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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kommunale Kostenrechnung und Wirtschaftlichkeitssteuerung

  Investitionsplanung und -rechnung, Wirtschaftlichkeitsrechnungen

  Helmut Fiebig

  …165 KAPITEL VI Investitionsplanung und -rechnung, Wirtschaftlichkeitsrechnungen 175Investitionen spiegeln den politischen Willen der… …verantwortlichen Gemein- devertretung wider und sind aus dem Alltagsleben nicht wegzudenken. Mit ih- nen soll das verwirklicht werden, was § 8 GO NRW den Räten als… …Auftrag vor- gibt: „Die Gemeinden schaffen innerhalb der Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Betreuung… …Rücksicht zu nehmen. Die Gemeinden sind ferner verpflichtet, ihr Vermögen und ihre Einkünfte so zu verwalten, dass die Gemeindefinanzen gesund bleiben. Mit… …der Handlungs- maxime des § 10 GO NRW korrespondiert § 75 Abs. 1 GO NRW, wonach die Gemeinde ihre Haushaltswirtschaft so zu planen und zu führen hat… …aller laufenden Einnahmen und Ausgaben, die üblicherweise aus dem Verwaltungshaushalt bezahlt werden, als auch für die aus dem Vermö- genshaushalt zu… …bestreitenden Investitionen und ihre Finanzierung. Als proble- matisch für eine wirtschaftliche Aufgabenerfüllung im Sinne des § 10 GO NRW erweist sich dabei § 76… …Wirtschaft hat für die gemeindliche Finanzwirtschaft fatale Folgen gehabt, weil sich jeder Politiker mit Recht um Leistungen für Bürger kümmern konnte und kann… …Beantwortung der Frage, wie auf Dauer die Sicherstellung gesunder Gemeindefinanzen erreicht werden kann. „Geld hat man zu haben – und der Kämmerer klagt sowieso… …der Solidarbeitrag Aufbau Ost, zurückge- Investitionsplanung und -rechnung, Wirtschaftlichkeitsrechnungen 166 hende Gewerbesteuereinnahmen oder…

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  Aufgaben, Aufbau und Durchführung der Kostenrechnung

  Helmut Fiebig

  …69 KAPITEL IV Aufgaben, Aufbau und Durchführung der Kostenrechnung 1. Aufgaben der Kostenrechnung 59Primäre Aufgabe der Kostenrechnung in der… …Kommunalverwaltung muss es sein, das Betriebsgebaren im Allgemeinen und die Wirtschaftlichkeit im Be- sonderen zu kontrollieren und zu steuern sowie Informationen für… …die Planung, Steuerung und Kontrolle der Wirtschaftlichkeit des Verwaltungsgeschehens zur Verfügung zu stellen. Die KGSt sieht ebenfalls die… …Wirtschaftlichkeitssteu- erung als vorrangiges Ziel an und führt im Bericht 11/1982, Nutzen und Ein- satzbereiche der Kostenrechnung, dazu aus, dass die Kostenrechnung „zu-… …nächst die Aufgabe (hat), Informationen für die Planung, Steuerung und Kontrolle der Wirtschaftlichkeit des Verwaltungsgeschehens zur Verfügung zu stellen“… …entstande- nen Kosten; – Auswahl der wirtschaftlichsten Organisations- und Verfahrensvarianten; – Auswahl der wirtschaftlichsten Investitionsalternative; –… …; – Verbesserung interkommunaler Betriebsvergleiche; – Entscheidung zwischen Eigenleistung und Vergabe bzw. Fremdbezug; – Entscheidung zur… …Privatisierung; – Aufgabenkritik und Änderung des Leistungsspektrums; – Ermittlung und Budgetierung von Folgekosten. Aufgaben, Aufbau und Durchführung der… …Kostenrechnung 70 59 Zurzeit ist die Diskussion über neue Steuerungsmodelle abgeebbt. Nach wie vor werden die Begriffe „Budgetierung“ und „dezentrale… …Anschein des Modernen. Das, was Controlling zu leisten im Stande ist, wird re- gelmäßig nicht ausgenutzt. Und wenn doch, sind die Ergebnisse in vielen Fäl-…

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  Selbstverwaltungsaufgaben einer Gemeinde und Rechtsform kommunaler Betriebe

  Helmut Fiebig

  …37 KAPITEL II Selbstverwaltungsaufgaben einer Gemeinde und Rechtsform kommunaler Betriebe 1. Aufgaben einer Gemeinde 20Nach § 2 GO NRW und den… …, ausschließliche und eigenverantwortli- che Träger der öffentlichen Verwaltung“. Diese in der Literatur als „Grundsatz der Allzuständigkeit“ bezeichnete Ermächtigung… …zur Wahrnehmung von Auf- gaben ist sehr umfangreich und bezieht sich nach einer Entscheidung des Bun- desverfassungsgerichts aus dem Jahr 1958 vom… …Grundsatz her auf alle Aufga- ben, die in der örtlichen Gemeinschaft wurzeln oder auf die örtliche Gemeinschaft einen spezifischen Bezug haben und von dieser… …örtlichen Ge- meinschaft eigenverantwortlich und selbständig bewältigt werden können. Mit dieser Rechtsprechung setzte das Bundesverfassungsgericht die des… …und die Entwicklung des einzelnen fördert.“ Diese vor mittlerweile fast 120 Jahren aufgestellten Grundsätze finden heute ihren Niederschlag in § 1 Abs… …. 1 GO NRW (Sie fördern das Wohl der Einwohner ...) und § 8 Abs. 1 GO NRW (Die Gemeinden schaffen in- nerhalb der Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die… …für die wirtschaftliche, sozi- ale und kulturelle Betreuung ihrer Einwohner erforderlichen öffentlichen Einrichtungen). 21Art. 28 Abs. 2 GG und – in… …, gehört die Schaffung von Einrichtungen wie Bäder, Theater, Energieversorgungsunter- nehmen, Sportplätze, Büchereien, Musikschulen, Museen und andere. Aus-… …Selbstverwaltungsaufgaben einer Gemeinde und Rechtsform kommunaler Betriebe 38 schließlich finanzielle Begleitumstände können die Art und den Umfang der Aufgabenwahrnehmung…

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  Vergleich zwischen privaten und öffentlichen Unternehmen

  Helmut Fiebig

  …135 KAPITEL V Vergleich zwischen privaten und öffentlichen Unternehmen 1. „Kannst-Du-’mal-eben“-Aufträge 139Arbeiten und Aufträge, die es… …da und kosten Geld. Teilweise werden diese Kosten als „Eh-da-Kosten“ bezeichnet. In der kommunalen Praxis ist es nicht ungewöhnlich, dass sich Bürger… …, Karneval- sumzügen und sonstigen lokalen Veranstaltungen. Nachfolgend soll das Bei- spiel einer verschmutzten Grünanlage vor einem Schützenfest beschrieben… …werden. Aus irgendwelchen Gründen hängen meterlange ADV-Papier Perfora- tionsstreifen im Gehölz. Ein Bürger hat bei der Verwaltung angerufen und Ab- hilfe… …gefordert. Er könnte auch einen Ratsherren angerufen haben, und dieser kümmert sich um Abhilfe, indem er bei der Verwaltung anruft. 140Für die Analyse des… …. Über Funk fordert der Vorgesetzte im Amt den Kolonnenführer auf, „’mal eben mit zwei Leuten zur Grünanlage zu fahren und die ADV-Streifen zu entfernen“… …. Tatsächlich fahren diese auch um 9.00 Uhr los, sind um 9.15 Uhr in der verschmutzten Grünanlage und reinigen diese. Um 12.00 Uhr kommen sie zu ihrer Kolonne… …zurück und machen erst einmal Mittagspause. Für die Beobachter stellt sich die Situation unterschiedlich dar: Derjenige, der die drei städtischen Arbeiter… …in der verschmutzten Anlage arbeiten sieht, Vergleich zwischen privaten und öffentlichen Unternehmen 136 ist froh und freut sich über die… …Dienstleistung. Dagegen sieht der Beobachter der Arbeiten im Stadtpark, dass von den sieben Arbeitern der Kolonne um 9.00 Uhr drei wegfahren und gegen 12.00 Uhr…

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  Buchführung und Rechnungslegung in Gemeindeverwaltungen, Doppik, Kameralistik, erweiterte Kameralistik, Kostenrechnung

  Helmut Fiebig

  …53 KAPITEL III Buchführung und Rechnungslegung in Gemeindeverwaltungen, Doppik, Kameralistik, erweiterte Kameralistik, Kostenrechnung 40Mit der… …die Kameralistik – nicht flexibel sei – nur Ausgaben und Einnahmen nachweise – die Vermögensveränderung nicht dokumentiere – keine Aussagen zur… …Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns treffe – die Rentabilität einer Gemeindeaufgabe nicht nachweise – eine zeitliche Rechnungsabgrenzung nicht kenne und im… …Übrigen – völlig antiquiert sei. Daraus folgern die Kritiker der Kameralistik, dass für eine flexibel und wirt- schaftlich handelnde Verwaltung ein… …ordnungsgemäß nachweisen zu können. Mit ihnen werden die in der Rechtsprechung und Lite- ratur entwickelten Grundsätze der ordnungsgemäßen Buchführung verwirk-… …Buchführung und Rechnungslegung in Gemeindeverwaltungen 54 alle zur Erfüllung der öffentlichen Aufgaben erforderlichen Ausgaben getätigt worden sind und dass… …und den erzielten Gewinn nachweisen; nicht umsonst ist für Eigenbetriebe die kaufmännische Buchführung vorgeschrieben. Folgerichtig hat die doppelte… …kaufmännische Buchführung den Vorteil, dass sich im Jahresabschluss, der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung, nicht nur die Zahlungsströme nachweisen… …kaufmännischen Buchfüh- rung. 41 Beiden Buchführungssystemen ist gemeinsam, dass sie keinen Überblick über die Leistung und die Kosten des Betriebes im… …Allgemeinen und der Orga- nisationseinheiten, die Leistung produzieren, im Besonderen geben. Interne Leistungsverrechnungen werden bei beiden Systemen im…

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