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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77h Informationen über Bauarbeiten an öffentlichen Versorgungsnetzen

  Scherer, Butler

  …im Rahmen des §77b TKG kann der Informationsbe- rechtigte zwischen den Verpflichteten frei wählen; der Anspruch gegen den Eigentü- mer ist nicht… …digitaler Hoch- geschwindigkeitsnetze zu prüfen, geeignet, erforderlich und angemessen sind. Im Rahmen der Angemessenheitsprüfung sind stets auch die… …TKG genannten Ablehnungsgründe; eine lediglich abstrakte Gefährdungslage genügt nicht.26 Auch im Rahmen des §77h Abs. 4 TKG ist damit grundsätzlich eine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 97 Entgeltermittlung und Entgeltabrechnung

  Lutz

  …Rahmen eines Vertrags, der lediglich eine Einzugsermächtigung oder eine treuhänderische Inkassozession zumGegenstand hat, also die Forderung rechtlich oder… …Einzug des Entgeltes geschlossen hat.10Die im Rahmen der TKG-Novelle 2012 vorgenommenen Änderungen in Abs. 1 von Telefonnetz hin zu Telekommunikations-… …übermittelt werden.21 Auch für die Verwendung von personenbezogenen Daten im Rahmen des §97 TKG gilt das allgemeine datenschutzrechtliche…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 41c Schnittstellenbeschreibungen der Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze

  Kollmann

  …der R&TTE-RL durch die Funkanlagen-RL4 wurde §5 FTEG a.F. durch das EG-FUAG nahezu unverändert in §41c TKG überführt. Den europarechtlichen Rahmen…
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  § 66d Preishöchstgrenzen

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Rahmen des damaligen Gesetzgebungsverfahrens wurden von Marktteilnehmern Zweifel an der Zulässigkeit der ursprünglich vorgesehenen Differenzierung der…
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  § 77g Ablehnung der Mitnutzung, Versagungsgründe

  …die Funktionsfähigkeit der kritischen Infrastruktur maßgeblich sind, und der Betreiber dieMitnutzung im Rahmen der ihm durch Gesetz oder aufgrund eines… …Mitnutzungim Rahmen der ihm durch Gesetz oder aufgrund Gesetzes auferlegten Schutzpflichten nicht durch verhältnismäßige Maßnahmen ermöglichen kann. Zur… …Mitnutzung nicht den Haupt- dienst in Frage stellen darf, sprechen in diesem Zusammenhang allerdings für ein weiteres Verständnis, das auch Störungen im Rahmen… …der Versagungsgründe vorzubeugen, müssen die Alternativen im Rahmen einer Verweigerung derMitnutzung daher konkret benannt werden und sowohl technisch…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 80 Verpflichtung zur Erbringung des Universaldienstes

  Fischer

  …abstellt – bei verbundenen Unternehmen i. S. d. GWB eine Zusammenrechnung vornehmen müssen; zumal im Rahmen des TKG der Begriff „Unternehmen“ als Oberbegriff…
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  § 98 Standortdaten

  Lutz

  …Subscriber Identity (IMSI)- Nummer von Mobiltelefonen oder WLAN-Kennungen, sofern solche Daten zur Stand- ortbestimmung genutzt werden und im Rahmen eines… …Telekommunika- tionsdienstes – um die Eltern, kommt es nach dem Wortlaut von §98 Abs. 1 TKG im Rahmen der Einwilligung nur auf die Einwilligung der Eltern an.31 Ob… …zum Hinweis auf eine entsprechende Mitteilungspflicht des Teil- nehmers gegenüber Nutzern als Pflicht im Rahmen der Aufklärungspflichten, die nach §98… …hier nicht nur auf den Teilnehmer sondern auf die Teilnehmer und Nutzer ab. Mithin ist § 98 Abs. 2 TKG im Rahmen einer europarechtskonformen Auslegung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 113c Verwendung der Daten

  Graulich

  …von dynamischen IP-Adressen im Rahmen einer Bestandsdatenauskunft für die Verfolgung vonOrdnungswidrigkeiten ist daher unzulässig9. Ob die Behörden…
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  § 20 Transparenzverpflichtung

  Scherer

  …Entschließungsermessen der BNetzA, ob sie demmarktmäch- tigen Betreiber im Rahmen der Regulierungsverfügung eine solche Verpflichtung aufer- 3Scherer §20… …wollte.42 Die BNetzA hat vielmehr im Rahmen des ihr eingeräumten Ermessens – unter Berücksichtigung von Art und Intensität des festge- stellten Marktversagens…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 57 Frequenzzuteilung für Rundfunk, Luftfahrt, Seeschifffahrt, Binnenschifffahrt und sicherheitsrelevante Funkanwendungen

  Fetzer

  …Rahmen des Verfahrens vor demVermittlungsausschuss in das TKG aufgenommen.11 b) Versorgungsbedarf der zuständigen Landesbehörde Die jeweilige… …Grundsätze der nationalen und internationalen Frequenzplanung und die Zu- sammenarbeit der beteiligten Behörden im Rahmen der für Zwecke der Flugsiche- rung…