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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 34 Kostenunterlagen

  Fetzer

  …zur Prüfung des Antrags erforderlichen Unterlagen vorzulegen, insbeson- dere: 1. aktuelle Kostennachweise, die auch auf Datenträgern zur Verfügung zu… …im Hinblick auf ihre Transparenz und die Aufberei- tung der Daten eine Prüfung durch die Bundesnetzagentur sowie eine Quantifizierung der Kosten der… …Die Vorlagepflicht bezieht sich auf alle zur Prüfung des Antrags erforderlichen Unterlagen. Die in §34 Abs. 1 Nr. 1–4 TKG einzeln aufgeführten… …sowie „business sustaining cost“ (nicht zuschlüsselbare Fix- undGemeinkosten), siehe Fetzer, §29 Rn.2–16. Kosten im Einzelfall, z.B. anhand der Prüfung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 35 Verfahren der Entgeltgenehmigung

  Fetzer

  …nicht ausreichen, kann die Entscheidung der Bundesnetzagentur auf einer Prüfung nach Satz 1Nr. 1 oder 2 beruhen. (2) Im Falle einer Genehmigung nach §31… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14–15 4. Substitution der Kosteninformationen durch Alternativmethoden (Abs.1 Satz 2). . . . . . . . . . . . 16–21 IV. Umfang der Prüfung (Abs.2)… …. IV. Umfang der Prüfung (Abs.2) 1. Preishöhen- und Missbrauchsprüfung (Abs. 2 Satz 1) Prüft die BNetzA einen Entgeltantrag als Einzelantrag (d.h. auf… …stattdessen ausdrücklich eine (vollständige) Prüfung der Missbrauchstatbestände des §28 TKG im Rahmen der Einzelpreisgeneh- migung vor. Bei den…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Heinickel, Scherer

  …erhoben werden darf, soweit es das im Eilverfahren bei summarischer Prüfung für rechtens befundene Entgelt übersteigt.43 In konsequenter Anwendung der in…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Heinickel, Scherer

  …innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Anzeige der Entgeltmaßnahme die Einführung des Entgelts bis zum Abschluss ihrer Prüfung, wenn die geplante… …geplanten Entgeltmaßnahme die Einführung des Entgelts bis zumAbschluss ihrer Prüfung. Die Möglichkeit zur vorläufigen Untersagung der geplanten… …(erst) bei Erfordernis einer ausführlichen Prüfung von Kostennachweisen verneinen. 13 28 Zum Verhältnis der Befugnisse der BNetzA aus §38 Abs.1 Satz 2… …: Scheurle/Mayen, TKG, 3.Aufl. 2018, §38 Rn.13. 30 Die BNetzA hat gem. §38 Abs.3 TKG innerhalb von zwei Monaten nach Einleitung der Über- prüfung der Entgelte eine… …Wortlaut des §38 Abs.1 Satz 2 TKG: „[…] bis zum Abschluss ihrer Prüfung […]“; wie hier Peters/Mielke, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §38 Rn.38. 16 33… …gesondert gericht- lich angreifbar.54 c) Ermittlungsmaßstäbe (Abs. 2 Satz 3) Aus §38 Abs. 2 Satz 3 TKG ergibt sich, dass die Prüfung der Vereinbarkeit von… …wenn eine Prüfung anhand von Vergleichsmarktbetrachtungen nicht möglich ist, kommt eine Prüfung der Entgelte anhand von Kostenunterlagen des regulierten… …Unternehmens nach §34 TKG in Betracht.56 Die Prüfung derMissbräuchlichkeit der Entgelte anhand vonVergleichsmarktbetrach- tungen ist nicht möglich, wenn die… …Überprüft die BNetzA die Entgelte des regulierten Unternehmens anhand von dessen Kostenunterlagen nach §34 TKG, sind Maßstab der Prüfung nicht die Kosten der… …Dementsprechend müssen die vorzulegenden Kostenunterlagen auch lediglich so ausgestaltet sein, dass sie die Prüfung einer Missbräuchlichkeit der zu untersuchenden…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 39 Entgeltregulierung bei Endnutzerleistungen

  Heinickel, Scherer

  …zum Abschluss ihrer Prüfung, wenn die geplante Entgeltmaßnahme offenkundig nicht mit § 28 vereinbar wäre. Die Bundesnetzagentur kann Anbieter von… …Prüfung untersagen. Inhaltsübersicht I. Europarechtliche Grundlagen und Entstehungsgeschichte… …Entgelte bis zum Abschluss ihrer Prüfung vorläufig zu untersagen (§39 Abs. 3 Satz 3 TKG).34 Als eingriffsintensivste Maßnahme kann die BNetzA die… …BNetzA dementsprechend ihre Prüfung auf die Regulierungsziele der Sicherstellung eines chancenglei- chen Wettbewerbs (§2 Abs.2 Nr.2 TKG) und der Wahrung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 41c Schnittstellenbeschreibungen der Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze

  Kollmann

  …hinreichend de- tailliert sein muss (Satz 1) und alle Informationen enthält, die zum Entwurf und zur Prüfung der Anforderungen für…
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  § 42 Missbräuchliches Verhalten eines Unternehmens mit beträchtlicher Marktmacht

  Kredel

  …ermittelt wurden.22Die Beschlusskammer ist bei der Prüfung des §42 TKG an die in der Marktanalyse getroffenen Festlegungen gebunden.23 Sofern sich ein Antrag… …, 13.Aufl. 2018, §19 Rn.307. 63 Siehe dazu sogleich. 47 64 Vgl. etwa BNetzA, v. 30.01.2009, BK 2c 08/008, MMR 2009, 357 (gemeinsame Prüfung beider… …einer Miss- brauchsprüfung auf der Prüfung des Nichtvorliegens eines sachlich rechtfertigenden Grundes.62 In Analogie zum Kartellrecht ist dies anhand… …. 50 51 67 BVerwG, v. 18.04.2007, Az: 6 C 21.06, BVerwGE 128, 305, Rn.15. 52 „Bei der Prüfung, ob das beanstandete Verhalten unbillig ist bzw. nicht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 44 Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung

  Scholz

  …Norm zu prüfen, ob sie in diesem Sinne eine ausreichend verbraucherschützende Zielrichtung hat. Diese Prüfung ist auch für jede einzelne Kun-…
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  § 45g Verbindungspreisberechnung

  Hartl, Pieper

  …fizierungsstelle für Qualitätssicherungssysteme vorlegen. Hingegen muss ein Anbieter, der sich für die Prüfung durch Sachverständige entschieden hat, der BNetzA das…
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  § 45i Beanstandungen

  Lutz

  …einzelnen Verbindungsdaten aufzuschlüsseln und eine technische Prüfung durch- zuführen, es sei denn die Beanstandung ist nachweislich nicht auf einen… …technischen Prüfung vorgelegt werden. Erfolgt eine nach Satz 3 verlangte Vorlage nicht binnen acht Wo- chen nach einer Beanstandung, erlöschen bis dahin… …veröffentlicht, welche Verfahren zur Durchführung der technischen Prüfung geeignet sind. (2) Soweit aus technischen Gründen keine Verkehrsdaten gespeichert oder… …demÜbergabepunkt, an dem dem Teilnehmer der Netzzugang bereitgestellt wird, technisch fehlerfrei erbracht hat. Ergibt die technische Prüfung nach Absatz 1 Mängel… …, die sich auf die Berechnung des beanstandeten Entgelts zu Lasten des Teilnehmers ausgewirkt haben können, oder wird die technische Prüfung später als… …, 4.Aufl. 2013, §45i Rn.9. 5 Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen v. 03.05.2012, BGBl. I, 958 ff. c) Technische Prüfung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28–34 d) Zeitraum für Entgeltnachweis und technische Prüfung… …. In diesen Fällen greifen die gesetzlichen Regeln über Vertragsverletzungen. Für eine technische Prüfung und Entgeltnachweis nach §45i Abs.1 TKG ist… …der Gesetzgeber vor Augen, da er in §45i Abs. 1 Satz 2 TKG u.a. eine technische Prüfung als regelmäßige Folge von Beanstandungen vorsieht. Der Begriff… …Fällen ist möglicherweise17 eine Aufschlüsselung des Verbindungsaufkommens und auf jeden Fall die Durchführung einer technischen Prüfung nicht sinnvoll…

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