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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2013

  ZCG-Nachrichten

  …30 • ZCG 1/13 • Recht Historie der Corporate Governance ZCG-Nachrichten Geplante Änderung des Umwandlungsgesetzes Zu den durch das BMJ beabsichtigten… …Änderungen im Umwandlungsrecht (vgl. BMJ-Schreiben vom 30. 11. 2012) hat das IDW am 14. 1. 2013 Stellung genommen. Diese Vorschläge des BMJ sollen noch in das… …Aktionäre bei angemessener Festlegung des Umtauschverhältnisses bereits ursprünglich hätten erhalten müssen. Weitere Themen des IDW-Schreibens sind u. a. die… …nach Auffassung des EU-Kommissars Sˇemeta auch Initiativen der Mitgliedstaaten notwendig, um auf nationaler Ebene für mehr Steuerehrlichkeit zu sorgen… …umgesetzt, so will die Kommission Legislativvorschläge für geeignete Maßnahmen vorlegen; außerdem wird empfohlen, den Geltungsbereich des Verhaltenskodexes… …Vorschläge vorlegen, wie solche Praktiken eingedämmt werden können. 34 • ZCG 1/13 • Recht Rechtsprechungsreport ZCG-Nachrichten Ge­plan­te Ände­run­gen des… …In­vStG Das BMF hat am 4. 12. 2012 einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung des Investmentsteuergesetzes und anderer Gesetze an das… …Gesetzgeber der Ausweitung der aufsichtsrechtlichen Regulierung im Regierungsentwurf des Kapitalanlagengesetzbuchs vom 29.10.2012 (KAGB-E) steuerrechtlich nicht… …zu folgen beabsichtigt. Der Entwurf des AIFM-StAnpG sieht insbesondere erhebliche Änderungen bei der Investmentbesteuerung vor… …. Berichterstattungspflichten: Neue DRS Im Amtl. Teil des Bundesanzeigers vom 4. 12. 2012 sind CCder Deutsche Rechnungslegungs Standard Nr. 16 (2012) „Zwischenberichterstattung“…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2013

  Der Compliance-Officer im Mittelstand

  Entwicklungsperspektiven und Handlungsempfehlungen
  

  Dr. Patrick Ulrich

  …Entwicklungsperspektiven und Handlungsempfehlungen Dr. Patrick Ulrich* Die Ausprägung des Compliance-Managements in mittelständischen Unternehmen ist bisher nur unzureichend… …erforscht. Eine Studie des Deloitte Mittelstandsinstituts an der Universität Bamberg (DMI) aus dem Jahr 2011 hatte ergeben, dass sich mittelständische… …Unternehmen der Notwendigkeit von Compliance zwar nun stärker bewusst sind, dass jedoch die organisatorische und instrumentelle Ausgestaltung des… …und persönliche Situation des Compliance- Officers im Mittelstand und zeigt Entwicklungsperspektiven und Handlungsempfehlungen auf. 1. Einführung Vor… …Fokus der Unternehmensführung auf operative Aspekte lenken. 7 Eher intuitive Entscheidungen würden gegenüber rationalen Entscheidungen bevorzugt. 8 Des… …konfrontiert sind. Eine weitere empirische Studie des DMI 13 aus dem Jahr 2011 knüpfte hier an und analysierte u. a. die funktionale, instrumentelle 14 und… …organisationale 15 Ausgestaltung des Compliance-Managements im Mittelstand unter Rückgriff auf eine allgemeine Compliance-Konzeption (vgl. Abb. 1): Der vorliegende… …Beitrag fokussiert hingegen Person 17 und Aufgaben des Chief Compliance Officer im Speziellen und zeigt hierzu zunächst eine theoretische und empirische… …Bestandsaufnahme zum Chief Compliance Officer im Mittelstand unter Einbeziehung der Erkenntnisse des DMI. Hieran schließt sich eine Diskussion organisatorischer und… …178, Bamberg 2011, 1ff. 14 Vgl. Becker, W. / Ulrich, P. / Staffel, M.: Instrumente des Compliance-Managements – empirische Untersuchung im Mittelstand…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2013

  Kein Verwertungsverbot für Videoaufnahmen im Arbeitsgerichtsprozess bei bloßer Rechtswidrigkeit

  Anmerkung zu BAG, Urt. vom 21. Juni 2012 – 2 AZR 153/11
  

  Rechtsanwalt Sebastian Juli

  …Warenbestand des Arbeitgebers, kann dies auch nach längerer Beschäftigungsdauer eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. 2. Das aus einer… …Beobachtung und die verantwortliche Stelle durch geeignete Maßnahmen kenntlich zu machen. (Leitsätze des Gerichts) I. Einführung Spannungsfeld Compliance/… …versuchen Vorstände und Geschäftsführer diesen Anforderungen gerecht zu werden, nicht zuletzt auch zur Reduzierung des persönlichen Haftungsrisikos… …der Zeit vom 1. bis zum 22. September 2008 hat die Arbeitgeberin mit Zustimmung des bei ihr gebildeten Betriebsrats Videokameras in den Verkaufsräumen… …Arbeitsverhältnis mit Schreiben vom 23. Januar 2009 nach Anhörung des Betriebsrats und mit dessen Zustimmung außerordentlich fristlos, hilfsweise fristgerecht zum… …Entscheidungskommentare 109 c) Anlass für die verdeckte Videoüberwachung Die Beklagte hat im Rahmen des Kündigungsschutzverfahrens vorgetragen, dass hohe Inventurverluste… …Arbeitsverhältnis wirksam mit Wirkung zum 31. Juli 2009 beendet. Gegen diese Entscheidung wehrte sich die Klägerin mit ihrer Revision. 2. Urteil des BAG Das BAG hat… …die Rechtsauffassung des LAG bestätigt. a) Kein Verstoß gegen § 102 BetrVG Ordnungsgemäße Anhörung des Betriebsrates Die Kündigung sei nicht gemäß § 102… …Vorliegen eines ordentlichen Kündigungsgrundes Wichtiger Grund iSd § 626 Abs. 1 BGB Die ordentliche Kündigung sei auch auf Grundlage des vom LAG… …241 Abs. 2 BGB und missbrauche das in ihn gesetzte Vertrauen, wenn er bei oder im Zusammenhang mit seiner Arbeit eine unmittelbar gegen das Vermögen des…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2013

  Konzernrevision in Kreditinstitutsgruppen

  DIIR – Arbeitskreis „MaRisk“

  …Organisation einer Konzernrevision in Kreditinstituten dienen können und nach Auffassung des DIIR-Arbeitskreises MaRisk den regulatorischen Vorgaben entsprechen… …, jedoch nicht als Idealbild missverstanden werden sollen. Wesent liche Teile des Aufsatzes sind bereits im Revisionshandbuch des Arbeitskreises MaRisk auf… …der Internetseite des DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e.V. (http://www.diir.de/fachwissen) veröffentlicht worden. 1. Rechtliche… …Konglomerate, die somit eine Konzernrevision einrichten müssen. Diese ist Teil des Konzernrisikomanagements und unterstützt den Konzernvorstand bei der… …Überwachung des Konzerns. Sie wird i. d. R. von der Internen Revision der Konzernmuttergesellschaft wahrgenommen. In AT 4.5 Nr. 6 der MaRisk wird die Interne… …Revisionsfunktion auf Gruppenebene näher beschrieben. Danach hat die Konzernrevision im Rahmen des Risikomanagements auf Gruppenebene ergänzend zur Internen Revision… …Internen Revision in Tochter unternehmen aufbauen kann, ist ihr Fokus auf die Anforderungen des übergeordneten Unternehmens der Gruppe gerichtet. 2 Bei der… …Aktiengesellschaft geführten Tochterunternehmens gem. § 76 Abs. 1 AktG (Leitungsrecht, Autonomie des Vorstands in der Führung der Gesellschaft) allein für die Leitung… …des Unternehmens verantwortlich. Im konkreten Modell bedeutet dies, dass die Steuerung und Überwachung auf Gruppenebene nicht zu nachteiligen Maßnahmen… …für das Tochterunternehmen führen darf. 3 Daher besteht bei der konkreten Ausgestaltung des Steuerungs- und Überwachungsverfahrens ein Ermessenspielraum…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2013

  Datenschutz bei Compliance-Programmen

  Checkliste mit Erläuterungen und Best Practices
  

  RA Dr. Thomas Helbing

  …, Kunden, Lieferanten und sonstigen Dritten. Hierbei gilt es, die Anforderungen des Datenschutzrechts zu beachten. Beim Datenschutz denken viele zunächst an… …Daten sicherheit. Tatsächlich stellt aber nur ein einziger Paragraf des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) Regeln zur Sicherheit von personenbezogenen Daten… …die relevanten Anforderungen. Anderseits hat der Datenschutzbeauftragte des Unternehmens möglicherweise nicht den vollen Einblick in und das umfassende… …Erläuterungen sowie Empfehlungen und Best Practices. Am Ende der Checkliste findet sich noch ein Ausblick, der kurz auf die aktuelle Reform des Datenschutzrechts… …Vergangenheit gezeigt haben, können selbst vermeintliche Verstöße des Compliance-Programms gegen den Datenschutz erhebliche Imageschäden für das Unternehmen und… …die datenschutzrechtlichen Leitplanken zu beachten. A Interne Compliance-Ermittlungen Ermittelt das Unternehmen gegen Mitarbeiter oder Dritte wegen des… …Ermittlungsmaßnahmen gewahrt sein. Richtlinie / Arbeitsanweisung und Checkliste zur Dokumentation des Anfangsverdachts und der Verhältnismäßigkeit von… …personenbezogene Daten ohne Kenntnis des Betroffenen gespeichert werden (z. B. Aufnahme von Erkenntnissen in eine Fallakte, Dokumentation von Hinweisen gegen einen… …Volkzählungs-Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit dem das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung als Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und der… …über Mitarbeiter oder Kunden des Unternehmens an die Behörde übermittelt, so ist dies nur zulässig, wenn eine datenschutzrechtliche Erlaubnisnorm greift…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2013

  Insolvenzrechtstagung in Leipzig

  LOStA Folker Bittmann

  …zum zweiten Mal in die Räumlichkeiten des BGH nach Leipzig eingeladen. In seinem Grußwort drückte der Vorsitzende Richter des in Leipzig ansässigen 5… …als auch im Hinblick auf den dazu beschrittenen Weg (Anfrageverfahren ohne Erfordernis einer Entscheidung des Großen Senats) und zeigte großes… …Verständnis für die tastenden Versuche der Praxis, den vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Quantifizierungserfordernissen bei der Feststellung des… …Ergebnisse des Selbstleseverfahrens in einem 4- Minuten-Termin ausreiche, um im Hinblick auf § 229 StPO keinen ‚Schiebetermin‘ anzunehmen. Dabei werde zu… …prüfen sein, ob der 5. Senat der Rechtsprechung des 3. Strafsenats, die dies verneint, folgen wolle. Im ersten Referat gab die u.a. für das Insolvenzrecht… …erleichterten Voraussetzungen zu erstellen. Zudem hat das Bundeskabinett kürzlich dem Entwurf der 2. Stufe, der Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens… …einheitliche örtliche Zuständigkeit normiert und die Möglichkeit eröffnet, einen einzigen Insolvenzverwalter zu bestellen. Zum Hauptthema des Nachmittags, der… …Zukunft des Überschuldungsbegriffs und seiner Funktion als zwingender Insolvenzgrund für Schuldner ohne vollhaftende natürliche Personen skizzierte sie… …zum 18.10.2008 gegolten habe, werde nicht mehr nachgedacht. Das von Prof. Dr. Georg Bitter, Mannheim, im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz… …die Fortbestehensprognose auf den Zeitraum bis zur übernächsten Bilanz abstellt, sei es angesichts des Auslaufens der bisherigen Übergangsregelung zum…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2013

  Die D&O-Versicherung ist „Chefsache“– Teil I: Versuch einer Klarstellung

  RA Franz Held

  …absichern? Wie sieht die ideale D&O-Versicherung aus? Was ist bei der Wahl des „richtigen“ D&O-Versicherers zu beachten? Was muss man im Schadensfall von… …seinem D&O-Versicherer erwarten können? Gibt es individuelle Versicherungslösungen für den Fall des Ausscheidens eines Managers aus dem Unternehmen? Mit… …diesen und weiteren interessanten Fragestellungen befasst sich Teil I des Beitrags. 1. Einführung Aktuell steht das Thema „Managergehälter“ wieder mehr im… …zu beachten? Weitere sich anschließende Fragen sind: Wo sind die Grenzen des Versicherungsschutzes und welche Fallstricke können im Schadensfall… …D&O-Versicherung als wirksamer Bestandteil des Risikomanagements verstanden werden kann. Die hier gegebenen Empfehlungen berücksichtigen zudem die Frage, worauf beim… …Ansprü che des eigenen Unternehmens gegen das jeweilige Organmitglied, mit ca. 80 % aller D&O-Schadensfälle erhoben. Und hier gibt es auch schon das erste… …gegen die Vorwürfe verteidigen will, * Franz Held ist Rechtsanwalt und Mitglied der Geschäftsleitung des D&O-Anbieters VOV GmbH sowie Wirtschaftsmediator… …versicherte Person während der Laufzeit des Versicherungsvertrages aufgrund einer (tatsächlichen oder behaupteten) Pflichtverletzung, die zu einem… …Konsequenz, dass einerseits Anspruchserhebungen nach Ablauf des Vertrages, aber wegen während der Vertragsdauer erfolgter Pflichtverletzungen, nicht versichert… …kann z. B. bei der Akquise eines Unternehmens der Fall sein. Hier sollte die übernehmende Gesellschaft sich nicht die „Altlasten“ des übernommenen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2013

  ZCG-Nachrichten

  …Aufsichtsratszusammensetzung ist für eine adäquate Überwachung des Vorstands relevant. Hier wünscht sich die Europäische Kommission eine berufliche, internationale sowie… …bisweilen aufgrund des geringen Frauenanteils in einigen Wirtschaftszweigen sogar eher unrealistisch. 2. Ablehnende Haltungen zur gesetzlichen Quote … Eine… …Studien mit Vorsicht zu genießen sind. Ein erhebliches wissenschaftliches Argument basiert auf einem „Brückenprinzip“ im Sinne des Wissenschaftstheoretikers… …(Vorstand des DVAI e. V. / German Institute of Directors); beide Fernuniv. Hagen. Deutsche Aufsichtsratsvergütung im europäischen Vergleich… …vergangenheitsorientierten Finanzaufstellung oder deren Bestandteilen (z. B. einer Aufstellung von Forderungen aus Lieferungen und Leistungen). Zweck des am 23. 1. 2013 vom… …der Internetseite des IDW (www.idw.de) in der Rubrik Verlautbarungen, Download von Entwürfen, zur Einsichtnahme bereit. Stellungnahmen zu dem Entwurf… …nahestehende Personen der Kommanditisten und damit auch der Klägerin seien, liege eine Veranlassung durch das Gesellschaftsverhältnis vor. Die Einschaltung des… …Einfluss auf den Beirat genommen, indem sie ihm die Höhe der Geschäftsführervergütungen „vorgeschlagen“ hätten. Dr. Jürgen Rothenbücher neuer Präsident des… …DVAI Zum neuen Präsidenten des Deutschen Verwaltungs- und Aufsichtsrats-Institut e.V (DVAI) ist Dr. Jürgen Rothenbücher, Partner bei A.T. Kearney und… …Leiter des Strategy Competence Center, gewählt worden. Er komplettiert den Vorstand, dessen Geschäftsführung weiterhin Alexander Bull verantwortet. Der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2013

  Vorgehen bei der Prüfung von Projekten zur Umstellung von IAS 39 auf IFRS 9

  DIIR-Arbeitskreis „Rechnungslegung nach IFRS für Kreditinstitute“

  …„Rechnungslegung nach IFRS für Kreditinstitute“* Im Rechnungslegungsumfeld stellt die anstehende Ablösung des IAS 39 durch den IFRS 9 für die meisten Kreditinstitute… …vorliegenden Beitrag werden praktische Ansätze in Bezug auf die Prüfungsmöglichkeiten des Projektmanagements sowie der fachlichen Anforderungen in den einzelnen… …Projektphasen vorgestellt. 1. Einführung Im Rechnungslegungsumfeld stellt die anstehende Ablösung des IAS 39 Finanzinstrumente: Ansatz und Bewertung durch den… …auf den aktuellen Stand der Ablösung des IAS 39 durch den IFRS 9 eingegangen, bevor im Abschnitt 3 die möglichen Prüfgebiete im Rahmen einer… …Grundlagen des IFRS 9 wird bewusst verzichtet, da sie den Rahmen dieses Beitrags sprengen würde. 2 2. Aktueller Stand der Ablösung des IAS 39 durch den IFRS 9… …und den Druck der Gruppe der Zwanzig (G20) zur Überarbeitung der Bilanzierungsregeln. 3 Insbesondere die Komplexität des Kategorisierungsprozesses… …einhergehend mit der Vielzahl der Kategorien nach IAS 39 steht im Fokus der Änderungen. Darüber hinaus strebt das IASB durch die Einführung des IFRS 9 eine… …fortlaufender Anpassungen durch das IASB wird derzeit vermehrt die Frage aufgeworfen, ob die Ablösung des IAS 39 durch den IFRS 9 aus konzeptioneller * Die… …Inhalte des vorliegenden Beitrags wurden im Rahmen des DIIR-Arbeitskreises „Rechnungslegung nach IFRS für Kreditinstitute“ erarbeitet. Die Autoren dieses… …Artikels sind: Diana Stolz-Mittelhäußer, Senior-Prüfungsleiterin in der Internen Revision der DZ BANK AG und Leiterin des DIIR-Arbeitskreises…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2013

  Aktuelle Urteile

  RA Dr. Philipp Fölsing

  …ZRFC 6/13 276 Prospekthaftung des ­Wirtschaftsprüfers: Ein Urteil, viele Fragen Aktuelle Urteile Das LG Hamburg 1 verurteilte kürzlich eine große… …Wirtschaftsprüfungsgesellschaft wegen grob fahrlässiger Prüfungsfehler zu rd. 40 Millionen € Schadenersatz. Ihr fehlerhafter Bestätigungsvermerk war zentraler Bestandteil des… …Emissionsprospekts des geprüften Unternehmens. Mittlerweile ist das Unternehmen, das in Wirklichkeit nicht existierende Umsätze und Forderungen vorgetäuscht hatte… …. Entscheidung des LG Hamburg Das LG Hamburg warf der beklagten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft grob fahrlässige Prüfungsfehler vor. Bei der Überprüfung des… …des IDW-Prüfungsstandards PS 302 zu den Bestätigungen Dritter 5 hätten Auswahl, Versand und Rücklauf der Saldenbestätigungen keineswegs unter der… …Kontrolle der Wirtschaftsprüfer der Beklagten gestanden. 6 Der wirtschaftskriminalistische Prüfdienst des LKA Hamburg hätte die Scheinbuchungen durch einen… …der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zu verantwortenden Prospektfehler seien für den Kaufentschluss des Großanlegers ursächlich geworden. Zum einen sei… …Beklagte ebenfalls aufkommen. 12 Der Anspruch des Insolvenzverwalters sei keinesfalls gem. der Serienschadenklausel in den Sonderbedingungen der… …Allerdings müsse sich die T.-AG wegen des vorsätzlichen Fehlverhaltens ihres Vorstands ein Mitverschulden von 75 % entgegenhalten lassen. 14 III. Kritische… …Würdigung 1. Keine Aktivlegitimation des Insolvenz­verwalters Entgegen der Auffassung des LG Hamburg kann der Insolvenzverwalter keinen Schadenersatz…

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