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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 44 Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung

  Scholz

  …Norm zu prüfen, ob sie in diesem Sinne eine ausreichend verbraucherschützende Zielrichtung hat. Diese Prüfung ist auch für jede einzelne Kun-…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45g Verbindungspreisberechnung

  Hartl, Pieper

  …fizierungsstelle für Qualitätssicherungssysteme vorlegen. Hingegen muss ein Anbieter, der sich für die Prüfung durch Sachverständige entschieden hat, der BNetzA das…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45i Beanstandungen

  Lutz

  …einzelnen Verbindungsdaten aufzuschlüsseln und eine technische Prüfung durch- zuführen, es sei denn die Beanstandung ist nachweislich nicht auf einen… …technischen Prüfung vorgelegt werden. Erfolgt eine nach Satz 3 verlangte Vorlage nicht binnen acht Wo- chen nach einer Beanstandung, erlöschen bis dahin… …veröffentlicht, welche Verfahren zur Durchführung der technischen Prüfung geeignet sind. (2) Soweit aus technischen Gründen keine Verkehrsdaten gespeichert oder… …demÜbergabepunkt, an dem dem Teilnehmer der Netzzugang bereitgestellt wird, technisch fehlerfrei erbracht hat. Ergibt die technische Prüfung nach Absatz 1 Mängel… …, die sich auf die Berechnung des beanstandeten Entgelts zu Lasten des Teilnehmers ausgewirkt haben können, oder wird die technische Prüfung später als… …, 4.Aufl. 2013, §45i Rn.9. 5 Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen v. 03.05.2012, BGBl. I, 958 ff. c) Technische Prüfung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28–34 d) Zeitraum für Entgeltnachweis und technische Prüfung… …. In diesen Fällen greifen die gesetzlichen Regeln über Vertragsverletzungen. Für eine technische Prüfung und Entgeltnachweis nach §45i Abs.1 TKG ist… …der Gesetzgeber vor Augen, da er in §45i Abs. 1 Satz 2 TKG u.a. eine technische Prüfung als regelmäßige Folge von Beanstandungen vorsieht. Der Begriff… …Fällen ist möglicherweise17 eine Aufschlüsselung des Verbindungsaufkommens und auf jeden Fall die Durchführung einer technischen Prüfung nicht sinnvoll…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45j Entgeltpflicht bei unrichtiger Ermittlung des Verbindungsaufkommens

  Lutz

  …auchDitscheid/Rudloff, in: Beck’scher TKG-Kommentar, §45j Rn.7. 6 11 Lediglich in dem Fall, dass die technische Prüfung ergibt, dass keine Mängel vorliegen, hat der… …§45i Abs. 3 Satz 2“ nicht festgestellt werden kann.5 §45i Abs. 3 TKG regelt die folgenden beiden Fälle:6 Die technische Prüfung ergibt Mängel, die sich… …für den Teilnehmer auf die Berechnung des Entgelts nachteilig ausgewirkt haben können; oder die technische Prüfung wurde nicht fristgerecht binnen… …technische Prüfung (2. Alt. von §45i Abs. 3 Satz 2 TKG) leicht widerlegt werden kann,8 könnte teleologisch argumentiert werden, dass nur die 1. Alt. von §45i… …Abs. 3 Satz 2 TKG, also die Feststellung von Mängeln im Rahmen der fristgerecht durchgeführten technischen Prüfung, dazu führen soll, dass der Anbieter… …anderes Ergebnis: Zeigt die techni- sche Prüfung Mängel auf, so wird sich der Anbieter im Regelfall mit dem Anspruch auf ein durchschnittliches Entgelt… …begnügen müssen – und zwar unabhängig davon, ob die Mängel bei fristgerechter oder verspäteter technischer Prüfung festgestellt wurden.11 Deshalb kann der… …Anbieter auch auf eine technische Prüfung verzichten (etwa im Hinblick auf den mit ihr verbundenen Aufwand und ihre Kosten) und sich über §45i Abs. 3 Satz 2… …sind. Hierfür spricht auch die Verweisungskette von §45j Abs. 1 Satz 1 TKG über §45i Abs. 3 Satz 2 TKG auf die technische Prüfung nach §45i Abs. 1 TKG…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45k Sperre

  Lutz

  …Prüfung von AGB vonMobilfunkanbietern schon bisher an dem auf den Festnetzbereich beschränkten §45k Abs.2 Satz 1 TKG orientierte, vgl. BGH, v. 17.02.2011… …sich durch die kurzfristige Prüfung von Rechnungen und ggf. Beanstandungen innerhalb der 8-Wochen-Frist von §45i Abs. 1 Satz 1 TKG selbst schützen kann…
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  § 45m Aufnahme in öffentliche Teilnehmerverzeichnisse

  Hartl, Pieper

  …nur hinsichtlich ihrer Billigkeit überprüfen lassen. Da der Anspruch nur auf Eintragung in ein Teilnehmerverzeichnis gerichtet ist, kommt der Prüfung…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 46 Anbieterwechsel und Umzug

  Hartl, Pieper

  …Ergebnis der Prüfung dieser Voraussetzungen des Anbieterwechsels einen Umschaltzeitpunkt zu vereinbaren. Gegenstand dieser Prüfungen können die Übertragung…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Vorbemerkungen §§ 48–51

  Graulich

  …die Verfahren nach §49 Abs. 3, §50 Abs. 4 und §51 Abs. 3 TKG zur Prüfung der Zugangsoffenheit von Anwendungs-Pro- grammierschnittstellen und… …ABl. BNetzA 2010, S.1713. 23 ABl. BNetzA 2006, S.31. geführt (Eckpunkt 1). Die Landesmedienanstalten, als die nach Landesrecht zur Prüfung dieser… …Beschreibungen für das Verwaltungsverfahren nach Anrufung der BNetzA nach §49 Abs. 3 und 4 TKG sowie eine Beschreibung des Verwaltungsverfahrens zur Prüfung der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 48 Interoperabilität von Fernseh- und Radiogeräten

  Graulich
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 49 Interoperabilität der Übertragung digitaler Fernsehsignale

  Graulich

  …Angaben für die medienrechtli- che Bewertung des Streitgegenstands erforderlich sind, informiert die BNetzA über das Ergebnis der Prüfung, stellt ggf. einen…