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• eBook-Kapitel aus dem Buch Steuerliche Gewinnermittlung nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

  Leistungsfähigkeitsprinzip und steuerliche Gewinnermittlung

  Univ.-Prof. Dr. Theodor Siegel

  …301 Leistungsfähigkeitsprinzip und steuerliche Gewinnermittlung Univ.-Prof. Dr. Theodor Siegel, Humboldt-Universität zu Berlin 1… …. Problemstellung Der Entwurf eines Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG)1 wirft erneut die Frage der Beziehung zwischen Handelsbilanz und Steuerbilanz… …dem geltenden Steuerrecht und den eventuellen Änderungen zu vergleichen ist. Basis des Sollkonzepts ist im Einkommensteuerrecht3 de lege lata das… …Leistungsfähig- keitsprinzip. Daher gilt es zunächst eine für den Zweck der Besteuerung sachgerechte allgemeine Interpretation dieses Prinzips zu diskutieren und… …muß der Auffassungsunterschied zwischen den Vertretern einer (über die Umsatzsteuer hinaus) allgemeinen Konsumbesteuerung4 und den Vertretern einer… …einer Sollkonzeption und dem geltenden Recht sowie ggf. im Gefolge des BilMoG zu erwartenden Änderungen unterscheiden kann… …. 1 Dem Beitrag liegt der Referentenentwurf vom 8.11.2007 [BMJ (2007)] und der Regierungsent- wurf vom 21.5.2008 [Bundesregierung (2008b)] zugrunde… …. 2 Vgl. auch die im vorliegenden Band enthaltenen Arbeiten von Peter Bareis und Dieter Schneider. 3 Auf Beziehungen zum Gewerbesteuer- und… …Körperschaftsteuerrecht wird nicht gesondert hinge- wiesen. 4 Grundlegend etwa Wagner (1999). 5 Vgl. hierzu Siegel (2000a). Leistungsfähigkeitsprinzip und… …entspringt einer Wertung, ist also nicht beweisbar, muß aber transparent sein und begründet werden.7 Die Basisdiskussion kann hier nicht nachgezeichnet…

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  Umgekehrte Maßgeblichkeit und latente Steuern

  Univ.-Prof. Dr. Klaus Henselmann

  …255 Umgekehrte Maßgeblichkeit und latente Steuern Univ.-Prof. Dr. Klaus Henselmann, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg 1… …. Einleitung Mit dem BilMoG wird das Verhältnis von Handels- und Steuerbilanz auf eine neue Basis gestellt. Hauptpunkt ist die Abschaffung der… …handelsrechtlichen Öffnungsklau- seln, welche eine Übernahme steuerlicher Passivposten und niedrigerer steuerlich zulässiger Werte in die Handelsbilanz ermöglichten… …Abschaffung der Umkehrmaßgeblichkeit verstärken sich Abweichungen zwi- schen Handels- und Steuerbilanz. Ein verzögerter steuerlicher Gewinnausweis, dem das… …Bilanzierung latenter Steuern grundlegend geändert und stärker an IFRS angenähert. Die folgenden Ausführungen widmen sich den beiden dargestellten… …Themenkreisen. Nach einer kritischen Bestandsaufnahme der Änderungen richtet sich das Augenmerk vornehmlich auf klärungsbedürftige Sachverhalte und offene… …. 1 Zur Historie der „Steuerung durch Besteuerung“ vgl. Dziadkowski (1999), S. 1096 ff. Umgekehrte Maßgeblichkeit und latente Steuern 256 Für… …diese (zunächst) rein steuerlichen Ansatz- und Bewertungswahlrechte enthielt das bisherige Handelsrecht sogenannte Öffnungsklauseln.2 Sie ermöglichten… …wurden für Kapitalgesellschaften durch § 273 HGB (Sonderposten mit Rücklageanteil) und § 279 Abs. 2 HGB (Abschreibun- gen) noch davon abhängig gemacht… …, dass das Steuerrecht die handelsbilanzielle Übernahme zur Bedingung für die steuerliche Anerkennung dieser Posten und Werte machte. Dies war wegen der…

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  Vermögensgegenstand und Wirtschaftsgut – Veränderung der Aktivierungskriterien durch das BilMoG?

  Univ.-Prof. Dr. Holger Kahle, Dipl. oec. Simone Günter

  …69 Vermögensgegenstand und Wirtschaftsgut – Veränderung der Aktivierungskriterien durch das BilMoG? Univ.-Prof. Dr. Holger Kahle/Dipl. oec… …. Simone Günter, MBA, Universität Hohenheim Lehrstuhl für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre und Prüfungswesen 1. Einleitung Der… …Regelwerk ausgebaut werden, das den internationalen Rechnungslegungsstan- dards gleichwertig, aber wesentlich kostengünstiger und in der Praxis einfacher zu… …induzierten Änderungen des Handelsbilanzrechts vorbehaltlich zwingender steuerrechtlicher Vorschriften und des steuerlichen Bewertungsvorbehalts (§ 5 Abs. 6… …. Folgerichtig sollen in der Handelsbilanz steuerrechtlich begründete Abschreibun- gen (§§ 254, 279 Abs. 2 HGB) und der Sonderposten mit Rücklageanteil entfallen… …Breithecker/Klapdor/Rokitta (2007), S. 145 ff.; Kahle (2006), S. 87 ff. Vermögensgegenstand und Wirtschaftsgut 70 genstandes und des Wirtschaftsgutes nach dem… …Fachschrifttum und der Rechtspre- chung des BFH aufgezeigt wird. In Punkt 3. werden die neuen Rechtsregeln des Bil- MoG bezüglich der Aktivierungsfähigkeit… …erörtert und diskutiert, ob es durch die An- näherung des HGB an die IFRS künftig zu einer „schleichenden“ Veränderung der Aktivierungskriterien kommen… …könnte. Eine thesenförmige Zusammenfassung (4.) beschließt den Beitrag. 2. Zur Abgrenzung von Vermögensgegenstand und Wirtschaftsgut nach geltendem… …Recht 2.1. Aktivierung von Vermögensgegenständen Das Realisationsprinzip (§ 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB) bewirkt in Handels- und Steuerbi- lanz eine…

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  Maßgeblichkeit der Handels- für die Steuerbilanz de lege lata und de lege ferenda

  Univ.-Prof. Dr. Peter Bareis

  …31 Maßgeblichkeit der Handels- für die Steuerbilanz de lege lata und de lege ferenda Univ.-Prof. Dr. Peter Bareis Universität Hohenheim… …, Stuttgart 1 Einführung und Voraussetzungen Im deutschen Handelsbilanzrecht findet sich folgende Formulierung: „Jeder Kauf- mann ist verpflichtet, Bücher… …zu führen und in diesen seine Handelsgeschäfte und die Lage seines Vermögens nach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung er- sichtlich zu machen… …schäftsvorfälle und über die Lage des Unternehmens vermitteln kann. Die Geschäfts- vorfälle müssen sich in ihrer Entstehung und Abwicklung verfolgen lassen“ (§ 238… …Buchführung aufzustellen.“ Das deutsche Steuerbilanzrecht verwendet ähnliche Formulierungen, bezieht jedoch nicht ausdrücklich Geschäftsvorfälle und den… …auch auf Kapitalgesellschaften anzuwenden ist: „1Bei Gewerbetreibenden, die auf Grund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind, Bücher zu führen und… …regelmäßig Abschlüsse zu machen, oder die ohne eine solche Verpflichtung Bücher führen und regelmäßig Abschlüsse machen, ist für den Schluss des… …. Maßgeblichkeit der Handels- für die Steuerbilanz 32 241 HGB nicht anzuwenden brauchen (Art. 1 Nr. 2 BilMoGE) und daher auch § 243 Abs. 1 HGB für sie… …aufgenom- men worden. Die Regelungen, wonach ein Jahresabschluss zu erstellen ist, der aus Bilanz und Ge- winn- und Verlustrechnung bzw. bei… …und „Steuerbilanz“ bereiteten eine ganze Reihe von Problemen. Zwar besteht zumindest handelsrechtlich kein Zweifel daran, dass die Begrenzung auf…

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  BilMoG – Überblick über die Änderungen einzelabschlussrelevanter Vorschriften und Auflistung der Durchbrechungen des Maßgeblichkeitsprinzips

  Univ.-Prof. Dr. Volker Breithecker

  …1 BilMoG – Überblick über die Änderungen einzelabschluss- relevanter Vorschriften und Auflistung der Durchbrechungen des Maßgeblichkeitsprinzips… …den IFRS adaptiert sowie nicht mehr zeitgemäße Wahlrechte4 abschafft, oh- ne die einfachere und kostengünstigere Alternative der HGB-Bilanzierung… …Einzelabschluss, da ertragsteuerliche Bemessungsgrundlagen auch zukünftig aus Ein- zel- und nicht aus Konzernabschlüssen generiert werden. Diese Modifikationen wer-… …rentenentwurf die Beibehaltung der „Eckpunkte des HGB-Bilanzrechts – die HGB- Bilanz bleibt Grundlage der Ausschüttungsbemessung und der steuerlichen Gewinn-… …Anhang, S. 25-30. 4 Die nach Ansicht von Siegel (2008a), S. 321, nie zeitgemäß waren. 5 BMJ (2008), S. 1. Überblick BilMoG und Durchbrechungen des… …HGB-Regelungen mit den Worten „Erhalt einer Einheitsbilanz“.7 Der Begriff der Einheitsbilanz ist allerdings seit Jahrzehnten belegt und bezeichnet die alleinige… …Bilanz, die gleichzeitig handels- und steuerrechtlichen Kriterien genügt. Eine solche Bilanz, deren Erhalt beispielswei- se auch von Dehler als Vertreter… …das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (grundsätzlich) steuerneutral sein; die Änderungen der Handelsbilanz sollen nicht auf die Steuerbilanz und die… …Beitrag will das Auseinanderdriften von Handels- und Steuerbilanz, also die Abkehr von der Einheitsbilanz belegen und dies anhand einer möglichst… …umfassenden Listung aller Durchbrechungen der Maßgeblichkeit nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz zeigen und würdigen…

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  Rückstellungen in der Steuerbilanz nach dem BilMoG

  Univ.-Prof. Dr. Wolfram Scheffler

  …I. Zusammenhang zwischen Handelsbilanz und Steuer- bilanz nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz Das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz führt zu… …Ziel, den Unternehmen zur Rechnungsle- gung nach IFRS eine gleichwertige, aber einfachere und kostengünstigere Alternative zu bieten. Der… …handelsrechtliche Einzelabschluss soll auch in Zukunft die Grundlage für die Gewinnausschüttungen und die steuerliche Gewinnermittlung bilden. Konkre- tisiert werden… …handelsrechtlichen Ansatz-, Ausweis- und Bewer- tungswahlrechten • Weitergeltung der bisherigen handelsrechtlichen Bilanzierungsprinzipien und -grundsätze • keine… …Ganzes vor- gestellt. Vielmehr erfolgt eine Konzentration auf die Auswirkungen der Reform des Handelsgesetzbuchs auf den Ansatz und die Bewertung von… …Rückstellungsbetrags ergibt, (2) welche Rückwirkungen hieraus auf Ansatz und Bewertung in der Steuerbilanz eintreten, (3) inwieweit die handelsrechtliche Regelung mit… …den steuerlichen Vor- schriften übereinstimmt und (4) ob es zu einer Annäherung oder zu einem Auseinan- derfallen von Handels- und Steuerbilanz kommt… …gleichzeitig ihre handels- und steuerrechtlichen Rechnungslegungspflichten erfüllen. Arbeitsgrundlage bildet der Kabinettsbeschluss. Auf die zum Teil davon… …anzusetzen haben, das nach den handelsrechtlichen Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung auszuweisen ist. Die herrschende Meinung und die Finanzverwaltung… …legen diese Regelung im Sinne der formellen Maßgeblichkeit aus. Nach der formellen Maßgeblichkeit gelten in der Handels- und Steuerbilanz nicht nur die…

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  Zur Problematik von Bewertungseinheiten in der Steuerbilanz

  Univ.-Prof. Dr. Gerhard Kraft, Dipl.-Kfm. Jan Bischoff

  …173 Zur Problematik von Bewertungseinheiten in der Steuerbilanz Univ.-Prof. Dr. Gerhard Kraft, WP/StB, und Dipl.-Kfm. Jan Bischoff Lehrstuhl… …Jahrzehnten strittige, bilanzielle Fragestellung innerhalb des deutschen Handels- und Steuerrechts geregelt werden. Die Kodifizierung soll der gesetzlichen… …2006 erfolgten Einfügung des § 5 Abs. 1a EStG und bestimmt somit mittelbar auch die Abbildung von Bewertungseinheiten in der Steuerbilanz… …. Ausgangspunkt für die Bilanzierung von Bewertungseinheiten ist das Bestreben von bilanzierenden Unternehmen, den erfolgswirksamen Ansatz und Ausweis von Verlus-… …ten aus gesicherten Geschäften – die aus einer (zu) engen Auslegung des Einzelbe- wertungs- und Imparitätsprinzips resultieren würden – zu vermeiden, da… …Extremfall verliert die Rechnungslegung in diesem Zusammenhang ihre eigentlich dienende Funktion5 und kann bilanzierende Unternehmen dazu veranlassen… …Geschäftsvorfäl- len gestärkt und mithin das vom Jahresabschluss vermittelte (Ab-)Bild der tatsächli- chen Vermögens-, Finanz- und insbesondere Ertragslage des… …Abbildung in der Steuer- (und auch Handels-)bilanz.8 In diesem Zusammenhang wurde der Begriff der Bewertungseinheit als Grundlage für zwei verschiedene… …einzeln bilanzierungsfähi- ge Objekte in einem einheitlichen Nutzen- und Funktionszusammenhang10 stehen und folglich als einheitlicher Vermögensgegenstand… …nachfolgenden Ausführungen dar. Die speziell in diesem Zusammen- hang bislang wohl wichtigste Gerichtsentscheidung war der nicht veröffentlichte und…

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  Immaterielle Vermögensgegenstände – Wäre es sinnvoll, § 5 Abs. 2 EStG aufzuheben?

  Univ.-Prof. Dr. Jochen Sigloch, Dipl.-Kfm. Stefan Weber

  …103 Immaterielle Vermögensgegenstände – Wäre es sinnvoll, § 5 Abs. 2 EStG aufzuheben? Univ.-Prof. Dr. Jochen Sigloch und Dipl.-Kfm. Stefan… …gegenstände des Anlagevermögens: Wegen der schwierigen Identifizierbarkeit und schwer nachprüfbaren Bewertung gelten sie als höchst unsicher und dürfen daher… …Unternehmens, nämlich seine Wissensbasis und sein Wissensvorsprung, in der Rechnungslegung traditionell nur unzureichend abgebildet werden. Hinzu tritt… …vom 21. Mai 20083 auch diesen Problemkreis aufgreift und im Gegensatz zum bisherigen Aktivierungsverbot für selbst geschaffene immaterielle… …einen Überblick über die historische Entwicklung der Bilanzierung immate- rieller Anlagewerte und eine kurze Bestandsaufnahme der derzeit geltenden… …Regelun- gen im nationalen und internationalen Recht. Nach der Analyse der vorgeschlagenen Neuregelung der Bilanzierung selbst geschaffener immaterieller… …unterschiedlichen Richtungen vorangetrieben wurde. Dabei wurden die Impulse zunächst vom Steuerrecht und vom Aktienrecht gesetzt, in neue- rer Zeit prägen die… …nicht eindeutigen Formulierungen der §§ 131, 133 AktG 1937 zu einer in- tensiven Diskussion der handels- und steuerrechtlichen Aktivierungsfähigkeit von… …Forschungs- und Entwicklungskosten.8 Triebfeder war hier wohl einmal mehr die Finanzverwaltung, die für eine Aktivierung von Forschungs- und Entwicklungskosten… …als eigenständigem Posten in der Steuerbilanz, durch Erhöhung der Gemeinkosten- zuschläge für Halb- und Fertigerzeugnisse oder als Rechnungsabgrenzung…

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  Zur Überflüssigkeit einer nach § 5 Abs. 5 Satz 2 EStG erweiterten Rechnungsabgrenzung

  Univ.-Prof. Dr. Franz Jürgen Marx

  …Bremen 1. Problemstellung Die steuerrechtliche Gewinnermittlung hat in der jüngeren Vergangenheit zahlreiche und vielfältige Änderungen erfahren… …. Dabei steht sie deutlich im Zeichen der Gegen- finanzierung und dem Entgegenwirken bei steuerorientierten Gestaltungen. Immer wieder ist der „fiskalische… …entgegensteuert und das ohnehin nur als Torso vorlie- gende Gewinnermittlungsrecht mit einer weiteren Sonderregelung „bereichert“.2 Zur Generierung steuerlicher… …ökonomischen Gewinns möglich, der aller- dings auf subjektiven Schätzungen beruht und einer Objektivierung kaum zugänglich gemacht werden kann.3 Eine… …entscheidungsneutrale und rechtssichere Gewinnermitt- lung ist auf diese Weise nicht zu konzipieren. Andererseits weist eine Cashflow- Besteuerung als Alternative zwar… …„Second-Best-Lösung“ weiter diskutiert werden. Dabei sollen die Verzerrungen von Investitions- und Finanzierungsentscheidungen möglichst gering ausfallen. Konkrete… …; Herzig (2004), S. 22 ff. Überflüssigkeit einer erweiterten Rechnungsabgrenzung 202 prüfbarkeit von Beständen einerseits und Bewertungen… …steuerbilanziellen Gewinnermitt- lung ist danach realisierter Reinvermögenszugang aufgrund realökonomischer Vor- gänge, dessen Ermittlung nachprüfbar und für den… …Zöllen und Verbrauchsteuern, die sich auf den Vorratsbestand beziehen und der Umsatzsteuer auf Anzahlungen ermöglicht, aufgehoben werden. Die steuerliche… …Rechnungslegung und die Begründung zum Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz geworfen, um danach im dritten Abschnitt die Rechtsentwicklung und den Regelungsgehalt…

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  Lässt sich die Aufrechterhaltung des Maßgeblichkeitsprinzips durch das BilMoG ökonomisch begründen?

  Univ.-Prof. Dr. Ute Schmiel

  …abzubilden, weiterhin erfüllen kann. Die Informa- tionsfunktion der Handelsbilanz tritt in den Vordergrund und das Realisationsprinzip als Gradmesser der… …ausgerichteten Besteuerung und auch im Hinblick auf die Bestrebungen zur Schaffung einer einheitlichen konsolidierten körperschaftsteuerlichen Bemessungs-… …grundlage auf EU-Ebene eine eigenständige steuerliche Gewinnermittlung notwendig ist und erforderlichenfalls wie sie zu konzipieren ist.“2 Denkt man über… …Cash-Flow-Steuer3, eine im Verhältnis zum geltenden Recht modifizierte Steu- erbilanz und eine (modifizierte) Einnahmenüberschussrechnung. Soll die Entschei- dung für… …entsprechen, 1 Siehe BMJ (2008), S. 67 und bereits BMJ (2007), S. 57. 2 BMJ (2008), S. 72. 3 Für die… …Wirtschaftsordnung hergeleitet, die evolutorisch verankert ist und als modifizierte Weiterentwicklung der von Dieter Schneider vorgetragenen idealen… …evolutorischen Wirtschaftsordnung steuerliche Gewinnermittlungsvor- schriften abgeleitet werden können und wenn ja, wie eine solche zieladäquate steuer- liche… …Gewinnermittlung auszugestalten wäre. Kapitel 4 widmet sich dieser Frage, in- dem der Zusammenhang zwischen diesen evolutorisch verankerten Zielen und grund-… …Adäquanz einzelner Bilan- zierungs- und Bewertungsvorschriften. Die Konzeption des ökonomischen Gewinns liefere aber Hinweise für eine prospektivere… …Siehe König/Wosnitza (2004), S. 154-184, und zur zinskorrigierten Einkommensteuer Wenger (1983), S. 227-230. 7 Siehe Wagner (1999), S. 31, Wagner…

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