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  § 18 Kontrolle über Zugang zu Endnutzern

  Scherer

  …tatsächlicher oder rechtlicher Kontrolle über das Netz.14 Problematischer ist die Prüfung, ob ein Betreiber den Zugang zu Endnutzern kontrolliert, in den Fällen… …Prüfung, ob die Auferlegung einer Zugangsverpflichtung gerechtfertigt ist und ob 8 Scherer TKG §18 Zugangsregulierung 52 Siehe dazu im Einzelnen…
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  § 19 Diskriminierungsverbot

  Scherer

  …BVerwG v. 02.04.2008, Az: 6 C 15/07, NVwZ 2008, 1359, 1365. 11 44 Siehe zur Interessenabwägung bei Prüfung der sachlichen Rechtfertigung einer…
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  § 21 Zugangsverpflichtungen

  Scherer

  …nachgelagerten Endnutzermarktes behindert oder diese Entwicklung den Interessen der Endnutzer zuwiderlaufen würde. Bei der Prüfung, ob und welche… …ist, eine Prüfung anhand der Faktoren des §21 Abs. 1 Satz 2 TKG bzw. Art. 12 Abs. 2 Zugangs-RL aber dennoch stets vorzunehmen sei.11 In der Rechtspre-… …nachgekommen ist. Bei der Prüfung, welche Zugangsverpflichtungen aufzuerlegen sind, um die Regulie- rungsziele zu erreichen, sind nunmehr neben dem… …von Kriterien, die die BNetzA bei der Prüfung, ob eine Zugangsverpflichtung gerechtfertigt ist, zu berücksichtigen hat. §21 Abs. 2 TKG zählt – ebenfalls… …der geänderte Wortlaut in §21 Abs.1 Satz 2 TKG n.F.: „[…] bei der Prüfung, ob und welche Zugangsverpflichtungen gerechtfertigt sind […]“ (Hervorhebung…

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  § 23 Standardangebot

  Scherer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 7. Prüfung des Standardangebots… …Prüfung des vorgelegten Standardangebots (Abs.4)… …, Billig- keit und Rechtzeitigkeit genügt. Kommt die BNetzA bei ihrer Prüfung nach §23 Abs. 3 Satz 3 und 5 TKG zu dem Ergebnis, dass diese Anforderungen… …Prüfung hat vor dem Hintergrund der im Rahmen des Marktdefinitions- und Marktanalyseverfahrens festgestellten Wettbewerbsprobleme zu erfolgen. Der Um- stand… …Angebotsbedingungen besondere Be- deutung beimessen und im Übrigen die Beeinträchtigung der Vertragsfreiheit gering sein dürfte, wenn die BNetzA bei ihrer Prüfung die…

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  § 24 Getrennte Rechnungsführung

  Scherer, Rubart

  …festzuhalten, um den Finanzverwaltungen die Prüfung zu erleichtern, ob die konzerninternen Verrechnungspreise einem Fremdvergleich stand- halten.36 Der…
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  § 25 Anordnungen durch die Bundesnetzagentur

  Scherer

  …stets nur auf die vorher nach §18 TKG oder §21 TKG auferlegten Zugangsverpflichtungen. Eine ge- sonderte Prüfung dahingehend, ob möglicherweise auch die… …1 i.V.m. Art. 13 sowie Art. 5 Abs.1 Zugangs-RL auf die Prüfung von Entgelten von Betreibern, die nicht über beträchtliche Marktmacht verfügen… …Abs. 2–4 TKG entsprechend.72Die BNetzA prüft die Entgelte in der Situation des §18 TKG amMaßstab des §28 TKG73 und nimmt bei der Prüfung, ob ein… …anwendbar.75 Insoweit fehlt der für einen Ausbeutungsmissbrauch charakteristische Anknüpfungs- punkt des Vorliegens beträchtlicher Marktmacht.76 Die Prüfung der…

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  § 26 Veröffentlichung

  Scherer

  …ihnen vorgelegten Unterlagen enthalten sind (§136 Satz 1 TKG) und die Beschlusskammer zur Prüfung der Geheimhaltungsbedürftigkeit ermäch- tigt (§ 136 Satz…
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  § 27 Ziel der Entgeltregulierung

  Fetzer

  …ohne detaillierte Kostenprüfung ge- nehmigt worden, die Zugangsentgelte für die TAL dagegen nach detaillierter Kosten- prüfung durch die damalige RegTP… …Regulierungszielen (Abs.2 Satz 2, 2. Hs.) Neben der Prüfung der internen Konsistenz der verschiedenen Entgeltregulierungs- maßnahmen fordert §27 Abs. 2 TKG auch eine… …Prüfung, ob die Entgeltregulierungsmaß- nahmen jeweils in einem angemessenen Verhältnis zu den Regulierungszielen nach §2 TKG stehen. Bei oberflächlicher… …Entgeltregulierung, die Einzelpreis- prüfung einen weitergehenden Eingriff als das Price-Cap-Verfahren. Nach §27 Abs. 2 Satz 2 TKGmuss die BNetzA bei diesen…

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  § 32 Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung

  Fetzer

  …sonstige sachliche Rechtfertigung nachweist. Hält die Bun- desnetzagentur bei der Prüfung der Kostennachweise wesentliche Bestandteile der nachgewiesenen…
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  § 33 Price-Cap-Verfahren

  Fetzer

  …Kriterien zurückgegriffen werden, die bei der Prüfung der Wettbewerbsintensität im Rahmen der Marktdefinition nach §10 Abs. 2 TKG bzw. der Feststellung… …Maßstäbe der §§28 und 31 TKG als erfüllt. Zur Prüfung der Einhaltung der Maßgrößen verwendet die BNetzA im Postdienstleis- tungsbereich die folgende Formel…

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