Seit 2022 ergänzt ein Kurzkommentar zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) das umfangreiche Sortiment des Erich Schmidt Verlags, Berlin. Das Ziel der Verfasser des Kurzkommentars ist es, fundiert und praxisnah über die neuen Vorgaben zu informieren und bestehende Fragen zu beantworten. Die Autoren Stefan Altenschmidt und Denise Helling sind Rechtsanwälte und beraten nationale und internationale Unternehmen zu wirtschaftsverwaltungsrechtlichen Compliance-Anforderungen.

Das Buch beginnt mit einem Vorwort und beinhaltet nach dem Abkürzungs- und Literaturverzeichnis den vollständigen Gesetzestext vom 16. Juli 2021. Nach einer zum Thema hinführenden Einleitung beginnt die Kommentierung, die sich an den sechs Abschnitten des LkSG orientiert.

In der Einleitung weisen die Verfasser darauf hin, dass Wirtschaftsunternehmen durch das LkSG erstmals in Deutschland umfassend in die Pflicht genommen werden, Menschenrechte bei ihren eigenen Aktivitäten und denen ihrer Geschäftspartner zu beachten und zu schützen. Zudem sollen die in den Anwendungsbereich des LkSG einbezogenen Unternehmen entlang ihrer Lieferkette aktiv Einfluss auf die Menschenrechtslage nehmen. Ferner stellt der Kurzkommentar das LkSG in den internationalen Kontext. So werden die Leitprinzipien der Vereinten Nationen für Wirtschaft und Menschenrechte genannt, die Unternehmen bereits im Jahr 2011 in Verantwortung für die Achtung von Menschenrechten sahen, jedoch als Soft Law weder für Unternehmen noch für Staaten verpflichtend sind. Der Kurzkommentar beschreibt neben weiteren internationalen Bemühungen zur stärkeren Einbindung von Unternehmen in den Schutz von Menschenrechten nationale Initiativen der Vereinigten Staaten von Amerika, dem Vereinigten Königreich, Frankreich, Niederlande, Australien und Norwegen. Anschließend gehen die Verfasser auf die Entstehungsgeschichte des LkSG und Entwicklungen auf EU-Ebene ein.

Die Kommentierung der einzelnen Paragrafen beginnt jeweils mit allgemeinen Informationen, beispielsweise zur Entstehungsgeschichte und zum Inhalt der Norm. Anschließend folgt die Einzelkommentierung wesentlicher Inhalte. So umfasst die Einzelkommentierung zu §1 Ausführungen zum Anwendungsbereich des LkSG, bei dem der Begriff des Unternehmens, die Berechnung der Arbeitnehmerzahl und die Anwendung bei ausländischen Unternehmen ausgeführt wer - den. Zudem werden Details für die Anwendung bei verbundenen Unternehmen beschrieben und die Frage beantwortet, ob der Anwendungsbereich des Gesetzes auch juristische Personen des öffentlichen Rechts, wie Gebietskörperschaften des Bundes, der Länder und der Gemeinden, umfasst.

In den Vorbemerkungen zu den Abschnitten vier bis sechs werden die drei Stufen beschrieben, die dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle als zuständige Behörde zur Umsetzung der Sorgfaltspflichten zur Verfügung stehen. Auch werden Handlungsmöglichkeiten des Bundesamts bei Auslandssachverhalten beschrieben und die Vereinbarkeit des LkSG mit dem Völkerrecht geprüft.

Der Kurzkommentar greift alle Abschnitte des LkSG auf, kommentiert wesentliche Inhalte und ist somit insbesondere für Juristen und Fachbereiche geeignet, die sich juristische Klarheit über Details einzelner Inhalte des LkSG verschaffen wollen. Dies wird durch den systematischen Aufbau und das Stichwortverzeichnis unterstützt. Zudem bietet der Kurzkommentar praktische Hilfestellung für die Umsetzung des LkSG an, indem er relevante Informationen zusammenführt und bewertet.

Dr. Astrid Geis, CIA

Quelle: ZIR Zeitschrift Interne Revision Ausgabe 5/2023