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• eBook-Kapitel aus dem Buch Krisenbewältigung mit Risikomanagement

  Prüfung des Risikomanagements

  Prof. Dr. Werner Gleißner, Ralf Kimpel

  …127 Prüfung des Risikomanagements Prof. Dr. Werner Gleißner, Ralf Kimpel Vorbemerkungen Die Anforderungen an das Risikomanagement haben sich… …seit Inkrafttreten des Kon­ TraG (1998) deutlich verändert, die gängigen Risikomanagement­Standards wie COSO ERM oder ISO 31000 haben dem zum Teil schon… …Rechnung getragen. Diesen Veränderungen müssen aber auch die Standards zur Prüfung des Risiko­ managements gerecht werden. Die RMA hat gemeinsam mit dem… …DIIR1 in 2015 be­ gonnen, den Revisionsstandard Nr. 2 zur Prüfung des Risikomanagements zu über­ arbeiten und zuletzt im Dezember 2018 in der Version 2.0… …(IDW PS 340) wurde in 2019 durch das IDW überarbeitet und befand sich zur Drucklegung dieses Jahresban­ des in der Konsultationsphase. Auch der aktuelle… …Entwurf des IDW PS 340 berück­ sichtigt nur Anforderungen aus § 91 AktG, nicht aber die aus § 93 AktG. Der Prü­ fungsstandards IDW PS 981 „Grundsätze… …. Dr. Werner Gleißner, Ralf Kimpel Die Prüfung des Risikomanagements nach DIIR RS Nr. 2 Das Risikomanagement, speziell das Risikofrüherkennungssystem… …wesentliche Ansatzpunkte und Fragestellungen für die Prüfung von Risikomanagementsystemen inklusive des Prüfungstools zusammengefasst. Ein Fokus liegt dabei… …. (2019). 4 Siehe dazu Gleißner (2015) und (2018a). 129 Prüfung des Risikomanagements Wesentliche Änderungen in der neuen Fassung des DIIR RS Nr.2… …sind: ■ Anpassung der Risikodefinition an Best Practice („Möglichkeit des Eintretens von Ereignissen oder von Entwicklungen, die sich auf das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 120 Aufgaben des Beirates

  Fetzer

  …1Fetzer §120 TKGAufgaben des Beirates §120 Aufgaben des Beirates Der Beirat nach §5 des Gesetzes über die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas… …, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen hat folgendeAufgaben: 1. (weggefallen) 2. Der Beirat wirkt mit bei den Entscheidungen der Bundesnetzagentur in den Fällen des… …§61 Absatz 3Nummer 2 und 4 und des §81. 3. Der Beirat ist berechtigt, Maßnahmen zur Umsetzung der Regulierungsziele und zur Sicherstellung des… …Bundesnetzagentur bei der Erstellung des Vorhabenplanes nach §122 Abs. 2, insbesondere auch bei den grundsätzlichen marktrelevanten Entscheidungen. 6. Der Beirat ist… …bei der Aufstellung des Frequenzplanes nach §54 anzuhören. 1 1 Siehe zur Rechtsnatur und Zusammensetzung des Beirats Fetzer, §116 Rn.23. Eingehend zum… …Bereich ist die Mitwirkung des Beirates jedoch auch beschränkt. Zudem ist §120 Nr. 1 TKG der Vorschrift durch Art. 3 Abs. 2 Nr. 1 des Zweiten Gesetzes zur… …Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts v. 07. 07. 20052 in §3 Abs. 3 BNetzAG über- führt worden. Mit Blick auf das verfassungsrechtliche Verbot der… …Mischverwaltung3 beschränkt sich die Tätigkeit des Beirates auf die Ausübung von Mitwirkungsrechten (z.B. Kontroll- und Initiativrechte) unterhalb der Stufe des… …Beirat ins Benehmen zu setzen (§§120 Nr. 2, 132 Abs. 4 Satz 3 TKG). §61 Abs. 3 Nr. 2 und 4 TKG betreffen die Mitwirkung des Beirates bei der Bestimmung der… …Frequenznutzung einerseits und der Frequenznutzungsbestimmun- gen einschließlich des Versorgungsgrades bei der Frequenznutzung und seiner zeit- lichen Umsetzung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77e Umfang des Mitnutzungsanspruchs

  Scherer, Butler

  …1Scherer/Butler §77e TKGUmfang des Mitnutzungsanspruchs §77e Umfang des Mitnutzungsanspruchs (1) Die Mitnutzung eines… …Elektrizitätsversorgungsnetzes umfasst auch Dachständer, Giebelanschlüsse und dieHauseinführung. (2) Soweit es für den Betrieb des öffentlich zugänglichen Telekommunikationsnetzes… …notwendig ist, muss der Betreiber des Elektrizitätsversorgungsnetzes entgeltlich einen Anschluss zum Bezug des Betriebsstroms für die eingebauten Komponenten… …des digi- talenHochgeschwindigkeitsnetzes zur Verfügung stellen. 1 1 RL 2014/61/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15.05.2015 über… …Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für elektronische Kommunikation („KostensenkungsRL“). 2 BT-Drs. 18/8332, S.46… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–11 1. Umfang des Mitnutzungsanspruchs im Falle von Elektrizitätsversorgungsnetzen . . . . . . . . . . . . . . 3–5 2. Anspruch auf Anschluss an das… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 4. Änderungsbedarf auf Grund des EU-Kodex… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift des §77e TKG wurde im Zuge der Umsetzung der KostensenkungsRL1 durch das DigiNetzG neugefasst und… …regelt Einzelheiten des Umfangs des Mitnutzungs- anspruchs nach §77d TKG im Falle der passiven Netzinfrastrukturen von Elektrizitäts- versorgungsnetzen… …trifft ergänzende Regelungen zur effizienten Nutzung bestehender Infra- strukturen. Nachdem in §77d TKG die Grundvoraussetzungen des Mitbenutzungsan-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 1 Zweck des Gesetzes

  Fetzer

  …1Fetzer Teil 1 Allgemeine Vorschriften §1 Zweck des Gesetzes Zweck dieses Gesetzes ist es, durch technologieneutrale Regulierung denWettbewerb im… …tungen zu gewährleisten. 1 1 RL 2009/140/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtli- nie 2002/21/EG über einen gemeinsamen… …, ABl. EGNr.L 337/37 v. 18.12.2009. 2 RL 2009/136/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtli- nie 2002/22/EG über den… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10–11 2. Systematische Einordnung des Telekommunikationsrechts… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32–34 I. Europarechtliche Grundlagen Mit der TKG-Novelle 2012 hat der Gesetzgeber die europarechtlichen Vorgaben des TK-Reviews 2009 in nationales Recht… …umgesetzt. Die im Rahmen des Reviews in Kraft getretenen Änderungsrichtlinien „Bessere Regulierung“1 und „Rechte der Bürger“2 haben den europäischen… …Telekommunikationsrechtsrahmen so umgestaltet, dass auch 2 Fetzer TKG §1 Allgemeine Vorschriften 3 RL 2002/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über einen… …gemeinsamen Rechts- rahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste (Rahmen-RL), ABl. EG Nr.L 108/33 v. 24.04.2002; RL 2002/19/EG des Europäischen… …Parlaments und des Rates über den Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzen und zugehörigen Einrichtungen sowie deren Zusammenschaltung (Zugangs-RL), ABl… …. EG Nr.L 108/7 v. 24.04.2002; RL 2002/20/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Genehmigung elektronischer Kommunika- tionsnetze und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 69 Übertragung des Wegerechts

  P. Schütz

  …1P. Schütz §69 TKGÜbertragung des Wegerechts §69 Übertragung des Wegerechts (1) Der Bund überträgt die Nutzungsberechtigung nach §68 Abs. 1 durch… …der Nutzung sowie Namensänderungen, Anschriftenän- derungen und identitätswahrende Umwandlungen des Unternehmens sind der Bun- desnetzagentur… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16–18 4. Pflichten des Nutzungsberechtigten (Abs.3)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19–20 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift zieht die Konsequenzen aus dem europarechtlich bedingtenWegfall des Lizenzierungsregimes.1 Sie dient… …der Umsetzung des Art. 11 der Rahmen-RL n.F. Die Beschränkung auf die Betreiber oder Eigentümer öffentlicher Telekommunikations- netze oder öffentlichen… …gebundenen Verwal- tungsakt. Die Nutzungsberechtigung ist zu erteilen, wenn die Voraussetzungen des §69 Abs. 2 Satz 2 TKG vorliegen. 2 P. Schütz TKG §69… …das Gesetz in der Fassung des DigiNetzG nicht mehr vor.6 Zur Gebührenpflichtigkeit der Übertragung vgl. §142 Abs. 1 Satz 1Nr. 7 TKG. Durch die… …, sondern lediglich in die verfassungsrechtliche Gewährleistungspflicht des Bundes zur flächendecken Ver- sorgung mit Telekommunikationsdienstleistungen… …eigentumsrechtlichen Qualität des Nut- zungsrechts Zweifel geäußert hat.11 Das Nutzungsrecht ist höchstpersönlicher Natur12 und daher nicht rechtsnachfolgefähig. Als… …Übertragungsadressaten kommen einmal die Betreiber oder Eigentümer öffent- licher Telekommunikationsnetze in Betracht. Der Begriff des öffentlichen Telekommu-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66h Wegfall des Entgeltanspruchs

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …1Herchenbach-Canarius/Niggemann §66h TKGWegfall des Entgeltanspruchs §66h Wegfall des Entgeltanspruchs Der Endnutzer ist zur Zahlung eines… …Entgelts nicht verpflichtet, wenn und soweit 1. nach Maßgabe des §66b Abs. 1 nicht vor Beginn der Inanspruchnahme oder nach Maßgabe des §66b Abs. 2, 3 und 4… …nicht während der Inanspruchnahme des Diens- tes über den erhobenen Preis informiert oder eine auf Grund des §45n Absatz 4 Nummer 1 im Rahmen einer… …Rechtsverordnung erlassene Regelung nicht erfüllt wurde, 2. nach Maßgabe des §66c nicht vor Beginn der Inanspruchnahme über den erhobe- nen Preis informiert wurde… …und keine Bestätigung des Endnutzers erfolgt oder eine auf Grund des §45n Absatz 4 Nummer 1 im Rahmen einer Rechtsverordnung erlassene Regelung nicht… …erfüllt wurde, 3. nach Maßgabe des §66d die Preishöchstgrenzen nicht eingehalten wurden oder gegen die Verfahren zu Tarifierungen nach §66d Abs. 2 Satz 2… …und 3 verstoßen wurde, 4. nachMaßgabe des §66e die zeitlicheObergrenze nicht eingehaltenwurde, 5. Dialer entgegen §66f Abs. 1 und 2 betriebenwurden, 6… …. nach Maßgabe des §66i Abs. 1 Satz 2 R-Gesprächsdienste mit Zahlungen an den Anrufer angebotenwerden, 7. nach Maßgabe des §66i Abs. 2 ein Tag nach… …Eintrag in die Sperr-Liste ein R-Ge- spräch zumgesperrten Anschluss erfolgt oder 8. der Angerufene entgegen §66g Absatz 1 während des Anrufs eine oder… …entfällt die Entgeltzah- lungspflicht des Anrufers für den gesamtenAnruf. 1 2 3 Inhaltsübersicht I. Zweck und Bedeutung der Norm…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 131 Abschluss des Verfahrens

  Graulich

  …1Graulich §131 TKGAbschluss des Verfahrens §131 Abschluss des Verfahrens (1) Entscheidungen der Bundesnetzagentur sind zu begründen. Sie sind mit… …der Be- gründung und einer Belehrung über das zulässige Rechtsmittel den Beteiligten nach den Vorschriften des Verwaltungszustellungsgesetzes… …zuzustellen. Entscheidungen, die gegenüber einem Unternehmen mit Sitz außerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes ergehen, stellt die Bundesnetzagentur… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 2. Bekanntgabe des Verfahrensabschlusses (Abs. 2)… …Beschlusskammer die BNetzA.1 Sie regelt den Abschluss des Verfahrens vor der BNetzA, das Erfordernis der Begründung ihrer Verfügungen sowie deren Zustel- lung und… …vergleichbaren Rege- lung fehlte und deshalb subsidiär auf das VwZG des Bundes zurückgegriffen wurde.3 Diese Frage ist durch die offene Formulierung –… …Begründungserfordernis für die angegriffene Entgeltgeneh- migung durch die Bundesnetzagentur wird aber nicht verfehlt, wenn sie über die in den Gründen des Bescheids… …enthaltenen Angaben hinaus zur weiteren Begründung auf ihren in dem Genehmigungsverfahren erstellten Prüfbericht verwiesen hat. In der Rechtsprechung des BVerwG… …, zu dem die Wettbewerber des regulierten Unternehmens jeden- 3Graulich §131 TKGAbschluss des Verfahrens 10 Vgl. in diesem Sinn für den Verweis auf… …Offenlegung von als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des regulierten Unterneh- mens eingestuften Informationen, die sich in diesem Zusammenhang häufig ergeben…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Die Aufgaben des Datenschutzbeauftragten (Art. 39 DSGVO)

  Dr. Frank Weller

  …103 13 Die Aufgaben des Datenschutzbeauftragten (Art. 39 DSGVO) Die Aufgaben des Datenschutzbeauftragten lassen sich wie folgt zusammen- fassen… …: – Unterrichtung und Beratung des Vorstands und der mit der Datenverarbei- tung Beschäftigten; – Überwachung der Einhaltung der Datenschutzgesetze und… …ist eine der wesentlichen Aufgaben des Datenschutzbeauftragten. Diese Tätigkeit hat im Alltag die unterschiedlichsten Ausprägungen. Essentiell für den… …wahren. Die Entwicklung fester Strukturen, um den Einzelnen davor zu schützen, dass er durch den Umgang des Vereins mit seinen personen- bezogenen Daten in… …seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird, das ist der Kern des Datenschutzes. Die Überprüfung und Beratung sind aber nicht nur auf den internen… …Kreis des Vereins beschränkt. Sollte eine Institution beispiels- weise Datenverarbeitungsaufgaben an Externe vergeben, muss der Daten- schutzbeauftragte… …Entscheidungsbefugnis. Er soll unabhängiger Berater, aber nicht Entscheidungsträger sein. 104 13 Die Aufgaben des Datenschutzbeauftragten (Art. 39 DSGVO) Zuständig… …für notwendige Umsetzungsmaßnahmen zur Gewährleistung des Datenschutzes bleibt allein die Leitung der verantwortlichen Stelle (hier: der… …Vereinsvorstand), die auch der Aufsichtsbehörde rechenschaftspflichtig ist. Nach der Auffassung des Gesetzgebers verträgt sich die unabhängige und bera- tende Rolle… …des Datenschutzbeauftragten nicht mit Entscheidungskompeten- zen. Es hängt also von der Persönlichkeit und Überzeugungskraft des Daten-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Haftung des Datenschutzbeauftragten

  Dr. Frank Weller

  …117 15 Haftung des Datenschutzbeauftragten 15.1 Grundlagen Wie jede Person, die haupt-, neben- und ehrenamtlich eine Aufgabe für einen Verein… …Fahrlässigkeit. Satz 1 gilt auch für die Haftung gegenüber den Mitgliedern des Vereins. Satz 1 gilt auch für die Haftung gegenüber denMitgliedern des Vereins.… (2)… …ist entsprechend anzuwen- den. 118 15 Haftung des Datenschutzbeauftragten (2) Sind Vereinsmitglieder nach Absatz 1 Satz 1 einem anderen zum Ersatz… …Mitgliedern) haf- tet zunächst der Verein. Erleidet jedoch der Verein durch eine fehlerhafte Bera- tung seitens des Datenschutzbeauftragten einen Schaden, weil… …gefeit ist. Die Höhe des Schadens spielt keine Rolle. Wenn also eine einfache Nachlässigkeit zu einem hohen Schaden führt, haftet der… …Kandidaten für den Posten des Datenschutzbeauftragten gut daran, auf die mögliche Haftungsbeschränkung hinzuweisen. Beschwichtigend wirkt auch immer wieder das… …Argument, dass die letzte Verantwortung beim Vereinsvorsitzenden liegt. Denn der Datenschutzbe- auftragte hat nur eine beratende Funktion innerhalb des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Krisenbewältigung mit Risikomanagement

  Digitale Transformation im Gesundheitswesen aus Sicht des klinischen Risikomanagements

  Risiken bewältigen, um Chancen zu nutzen!
  

  Prof. Dr. Reinhard Strametz

  …13 Digitale Transformation im Gesundheits- wesen aus Sicht des klinischen Risiko- managements Risiken bewältigen, um Chancen zu nutzen! Prof. Dr… …dem Einsatz von Algorithmen oder autonom fahrenden Automobilen, wird insbesondere der Digitalisierung des Gesundheitswesens große Aufmerksamkeit… …einhergehenden Personal­ bedarf und aus Anlass des 200. Geburtstag von Florence Nightingale, hat die Weltge­ sundheitsorganisation WHO das Jahr 2020 als Jahr der… …objektiv betrachtet überzogen dargestellt4. So propagieren bereits einige selbsternannte Experten das nahende Ende des ärztli­ chen und pflegerischen… …Gesundheitswesen aus Sicht des klinischen Risikomanagements verfügbarkeit von Daten schlimmstenfalls einen tödlich verlaufenden Abbruch der Behandlungskontinuität… …Kostengründen häufig die Folge, dass solche Prüfungen verzögert oder gar nicht erfolgen können und folg­ lich die Aktualisierung des vernetzten Medizinproduktes… …, existieren zunehmend vernetzte Medizinprodukte mit veralteten Betriebssystemen, die aufgrund des eingestellten Supports der Hersteller bekannter­ maßen… …führt. 13 APS 2016, S. 3. 14 Vgl. Strametz et al. 2019. 17 Digitale Transformation im Gesundheitswesen aus Sicht des klinischen Risikomanagements 1… …. Unzureichender Schutz des IT­Netzes vor externen Angriffen 2. Unzureichender Schutz des IT­Netzes vor unberechtigten Zugriffen 3. Nichtverfügbarkeit von… …, unter Beach­ tung der Datensouveränität des Patienten digitale Anwendungen risikobasiert ein­ zusetzen15. Aus diesem Grund haben die eben genannten…

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