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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 29 Anordnungen im Rahmen der Entgeltregulierung

  Fetzer

  …Auflagen entsprechenden Kostenrechnungsmethode zu öffentlich verfügbar zu machen, in der mindestens die wichtigsten Kostenarten und die Regeln der Kosten… …mangelnde Transparenz v. a. hinsichtlich der Kosten des regulierten Unternehmensmoniert. Weite Teile von §29 und §34 TKG fanden sich bereits in der… …. Schweitzer/Küpper, Systeme der Kosten- und Erlösrechnung, 11.Aufl. 2016, S.98 ff. für den allgemeinen Fall. Vgl. Albach/Knieps, Kosten und Preise in wettbewerblichen… …, Markt und Regulierung, 1.Aufl. 1999, S.240 ff. anwendbar ist5. Grenzkosten, also die Kosten einer zusätzlichen Einheit, sind im Tele-… …kommunikationsbereich i. d.R. Null6. Offensichtlich könnte bei Preisen gleich diesen Grenzkosten kein Netzbetreiber seine Kosten erwirtschaften, sondern müsste aus ande-… …renQuellen subventioniert werden. Die Telekommunikationsindustrie ist vielmehr gekennzeichnet durch drei Charakteris- tika: Hohe Fixkosten i. S. v. Kosten der… …Bereitstellung von Kapazität. – Signifikante Gemeinkosten, also Kosten, die nicht nur zur Erbringung einer Leistung anfallen, sondern die z.B. durch Netzelemente… …genug ange- passt werden kann (Spitzenlast- versus Schwachlastzeiten). Entscheidend ist, wie in diesem Kontext Kosten auf Leistungen (Produkte)… …zugerechnet werden können oder sollen. Es existiert keine „allgemein richtige“ Art, solche Kosten, die unabhängig von der Ausbringungsmenge sind, auf einzelne… …„verursachungsgerechte“ Schlüsselung von Kosten ist durchaus nicht grundsätzlichwünschenswert. Die ökonomische Analyse, die auf die Maximierung des sozialen Überschusses…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 89 Abhörverbot, Geheimhaltungspflicht der Betreiber von Empfangsanlagen

  Graulich

  …über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation vom 15.Mai 2014…
• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Einführung in die Compliance im Arbeits- und Gesundheitsschutz

  Michael Johannes Pils

  …ziehen auch eine persönliche, in der Regel nicht von der D&O-Versicherung ab- gedeckten Haftung der betroffenen Akteure nach sich. Die Kosten des… …Mitarbeiter befragen und anhören43 oder Gutachter beauftragen, wobei die Kosten nur im Falle einer arbeitsschutzrecht- lichen Anordnung (§ 22 Abs. 3 ArbSchG)… …22 ArbSchG Rn. 18 und 23. 44 HK-ArbSchR/Arndt-Zygar/Busch, § 22 ArbSchG Rn. 38; Rechtsgrundlage für die Kosten- rückforderung ist für das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 134a Verfahren der nationalen Streitbeilegung

  Fetzer

  …Reduzierung der Kosten des Ausbaus vonHochgeschwindigkeitsnetzen für die elektro- nische Kommunikation, ABl. EU 2014Nr.L 155, S.1. 3 ErwGr. 4 Kostensenkungs-RL… …Kostensenkungs-RL2 um. Ziel der Kostensenkungs-RL ist die Senkung der Kosten für den Breitbandausbau durch bessere Planung und Koordi- nierung von Ausbauaktivitäten…
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 27 Ziel der Entgeltregulierung

  Fetzer

  …Universaldienst-RL, jeweils i.V.m. Art. 16 Rahmen-RL. Art. 13 Zugangs-RL verpflichtet die nationale Regulierungsbehörde zur Kontrolle der Preise und Senkung der Kosten… …Kosten auf und ist mit vertretbarem wirtschaftlichem Aufwand nicht zu duplizieren. Mögliche Alternativen wie Breitbandkabel- und Stromnetze stehen für den… …Regelfall nicht die Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung überschreiten (§32 TKG). Bei Zugangsleistungenwird imGesetz vorgezeichnet, welches… …, XIV. Hauptgutachten, Netzwettbewerb durch Regulierung, 2003, Kap. VI. 10 11 12 13 Nach §§28, 32 TKG muss die Entgeltregulierung den Kosten der… …jeweiligen Leistung Rechnung tragen. Jedoch ist der Begriff der Kosten einer Leistung nicht ohne Weiteres eindeutig definiert. In vielen Fällen dient ein… …ist. Dies betrifft die Zurechnung von Gemein- kosten für Leistungen verschiedener Art ebenso wie die Zurechnung der Kosten von Kapitalinvestitionen auf… …Weitere Probleme ergeben sich daraus, dass die Kosten vom Verhalten des regulierten Unternehmens abhängen und dass die Behörde bei der Beurteilung der… …Kosten auf die Information angewiesen ist, die sie von dem regulierten Unternehmen erhält. Dem ersten Aspekt trägt der Gesetzgeber teilweise Rechnung, wenn… …er im Rahmen der Entgeltgenehmigung nach §31 TKG auf die Kosten der effizienten Leistungsbereitstel- lung und nicht auf die tatsächlichen Kosten… …(§§29, 34 TKG), und indem er der BNetzA die Möglichkeit gibt, auch unternehmensexterne Informationsquellen zur Beurteilung der Kosten heranzuziehen (§35…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 15a Regulierungskonzepte und Antrag auf Auskunft über den Regulierungsrahmen für Netze der nächsten Generation

  Fetzer, Scherer

  …. 2) Risikobeteiligungsmodelle sind „Vereinbarungen, die die Kosten und Risiken der In- vestition zwischen mehreren Beteiligten aufteilen und den… …Beteiligten im Gegenzug Zugang zu Konditionen einräumen, die der jeweiligen Beteiligung an Kosten und Risiken entsprechen“54. Sie sind in verschiedenen…
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  § 75 Spätere besondere Anlagen

  P. Schütz

  …Nut- zungsberechtigten verlangen, dass eine Telekommunikationslinie auf dessen Kosten verlegt oder verändert wird, wenn 1. ohne die Verlegung oder… …Wegeunterhaltspflichtigen oder unter ihrer überwiegenden Beteiligung vollständig oder überwiegend ausgeführt werden soll und 3. die Kosten desNutzungsberechtigten nicht… …Inhaber oder Betreiber der späteren besonderen Anlage die Kosten teilweise erstattet, sodass die vom Nutzungs- berechtigten zu tragenden Kosten… …werden, so sind die da- durch entstehenden Kosten von demNutzungsberechtigten zu tragen. (4) Überlässt ein Wegeunterhaltspflichtiger seinen Anteil einem… …Schutzvorkehrungen erwachsenden Kosten, soweit sie auf dessenAnteil fallen, zu erstatten. (5) Die Unternehmer anderer als der in Absatz 2 bezeichneten besonderen… …Schutzvorkehrungen erwach- senden Kosten zu tragen. (6) Auf spätere Änderungen vorhandener besonderer Anlagen finden die Absätze 1 bis 5 entsprechendeAnwendung. 1 1… …besonderer Anlagen dieMehraufwendungen für die Erfüllung der Rücksichtnahmepflicht, einschließlich der Kosten für etwa erforderliche Schutzvorkeh- rungen9, zu… …tragen haben, sind die Träger bevorrechtigter besonderer Anlagen gem. §75 Abs. 3 TKG von den Kosten der Schutzvorkehrungen entlastet. Auch diese müssen… …Wegeunterhaltspflichtige hat den öffentlichen Verkehrsweg auf seine Kosten hergestellt. Er muss die Nutzung durch das Telekommunikationsunternehmen unentgeltlich dulden… …. Wenn er selbst seine Ver- kehrswege für eigene besondere Anlagen nutzen will, so soll er von Kosten für die notwendige Verlegung von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Fetzer

  …1Fetzer §32 TKGKosten der effizienten Leistungsbereitstellung §32 Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung (1) Die Kosten der effizienten… …Leistungsbereitstellung ergeben sich aus den langfris- tigen zusätzlichen Kosten der Leistungsbereitstellung und einem angemessenen Zu- schlag für leistungsmengenneutrale… …Gemeinkosten, einschließlich einer angemesse- nen Verzinsung des eingesetzten Kapitals, soweit diese Kosten jeweils für die Leis- tungsbereitstellung notwendig… …sind. §79 bleibt unberührt. (2) Aufwendungen, die nicht in den Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung enthalten sind, werden zusätzlich zu Absatz… …Kosten für nicht effizient, fordert sie den Betreiber unverzüglich auf, darzulegen, ob und inwieweit es sich bei diesen Kostenbestandteilen um Aufwendun-… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13–40 1. Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung (Abs.1)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13–34 a) Langfristige zusätzliche Kosten der Leistungsbereitstellung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18–28 cc) Sonstige langfristige zusätzliche Kosten der Leistungsbereitstellung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29–31 b) Leistungsmengenneutrale… …bereits aus §24 Abs. 1 Satz 1 TKG-1996 bekannte Begriff der „Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung“ (KeL) auch auf europäischer Ebene verwandt.4… …nicht die tatsächlichen Kosten der Leistungsbereitstellung; vielmehr sindMaßstab nur wirtschaft- lich effiziente Kosten, die dann auch Grundlage der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 24 Getrennte Rechnungsführung

  Scherer, Rubart

  …Rechnungswesen14 oder auf das „interne“ Rechnungswesen, d.h. die unternehmensspezifische interne Kosten- und Leistungsrechnung15 bezieht, die auch kalkulatorische… …Kosten- und Leistungsrechnung meint, ergibt sich aus der auf Abs. 1 zurückbezogenen Formulierung in §24 Abs. 2 Satz 1 TKG, wonach die BNetzA verlangen kann… …Bewertung der Komponenten der Kosten- und Leistungsrechnung. Inhalt, Umfang und Detailliertheitsgrad der getrennten Rechnungsführung sind funk- tional mit… …Gleichbehandlungsverpflichtungen überprüft werden kann.17 Um die Kosten und Leistungen im Rahmen der getrennten Buchführung den einzelnen Diensten oder Produkten… …Posten (Kosten, eingesetztes Kapital und Erträge) prüfen, (2) die Ursache für das Entstehen des jeweiligen Postens ermitteln und (3) den Posten je nach… …Prozesskos- tenrechnung, verwiesen; vgl. zu den verschiedenen Ansätzen der Prozesskostenrechnung Schweitzer/Küpper, Systeme der Kosten- und Erlösrechnung… …, 11.Aufl., 2016, S.366 ff. 25 Gemeinkosten sind Kosten, die sich nicht unmittelbar [einer Leistung] zuordnen lassen, §33 Abs.2 TKG (z.B. Personalkosten… …, Kosten der Sachausstattung); vgl. hierzu Höffler, §33 Rn.12. Zu den praktischen Schwierigkeiten bei der Allokation vonGemeinkosten vgl.Busse von Colbe, in… …, Kostenrechnung undKostenanalyse, 9.Auflage, 2016, S.165. 27 Definition nach Schweitzer/Küpper, Systeme der Kosten- und Erlösrechnung, 11.Aufl., 2016, S.368. 28… …, Regulatory Accounting Principles of Implementation and Best Practice forWACC calculation, 2007. nung der Kosten, des eingesetzten Kapitals und der Erträge…

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  § 131 Abschluss des Verfahrens

  Graulich

  …Bundesnetzagentur kann die Kosten einer Beweiserhebung den Beteiligten nach billigemErmessen auferlegen. 1 1 BT-Drs. 15/2316, S.100 zu §129 TKG-RegE. 2 BT-Drs… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 3. Kosten der Beweiserhebung (Abs.3)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 b) Kosten… …irrtümlich vom Fortbestehen einer vorläufigen Anord- nung nach §130 TKG ausgehen.43 3. Kosten der Beweiserhebung (Abs. 3) Die BNetzA kann nach §131 Abs. 3 TKG… …die Kosten einer Beweiserhebung den Betei- ligten nach billigem Ermessen auferlegen. Hierbei kann auf Obsiegen und Unterliegen abgestellt werden.44 Es… …Beweiserhebung entstandenen Kosten.45Die Kosten sind auf diejenigen der Beweis- aufnahme beschränkt, so dass einer Kostenentscheidung grundsätzliche eine Beweis-… …Sache und über die Kosten enden47, dennoch eine Kostenbelastung nach §131 Abs. 3 TKG grundsätzlich erfolgen kann. Die Kostenentscheidung ergeht als… …Ermittlungen nach §128 TKG vorgesehen. Damit kommt die denkbar breite Palette von Beweismitteln nach §26 VwVfG in Be- tracht, an die Kosten anknüpfen können… …sowie die Augenscheinseinvernahme (§26 Abs. 1 VwVfG).49 b) Kosten Der Gesetzesformulierung „Kosten einer Beweiserhebung“ ist im Regelungszusam- menhang… …zu entnehmen, dass es sich nur um erforderliche Kosten handeln darf. Es gilt also bereits bei der Bestimmung der in Frage kommenden Kosten der…

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