraufhin ein Rahmenmodell zur Einrichtung eines internen Kontrollsystems, das 1992 veröffent- licht… …wurde. In den darauffolgenden Jahren entwickelte sich das COSO-IC-Modell zu dem Rahmenmodell für interne Kontrollen. Insbesondere seine Verwendung zur… …. Spätestens durch den Sarbanes-Oxley Act (SOX) von 2002 ist das Modell zu einer festen Größe in Unternehmen geworden. Gemäß Section 404 hat die Geschäfts-… …(PCAOB) wird explizit auf das COSO-IC-Modell als Referenzmodell für interne Kontrollen hingewiesen. Dadurch wird das Modell offiziell zum Referenzmodell…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Eigenkapitalausweis im IFRS-Abschluss

  Implikationen des Eigenkapitalausweises für die Bilanzanalyse

  Dr. Michael Reuter

  …. Da das Eigenkapital jedoch für Unternehmensbeurteilung und Rating sowie Anlage- und Kre- ditvergabeentscheidungen eine Schlüsselgröße und oft Grundlage… …durchgeführt werden kann, stehen bei einer Analyse durch Externe (Outsider) lediglich solche Informationen zur Verfügung, die durch das Unternehmen aufgrund… …quelle“; DÖRING, ULRICH (Bilanzanalyse 2000), S. 134. 1021 „Der Jahresabschluß ist [...] das Sprachmittel, das den notwendigen Dialog zwischen dem… …, Finanz- und Ertragslage eines Unternehmens bzw. Konzerns zu erlan- gen, auf das eine ganzheitliche Beurteilung1025 des Unternehmens/Konzerns aufbauen… …das „Zahlenmaterial einer Bilanz [...] in seine strukturbestimmenden Elemente zerlegt, die in sinnvolle Beziehungen zueinander oder zu… …Bilanzanalysten zeichnen detektivischer Spürsinn sowie Phantasie aus, mit denen er hinter das Zahlenwerk der Bilanz blickt.“1034 Die Beschränkung auf… …Unternehmens zu beurteilen. Ob das Unternehmen aber tatsächlich solvent ist oder sich nur reich gerechnet hat, kann der Gläubiger in der Regel aus dem… …„Darauf ist das Bilanzrecht bezogen: Es geht schlicht um Rechenschaft im Umgang mit dem Geld ande- rer Leute. Rechnungslegung ist Rechtsakt, keine… …Marketingshow der Beliebigkeit. Der Kapitalnehmer gibt den Investoren Rechenschaft über Kapitaleinsatz und Geschäftserfolg. Das ist der Zweck und Inbe- griff der… …Rechenschaft über das von den Investoren anvertrau- te Vermögen und soll folglich Entscheidungen über Fortführung oder Beendigung des Investments bzw. die…

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