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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2011

  Aufsichtsrat und Compliance‑Management

  Aufgaben und Best Practice
  

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Best Practice Prof. Dr. Stefan Behringer* Der Aufsichtsrat übernimmt die Rolle der Überwachung des Vorstands in der Aktiengesellschaft. Im vorliegenden… …Folgenden wird darauf eingegangen, welche Instrumente der Aufsichtsrat hat, seine Aufgaben zu erfüllen. 1. Die Rolle des Aufsichtsrats in der… …Unternehmensverfassung Die Unternehmensverfassung bzw. Corporate Governance setzt den Handlungsrahmen für die Unternehmensführung. Die einzelnen Organe der Unternehmung… …zwischen den Eigentümern des Unternehmens und dem angestellten Management angenommen wird: Die Eigentümer wollen steigende Aktienkurse und üppige… …Ausschüttungen, die angestellten Manager wollen ihre eigenen Vergütungen maximieren. 2 Um die Auswirkungen dieses Interessengegensatzes auf das Unternehmen und… …seine Stakeholder, insbesondere auf die Eigentümer, zu minimieren, bedarf es einer Überwachung. Überwachung bezeichnet in der betriebswirtschaftlichen… …Literatur die Gesamtheit der Maßnahmen, die ergriffen werden, um zu beurteilen, ob Prozesse und Zustände normgerecht sind. 3 Der Aufsichtsrat wird in… …Die Aufgabe des Aufsichtsrats ist im Wesentlichen die Überwachung des Vorstands (§ 111 AktG). Konkretisiert wird diese Überwachungsfunktion durch das… …prozessunabhängig von den Entscheidungen im Unternehmen ist und damit auch Prüfungen durchführen kann / muss, deren Wesensmerkmal die Prozessunabhängigkeit des… …Überwachenden ist. 5 Die Rolle, die von dem Aufsichtsrat im Geflecht der Corporate Governance übernommen wird, ist dabei allerdings keine aktive…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2011

  Voraussetzungen einer guten Unternehmensführung

  Bericht zum DFTM-Kongress „Corporate Governance – Erfolgsfaktor gute Unternehmensführung“ vom 30. 6. und 1. 7. 2011
  

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Unternehmensführung“ vom 30. 6. und 1. 7. 2011 Dr. Hans-Jürgen Hillmer* Einflussfaktoren wie eine zunehmende weltweite Verflechtung der Unternehmen, die gerade… …, Wirtschaftskriminalität zu verhindern sowie die Unternehmensführung und -überwachung insgesamt verantwortungsvoll zu gestalten. Mit insoweit bereits erreichten… …Erfolgsfaktor sein kann. Die weiteren Hauptvorträge wurden u. a. von Prof. Dr. Axel von Werder (TU Berlin), der eine Bestandsaufnahme und einen Ausblick über zehn… …in vertiefenden Sessions u. a. die folgenden Themen behandelt: CCeffiziente Aufsichtratsarbeit, CCSicherstellung einer risikoadäquaten… …besonders tiefgreifenden Fragen der Energiewirtschaft. Er betonte eingangs, dass die angestrebte Energiewende letztendlich nicht die sie jetzt auf den Weg… …bringenden Politiker, sondern die Verbraucher zahlen werden müssen. Dies ge­schehe in einem äußerst schwierigen Umfeld, wozu er als Beispiel über ein 190 km… …Großmann war zwar die 1998 in Gang gesetzte Liberalisierung des Energiemarkts ein Schritt in die richtige Richtung, der jetzt aber zunehmend durch eine… …Bürgerinitiativen nach sich zögen, komme insbesondere der von allen als notwendig erachtete Netzausbau nur im Tempo einer Wanderdüne voran. Als Beispiel für die… …prekäre Situation führte er noch die derzeit vielfach favorisierten Offshore-Windparks an, deren Lärm zu „Schweinswalverirrungen“ führe. Ökologie und… …Ökonomie geraten somit zunehmend in Konflikt. Die unübersehbaren Zielkonflikte erfordern es, dass Unternehmen, Politik und Gesellschaft gemeinsam tätig…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2011

  Compliance für den Mittelstand – Luxus oder Notwendigkeit?

  Warum der Mittelstand von ­Compliance profitiert
  

  Dr. Malte Passarge

  …sind und die verschiedensten ausländischen Rechtsordnungen beachten müssen. Doch seit einiger Zeit wächst auch im Mittelstand nicht nur das Verständnis… …für Compliance, sondern auch die Erkenntnis der daraus resultierenden Vorteile – gerade für den Mittelstand. In der Beratungspraxis zeigt sich, dass… …Thema für Konzerne? Die Frage ist eindeutig zu verneinen. Denn Mittelständler müssen sich nicht nur als Partner von Konzernen, die den Nachweis eines… …mittelständischen Unternehmen ist die jüngste Aufdeckung des Kartells in der Sanitärbranche, wobei die EU-Kommission gegen 17 Unternehmen Geldstrafen in Höhe von… …mittelständisches Unternehmen genauso, wie einen Konzern. Um genau zu sein, können Com- pliance-Verstöße mittelständische Unternehmen schwerer treffen. Denn die… …finanziellen Risiken, die bei Kartellverstößen oder Korruption drohen, können zu einem derartigen Abfluss von Liquidität führen, dass dies ein… …und die unternehmensweite Vermittlung von Compliance ersetzen. Die Einrichtung eines Compliance-Programms dient zunächst der Vermeidung strafrechtlicher… …Marketingvorteil insbesondere für Unternehmen dar, die besonders in der Öffentlichkeit stehen und auf ein hohes Maß an Vertrauen angewiesen sind. So kann die… …Positionierung des Unternehmens etwa bei Ausschreibungen, Behörden und den Geschäftspartnern verbessert werden. Die aktuellen Entwicklungen im Bereich Compliance… …werden von vielen Aspekten vorangetrieben. Die Beispiele Siemens, MAN und Daimler zeigen, dass die entscheidenden Impulse aus dem Ausland kamen. Auch der…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2011

  Compliance in Familienunternehmen

  Analyse des Status Quo und Einbindung empirischer Erkenntnisse
  

  Dr. Patrick Ulrich

  …und Einbindung empirischer Erkenntnisse Dr. Patrick Ulrich * Die Beschäftigung mit Compliance-Problemen wird in ­Theorie und Praxis eher… …zeigt sich, dass die prinzipielle Notwendigkeit eines Compliance- Management von den Befragten zugleich erkannt und auch für äußerst notwendig erachtet… …originär dem angloamerikanischen Rechtskreis entstammende Fachbegriff umschreibt die Pflicht, die für Unternehmen geltenden Gesetze und Regelungen… …beteiligten Rechtsraum abhängig. 2 In den letzten Jahren neu hinzugekommen ist die Einbettung der Compliance in ein größeres, auch betriebswirtschaftlich… …ausgerichtetes Gesamtbild. Sie stellt nicht mehr nur auf die Erfüllung gesetzlicher Regelungen ab, sondern ist vielmehr im Kontext einer gesamthaft… …Sicht ein pro-aktives Vorgehen der Geschäftsleitung, die das ganze Unternehmen umfassen sollte. 3 Abgesehen von einigen branchenspezifischen Sondernomen… …Governance und somit auch Compliance gelten könnte. 4 Ziffer 4.1.3 des DCGK formuliert wie folgt: „Der Vorstand hat für Dr. Patrick Ulrich die Einhaltung der… …gesetzlichen Bestimmungen und der unternehmensinternen Richtlinien zu sorgen und wirkt auf deren Beachtung durch die Konzernunternehmen hin (Compliance).“ Schon… …im Jahre 1908 regelte eine Mitteilung des „Centralverbandes des Deutschen Bank- und Bankiergewerbes“ Teilaspekte des Insiderproblems. Die… …Kodex-Kommission hat dabei bewusst eine sehr weite Definition gewählt und die Pflicht zur Compliance nicht nur auf gesetzliche Bestimmungen beschränkt, sondern auch…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2011

  Aufbau eines Tax Compliance‑Systems

  Synergien aus der Tax-Due Diligence
  

  Thomas Dobler, Antje Lambert

  …anderen Risiken – auch unvorhergesehene Belastungen aus Verstößen gegen steuerliche Vorschriften, die erst nachträglich von der Finanzverwaltung bei einer… …aufzubauen und solche Risiken zu vermeiden. 1. Die Due Diligence als Basis der M & A-Transaktion Im Rahmen von Unternehmensnachfolgeregelungen, bei der… …. Die hierzu notwendige umfassende Analyse des Übernahmeziels wird gemeinhin als Due Diligence bezeichnet. Im Rahmen einer Due Diligence wird in der Regel… …mit standardisierten Checklisten2 gearbeitet, anhand derer die allgemein relevanten Aspekte von Risiken des Zielunternehmens bzw. der Transaktion… …daher im optimalen Fall sein eigenes Risikomanagement bzw. Compliance-System nutzen, um die Due Diligence schwerpunktmäßig auf unternehmensspezifische… …Checklisten3 auszurichten. Dies ist insbesondere im Fall eines Notverkaufs (Distressed M & A 4 ) notwendig, da hier nur wenig Zeit für die Prüfung umfangreicher… …Risikobereiche des Zielunternehmens zur Verfügung steht. Die Analysen gehen dabei weit über eine übliche Jahresabschlussanalyse 5 hinaus. Gleichwohl stellt diese… …. An die Erstellung eines allgemeinen Steuerstatus schließt sich die Ana- Standard Checklisten Nicht relevante Aspekte Relevante Aspekte… …; Weigert, A.: Distressed M & A im Mittelstand: Grundlagen, Marktstruktur und Durchführung, Saarbrücken 2009. 5 Vgl. Küting, K. / Weber, C.-P.: Die… …Bilanzanalyse – Beurteilung von Abschlüssen nach HGB und IFRS, 9. Aufl., Stuttgart 2009. 6 Vgl. Dobler, T.: Kennzahlen für die erfolgreiche Unternehmenssteuerung…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2011

  Compliance-Management-Systeme nach deutschem Standard

  Anforderungen an Compliance-Strukturen helfen Haftung von Unternehmen und Management auf internationaler Ebene zu reduzieren
  

  RA Dr. Christian Schefold

  …Prüfung von Compliance-Management-Systemen“ vor. Die endgültige Fassung ist das Ergebnis erheblicher Diskussionen nicht nur im Kreis der Wirtschaftsprüfer… …Öffentlichkeit herrschte die ablehnende Haltung vor, dass dieser neue Prüfungsstandard vor allem dazu diene, der Zunft der Wirtschaftsprüfer wieder mehr lukrative… …britischen Wirtschaft sah der Gesetzgeber eine Anleitung vor, nach der sich die Korruptionsprävention eines Wirtschaftsunternehmens richten sollte. Das… …Justizministerium in London war gefordert, die Grundlagen eines Compliance-Management-Systems zur Prävention gegen Korruptionsrisiken aus einer Unternehmenssicht… …ähnlich einer Gefährdungshaftung strafrechtlich haftbar, wenn es Dr. Christian Schefold nicht die „Unabwendbarkeit“ einer solchen Tat aufgrund eines nicht… …vorhersehbaren Versagens eines unternehmensinternen Präventionssystems nachweisen kann. Dieser Nachweis setzt ein funktionierendes CMS voraus. Die Guidance zum UK… …global. Ein deutsches Unternehmen mit Geschäftstätigkeit in Großbritannien muss die strict liability des Acts fürchten. Zum ersten Mal hat ein europäischer… …, sofern sie nicht durch ein Compliance-Programm ernsthafte Präventionsanstrengungen glaubhaft machen können. Auch die Anwendung der §§ 130, 30 und 9 OWiG… …geht in Deutschland langsam aber sicher in dieselbe Richtung. Damit haben Geschäftsleitungen einen berechtigten Grund, frühzeitig zu erfahren, ob die… …gerade rechtzeitig ein. Er bildet in Europa gewissermaßen die deutsche Ergänzung der britischen Guidance zum UK Bribery Act. Doch nicht nur gesetzliche…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2011

  Unternehmensinterne Ermittlungen

  Strafrechtliche Aspekte eines umstrittenen Instruments
  

  RA Dr. Matthias Dann, RA Cord Zülch

  …sind zunehmend in die Kritik geraten, weil ihre Arbeit unter den betroffenen Belegschaften für erhebliche Verunsicherung gesorgt, enorme Kosten… …produziert und zum Teil auch rechtliche Grenzen überschritten hat. Trotz aller Vorbehalte, die gegen interne Ermittlungen zwecks (Teil-)Aufklärung… …umsonst gehen Unternehmen dazu über, eigene „Investigation Teams“ zu bilden. Bedenken rechtlicher Art sind dabei nicht auf die leichte Schulter zu nehmen… …. Matthias Dann 1.1 Dienstlich genutzte E-Mail-Konten Ist Arbeitnehmern die Nutzung ihres jeweiligen E-Mail-Accounts nur zu dienstlichen Zwecken erlaubt, ist… …bei Versendung einer E-Mail noch nicht abgeschlossen, unterfallen die Datenbestände unter Umständen dem Fernmeldegeheimnis gem. § 88… …Telekommunikationsgesetz (TKG). Die Verletzung des Fernmeldegeheimnisses durch den Arbeitgeber führt hier möglicherweise zur Strafbarkeit nach § 206 StGB. 4 Ist der… …Datenübertragungsvorgang bereits abgeschlossen und befinden sich die E-Mails im Posteingangs- bzw. Postausgangsverzeichnis, unterliegt der Zugriff des Arbeitgebers auf diese… …, dass der Betroffene im Beschäftigungsverhältnis eine Straftat begangen hat (§ 32 Abs. 1 Satz 2 BDSG). Liegt die Voraussetzung für eine Inhaltskontrolle… …Mitarbeiter trifft eine Mitwirkungspflicht 1. Auswertung von E-Mail-Konten Unternehmensinterne Untersuchungen erfordern regelmäßig die Auswertung des… …E-Mail-Verkehrs derjenigen Mitarbeiter, die in die in Rede stehenden Vorgänge involviert sind. Der Zugriff auf einen E-Mail-Speicher kann jedoch die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2011

  Betriebsvereinbarungen und Compliance‑Maßnahmen

  Wie viel Spielraum lässt der Gesetzesentwurf zum Beschäftigtendatenschutz?
  

  Tim Wybitul

  …vorliegende Beitrag beleuchtet die Rechtslage nach geltendem Recht sowie nach dem derzeitigen Gesetzesentwurf und gibt Anregungen für die künftige Einordnung… …persönlichkeitsrechtsrelevanten Umgang mit Beschäftigtendaten im Rahmen von Compliance und der Aufdeckung von Wirtschaftskriminalität. Auch die komplexen Datenverarbeitungen, die… …Betriebsvereinbarung abgesichert werden. 3 Grundsätzlich verbietet § 4 Abs. 1 S. 1 BDSG die Erhebung, Nutzung oder Verarbeitung personenbezogener Daten – es sei denn… …, eine Rechtsvorschrift erlaubt die oder der Betroffene hat eingewilligt. § 4 Abs. 1 S. 2 BDSG-RegE soll nun klarstellen, dass ebenfalls Betriebs- und… …Dienstvereinbarungen „andere Rechtsvorschriften“ i.S.v. § 4 Abs. 1 S. 1 BDSG sind. 4 Damit folgt die Bundes- regierung der überwiegenden Rechtsauffassung in… …Beschäftigtendaten erlauben können. Die Klarstellung soll nach der Entwurfsbegründung die Möglichkeiten nicht verändern, durch Betriebs- oder Dienstvereinbarungen vom… …BDSG abweichende Re- Tim Wybitul gelungen zu treffen. Vielmehr soll die Neuregelung die bisherige – durch die Rechtsprechung geprägte – Rechtslage weder… …Widerspruch gibt Anlass für eine detaillierte Analyse des Regierungsentwurfs. 2. Geltende Rechtslage Die bisherige Rechtslage wird vor allem durch einen… …Beschluss des BAG vom 27.5.1986 5 und eine weitgehend zustimmende Literaturauffassung geprägt, was die Betriebsvereinbarung in der bisherigen… …Compliance-Praxis zu einem außerordentlich wichtigen Gestaltungsinstrument machte. 2.1 Rechtliche Rahmenbedingungen für den Abschluss von Betriebsvereinbarungen Die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2011

  FATCA – Foreign Account Tax Compliance Act

  Strafsteuerbewährte Tax Compliance-Tätigkeit im Interesse der US-Finanzverwaltung
  

  Marion Döhle

  …Straf-Quellensteuer sollen alle ausländischen Finanzinstitute zur Meldung US-Steuerpflichtiger an die amerikanische Finanzverwaltung (IRS) gezwungen werden. 1. Warum… …das QI-System nicht reicht, um Steuerflucht durch US-Steuerpflichtige mittels ausländischer Anlagen zu verhindern. Die UBS AG musste im August 2009 die… …schaffen, um eine effektivere Bekämpfung der Steuerhinterziehung durch US-Steuerpflichtige zu ermöglichen. Damit die ausländischen Finanzinstitute ihren… …neuen umfassenden Compliance-Anforderungen gegenüber dem IRS auch nachkommen, droht die US-Finanzverwaltung für den Fall der Nicht-Erfüllung der… …Titel des neuen Chapter 4 des Internal Revenue Code (IRC), mit dem FATCA eingeführt wird: „Taxes to enforce reporting on certain foreign accounts“. Die… …Betroffenen auf, zu explizit in dieser Notice aufgeworfenen Fragen bis zum 1.11.2010 Stellungnahmen abzugeben, die dann in die Final Regulations (verbindlicher… …Konkretisierung der Behandlung der Pass-thru payments sowie im Sommer 2011 die Final Regulations veröffentlicht werden. Am 8.4. 2011 wurde Notice 2011-34 mit… …Umfangs der neuen Vorschriften muss die Kommentierung der Änderungen einem weiteren Aufsatz vorbehalten bleiben. Auch wenn die Eingaben der Betroffenen dazu… …führen können, dass die Final Regulations von den in Notice 2010-60 veröffentlichten Interpretationen der FATCA-Anforderungen abweichen, ist nicht davon… …wäre, die offensichtlich keine Mehrheit im Kongress finden würde. 3. Parameter von FATCA Um die Schwachstellen des bisherigen QI-Systems zu schließen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2011

  Aufsicht im Fokus

  Dr. Hans-Jürgen Hillmer

  …Governance im Mittelpunkt der Impulsreferate und der anschließenden Diskussion. Ein weiterer Block wurde von der Frage geprägt, welche Perspektiven die… …ging Dr. Hans-Christoph Hirt 1 einleitend davon aus, dass keine weiteren CG-Regeln erforderlich seien. Er skizzierte den Verwaltungs-/Aufsichtsrat, die… …Aktionäre sowie den Bereich comply or explain als die drei Schwerpunktbereiche des Grünbuchs. Insbesondere den Bereich comply or explain sieht er als der… …Aktionärsseite zuzuordnende Aufgabe, die nicht an eine Regulierungsbehörde weitergegeben werden könne. Nach den Erfahrungen von Hirt fehlt insbesondere ein… …Finanzdienstleistungsunternehmen ist für den folgenden Referenten Frank Puderbach 2 die entscheidende Ursache der Finanzkrise, in deren Folge dann 2009 das Gesetz zur Stärkung der… …Finanzmarkt- und Versicherungsaufsicht erlassen worden ist. Hiermit sind als Mindestanforderungen an die Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen die… …Sachkunde, die Zuverlässigkeit, das Engagement und die Durchsetzungsfähigkeit festgeschrieben worden. Zweiter wichtiger Punkt seien die Prozesse, im Rahmen… …derer es darauf ankomme, dass die Board-Mitglieder ihre Unterlagen rechtzeitig und vollständig erhalten. Erforderlich sei es aber auch, dass sich die… …Aufsichtsratsmitglieder selbst angemessen einbringen und Kontrollaktivitäten ausüben. Im Rahmen der aufsichtlichen Kontrolle durch die BaFin verwies der Referent auf das… …förmlichen Maßnahmen bis hin zum Abberufungsverlangen. 1. Einführung Die Regierungskommission DCGK hat mit ihrer 2010 vorgenommenen Aktualisierung des Kodex…

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