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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 72 Gebotene Änderung

  P. Schütz

  …seinen Interes- sen nicht förderlich ist oder gar zuwiderläuft. Im Rahmen der Straßenaufsicht etwa können ihm bestimmteMaßnahmen im überwiegend… …Planfeststellungsrecht. Soweit nämlich die Änderung des öffentlichen Verkehrswegs eine notwendige Folgemaßnahme im Rahmen eines Fachplanungsvorhabens eines anderen…

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  § 75 Spätere besondere Anlagen

  P. Schütz

  …Möglichkeit, d. h. im Rahmen technischer Machbarkeit und wirtschaftlicher Zumutbar- keit7, zu vermeiden. Die Verpflichtung zur störungsfreien Ausführung trifft… …vielmehr im Nachgang, gegebenen- falls im Rahmen einer gerichtlichen Auseinandersetzung zu befinden, die nach herr- schenderMeinung vor…
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  § 102 Rufnummernanzeige und -unterdrückung

  Lutz

  …Rahmen des technischMöglichen“. Vielmehr ist der Diensteanbieter ggf. verpflichtet, die technischenVoraussetzungen zu schaffen. Durch die Verwendung des… …Möglichkeit erfasst, ist im Rahmen von §102 Abs. 6 TKG davon auszugehen, dass dieser nur die Verpflichtung zum Angebot einer dauerhaften Möglichkeit der…
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  § 45i Beanstandungen

  Lutz

  …den Leistenden (hier: Teilnehmer) herauszugeben. Zwar trägt im Rahmen des §812 BGB grundsätzlich der Bereicherungsgläubi- ger (hier: Teilnehmer) die… …Fristlänge die Interessen beider Parteien – unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls – im Rahmen der Gesamtbetrachtung gegeneinander abzuwägen sind… …Vorbehalt wird der „Entgeltnachweis“ im Regelfall dem EVN inhaltlich ähneln.50Der Anbieter hat jedoch deutlichmehrGestaltungsspielraum als im Rahmen des… …Rahmen des §45i Abs. 1 Satz 2 TKG kann vor allem auf §99 TKG abgestellt werden. Nach §99 Abs. 1 Satz 3 TKG darf der Anbieter bei 10 Lutz TKG §45i…

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  § 134 Einleitung, Beteiligte

  Fetzer

  …, hat dies die Einstellung des Beschlusskammerverfahrens zur Folge; zumal der Antragsteller im Rahmen von §133 TKGmangels Statthaftigkeit keinen… …Rahmen vonAmtsverfahren keine Beteiligtenstellung. Weiterhin wird diskutiert, ob neben den soeben aufgestellten Voraussetzungen74 wei- tere Anforderungen… …e.V.) und des VATM (des Verbands der Anbieter von Telekommunikations- undMehrwertdiensten e.V.), welche die Verbände im Rahmen eines… …konsequenterweise auch im Rahmen des Konsultations- und Konsolidierungs- sowie Ko-Regulierungsverfahrens gem. §§12, 13 Abs. 4 TKG anwendbar.102 Schließlich setzt die…

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  § 44 Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung

  Scholz

  …, Telekommunikations- undMultimediarecht (Stand 04/1999), §40 TKG Rn.12, der zwar eine generelle Beweislastumkehr ablehnt, jedoch Ausnahmen entsprechend der im Rahmen der… …Produzentenhaftung entwickelten Beweiser- leichterungsregelungen zulässt. Allgemein zur Beweislastverteilung im Rahmen der Produzent- enhaftung Sprau, in: Palandt, BGB… …der TKV-1997. Da der Gesetzgeber keine der Neuregelungen im Rahmen der TKG-Novelle 201261 dazu nutzte, eine Beweislastumkehr aufzunehmen, ist davon…

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  § 46 Anbieterwechsel und Umzug

  Hartl, Pieper

  …Vertrages, die Übertragung der Rufnummer verlangen. Dies gilt auch für eine Ortsnetz- rufnummer, die im Rahmen eines Vertrags über die Nutzung öffentlich… …Rahmen eines Eskalationsprozesses. Die BNetzA hat sämtliche den Anbieterwechselprozess durchfüh- rende Unternehmen zu einer unverzüglichen und… …diskriminierungsfreien Zusammenar- beit im Rahmen des sogenannten Eskalationsverfahrens verpflichtet. Hierbei leitet die Bundesnetzagentur Verbraucherbeschwerden gezielt…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 100 Störungen von Telekommunikationsanlagen und Missbrauch von Telekommunikationsdiensten

  Lutz

  …tionstechnik weiter. Der Betroffene ist von dem Diensteanbieter zu benachrichtigen, sofern dieser ermittelt werden kann. Wurden im Rahmen einer Maßnahme nach… …betroffenen Personen von dem Diensteanbieter zu benachrichtigen, sofern diese ermittelt werden können. Sofern im Rahmen einer Maßnahme zum Erkennen, Eingrenzen… …Selbstbestimmung auch das Fern- meldegeheimnis betroffen ist.49 Im Rahmen der TKG-Novelle 2012 weggefallen, ist die in §100Abs. 3 Satz 1 enthaltene Befugnis, die…

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  § 134a Verfahren der nationalen Streitbeilegung

  Fetzer

  …Fachwissen der Bundes- netzagentur als Regulierungsbehörde im Rahmen der Entscheidungsfindung zum Tra- gen. Da die Verfahrensvorgaben des §134 TKG a.F… …zur Anwendung. Eine Ausnahme hiervon wird lediglich im Rahmen der Versagungsgründe gem. §§77b Abs. 4, 77c Abs. 3, 77g Abs. 2 TKG gemacht. Dort obliegt… …erfolgen und ermöglichen, dass seine besondere Sachkenntnis in die Entscheidung der BNetzA mit einfließt.52 Ferner ist das BSI gehal- ten, im Rahmen seiner…

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  § 45m Aufnahme in öffentliche Teilnehmerverzeichnisse

  Hartl, Pieper

  …Satz 3 TKV-E. 18 19 Sprache in Echtzeit über Mobilfunknetze.34 Im Rahmen des Sprachgebrauchs des TKG entspricht Sprachkommunikationsdienstleistung…