Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG

  Ernst Thomas Emde, Markus Benzing

  …I.7 Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG Dr. Ernst Thomas Emde und Dr. Markus Benzing 154 Inhaltsübersicht 1 Einführung: Die… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 2.6 Der Deutsche Corporate Governance Kodex und die Anforderungen des § 161 AktG… …. . . . . . . . . . . . . . . . 46–49 6 Literaturverzeichnis 155 I.7 Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG 1 1 Als Beispiele aus der umfangreichen Literatur seien nur genannt… …organisatorische Konzept hat daher im deutschen Unternehmensrecht erst sukzessive rechtliche Verankerung gefunden. Auf der Ebene des Gesellschaftsrechts ist diese… …Verantwor- tungsbereichs sowohl durch Maßnahmen des deutschen sowie des europäischen Gesetzge- bers als auch durch flankierende Aktivitäten der BaFin sowie der… …hin, die – eingebettet in das Risikomanagement des betreffenden Instituts – dafür verantwortlich ist, dass die gesetzlichen Bestimmungen sowie die… …nochmals ausdrücklich durch den Textabschnitt 4.1.3 des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) bestätigt. Noch wesentlich darüber hinaus gehen die für… …Wertpapierdienstleistungsinstitute geltenden Organisationspflichten der §§ 63 ff. und insb. des § 80 WpHG, die der Compliance-Funk- tion für diesen Teilbereich der… …organisationsinterne Selbstschutzmaßnahme von Unter- nehmen vor Haftungs- sowie Reputationsrisiken ist und inwieweit Compliance dem Schutz des Marktes vor… …Organisationsanweisung dar, die für andere Wirtschaftssektoren nicht gilt, da sie keinen entsprechenden Niederschlag in den rechtsformbezogenen Organisa- tionsvorgaben des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Einfluss der IFRS auf das HGB

  Rang der IFRS im Rahmen des hermeneutischen Auslegungs- und GoB-Ermittlungsprozesses

  Anna Holtsch

  …Teil C: Hermeneutische Auslegung und Fortentwicklung des Handelsbilanzrechts 213 3 Rang der IFRS im Rahmen des hermeneutischen Auslegungs- und… …die IFRS im Rahmen einer richtlinienkonformen Auslegung des nationalen Handels- bilanzrechts als ggf. verpflichtend anzuwendende Auslegungsquelle… …explizite Hinzunahme des Gesetzestextes und dessen Auslegung.1580 Die sogenannten „Kernkriterien“ der herme- neutischen Auslegung ergeben sich folglich aus… …differierenden Ergebnissen, wird derjenigen Methode entschei- dendes Gewicht eingeräumt, die zur Richtlinienkonformität des Ergebnisses beiträgt.1585 Im… …spielsweise: 1. Wortlaut und Wortsinn, 2. Bedeutungszusammenhang, 3. Entstehungsgeschichte, 4. Geset- zesmaterialien und Ansichten des Gesetzgebers, 5… …Original): „Bereits aktuell sind nach Ansicht des EuGH die dem deutschen Handelsbilanzrecht zugrunde liegenden Normen auch unter Berücksichtigung der… …jeweils geltenden IFRS-Normen auszulegen. Aufgrund der erklärten Absicht des BMJ einer maßvol- len Annäherung an die IFRS können… …des juridischen Auslegungskanons und nicht gesondert erfahren. 1583 Vgl. Teil B, Abschnitt 1.1.4 sowie Abschnitt 1.1.5. 1584 Vgl. dazu… …richtlinienkonformen Auslegung zu betrachten; vgl. Jäger, T. (2006), S. 100. 214 Teil C: Hermeneutische Auslegung und Fortentwicklung des Handelsbilanzrechts… …richtlinienkonforme Ausle- gung des § 264 Abs. 2 HGB ein mittelbarer Einfluss innerhalb der Kernkriterien. Daraus folgt, dass mindestens die Stellung der Generalnorm…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 39 Anwendung der Vorschriften des Abschnitts 3 und 4

  Bastian

  …854 Bastian WpÜG §39 Pflichtangebote §39 Anwendung der Vorschriften des Abschnitts 3 und 4 Für Angebote nach §35 Abs. 2 Satz 1 gelten mit… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–7 1. Einzelne anzuwendende Vorschriften des dritten Abschnitts. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–4 2. Einzelne… …anzuwendende Vorschriften des vierten Abschnitts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 3. Einzelne, nicht anzuwendende Vorschriften… …; Bedingungsfeindlichkeit . . . . . . . . . . . . . . 6–7 I. Überblick §39 erklärt die meisten Vorschriften des dritten und vierten Abschnitts auch für Pflichtangebote für… …ist. II. Inhalt der Norm §39 erklärt die Vorschriften des dritten und vierten Abschnitts generell für sinngemäß anwendbar, macht aber zugleich hiervon… …Ausnahmen für be- stimmteNormen. 1. Einzelne anzuwendende Vorschriften des dritten Abschnitts Die wohl wichtigsten auf das Pflichtangebot anzuwendenden… …der Vorschriften des Abschnitts 3 und 4 1 Pötzsch/Assmann, in: Assmann/Pötzsch/Schneider,WpÜG, §39 Rn. 29. 2 Pötzsch/Assmann, in… …die notwendigen Vorkehrungen treffen, um die Finan- zierung des Angebots zu sichern.2 Anwendung finden ferner §15 Abs.1 Nrn. 1 bis 3, wonach die BaFin… …. Einzelne anzuwendende Vorschriften des vierten Abschnitts Aus dem vierten Abschnitt sind, mit Ausnahme des neben §39 überflüssigen §34, sämtliche… …Pflichtangebot muss eine angemes- sene Gegenleistung im Sinne des §31 vorsehen. Gemäß §32 darf auch das Pflichtangebot nur als Vollangebot abgegeben werden, wenn…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 67 Senat für Wertpapiererwerbs- und Übernahmesachen beim Oberlandesgericht

  Santelmann

  …undÜbernahmesenat. §67 regelt die Spruchkörperzuständigkeit innerhalb des Oberlandesgerichts für die diesemGericht nach demGesetz zugewiesenen Rechtssachen. Danach… …an einen anderen Senat des Oberlandes- gerichts Frankfurt amMain gelangt. Die Zuständigkeit des Wertpapiererwerbs- und Übernahmesenats besteht zum…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Aufsichtsrechtlich motivierte Bilanzpolitik

  Das Baseler Regelwerk und die Mindestanforderungen an die Eigenmittelausstattung gemäß der CRR

  Felix Krauß

  …Bankhaus spekulier- te in großem Ausmaß im Rahmen von Wechselkursgeschäften auf die Aufwertung des US- Dollars.175 Dieser – durch Aufgabe des… …Bretton-Woods-Systems im März des vorausgegange- nen Jahres nicht mehr gesetzlich normiert176 – brach in den ersten Monaten des Jahres 1974 ein und bescherte I.D… …eine Plattform für den Informationsaustausch über Aufsichtsansätze und -techniken.182 Da die Veröffentlichungen des BCBS keine rechtliche… …, Schweiz und USA Anteil an der Besetzung des Komitees; vgl. Laifer (1992), S. 469. Heute sind Vertreter aus 27 Ländern beteiligt; vgl. Ohler (2017), Rn. 1… …Mindestkapitalquote vorsahen.185 Durch die Pflicht zur Kapitalunterlegung sollte der zunehmenden Unterkapitalisierung des Bankensektors entgegengewirkt werden. Eine… …133. 185 Vgl. BCBS (2018d); BCBS (1988), Rn. 3 f. Deutschland verfügte bereits mit § 10 des KWG vom 10. Juli 1961 über Eigenmittelvorschriften in… …Form des Grundsatzes I, der als Reaktion auf den Fall Herstatt im Rahmen der Neufassung des Gesetzes vom 03. Mai 1976 um den Grundsatz Ia erweitert… …wurde; vgl. Bitz/Matzke (2011), S. 333. 186 Richtlinie 89/299/EWG des Rates vom 17. April 1989 über die Eigenmittel von Kreditinstituten. 187 Zweite… …Richtlinie 89/646/EWG des Rates vom 15. Dezember 1989 zur Koordinierung der Rechts- und Ver- waltungsvorschriften über die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit… …der Kreditinstitute und zur Änderung der Richtlinie 77/780/EWG. 188 Richtlinie 89/647/EWG des Rates vom 18. Dezember 1989 über einen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 62 Zuständigkeit des Oberlandesgerichts im gerichtlichen Verfahren

  Steinhardt

  …1058 Steinhardt WpÜG §62 Sanktionen §62 Zuständigkeit des Oberlandesgerichts im gerichtlichen Verfahren (1) Im gerichtlichen Verfahren wegen… …über einen Antrag auf gerichtli- che Entscheidung (§62 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten) in den Fällen des §52 Abs. 2 Satz 3 und des §69 Abs. 1… …Satz 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten. §140 Abs. 1 Nr.1 der Strafprozessordnung in Ver- bindung mit §46 Abs. 1 des Gesetzes über… …Ordnungswidrigkeiten findet keine Anwendung. 1059Steinhardt §62 WpÜGZuständigkeit des Oberlandesgerichts im gerichtlichen Verfahren (2) Das Oberlandesgericht… …entscheidet in der Besetzung von drei Mitglie- dernmit Einschluss des vorsitzendenMitglieds. 1 1 Begr. RegE, BT-Drucks. 14/7034, S. 69. 2 2 Vgl. im Ergebnis… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–4 I. Überblick Die §§62, 64 und 65 dienen der Verfahrenskonzentration. Durch die genann- ten Vorschriften werden abweichend von der Grundnorm des §68… …. Überdies verspricht die übergreifende Zuständigkeit des OLG Frankfurt am Main eine effiziente und sachgerechte Entscheidungsfin- dung. So kann das OLG… …„spezialisierten Spruchkörper eigener Art“.2Daraus folgt, dass das OLG Frankfurt am Main nicht zuständig bleibt, wenn nach Erlass des Bußgeldbe- scheids die Tat als… …. 1993 – KRB 15/92 – BGHSt 39, 202, 204 = NJW 1993, 2325, WuW/E BGH 2865, 2866 f.; für eine Strafkompetenz des Kartellsenats beim OLG hingegen… …Dannecker/Biermann, in: Immenga/Mestmä- cker, GWB, §83 Rn. 23 ff.; für die Einstellung des Verfahrens dagegen KG, Beschl. v. 23. 03. 1992 – Kart 10/91 – WuW/E OLG 4983…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 15 Untersagung des Angebots

  Steinhardt

  …329Steinhardt §15 WpÜGUntersagung des Angebots §15 Untersagung des Angebots (1) Die Bundesanstalt untersagt das Angebot, wenn 1. die… …Angebotsunterlage nicht die Angaben enthält, die nach §11 Abs. 2 oder einer auf Grund des §11 Abs. 4 erlassenen Rechtsverordnung erfor- derlich sind, 2. die in der… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–11 1. Gebundene Entscheidung des §15 Abs. 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8–9 330 Steinhardt WpÜG §15 Angebote zum Erwerb von Wertpapieren 1 1 Siehe näher hierzu Rn. 8 ff. 2 2. Ermessensentscheidung des §15 Abs. 2… …, BKR 2002, 52; Ihrig, Rechts- schutz Drittbetroffener im Übernahmerecht, ZHR 167 (2003), 315; Lenz/Linke, Die Handhabung des WpÜG in der… …Ziel dadurch, dass eine Untersagung des Angebots gemäß §15 Abs.1 oder 2 zu einem bußgeldbewehrten Verbot der Veröffentlichung der Angebotsunter- lage… …den Bieter die Sperrfrist des §26. Dabei finden Abs.1 Nrn. 1 bis 3 auf sämtliche Angebotsformen Anwendung; im Hinblick auf Pflichtangebote sind jedoch… …Zielgesellschaft. Beide bedürfen der für die Angebotsunter- 331Steinhardt §15 WpÜGUntersagung des Angebots 2 Becker/Rodde, in: Paschos/Fleischer… …Fälle auf, in denen die BaFin das Angebot zwingend untersagt. Abs. 2 ergänzt die Regelung des Abs. 1 um eine Ermes- sensvorschrift. Abs. 3 schließlich… …regelt die Rechtsfolgen einer Untersagung. 1. Gebundene Entscheidung des §15 Abs. 1 a) Unvollständigkeit der Angebotsunterlage (Nr. 1) Nach §15 Abs.1 Nr…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Digitale Risiken und Werte auf dem Prüfstand

  Die Prüfung des Risikomanagementsystems durch den Wirtschaftsprüfer: Trügerische Sicherheit

  Marco Wolfrum

  …109 Die Prüfung des Risikomanagement- systems durch den Wirtschaftsprüfer: Trügerische Sicherheit Prof. Dr. Werner Gleißner, Marco Wolfrum 1 Das… …börsennotierten Aktiengesellschaften eine Prüfung des Risikofrüherkennungssystems des Unterneh- mens durch einen Wirtschaftsprüfer erforderlich. Der… …Prüfung“ des Risikomanagements direkt mit Bezug auf die gesetzlichen Anforderungen, in einem realen oder simulierten „Stressfall“ (z. B. einer Krise oder… …der Insolvenz führen). Das Grundproblem besteht darin, dass man aufgrund der vermeintlichen positiven Leistungsbeurteilung des Risikomanagements gemäß… …Organisation des Risikomanagements). 2. Entgegen der Erwartungshaltung vieler Vorstände und Aufsichtsräte übernimmt der Wirtschaftsprüfer nicht etwa eine… …„Garantie“ (oder Haftung) für die Funk- tionsfähigkeit95 des Risikofrüherkennungssystems (diese Haftung verbleibt beim Vorstand). 3. Der IDW PS 340 (wie auch… …wird in Abschnitt 3 auf die (auch darüber hinaus- gehenden) Anforderungen an ein auch ökonomisch sinnvolles und Mehrwert stiften- des Risikomanagement… …Anforderungen). 95 Angemessenheit und Wirksamkeit. 111 Die Prüfung des Risikomanagement systems durch den Wirtschaftsprüfer: Trügerische Sicherheit 2… …Risikoaggregation: Die Kernanforderung an das Risikomanagement In Deutschland wurde die Entwicklung des Risikomanagements wesentlich geprägt vom Gesetz zur… …Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG) aus dem Jahr 1998 und dem darauf aufbauenden IDW Prüfungsstandard zur Prüfung des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Bilanzierung und Besteuerung des CO2-Emissionshandels

  Handelsrechtliche Bilanzierung des EU-Emissionshandels

  Katharina Völker-Lehmkuhl

  …37 KAPITEL II Handelsrechtliche Bilanzierung des EU-Emissionshandels 1. Regelungslücke im HGB Unser heute gültiges Handelsgesetzbuch (HGB)… …trat am 10.5.1897 erst- malig in Kraft. Auch wenn die für die Bilanzierung relevanten Vorschrif- ten des dritten Buchs erst am 19.12.1985 durch das… …Handelsrechtliche Bilanzierung des EU-Emissionshandels versteigert und auf – nach den Regeln des Börsenhandels organisier- ten  – hoch funktionsfähigen Märkten… …2.1.1.1 Grundsätzliche Überlegungen Ein großer Vorteil des kontinentaleuropäischen Rechtssystems ist es, dass auftretende Bilanzierungsprobleme… …sisgrundlagen des ganzen Systems. Die Rechte sind durch das geschaffene System nicht nur abstrakt veräußerbar, sondern werden auch tatsäch- lich gehandelt, so… …Bilanzierungsverbot könnte sich aus der Vorschrift des § 248 Abs. 2 HGB ergeben. Das dort kodifizierte Aktivierungsverbot für bestimmte unentgeltlich erworbene… …immateriel- le Vermögensgegenstände des Anlagevermögens erstreckt sich nur noch auf selbst geschaffene Marken, Drucktitel, Verlagsrechte, Kundenlisten oder… …vergleichbare immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagever- mögens. Im Falle der Emissionsrechte aus staatlicher Zuteilung ist zu prüfen, ob – die… …. Emissionszertifikate sind keine materiellen Vermögensgegenstände, da die virtuell auf dem Konto des Emissionshandelsregisters gutgeschriebe- nen Rechte nicht körperlich… …vorhanden sind. 40 Handelsrechtliche Bilanzierung des EU-Emissionshandels 2.1.1.2 Bisherige Rechtslage Bisher war in § 7 Abs. 5 TEHG bzw. zuvor § 15…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 18 Bedingungen; Unzulässigkeit des Vorbehalts des Rücktritts und des Widerrufs

  Steinmeyer

  …362 Steinmeyer WpÜG §18 Angebote zum Erwerb von Wertpapieren §18 Bedingungen; Unzulässigkeit des Vorbehalts des Rücktritts und des Widerrufs (1)… …. (2) Ein Angebot, das unter dem Vorbehalt des Widerrufs oder des Rücktritts abgegebenwird, ist unzulässig. 363Steinmeyer §18 WpÜGBedingungen… …; Unzulässigkeit des Rücktritts- und Widerrufsvorbehalts Inhaltsübersicht I. Überblick… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 cc) Berater des Bieters… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 b) Ausnahme: Bedingung der Zustimmung der Gesellschafterversamm- lung des Bieters und ähnliche Fälle… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 e) Veröffentlichung des Bedingungseintritts bzw. Bedingungsausfalls. . . . . . 34 f) Störung der Geschäftsgrundlage… …entsprechender Angebotsbedin- gungen i. S. d. §18 WpÜG, AG 2014, 267; Mielke, Zum Zeitpunkt des Bedingungsein- tritts bei Erwerbsangeboten nach dem WpÜG, DB 2012… …sein Angebot auch nicht als invitatio ad offerendum ausgestalten, siehe §17. 2 3 2 Zu den Begriffen der gemeinsam handelnden Person und des… …, sich im Verlauf des Wertpapiererwerbs- oder Übernahmeverfahrens einseitig von demAngebot zu lösen. II. Inhalt der Norm §18 Abs.1 regelt die… …Umsetzungsbedarf. §18 ist richtlinienkonform. 1. Bedingungen (Abs. 1) Das Angebot des Bieters darf nicht von Bedingungen abhängig gemacht wer- den, deren Eintritt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen