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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 41 Freiwillige Trennung durch ein vertikal integriertes Unternehmen

  Fetzer

  …Benachrichtigungspflicht ist es, der BNetzA eine frühzeitige Prüfung der bisher auferlegten Verpflichtungen zu ermöglichen.2 Über die Verpflich- tung zur Benachrichtigung… …Art. 79 Kodex bezüglich der Zugangsbedingungen abzugeben. Diese sind sodann von der Regulierungsbehörde bei der Prüfung der Folgen zu berücksichtigen… …frühzeitige Prüfung zu ermöglichen, ob bereits ergangene Regulierungsverfügungen zu ändern sind.13 b) Zeitpunkt der Unterrichtung Betroffene Unternehmen haben… …ausreichend Zeit zur Prüfung entsprechender Reaktionen bleibt. Eine konkrete Aussage lässt sich hierzu nicht treffen, vielmehr hängt der erforderliche Zeitraum… …Prüfung der Aus- wirkung der Entflechtung zu ermöglichen.18 d) §41 Abs. 1 Satz 2 TKG Als Annex hierzu verpflichtet §41 Abs. 1 Satz 2 TKG entsprechende… …entsprechende Prüfung vornehmen konnte.21 4. Prüfungsmaßstab der BNetzA Nach Abs. 2 der Norm prüft die BNetzA die beabsichtigte Transaktion auf bestehende…

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  § 77c Vor-Ort-Untersuchung passiver Netzinfrastrukturen

  Scherer, Butler

  …Durchführung einer Vor-Ort-Untersuchung dient, wie sich aus Erwägungsgrund 22 der Kostensenkungs-RL ergibt, der ergänzenden Informationsbeschaffung zur Prüfung… …verringern.6 Die Vor-Ort-Untersuchung ermöglicht die Beschaffung zusätz- licher Informationen zur Prüfung und Vorbereitung möglicher Mitnutzungsansprüche nach… …Grundsatz der Verhältnismäßigkeit begrenzt den Anspruch auf Vor-Ort-Untersu- chung sowohl dem Grunde nach als auch hinsichtlich seiner Reichweite. Die Prüfung…

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  § 2 Regulierung, Ziele und Grundsätze

  Ruthig
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  § 9 Grundsatz

  Geers, Petersen

  …rechtfertigendes Marktversagen aufweisen. Identifiziert werden diese Märkte mit Hilfe vonMarktdefinition undMarktanalyse. Die Prüfung folgt dabei einem insgesamt…
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  § 10 Marktdefinition

  Geers, Petersen

  …zunächst verschiedentlich in der Litera- tur angeklungen ist12 – darauf zurückziehen, die von der Kommission zur Prüfung empfohlenen Marktdefinitionen… …erzielt, haben sie doch inner- halb weniger Jahre eine Regulierung der zur Prüfung empfohlenen Märkte unionsweit – von gewissen kleinerenAusnahmen abgesehen… …„Anfangsverdacht“18 dahinge- hend, dass für die zur Prüfung empfohlenen Märkte eine Auferlegung von Regulie- rungsverpflichtungen zu erwarten ist. Die Empfehlung bildet… …weitestgehende Berücksichtigung22 der Empfehlung vorgegeben wird. Zudem sind Abweichungen von den zur Prüfung empfohlenen Märkten analog Art. 19 Abs. 2 Uabs. 2… …auf die Reichweite der Vermutungswirkung durchaus Unterschiede zwischen den einzelnen zur Prüfung empfohlenen Märkten ergeben. So hat das BVerwG etwa im… …„Marktbereiche“ zu stehen.29 Insofern handelt es sich bei den von der Kom- mission zur Prüfung empfohlenen Märkten eher umMarktkategorien als um nach allen Regeln… …Regulierung, des Drei-Kriterien-Tests sowie der Prüfung von beträchtlicher Marktmacht“ war 2014 angegangen (vgl. BNetzA ABl. 2014,MitteilungenNr.80/2014 und… …Prüfung empfohlenen Endnutzer- und Vorleistungsmärkte jeweils mindestens ein- mal untersucht.49 Die Frage, welche Telekommunikationsmärkte von der BNetzA im…

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  § 11 Marktanalyse

  Geers, Petersen

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 III. Prüfung wirksamen Wettbewerbs und beträchtlicher Marktmacht (Abs.1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–25 1. Zuständigkeit… …Begründung zumGesetzentwurf, BR-Drs. 129/11, S. 84. 4 Vgl. für die entsprechende Prüfung im Rahmen des Art. 102 AEUV Bulst, in: Langen/Bunte, Kartellrecht… …entsprechenden Voraussetzun- gen der Entwurf der Marktanalyse einem Konsolidierungsverfahren nach §12 Abs. 2 TKG zu unterziehen. III. Prüfung wirksamen… …Prüfung. Das Herrschen wirksamen Wettbe- werbs und das Fehlen beträchtlicherMarktmacht sind einander gleichgesetzt.8 Ein Markt, auf dem wirksamer… …. j) Größen- und Verbundvorteile (Nr. 58 Leitlinien) Größen- und Verbundvorteile sind als Teilaspekt bei der Prüfung des Vorliegens von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Geers, Petersen

  …TKG ist keine Prüfung vorgesehen, ob und inwieweit die einzelnenMaßnahmen beträchtliche Auswirkungen auf den betreffenden Markt haben. §12 Abs.1 TKG…
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  § 13 Rechtsfolgen der Marktanalyse

  Geers, Petersen

  …Gegenstand der weiteren Prüfung durch die Kommissionmachen. 4. Nach Ablauf der Dreimonatsfrist nach Nummer 1 gibt die Bundesnetzagentur der Kommission die… …Antragsrecht des belasteten Unternehmens auf Prüfung eines Widerrufs siehe BVerwG, v. 21.09.2018, Az: 6 C 50.16 und 6C 6.17 bis 8.17. 9 SieheGeers/Petersen, §9…
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  § 15 Verfahren bei sonstigen marktrelevanten Maßnahmen

  Geers, Petersen

  …verdrängt wird,16 wird die in Bezug genommene Norm zumindest im vorliegenden Zusammenhang so auszulegen sein, dass bei der Prüfung des Anordnungsanspruchs die…
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  § 18 Kontrolle über Zugang zu Endnutzern

  Scherer

  …tatsächlicher oder rechtlicher Kontrolle über das Netz.14 Problematischer ist die Prüfung, ob ein Betreiber den Zugang zu Endnutzern kontrolliert, in den Fällen… …Prüfung, ob die Auferlegung einer Zugangsverpflichtung gerechtfertigt ist und ob 8 Scherer TKG §18 Zugangsregulierung 52 Siehe dazu im Einzelnen…