Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 55 Untersuchungsgrundsatz

  Bastian

  …1005Bastian §55 WpÜGUntersuchungsgrundsatz §55 Untersuchungsgrundsatz (1) Das Beschwerdegericht erforscht den Sachverhalt vonAmtswegen. (2) Das… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Inhalt der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–7 1. Untersuchungsgrundsatz (Abs. 1… …Rechtsmittel 1 1 Ehricke, in: Ehricke/Ekkenga/Oechsler, WpÜG, §55 Rn. 1; Döhmel, in: Assmann/ Pötzsch/Schneider, WpÜG, §55 Rn. 1; Ritz, in: Baums/Thoma/Verse… …, WpÜG, §55 Rn. 1. 2 3 2 Döhmel, in: Assmann/Pötzsch/Schneider,WpÜG, §55 Rn. 2. 3 Ritz, in: Baums/Thoma/Verse,WpÜG, §55 Rn. 5. 4 Ritz, in… …wiederum regelt dieMitwirkungspflichten der Beteiligten und darüber hinaus Folgen der Versäumnis einer für dieMitwirkung gesetzten Frist. 1… …. Untersuchungsgrundsatz (Abs. 1) Anders als bei Zivilrechtsstreitigkeiten ist der Sachverhalt bei verwaltungs- streitrechtlichen Verfahren von Amts wegen vom Gericht zu…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch IFRS: Zwischenberichterstattung

  Die Versicherung der gesetzlichen Vertreter

  Jörg Tesch

  …bezeichnende, Versicherung der gesetzlichen Ver- treter – in der Öffentlichkeit auch „Bilanzeid“ genannt116 – beizufügen. Für den 1. bzw. 3. Quartalsbericht… …Ordnungswidrigkeit dar.118 116 Vgl. Deloitte: TUG, 2007, S. 1. 117 DRS 16.56 Beispiel:117 Bilanzeid Nach bestem Wissen versichern wir, dass gemäß den anzuwendenden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 65 Gerichtliche Entscheidung bei der Vollstreckung

  Steinhardt

  …1062 Steinhardt WpÜG §65 Sanktionen 1 1 Begr. RegE, BT-Drucks. 14/7034, S. 69. 2 2 Achenbach, in: Baums/Thoma/Verse, WpÜG, §65 Rn. 3; Hohn, in…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfungsleitfaden BAIT

  IT-Governance

  Axel Becker

  …sowie zum Umfang und zur Qualität der technisch/ organisatorischen Ausstattung (vgl. AT 7.2 Tz. 1 MaRisk). Regelungen für die IT-Aufbau- und… …IT-Ablauforganisation sind bei Veränderungen der Ak- tivitäten und Prozesse zeitnah anzupassen (vgl. AT 5 Tzn. 1 und 2 Ma- Risk). Grundlagen der IT-Governance •… …MaRisk) • Regelungen zum Umfang und zur Qualität der technisch-organisatori- schen Ausstattung (vgl. AT 7.2 Tz. 1 MaRisk) 27) Vgl. Tz. 3 BAIT. 2… …IT-Strategie). Vorgaben zum Umfang und zur Qualität der technisch-organisato- rischen Ausstattung (vgl. AT 7.2 Tz. 1 MaRisk sowie Kapitel 2 BAIT) • Für den… …1 Hat das Institut über die Geschäftsleitung eine IT-Gover- nance aufgebaut und diese wirksam umgesetzt? 2 Wird sichergestellt, dass insbesondere die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Prüfungsausschüsse als Instrumente der Corporate Governance in Kreditinstituten

  Carl-Christian Freidank, Cristina Müller-Burmeister

  …� 1� Einführung .................................................................................................. 328� 2� Betriebswirtschaftliche… ….............................................................................................. 350� C.-C. Freidank/C. Müller-Burmeister 328 1 Einführung Die durch den Zusammenbruch des US-amerikanischen Kreditinstitutes Lehman… …Unternehmensverwaltung etwa nach § 91 Abs. 2 AktG einzurichtenden und nach § 111 Abs. 1 AktG zu über- wachenden Systeme versagen konnten, wenn von der Erfüllung der… …Sorgfaltspflich- ten eines ordentlichen und gewissenhaften Leitungs- und Aufsichtsorgans nach § 91 Abs. 1 Satz 1 beziehungsweise § 116 Satz 1 AktG ausgegangen wird… …mit der Überwachung der Rechnungslegung, der Wirk- ___________________ 1 Vgl. ausführlicher Mülbert 2009, S. 1–11. 2 Vgl. hierzu etwa die… …Kreditinstituten und der speziellen Fachkom- petenz die aufsichtsrechtliche Prüfung an den (privatrechtlichen) Abschlussprüfer weitergibt.15 Abbildung 1… …Ausführungen zu Gliederungspunkt 3.2. C.-C. Freidank/C. Müller-Burmeister 332 Abb. 1: Mehrstöckiges Principal Agent-Modell im dualistischen System der… …der Corporate Governance in Kreditinstituten 333 Aufsichtsrat aufgrund der ausschließlichen Leitungskompetenz des Vorstands nach § 76 Abs. 1 in… …definiert, fand mit dem BilMoG, das die sogenannte Abschlussprüfer-Richtlinie umsetzte, erstmals Eingang in das deutsche Recht.24 Gemäß § 324 Abs. 1 HGB ist… …. 1 Satz 2 HGB kapitalmarktorientierte Kapitalgesellschaften, die Asset Back Securities emittieren, sowie Kreditinstitute im Sinne des § 340 Abs. 1 HGB…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Art. 28 EU-ProspV Regelungen über die Aufnahme von Angaben in Form eines Verweises

  Philipp Klöckner, Dr. Marcus Assion

  …eines Verweises (1) Es können Angaben in Form eines Verweises in einen Prospekt oder einen Basisprospekt aufgenommen werden, wenn sie insbesondere… …bereits in den nachfolgend genannten Dokumenten enthalten sind: 1. jährlich und unterjährig vorzule- gende Finanzinformationen; 2. Dokumente, die im Zuge… …incorporation by reference (1) Information may be incorporated by reference in a prospectus or base pro- spectus, notably if it is contained in one the… …following documents: 1. annual and interim financial informa- tion; 2. documents prepared on the occasion of a specific transaction such as a merger or… …. Zulässige Verweisdokumente . . . 1 II. Einbeziehung und Notifizierung nach § 19 WpPG . . . . . . . . . . . . . . 2 III. Behandlung von Nachträgen bei der… …. . . . . 7 I. Zulässige Verweisdokumente 1Art. 28 Abs. 1 EU-ProspV benennt beispielhaft – nicht abschließend1 – die Do- kumente, auf die verwiesen werden… …einzubeziehenden Dokuments in Art. 28 Abs. 1 EU-Pro- spV genannt ist. Vielmehr ist darüber hinaus erforderlich, dass das betref- fende Dokument gem. § 11 Abs. 1 WpPG… …ist bzw. wird. Nach Art. 11 Abs. 1 der EU-ProspRL können „Angaben auf ein oder mehrere zuvor oder gleich- zeitig veröffentlichte Dokumente [. . .], die… …1 Vgl. auch die Komm. zu § 11 Rn. 7; siehe auch Singhof, in: Frankf Komm WpPG, Art. 28 EU-ProspV Rn. 12. 2 ABl. EG L 390 v. 31.12.2004, S. 38. 3 Vgl… …. insoweit auch den eindeutigen Wortlaut des § 11 Abs. 1 Satz 1 und 2 WpPG und des Art. 11 EU-ProspRL. 4 Kullmann/Sester, ZBB 2005, 209, 214. EU-ProspV Art…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Änderungen aufgrund des Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens

  Matthias H. Gehm

  …trat, soweit sich nicht ausdrücklich im Folgenden etwas anderes ergibt, am Tag nach seiner Verkündung in Kraft (Art. 18 Abs. 1). Dies war der 24. 8… …Antrag- steller innerhalb einer ihm hierfür gesetzten Frist aufgeben, sein Gesuch schrift- lich zu begründen (§ 26 Abs. 1 S. 2 StPO). Mit dieser Vorschrift… …soll Verfahrens- verzögerungstaktiken der Verteidigung begegnet werden4080. Das gleiche Ziel wird durch die Vorschrift des § 29 Abs. 1 StPO verfolgt… …§ 100a Abs. 1 S. 2 StPO kann die Überwachungsmaßnahme auch derart erfolgen, dass in das informationstechnische System des Betroffenen eingegrif- fen… …. 595 19.2 Änderungen der Strafprozessordnung Grundsätzlich erfolgt die Anordnung auf Antrag der Staatsanwaltschaft durch das Gericht (§ 100e Abs. 1… …Abs. 1 S. 4 und 5 StPO ist die Überwachung für maxi- mal drei Monate zulässig und diese kann danach nur bei fortbestehenden Anord- nungsvoraussetzungen… …. Im Unterschied zu § 100a StPO werden bereits auf dem Emp- fängergerät gespeicherte Dateien erfasst4089. Voraussetzung ist aber nach § 100b Abs. 1 Nr… …. 1 StPO, dass ein Tatverdacht für eine Tat nach § 100b Abs. 2 StPO vor- liegt, diese auch im konkreten Einzelfall besonders schwer wiegt (§ 100b Abs. 1… …aus- sichtslos wäre (§ 100b Abs. 1 Nr. 3 StPO). „Bei der Online-Durchsuchung im Sinne des (…) § 100b StPO kann mit Hilfe einer speziellen Schadsoftware… …Umsatzsteuerkarussell gegeben sein. Mithin kann dieser Form der Überwachung auch im Steuerstrafverfahren Relevanz zukommen. Allerdings legt § 100e Abs. 6 Nr. 1 StPO…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66d Preishöchstgrenzen

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …1Herchenbach-Canarius/Niggemann §66d TKGPreishöchstgrenzen §66d Preishöchstgrenzen (1) Der Preis für zeitabhängig über Rufnummern für… …Abrechnung darf höchstens im 60-Sekunden-Takt erfolgen. (4) Über die Preisgrenzen der Absätze 1 und 2 hinausgehende Preise dürfen nur erhoben werden, wenn sich… …die Bundesnetzagentur. Sie kann durch Verfügung im Amtsblatt Einzel- heiten zu zulässigen Verfahren in Bezug auf Tarifierungen nach den Absätzen 1 und 2… …Absätzen 1 bis 3 abweichende Preishöchstgrenzen festsetzen, wenn die allgemeine Entwicklung der Preise oder desMarktes dies erforderlichmacht. (5) Der Preis… …oder aus anderen Mitgliedstaaten vergleichbar sein. Die Einzelheiten regelt die Bundesnetzagentur durch Verfügung imAmtsblatt. 1 2 3 Inhaltsübersicht… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Kommentierung… …zeitabhängige (Abs. 1) und zeitunab- hängige (Abs. 2) Tarife vor; zum anderen sind Bestimmungen zu Fragen von Kombina- tionstarifen, Geltung von… …Preishöchstgrenzen bei Weitervermittlung durch Auskunfts- dienste enthalten. §66d Abs. 1 TKG, der an die Regelungen des früheren Missbrauchsgesetzes zu Preis-… …erreicht. Weiter ist in §66d Abs. 1 Satz 2 TKG eine Klarstellung enthalten, dass die Preisober- grenze für Premium-Dienste auch bei Weitervermittlung durch… …einschlägigen Preishöchstgrenzen für zeitabhängige und zeitunabhängige Tarife eingehalten werden. Werden die Anforderungen von §66d Abs. 1 und 2 TKG nicht…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 104 Teilnehmerverzeichnisse

  Lutz

  …eingetragen werden, so- weit diese damit einverstanden sind. 1 2 1 BT-Drs. 15/5213, S.23. Zu den EinzelheitenHartl, §45mRn.1 ff. 2 BT-Drs. 15/2316, S.72 zum… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Zweck und Bedeutung der Norm… …Verpflichtung zur Erstellung von Teilnehmerverzeichnissen und die Aufnahme in solche Verzeichnisse ist in Art. 5 Abs. 1 lit. a) Universaldienst-RL geregelt… …Teilnehmerdaten an Dritte zum Zwecke der Erstellung von Teilnehmerverzeichnissen ist in §47 TKG geregelt.2 Zu beachten ist schließlich §78 Abs. 1 Nr. 3 TKG, der die… …Fall können Name und Anschrift sowie weitere zusätzliche Angaben aufgeführt werden. Beispiel- haft führt §104 Satz 1 TKG Beruf, Branche und Art des… …Teilnehmer ist hie- rauf gem. §93 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. Satz 1 TKG bei Vertragsschluss hinzuweisen. Im Gegensatz zur früheren Rechtslage kann dieser allerdings… …Daten natürlicher Personen wird §93 Abs. 1 Satz 2 TKG jedoch von der DS-GVO verdrängt,21 so dass hier vieles dafür spricht, dass diese Informationspflicht… …Anschlussanbieters sind.24 Gem. §45m Abs. 1 Satz 3 TKG darf hierfür allerdings ein Entgelt verlangt werden. Die Norm regelt weder, in welcher Form der Antrag nach §104… …Satz 1 TKG, noch in welcher Form das Einverständnis in §104 Satz 3 TKG zu erklären sind. Da im Zweifels- fall jedoch der Herausgeber des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77j Allgemeine Informationen über Verfahrensbedingungen bei Bauarbeiten

  Scherer, Butler

  …Hochgeschwindigkeitsnetze notwendig sind. Diese Informa- tionen schließenAngaben über Ausnahmen vonGenehmigungspflichten ein. 1 1 RL 2014/61/EU des Europäischen Parlaments… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4–8 1. Umfasste Genehmigungen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift wurde im Zuge der Umsetzung der Kostensenkungs-RL1 neu in das TKG eingeführt und setzt Art. 7 Abs. 1… …senken und den Informationsbeschaffungsprozess zu fokussieren.6 III. Kommentierung Gemäß §77j S. 1 TKG macht die BNetzA als zentrale Informationsstelle… …v. 17.12.2018, S.36 ff. 1. Umfasste Genehmigungen Der Begriff der „Genehmigungen“ ist weit zu verstehen.7 Darunter fallen alle im Zuge der Errichtung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen