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  § 11 Marktanalyse

  Geers, Petersen

  …1Geers/Petersen §11 TKGMarktanalyse §11 Marktanalyse (1) Bei den nach §10 festgelegten, für eine Regulierung nach diesem Teil in Betracht… …Bundesnetzagentur die Frage, ob beträchtliche Markt- macht im Sinne von Absatz 1 vorliegt, gemeinsammit den nationalen Regulierungsbe- hörden derMitgliedstaaten… …, welche dieseMärkte umfassen. (3) Die Bundesnetzagentur berücksichtigt bei der Marktanalyse nach den Absätzen 1 und 2 weitestgehend die von der Kommission… …Absatz 2 der Richtlinie 2002/21/EG in der jeweils geltenden Fassung. Die Bundesnetzagentur trägt im Rahmen der Marktanalyse nach Absatz 1 zudem den Märkten… …Rechnung, die die Kommission in der jeweils geltenden Fassung der Empfehlung in Bezug auf relevante Produkt- und Dienstmärkte nach Artikel 15 Absatz 1 der… …Richtlinie 2002/21/EG festlegt. (4) Die Ergebnisse der Untersuchungen nach den Absätzen 1 bis 2 einschließlich der Feststellung, welche Unternehmen über… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 III. Prüfung wirksamen Wettbewerbs und beträchtlicher Marktmacht (Abs.1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–25 1. Zuständigkeit… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 2 Geers/Petersen TKG §11 Verfahren der Marktregulierung 1 1 SieheGeers/Petersen, §10 Rn.1. 2 SieheGeers/Petersen, §10 Rn.1. i)… …behörde fest, dass auf einem relevanten Markt kein wirksamer Wettbewerb herrscht, so ermittelt sie gem. Art. 16 Abs. 4 1. Hs. Rahmen-RL, welche Unternehmen…

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  § 9a (weggefallen)

  …1 §9a TKG(weggefallen) §9a (weggefallen)…
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  § 59 (weggefallen)

  …1 §59 TKG(weggefallen) §59 (weggefallen)…
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  § 118 (weggefallen)

  …1 §118 TKG(weggefallen) §118 (weggefallen)…
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  § 119 (weggefallen)

  …1 §119 TKG(weggefallen) §119 (weggefallen)…
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  § 144 (weggefallen)

  …1 §144 TKG(weggefallen) §144 (weggefallen)…
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  § 36 Veröffentlichung

  Fetzer

  …1Fetzer §36 TKGVeröffentlichung §36 Veröffentlichung (1) Die Bundesnetzagentur veröffentlicht beabsichtigte Entscheidungen zur Zu- sammenfassung… …von Dienstleistungen sowie zur Vorgabe der jeweiligen Maßgrößen nach §31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und §33. Vor der Veröffentlichung gibt sie dem… …Unternehmen, an das sich die Entscheidung richtet, Gelegenheit zur Stellungnahme. (2) Bei Anträgen auf Genehmigung von Entgelten nach §31 Absatz 1 Satz 1 Nummer… …1 sowie im Falle eines Vorgehens nach §31 Absatz 4 Satz 1 und 2 veröffentlicht die Bundesnetzagentur die beantragten oder vorgesehenen… …Entgeltmaßnahmen. 1 1 Zukünftig in Art. 23, 120 Abs.1, 2 und 5 Kodex. 2 2 BT-Drs. 15/2316, S.70. 3 3 A.A. Peters/Mielke/Voß, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §36… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–11 1. Price-Cap-Verfahren (Abs.1)… …für Vorleis- tungsentgelte; gem. §39 Abs. 1 Satz 3 TKG gilt die Vorschrift aber auch entsprechend, wenn Endkundenentgelte einer Vorabgenehmigungspflicht… …ausdrücklich nur auf §31 TKG verweist.3 Dies gilt umso mehr als der Gesetzgeber im Rahmen der TKG-Novelle den Verweis noch präziser auf §31 Abs. 1 Satz 1 und 2… …TKG gefasst hat, einen Verweis auf §47 TKGhingegen nicht aufgenommen hat. §36 Abs. 1 TKG betrifft bestimmte Maßnahmen im Rahmen von Price-Cap-Verfahren…

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  § 66l Internationaler entgeltfreier Telefondienst

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …(00)800er-Rufnummern müssen für den Anrufer unentgeltlich sein. Die Erhebung eines Entgeltes für die Inanspruchnahme eines Endgerätes bleibt unbenom- men. 1 2 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Kommentierung…
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  § 148 Strafvorschriften

  Fetzer

  …1Fetzer Teil 10 Straf- und Bußgeldvorschriften §148 Strafvorschriften (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren odermit Geldstrafe wird bestraft… …, wer 1. entgegen §89 Satz 1 oder 2 eine Nachricht abhört oder in vergleichbarer Weise zur Kenntnis nimmt oder den Inhalt einer Nachricht oder die… …Tatsache ihres Empfangs einem anderenmitteilt oder 2. entgegen §90 Abs. 1 Satz 1 eine dort genannte Sendeanlage oder eine sonstige Telekommunikationsanlage… …Absatzes 1 Nr. 2 Buchstabe b fahrlässig, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oderGeldstrafe. 1 1 BVerfG, v. 14.12.2004, Az: 1 BvR 411/00… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4–17 1. Allgemein… …allgemeinen Teils des StGB Anwendung, vgl. Art. 1 Abs. 1 EGStGB. Relevant sind insoweit insbesondere die Regelungen zu Täterschaft und Teilnahme, Versuch… …Hecker, in: Schönke/Schröder, StGB, 30.Aufl. 2019, §1 Rn.1 ff. 5 Vgl. die Anmerkungen hierzu von Heine/Weißer, in: Schönke/Schröder, StGB, 30.Aufl. 2019… …. §12 Abs. 2 StGB. Da §148 TKG keine Strafandrohung für den Versuch enthält, ist der Versuch straffrei, vgl. § 23 Abs. 1 StGB. II. Kommentierung 1… …. Für die Teilnahme gelten die §§26, 27 StGB.5 2. Tatbestandsmäßigkeit Objektiv tatbestandsmäßig handelt, wer die in §148 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 TKG… …enthal- tenen objektiven Tatbestandsmerkmale erfüllt. Erforderlich ist also ein Verstoß gegen §89 Satz 1 oder 2 bzw. §90 Abs. 1 Satz 1 TKG in der in §148…

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  § 113c Verwendung der Daten

  Graulich

  …1Graulich §113c TKGVerwendung der Daten §113c Verwendung der Daten (1) Die auf Grund des §113b gespeicherten Daten dürfen 1. an eine… …Telekommunikationsdienste für eine Auskunft nach §113Absatz 1 Satz 3 verwendet werden. (2) Für andere Zwecke als die in Absatz 1 genannten dürfen die auf Grund des §113b… …gespeicherten Daten von den nach §113a Absatz 1 Verpflichteten nicht verwendet werden. (3) Die Übermittlung der Daten erfolgt nach Maßgabe der Rechtsverordnung… …, die nach §113b gespeichert waren. Nach Übermittlung an eine andere Stelle ist die Kennzeichnung durch diese aufrechtzuerhalten. 1 1 BT-Drs. 18/5088… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Kommentierung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–11 1. Übermittlung von Verkehrsdaten (Abs.1)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–6 a) An eine Strafverfolgungsbehörde (Nr. 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8–11 a) Datenübermittlung nach Maßgabe der BKADV und TR TKÜ (Satz 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 b)… …vorläufigenAußervollzugsetzung der Regelung verbundenwären2. II. Kommentierung 1. Übermittlung von Verkehrsdaten (Abs. 1) a) An eine Strafverfolgungsbehörde (Nr. 1) Die… …speicherungspflichtigen Daten werden im Verkehrsdatenspeichersystem gespei- chert und stehen dort für Beauskunftungen gegenüber den berechtigten Stellen (§113c Abs. 1 Nr. 1…

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