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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bankenprüfung

  Die periodischen Prüfungen

  Dr. André Jacques Dicken

  …aufsichts- rechtliche Elemente ergänzen, wie beispielsweise die Prüfung des Anzeige- wesens, oder eigenständige Prüfungen darstellen, wie beispielweise die… …Prü- fung des Depotgeschäfts oder die Prüfung nach § 36 WpHG, sowie • gesellschaftsrechtliche (rechtsformabhängige) Prüfungen, wie die Prüfung eines… …Abhängigkeitsberichts (§ 313 AktG) oder die Prüfung der Ordnungs- mäßigkeit der Geschäftsführung (§ 53 GenG/§ 53 HGrG). Die folgende Übersicht stellt die Zusammenhänge… …nochmals dar: Konzernab- schlussprüfung § 316 II HGB Prüfung der Pflichten GwG § 29 II S. 1 KWG… …Depotprüfung § 29 II S. 2 KWG Prüfung der Pflichten WpHG § 36 WpHG Prüfung der Ordnungs- mäßigkeit der Geschäfts- führung § 53 GenG/ § 53 HGrG… …Jahresabschluss- prüfung § 316 I HGB Prüfung des Abhängigkeits- berichts bei AG § 313 AktG Ergänzung der JAP nach § 29 I KWG Handelsrechtliche… …. 4 A. Die Prüfung von Banken im Allgemeinen Die durchgeführte Systematisierung der periodischen Prüfungen bedeutet im Übrigen nicht, dass in… …Bestellung des Prüfers ist nur im Fall der Konzernabschlussprüfung und der Prüfung nach § 36 WpHG möglich, wenngleich sie in praxi aus Gründen der Effizienz… …selten vorkommen dürfte. • Der Prüfungszeitraum umfasst regelmäßig das Geschäftsjahr, wobei Ab- weichungen hiervon bei der Prüfung nach § 14 II GwG… …, ist ein gesonderter Prüfungsbericht im Fall der Prüfung des Abhängigkeitsberichts nach § 313 AktG sowie bei der Depotprüfung und der Prüfung nach § 36…

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  Die Prüfungsträger

  Dr. André Jacques Dicken

  …voraus. Voraussetzung für die Zulassung zur Prüfung ist regelmäßig ein ent- sprechendes Universitätsstudium (§ 8 I WPO) und der Nachweis einer über… …Prüfungsverband oder einer Prüfungsstelle eines Sparkassen- und Giro- verbandes (§ 9 II WPO). Die Prüfung ist nach § 14 WPO in einer eigenen Rechtsverordnung… …Volkswirtschaft, Wirtschaftsrecht und Steuer- recht (§ 8 II Prüfungsordnung) sowie aus einer mündlichen Prüfung (§ 14 Prü- fungsordnung). Nach § 1 III S. 1 WPO… …Jahresabschlussprüfungen – durch- zuführen und entsprechende Bestätigungsvermerke zu erteilen. WP und WPG können sämtliche Prüfungen im Bereich der Prüfung von Banken… …durchführen. Nach § 340k HGB stellt die Abschlussprüfung von Banken grundsätzlich eine Vorbehaltsaufgabe für WP/WPG dar. Ausnahme hiervon ist die Prüfung von… …52 A. Die Prüfung von Banken im Allgemeinen kleinen Finanzdienstleistungsunternehmen (nicht in der Rechtsform der AG), die auch von vBP/vBPG… …möglich ist. Die übrigen Sparkassengesetze lassen eine Prüfung außerhalb der Prüfungsstelle des Sparkassen- und Giroverbandes nicht zu. Mit den… …Sonderprüfung wegen unzulässiger Un- terbewertung kann der AP bereits nach § 258 IV AktG nicht Sonderprüfer sein. Die Prüfung von Umwandlungen (Verschmelzung… …darstellt. Nach § 36 I und IV WpHG stellen vBP und vBPG weiterhin geeignete Prüfer für die Prüfung der Pflichten des WpHG dar, sofern sie über die… …erforderli- chen Kenntnisse verfügen. Da die Prüfung der Pflichten des WpHG zumeist gemeinsam mit der Depotprüfung durchgeführt wird, die wiederum durch den…

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  Die Prüfungsarten

  Dr. André Jacques Dicken

  …A. Die Prüfung von Banken im Allgemeinen Das deutsche Kreditwesengesetz (KWG) definiert den Begriff der Bank nicht, sondern geht in § 1 Ib… …Hintergrund werden im Folgenden zum einen die Begriffe Bank und Kreditinstitut synonym verwendet. Zum anderen soll im Mittelpunkt der Darstellung die Prüfung… …von Banken stehen4, während auf die Prüfung von Finanzdienstleistungsinstituten nur in Ausnahmefällen eingegangen werden soll. Nach der Ausgangsnorm… …der handelsrechtlichen Spezialvorschriften zur Prüfung von Banken § 340k HGB lassen sich Banken wie folgt gliedern: §… …Prüfung weiterer Banktypen, wie beispielsweise Hypothekenbanken oder Schiffspfandbriefbanken Walter Scholz [Prüfung der Kreditinstitute], Sp. 1140-1141… …. 2 A. Die Prüfung von Banken im Allgemeinen I. Die Prüfungsarten Im Folgenden werden die unterschiedlichen Prüfungen dargestellt und ana-… …HGB vorliegen, bei der die Vorschriften über die Jahresabschluss- prüfung entsprechend anwendbar sind. Bei den gesetzmäßig durchzuführenden Prüfungen…

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  Die Abschlussprüfung von Banken im Überblick

  Dr. André Jacques Dicken

  …von deren Größe und Rechtsform die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts sowie des Konzernabschlusses und des Konzernlageberichts… …durchführen zu lassen. Da- bei sind grundsätzlich die Prüfungsvorschriften der §§ 316-324 HGB anzu- wenden. Die Prüfung ist bis zum Ablauf des fünften Monats… …den für die jeweilige Rechtsform der Bank maßgeblichen Vorschriften. Nach § 340k HGB ist die Prüfung durch Wirtschaftsprüfer oder WPG, bei Genos-… …Prüfers nicht unverzüglich nachgekommen ist oder • der gewählte Prüfer die Durchführung der Prüfung abgelehnt hat, wegge- fallen ist oder am… …rechtzeitigen Abschluss der Prüfung verhindert ist und die Bank nicht unverzüglich einen anderen Prüfer bestellt hat. Die Bestellung durch das Registergericht… …(Buchführung, Bilanz/GuV/Anhang, Lagebericht) oder der Konzernabschluss- prüfung (Konzern-Bilanz/-GuV/-Anhang, Konzernlagebericht) können zur Einschränkung oder… …zunächst die wirtschaftlichen Verhältnisse in die Jahresabschlussprüfung mit einzubeziehen. Die Prüfung der Einhaltung der Anzeigepflichten nach § 29 I S… …Prüfung ist im Rahmen eines gesonderten Berichtsabschnitts zu berichten. Für den Fall, dass der Prüfungs- zeitraum vom Geschäftsjahr abweicht, ist ein… …gesonderter Bericht zu erstatten. Nach § 29 II S. 1 KWG hat der Abschlussprüfer auch die Prüfung des Depot- geschäfts durchzuführen, die von dem… …genstand und Zeitpunkt der Prüfung der Banken nach § 29 I und II KWG sowie den Inhalt der Prüfungsberichte. Nach § 5 I PrüfbV sind im Rahmen der…

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  Die Sonderprüfungen von Banken

  Dr. André Jacques Dicken

  …34 A. Die Prüfung von Banken im Allgemeinen 2. Die Sonderprüfungen von Banken Die nichtperiodischen und damit fallweise durchzuführenden… …den Prüfungsstellen der Sparkassen- und Giroverbände bei Sparkassen durchgeführten unvermuteten Prüfungen. • Sonderprüfungen zur fallweisen Prüfung… …Vgl. dazu die Ausführungen von Jochen Sanio [Bankenaufsicht]. 36 A. Die Prüfung von Banken im Allgemeinen Kredit- und… …bzw. vornehmen lassen. Die Anlässe für diese allgemeinen Sonderprüfungen können sich aufgrund der bei einer Prüfung aufgedeckten Mängel ergeben, die… …der Prüfung ist durch die BAFin in einer entsprechenden Prüfungsanordnung zu konkretisieren und – für den Fall, dass die BAFin die Prüfung nicht… …innerhalb der üblichen Betriebs- und Geschäftszeiten betreten und besichtigen (§ 44 I S. 3 KWG) und werden in praxi die Sonder- prüfung auch in den… …Geschäftsräumen der Bank durchführen. Über das Ergebnis der Prüfung ist regelmäßig ein Prüfungsbericht zu erstellen, der neben der BAFin auch der LZB… …[Kommentar/KWG] Nr. 575 S. 7). 38 A. Die Prüfung von Banken im Allgemeinen Im Folgenden sind beispielhaft die Vorschriften über die Staatsaufsicht für… …SpKG NRW i.V.m. § 31 II S. 1 SpKG NRW Prüfungsträger Prüfung kann durch Prüfungs- stelle des zuständigen Spar- kassen- und Giroverbandes erfolgen §… …auch Bestimmungen über Art und Umfang der Prüfung enthalten. So sieht beispielsweise § 41 II S. 1 der Satzung des Genossenschaftsverbandes Rheinland…

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  Der Zeitraum der Abschlussprüfung

  Dr. André Jacques Dicken

  …Bilanzstichtag aufzustellen (§§ 340a I i.V.m. 264 I S. 2 HGB). • Die Prüfung des Jahresabschlusses und Lageberichts ist spätestens bis zum Ablauf von fünf… …Monaten nach Schluss des Geschäftsjahrs vorzunehmen (§ 340k I S. 2 HGB). Nach der Prüfung ist der Jahresabschluss unverzüg-… …lich festzustellen (§ 340k I S. 3 HGB). Ohne Prüfung kann der Jahresab- schluss nicht festgestellt werden (§ 340k I S. 2 HGB). • Nach § 321 V S. 1 HGB…

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  Anlagen

  Dr. André Jacques Dicken

  …Finanzministeriums NRW zur Prüfung der öffentl.-rechtlichen Sparkassen (Prüfungserlass NRW) 12.2.1996 - vollständig – 3c. Sparkassengesetz für Rheinland-Pfalz… …§ 316 Pflicht zur Prüfung (1) Der Jahresabschluß und der Lagebericht von Kapitalgesellschaften, die nicht kleine im Sinne des § 267 Abs. 1 sind… …Konzernabschluß und der Konzernlagebericht von Kapitalgesellschaften sind durch einen Abschlußprüfer zu prüfen. Hat keine Prüfung stattgefunden, so kann der Kon-… …Prüfungsberichts geändert, so hat der Abschlußprüfer die- se Unterlagen erneut zu prüfen, soweit es die Änderung erfordert. Über das Ergebnis der Prüfung ist zu… …berichten; der Bestätigungsvermerk ist entsprechend zu ergänzen. § 317 Gegenstand und Umfang der Prüfung (1) In die Prüfung des Jahresabschlusses ist… …die Buchführung einzubeziehen. Die Prüfung des Jahresabschlusses und des Konzernabschlusses hat sich darauf zu erstrecken, ob die gesetzlichen… …Vorschriften und sie ergänzende Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags oder der Satzung beachtet worden sind. Die Prüfung ist so anzulegen, daß Unrichtigkei-… …Konzernlagebericht sind darauf zu prüfen, ob der Lagebericht mit dem Jahresabschluß und der Konzernlagebericht mit dem Konzernabschluß sowie mit den bei der Prüfung… …Aktiengesellschaft, die Aktien mit amtlicher Notierung ausgegeben hat, ist au- ßerdem im Rahmen der Prüfung zu beurteilen, ob der Vorstand die ihm nach § 91 Abs. 2… …Prüfer als bestellt, der für die Prüfung des in den Konzernabschluß einbezo- genen Jahresabschlusses des Mutterunternehmens bestellt worden ist. Erfolgt…

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  Die Gegenstände der Abschlussprüfung

  Dr. André Jacques Dicken

  …Gegenstände der Abschlussprüfung Nach § 317 I S. 1 HGB ist der allgemeine Gegenstand der handelsrechtlichen Prüfung der Jahresabschluss, der nach § 242 III… …. Zusätzlich ist nach § 289 HGB ein Lagebericht aufzustellen. In die Prüfung des Jahresabschlusses ist nach § 317 I S. 1 HGB außerdem die Buchführung… …einzubeziehen. Die Prüfung des Jahresabschlusses erstreckt sich nach § 317 I S. 2 HGB dar- auf, ob die gesetzlichen und… …weitgehend auf die Durchführung eigener Prüfungen bei den beaufsichtigten Banken und nutzt statt dessen die Jahresabschlussprüfung mit den bei der Prüfung… …zusätzliche Prüfungs- und Berichtspflichten auferlegt, die über die gesetzliche Pflichtprüfung nach HGB weit hinausgehen. Die Prüfung hat sich nach § 29 I S… …und der Übertragung der entsprechenden Ermächtigung sei- tens des BMF befugt, Vorgaben zum Inhalt der Prüfung und zur Berichter- stattung zu machen, die… …Banken im Einzelnen 109 sonstige bei der Prüfung gewonnene Erkenntnisse mitzuteilen. Damit soll si- chergestellt sein, dass die Bankenaufsicht bereits… …vor Abschluss der Prüfung über erhebliche Risiken unterrichtet wird sowie durch die Erläuterungen und Auskünfte ein hinreichend klares Bild der… …getroffenen Prüfungsfeststellungen erhält. Die dem Abschlussprüfer bei der Prüfung des Jahresabschlusses von Banken übertragenen besonderen… …Prüfungspflichten bestehen auch für die Prüfung des Zwischenabschlusses nach § 10 VII S. 1 KWG zur Feststellung von Zwi- schengewinnen zur Berücksichtigung beim…

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  Der Kommunikationsprozess in der Abschlussprüfung

  Dr. André Jacques Dicken

  …Monate), Feststellung und Prüfung ist der Jahres- abschluss und der Lagebericht einschließlich des Bestätigungsvermerks un- verzüglich der BAFin und der DBB… …. Alterna- tive KWG). Die unverzügliche Berichterstattungspflicht noch vor Abschluss der Prüfung soll eine frühzeitige Information der Bankenaufsicht über… …Prüfung ver- hindert ist und die Bank nicht unverzüglich einen neuen Prüfer bestellt (Nr. 2). II. Die Abschlussprüfung von Banken im Einzelnen 183… …gesetzliche Vorschriften. Zeitpunkt unverzüglich = vor Abschluss der Prüfung im Prüfungsbericht = nach Abschluss der Prüfung Abb. 60: Der Vergleich… …. 177 Im Rahmen der Anzeigepflicht über bestimmte Tatsachen vor Abschluss der Prüfung hat der Prüfer kurzfristig ein Urteil darüber zu fällen, ob die… …Prüfungsbericht unverzüglich nach Beendi- gung der Prüfung der BAFin und der DBB einzureichen (§ 26 I S. 3 KWG). • Bei Genossenschaftsbanken sowie bei Sparkassen… …fungsbericht zu erläutern (§ 29 III S. 2 1. Alternative KWG). • Des Weiteren hat der Abschlussprüfer auf Anfrage sonstige bei der Prüfung bekannt gewordene…

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  Die Vorschriften zur Abschlussprüfung

  Dr. André Jacques Dicken

  …(Handelsbücher) im 2. Abschnitt mit den ergänzenden Vorschriften i.w. für Kapitalgesellschaften und zwar im 3. Unterabschnitt (Prüfung) in den §§ 316-324 HGB… …Vorschriften für Banken (KI/FDI) formuliert. Vorschriften über die Prüfung enthält der 6. Titel mit § 340k HGB, der zunächst festlegt, dass Banken ihren… …Prüfungsgegenstände, wie beispielsweise die Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse, des Anzeigewesens oder des Risi- kofrüherkennungssystems (§ 29 I KWG). Zum… …anderen werden dem Ab- schlussprüfer zusätzliche Prüfungen auferlegt (§ 29 II KWG), wie beispiels- weise die Prüfung des Depotgeschäfts, über die regelmäßig… …gesondert zu berichten ist. § 29 IV S. 1 KWG enthält die Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverord- nung über die Prüfung durch das Bundesministerium der… …Übertragung hat die BAFin eine Verordnung über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Institute und die zu erstellenden Prüfungsberichte – die… …umfangreiche Erläuterungen veröffentlicht. §§ 316-324 HGB Vorschriften über die Prüfung von Kapitalgesellschaften… …Zeitpunkt der Prüfung von Instituten nach § 29 I und II KWG sowie den Inhalt der Prüfungsberichte. Die PrüfbV wurde von der BAFin erlassen70, auf der… …Regelungsinhalt: Jahres- abschluss- prüfung § 340k I HGB § 316 I HGB i.V.m. § 29 I-II KWG Konzern- abschluss-… …prüfung § 340k I HGB § 316 II HGB Depot- prüfung § 29 II S. 2 KWG Abschnitt 2-4 §§ 5-68 • Bericht • ET I/ET II • Anlagen Abschnitt 5 §…

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