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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 137 Rechtsmittel

  Heinickel

  …im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes geknüpft ist, das VG in dem Eilverfahren jedoch lediglich eine summari- sche Prüfung dahingehend vornimmt…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 138 Vorlage- und Auskunftspflicht der Bundesnetzagentur

  Heinickel

  …Entscheidung über Rechtsbehelfe gegen die Entscheidungen der nationalen Regulierungsbehörde berufen ist, über sämt- liche für die Prüfung der Begründetheit eines… …vornehmenwird. 31 Wie hier Mayen, in: Scheurle/Mayen, TKG, 3.Aufl. 2018, §138 Rn.22; in diesem Sinne auch Götz, N&R 2012, 215, 219. 9 32 Diese Prüfung wird in… …; Attendorn/Geppert, in: Beck'scher TKGKommentar, 4.Aufl. 2013, §138 Rn.1ß;Götz, N&R 2012, 215, 219. 34 BT-Drs. 17/5707, S.87. 35 Vgl. zu dieser Prüfung Fetzer, §136… …, es ist nicht von seiner eigenen Pflicht zur Prüfung, ob geheimhaltungsbedürftige Unterlagen vorliegen, entbunden.36 Nach §138Abs. 1 Satz 2… …„Faustregel“ an und verlangt eine Prüfung des Einzelfalls.60 In diese Richtung tendiert auch das VG Köln, das ein Geheimhaltungsinte- resse bei einem Alter der… …, da das Beschwerdeverfahren im Gegensatz zum Revisionsverfahren nicht auf die Prüfung von Rechtsfehlern beschränkt ist.77 §138 Abs. 4 Satz 3 TKG ordnet…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 149 Bußgeldvorschriften

  Fetzer

  …Nachweis nicht oder nicht rechtzeitig erbringt, 25. entgegen §110Abs. 1 Satz 1Nr. 4 eine Prüfung nicht gestattet, 26. entgegen §110 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 die… …Mitwirkung bei der Prüfung nach dem in §19 Abs. 5 Satz 4 TKÜVbestimmtenUmfang verpflichtet.40 Nr. 26: Im Rahmen der sog. strategischen Kontrolle haben die…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 150 Übergangsvorschriften

  Scherer

  …, 5 TKG zu erfüllen.87 Die BNetzA hat am 21. 12. 2016 ihre Verfügung gemäß §111 Abs. 1 Satz 4 TKG veröffentlicht und fünf andere, zur Prüfung der…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Anhang 1

  …der angemessenen Nutzung und über die Methode zur Prüfung der Tragfähig- keit der Abschaffung der Endkundenroamingaufschläge sowie über den von Roa-… …minganbietern für diese Prüfung zu stellendenAntrag10 – Durchführungsverordnung (EU) 2018/1979 der Kommission vom 13.Dezember 2018 zur Festsetzung des… …Prüfung der Tragfähigkeit der Abschaffung der Endkundenroamingaufschläge sowie über den von Roaminganbie- tern für diese Prüfung zu stellendenAntrag14 –…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung für Steuerschulden

  Grundlagen für Duldung und Haftung

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …zwischen unbeschränkter und beschränkter persönlicher Haftung ist neben der Prüfung der materiell-rechtlichen Voraussetzungen einer Haftung notwendig: 42…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung für Steuerschulden

  Vermeidung der Haftung durch nachhaltig zielgerichtete Tätigkeit

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …. Die Prüfung der vorrangigen Vollstreckung umfasst auch die Frage a) der Valu- tierung der Grundpfandrechte am unbeweglichen Vermögen des Steuerschuld-… …GbR-Vermögen gem. §266 AO, die vorrangig ist vor der Haftung der Gesellschafter. Ebenfalls vorran- gig ist die Prüfung der Möglichkeiten nach dem… …Haftungsbescheides gegen den Haftungsschuldner und die Vollstreckung daraus11. Insofern lohnt die eigene Prüfung der Vollstreckungsakten vor Erlass eines… …Prüfung der Zahlungseingänge zu ermöglichen? 5. Konsequente Vollstreckung gegen Steuerschuldner Der Steuerschuldner ist vorrangig in Anspruch zu nehmen… …Prüfung der Vollstreckungsakte vor Erlass von Haftungsbescheiden durch Sachbearbeiter der Haftungsstelle ist sinnvoll. Eine Vermeidung von… …wird die Pfändung erfolgen und dann die Drittschuldnererklärung überprüft. 13. Prüfung von Einwendungen gegen den Steuerbescheid – Werden Einwendungen… …. Bestehen der Steuerschuld Die Steuerschuld muss materiell bestehen.25 Nicht nötig ist, dass sie durch Steuerbescheid festgesetzt ist. Eigene Prüfung der… …bei der Prüfung praktischer Fälle im Steuerrecht lohnt es, die Plausibi- lität zu prüfen. Steuern entstehen in der Regel nur für getätigte Umsätze und… …lohnt sich für alle Beteiligten die Prüfung, wo die Einnahmen und Gewinne des Steuerschuldners geblieben sind. Es ist auch im Interesse des… …Prüfung der Steuerschuldnerschaft Unabhängig von der Rückstandsanzeige lohnt die Prüfung, ob die Steuer richtig festgesetzt worden ist. Ein Fehler bei der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung für Steuerschulden

  Haftungssituationen aus der Praxis

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …ausreichende Aufklärung und Prüfung dazu er- folgt, ob weitere potenzielle Haftungsschuldner, d.h. auch weitere mögliche faktische Geschäftsführer, vorhanden…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung für Steuerschulden

  Vermeidung der Haftung nach besonderen Steuergesetzen

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …§168 Satz 2 AO kann versagt werden (bis zum Abschluss der Prüfung, ob die Voraussetzungen für den Erlass eines Haftungsbescheid vorlie- gen). Der…