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  § 77a Infrastrukturatlas

  Scherer, Butler

  …sowie Einsichtnahmerechte der am Ausbau Beteiligten in Bezug auf den dem bisherigen Infrastrukturatlas entsprechenden, ersten Teil des nunmehr erweiterten… …Infrastrukturatlas der zentralen Informationsstelle des Bundes (ISA-Planung (Teil 1) und ISA-Mitnutzung (Teil 2)), Fassung vom 12.06.2017, Mittlg. Nr. 78/2018, ABl… …Infrastrukturatlas in §77a Abs. 3 Satz 1 TKG a.F. an. Insofern ersetzt der neue ISA-Planung den bisherigen Infrastruktur- atlas, der nunmehr als erster Teil des neuen… …näher BNetzA, Einsichtnahmebedingungen für den Infrastrukturatlas der zentralen Informationsstelle des Bundes (ISA-Planung (Teil 1) und ISA-Mitnutzung… …(Teil 2)), Fassung vom 12.06.2017, S.7. 14 31 Vgl. BNetzA, Konsultation der Bundesnetzagentur zur Einrichtung der zentralen Informations- stelle des… …zentralen Informationsstelle des Bundes (ISA-Planung (Teil 1) und ISA-Mitnutzung (Teil 2)), Fassung vom 12.06.2017, S.11. 16 36 Siehe dazu näher…

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  § 45d Netzzugang

  Hartl, Pieper

  …, obwohl die amtliche Begründung der Vorschrift auf Anh. I der Universaldienst-RL als „europarechtliche Vorgabe“ verweist.1 Indes gilt Anh. I Teil A lit. b)… …Teil A lit. b) der Universal- dienst-RL nicht allen Unternehmen vorgeschriebenwerden darf. 2 Hartl/Pieper TKG §45d Kundenschutz 2 3 BGBl. I 2016… …Begriffsbestimmung allein für die Anwendung der Vorschriften zur Zu- gangsregulierung nach Teil 2 Abschnitt 2 des Gesetzes von Bedeutung ist.9 Zugang ist hier allein… …. Dementsprechend wurden zum Teil Kunden verpflichtet, ausschließlich ein von dem Netzbetreiber zur Verfügung gestelltes Endgerät zu nutzen.12 Diese Praxis wurde… …Festnetzanschlüsse („an festen Standorten“) beschränkt. Teil- nehmer in Mobilfunknetzen können nunmehr auch die netzseitige Sperre in Anspruch nehmen. Der Gesetzgeber… …die Universaldienst-RL, verweist auch der Kodex in Anh.VI Teil A lit. b) auf eine selektive Sperre abgehender Verbindungen oder Premium-SMS oder -MMS… …. Neu eingefügt im Kodex ist mit Anh.VI Teil A lit. h) eine Einrichtung für Endnutzer zur Deaktivierung der Option, dass Drittdiensteanbieter die Rechnung…

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  § 45n Transparenz, Veröffentlichung von Informationen und zusätzliche Dienstemerkmale zur Kostenkontrolle

  Scholz, Pieper

  …verpflichtet werden, 1. bei Nummern oder Diensten, für die eine besondere Preisgestaltung gilt, den Teil- nehmern die dafür geltenden Tarife anzugeben; für… …Rechtsverordnung zur Veröffentlichung von Informationen verpflichtetwerden können. Aus der Bezugnahme auf die „Veröffentlichung“ wurde zum Teil geschlossen, dass es… …Teil A lit. a)–f) Universaldienst-RL. Durch Änderung im VSBG stellt § 45n Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 TKG nunmehr ausdrücklich auf den Verbraucher und auf ihr… …dient der Umsetzung von Anh. II Nr. 4 i.V.m. Anh. I Teil A lit. a) Universaldienst-RL.49 Demnach können Informationspflichten zu… …i.V.m. Anh. I Teil A lit. b) Universaldienst-RL.50 §45n Abs. 3 Nr. 7 lit. c) TKG entspricht dem bisherigen §45n Abs. 1 Nr. 7 lit. c) TKG und dient der… …Umsetzung vonAnh. II Nr. 4 i.V.m. Anh. I Teil A lit. c) Universaldienst-RL.51 §45n Abs. 3 Nr. 7 lit. d) TKG entspricht dem bisherigen §45n Abs. 1 Nr. 7 lit… …. d) TKG und dient der Umsetzung vonAnh. II Nr. 4 i.V.m. Anh. I Teil A lit. d) Universaldienst-RL.52 §45n Abs. 3 Nr. 7 lit. e) TKG entspricht dem… …bisherigen §45n Abs. 1 Nr. 7 lit. e) TKG und dient der Umsetzung vonAnh. II Nr. 4 i.V.m. Anh. I Teil A lit. e) Universaldienst-RL.53 §45n Abs. 3 Nr. 7 lit. f)… …TKG entspricht dem bisherigen §45n Abs. 1 Nr. 7 lit. f) TKG und dient der Umsetzung von Anh. II Nr. 4 i.V.m. Anh. I Teil B lit. a) und b)…

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  § 66j R-Gespräche

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …die geschäftliche Handlung dem Empfänger aufgedrängt wurde und dabei eine solche Intensität erreichte, dass sie von einem großen Teil der Verbraucher…
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  § 25 Anordnungen durch die Bundesnetzagentur

  Scherer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 2 Scherer TKG §25 Zugangsregulierung 1 1 Heun, in: Heun, Handbuch Telekommunikationsrecht, 2.Aufl. 2007, Teil 3 Rn.579. 2 2 Dazu Rn.19; dies… …, Handbuch Telekommunikationsrecht, 2.Aufl. 2007, Teil 3 Rn.587; BNetzA, Beschl. v. 04. 12.2007, Az: BK 3a-07/019, S.16 und Beschl. v. 05. 11.2007, Az: BK… …Zugangsvereinbarung ganz oder teil- weise nicht zustande gekommen ist. Ersteres ist der Fall, wenn der zur Zugangsgewäh- rung verpflichtete Betreiber es ablehnt, über… …. Entsprechend ist es auch vertretbar, eine Befugnis der BNetzA anzuerkennen, von Amts wegen den zweiten Teil des Verfahrens einzuleiten, wenn nach der ersten… …dem Erlass der Zugangsanordnung hat die BNetzA eine umfassende und komplexe Abwägung vorzunehmen, bei der sie die zum Teil gegenläufigen privaten und… …, 49670; Heun, in: Heun, Handbuch Telekommunikationsrecht, 2.Aufl. 2007, Teil 3, Rn.589. 59 Hölscher, in: Scheurle/Mayen, TKG, 3.Aufl. 2018, §25 Rn.19. 60… …; Geppert/Attendorn, in: Beck’scher TKG-Kommentar, 4.Aufl. 2013, §25 Rn.65;Heun, in: Heun, Handbuch Telekommu- nikationsrecht, 2.Aufl. 2007, Teil 3 Rn.612 f… …ebensoKühling/Neumann, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §25 Rn.47; kritisch auch Heun, in: Heun, Handbuch Telekommunikationsrecht, 2.Aufl. 2007, Teil 3 Rn.595. 23 Die… …Ausnahmesituation kann vorliegen, wenn nur ein unwesentlicher Teil der Leistung streitig ist, im Vordergrund aber die für die Zugangsleistungen zu entrich- tenden… …kann (§25 Abs. 6 Satz 3 TKG). Daraus folgt, dass eine isolierte Anfechtung der Teilentscheidung vor Erlass der zweiten Teil- entscheidung nicht zulässig…

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  § 47b Abweichende Vereinbarungen

  Scholz

  …Kundenschutzbestimmungen aus Teil 3 TKG wesentliche Grundgedanken der gesetz- lichen Regelung enthalten (§307 Abs. 2 Nr. 1 BGB). Eine vertragliche Abweichung stellt im… …Unwirksamkeit beschränkt sich dabei auf die vom Gesetz abweichende Vorschrift.11 Soweit Teil 3 keine Regelungen trifft, können auch die dem Vertragspartner…
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  § 51 Streitschlichtung

  Graulich

  …Vgl. Schmidt, DÖV 2005, 1025, 1029. 7 Vgl. „Aufgaben und Verfahren der Bundesnetzagentur gemäß Teil 4 (Rundfunkübertragung) TKG (Stand: 30.09.2005)“ zu… …nen Verfahrensrecht2 schafft §51 TKG noch eine weitere – für Streitigkeiten aus den Vorschriften von Teil 4 des TKG – in der Gestalt eines… …stärkere Unabhängigkeit 3Graulich §51 TKGStreitschlichtung 3 8 Frevert, MMR 2005, 23, 24. 9 Vgl. Verwaltungsverfahren nach Teil 4… …demnach Teil 4 des TKG (2) entspringen. Es kann also beispielsweise wegen einer medienrechtlichen Frage die Schlichtungsstelle nicht angerufen werden; das… …Verfahrensord- nung macht daraus eine förmliche Verfahrensvoraussetzung, indem als Teil des schrift- lichen Antrags die Vorlage eines Nachweises verlangt wird, aus… …. bb) Beteiligte Anrufungsberechtigt und somit beteiligtenfähig sind die durch die Bestimmungen von Teil 4 TKG „Berechtigten oder Verpflichteten“. Die… …und Verfahren der BNetzA gemäß Teil 4 (Rund- funkübertragung) TKG (Stand 30. 09. 2005)“ hat sie ihre Rechtsansicht betreffend der §§48–50 TKG…

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  § 45a Nutzung von Grundstücken

  Hartl, Pieper

  …bezüglich des Teil- nehmeranschlusses. Als Einschränkung des Kontrahierungszwangs konnte der Mono- polanbieter bzw. Universaldienstverpflichtete den… …für Datenverkehr, also z.B. ein entbündelter DSL-Anschluss, sein. Ein ganz oder zum Teil über Funk realisierter Zu- gang zu einem öffentlichen… …Telekommunikationsnetz fällt dann in den Anwendungsbe- reich, wenn der Anbieter Telekommunikationsanlagen auf dem Grundstück des Teil- nehmers zur Verwirklichung des… …Ablauf von sechs Wochen. Diese Folge ist mit den Zielen des in Teil 3 des TKG geregelten Kundenschutzes nicht vereinbar. Die Fristlosigkeit ist deshalb… …Umfang nicht geschlossen wurde („Sofern …“). Jedoch ist die Konstellation eines nur zum Teil berechtigten Anbieters nicht denkbar, da sich der Wortlaut des…

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  § 21 Zugangsverpflichtungen

  Scherer

  …Dienste und 7. ob bereits auferlegte Verpflichtungen nach diesem Teil oder freiwillige Angebote am Markt, die von einem großen Teil des Marktes angenommen… …überwiegenden Teil des insoweit relevanten Marktes der von ihren Anschlusskunden auswählbaren Anbietern von öffentlich zugänglichen Telekom- munikationsdiensten… …. 12.2009, C-424/07,Kommission/Deutschland, ECLI:EU:C:2009:749. 11 Heun in: Heun, Handbuch Telekommunikationsrecht, 2.Aufl. 2007, Teil H Rn.275 (insofern im… …Widerspruch zu Teil H Rn.356); in diese Richtung auch v. Gravenitz, in: Wissmann, Praxishand- buch Telekommunikationsrecht, Kap. 4 Rn.46. 12 BVerwG, v… …Einrichtung, die Gegenstand der Zu- gangsverpflichtung ist, ein unmittelbarer Teil des regulierten Marktes ist, für den die BNetzA einMarktversagen festgestellt… …, Handbuch Telekommunikationsrecht, 2.Aufl. 2007, Teil H Rn.259. 58 Neumann/Thomaschki, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §21 Rn.50; Neitzel, in: Spind-… …ler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 3.Aufl. 2015, §21 TKG Rn.15; Heun, in: Heun, Handbuch Telekommunikationsrecht, 2.Aufl. 2007, Teil H Rn.259. 13… …Regulierungsverpflichtungen durch die BNetzA ist das Ergebnis einer umfassenden und komplexen Abwägungsentscheidung, im Zuge derer unter- schiedliche, zum Teil gegenläufige…

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  § 44a Haftung

  Scholz

  …TKG-Kommentar, 4.Aufl. 2013, §44a Rn.3 Rugullis, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §44a Rn.1, spricht von einem „Fremdkörper im Teil Kundenschutz“. 3… …von §44a TKG in Teil 3 des TKG über Kundenschutz impliziert, dass die allgemeinen Regeln zurHaftungsbeschränkung nicht ausreichen.8 In… …Spindler, in: Spindler, Vertragsrecht der Internet-Provider, 2.Aufl. 2004, Teil IV, Rn.347. 44 Spindler, in: Spindler, Vertragsrecht der Internet-Provider… …, 2.Aufl. 2004, Teil IV, Rn.26, 347. 45 Pfeiffer, in: Wolf/Lindacher/Pfeiffer, AGB-Recht, 7.Aufl. 2020, §307 Rn.234 ff.; Ulmer/Haber- sack, in… …, Vertragsrecht der Internet-Provider, 2.Aufl. 2004, Teil IV, Rn.23 zu §7Abs.2 TKV. 48 Auf S.13 der Begründung zur TKV-E 2004 heißt es: „Mit der Verordnung werden… …seinenUngunsten abgewichenwerden.“. 49 §44a Rn.29 ff. 50 Spindler, in: Spindler, Vertragsrecht der Internet-Provider, 2.Aufl. 2004, Teil IV, Rn.347 zu §7 Abs.2…

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