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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2015

  Länderbericht Schweiz: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht

  Rechtsanwalt Thomas Murmann, Rechtsanwalt Friedrich Frank

  …insbesondere mit dem schweizerischen Steuerstrafrecht. Hier steht eine grundsätzliche Neukonzeption des materiellen, vor allem aber des prozessualen… …Entscheid des Bundesstrafgerichts zum Korruptionsstrafrecht, genauer zur Bestechung ausländischer Amtsträger (SK.2014.24). Dann – wie in nahezu jedem… …wurden insbesondere die Revision des Geldwäschereitatbestands sowie die Regelung der Zulässigkeit von Bargeldzahlungen über CHF 100'000.-- intensiv… …des Steuerbetrugs eine taugliche Vortat zur Geldwäscherei darstellt, wenn die hinterzogene Steuer einen bestimmten Schwellenwert überschreitet (sog… …Erweiterung des Vortatbegriffs an. Umstritten war aber der massgebende Schwellenwert: Im bundesrätlichen Gesetzesentwurf waren ursprünglich CHF 200'000.-pro… …Steuer mehr als CHF 300'000.-- pro Steuerperiode beträgt. 295 Des Weiteren sah der ursprüngliche Gesetzesentwurf ein Verbot von Bargeldzahlungen über CHF… …. Bundesgesetz über eine Vereinheitlichung des Steuerstrafrechts (Revision des Steuerstrafrechts) Im Mai 2014 wurde dem schweizerischen Bundesrat der… …Ergebnisbericht der Vernehmlassung zur Revision des Steuerstrafrechts vorgelegt. 298 Der Bundesrat beauftragte daraufhin 292 Vgl… …. Vgl. auch den Erläuternden Bericht zum Bundesgesetz über eine Vereinheitlichung des Steuerstrafrechts vom 29. Mai 2013, abrufbar unter… …verhindert werden, dass ein Verhalten sowohl den Tatbestand der Steuerhinterziehung als auch den des Steuerbetrugs erfüllt. Deutlich weitreichendere…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2015

  Christian Winkler: Das Vertrauensverhältnis zwischen Anwalt und Mandant. Die Einbeziehung Dritter in den Schutz von §§ 53, 97, 160a StPO

  Rechtsanwalt Dr. Michael Racky

  …, zugleich sensible Informationen zu einer etwaigen Strafbarkeit von Organmitgliedern oder Mitarbeiter des Unternehmens erhält. Diese Konstellation, die quasi… …StPO zur Entbindung des Rechtsanwalts berechtigt ist, wenn gegen den Geschäftsführer z.B. wegen Insolvenzverschleppung oder Bankrottdelikten ermittelt… …Ansatz einer eigenen Definition des Vertrauensverhältnisses ist sicherlich sehr ambitioniert gewählt. Die Ausführungen vermögen leider nicht gänzlich zu… …zwischen Rechtsanwalt und Mandant umfassend aufzuarbeiten und darzustellen. Auch ist der Versuch einer Definition des Vertrauensverhältnisses anhand der… …geltenden Gesetze für den praktisch arbeiteten Anwalt lesenswert, um mehr zum normativen Hintergrund des Mandantenverhältnisses zu erfahren, das im…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2015

  Neu: Zuwendungen ohne Zustimmung können strafbar sein

  Die Ausweitung der Korruptionsstrafbarkeit für Arbeitnehmer kommt
  

  RA Dr. Christian Schefold

  …berichtet: 1 Das Bundesjustizministerium hat sich im Wesentlichen durchgesetzt – und so werden die Straftatbestände des § 299 StGB, der Bestechlichkeit und… …der heftigen Kritik am ursprünglichen Vorschlag des Bundesjustizministeriums zum Geschäftsherrnmodell und hat dem Bundestag am 14. Oktober 2015 eine… …Beschlussempfehlung mitgegeben. 2 Die hat der Bundestag am 15. Oktober 2015 angenommen und damit die Änderung des StGB verabschiedet. 2. Modifiziertes… …Geschäftsherrnmodell Ursprünglich hatte der Entwurf des Ministeriums vorgesehen, bereits die Forderung nach oder das Angebot einer Zuwendung unabhängig von der bisher… …bereits am 18. 03. 2015 dem Bundestag zugeleitet worden.). dass damit schon allein durch schlichte Weisung des Geschäftsherrn oder Arbeitgebers ein… …diesem Thema an der Mitbestimmungsschranke der Betriebsräte gescheitert. Dieses Geschäftsherrenmodell des Justizministeriums hätte höchstwahrscheinlich… …fehlende Einwilligung des Unternehmens. Strafbar ist die Annahme (auch schon die Forderung oder das sich Versprechen lassen) beziehungsweise das Gewähren… …(auch schon das Anbieten oder das Versprechen) einer Zuwendung, wenn dies ohne Einwilligung des Unternehmens geschieht und dadurch Pflichten gegenüber dem… …Unternehmen verletzt werden. Damit besteht eine doppelte Schranke: (1) Das Handeln ohne Zustimmung des Unternehmens und (2) die arbeits- oder dienst- bzw… …unterbleibt. Dies entspricht auch der Forderung vieler Betriebsräte, den Arbeitnehmer mit schwierigen Fragen des Verhaltens im Unternehmen nicht alleine zu…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2015

  Diversität im Aufsichtsrat fördert Qualität der Finanzberichterstattung

  Geschlechtsspezifische Einflüsse für deutsche Unternehmen belegbar
  

  Prof. Dr. Stefan Müller, Lena Panzer

  …Unternehmen belegbar Prof. Dr. Stefan Müller / Lena Panzer Vor dem Hintergrund des am 1. 5. 2015 in Kraft getretenen Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe… …Überwachungsorgan hat der Aufsichtsrat im dualistischen Governance-System einen großen Einfluss auf die Ergebnisqualität. Die Effizienz des Aufsichtsrats kann dabei… …von formalen Merkmalen wie der Größe des Gremiums, seiner Zusammensetzung, der Struktur und der Aktivität des Aufsichtsrats beeinflusst werden. Darüber… …große Rolle. In diesem Kontext steht auch die Geschlechtervielfalt der Aufsichtsratsmitglieder zunehmend im Blickpunkt des öffentlichen Interesses… …, und gibt dem Druck der Öffentlichkeit zur Durchsetzung des Art. 3 Abs. 2 des deutschen GG nach. Damit nehmen die Normengeber unmittelbaren Einfluss auf… …die Organisationsautonomie der Unternehmensverwaltung. Ziel der Erhöhung des Frauenanteils in den Aufsichtsund Führungsgremien ist die… …Erklärungsvariablen wie beispielsweise Geschlecht, Alter, ethnische Zugehörigkeit, Ausbildungsstand und Berufserfahrung. Insbesondere die Auswirkungen des Geschlechts… …Argumentationsstrang begründet den positiven Einfluss von geschlechtsspezifisch diversifizierten Aufsichtsorganen mit der vollen Ausschöpfung des Humankapitals bei der… …bezüglich der Sorgfalt, der Vorsicht, der Risikotoleranz, des Umgangs mit Finanzangelegenheiten sowie des Führungsstils identifiziert wurden 11 . Jedoch… …entstehen und das Konsenspotenzial sinkt 12 . Daher kann die Diversität in den Führungsetagen eine potenzielle Quelle für Konflikte und eine Verlangsamung des…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2015

  Wirkungsweisen ausgewählter europäischer SoP-Regelungen

  Eine Analyse im Kontext aktueller regulatorischer Entwicklungen auf EU-Ebene
  

  Maximilian Behrmann, Dr. Remmer Sassen

  …europäischer Bestrebungen zur Normierung des SoP-Votums entsprechende Regelungen in den Niederlanden, dem skandinavischen Raum (Schweden, Dänemark und Norwegen)… …, über die Vergütung bzw. das Vergütungssystem des Managements abzustimmen. Damit erhalten sie einerseits Handlungsmöglichkeiten bei der Festsetzung der… …vergleichenden Ergebnisse von Behrmann und Sassen zu den Wirkungsweisen des SoP-Votums in Deutschland, UK, Australien, USA, der Schweiz, Frankreich sowie die… …hinsichtlich des Abstimmungsgegenstands, des Verpflichtungsgrads, der Häufigkeit und der rechtlichen Auswirkungen (Bindewirkung) sehr unterschiedlich ist. Für… …europäischen Schnitt liegt. So zeigen die Ergebnisse der jährlichen Voting Results Reports des Institutional Shareholder Services (ISS) für das Jahr 2010 eine… …, Dänemark und Norwegen) sowie Belgien an, um eine international vergleichende Grundlage für Weiterentwicklungsüberlegungen des Vergütungsvotums zu schaffen… …, die sich insbesondere aufgrund des durch die EU-Kommission vorgelegten Vorschlags für eine EU-Richtlinie zur Änderung der Richtlinie 2007/36/EG 4… …(N.V.)] seit Beginn des Jahres 2013 zwischen dem monistischen und dem dualistischen System der Unternehmensverfassung wählen * Maximilian Behrmann und Dr… …Börsennotierte Unternehmen Vergütung der Executive Officers Vergütung des Verwaltungsrats, der Geschäftsleitung und des Beirats Individualisierte Vergütung des… …anderen die nicht geschäftsführenden Direktoren (Non-Executive Directors). Im Fokus steht die Vergütung der Mitglieder des Management Boards bzw. der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2015

  Public Corporate Governance Kodizes

  Standardisierung durch einen Musterkodex?
  

  Dr. Wilhelm Wilting

  …Entwicklung eines Musterkodex als erforderlich an. Die Vorschläge orientieren sich auf den ersten Blick zu einem erheblichen Teil an der Entwicklung des… …des Public Kodex zu erklären, ist nach Ziff. 1.4 der Präambel durch das für die Führung der Beteiligung zuständige und die Eigentümerfunktion ausübende… …Bundesministerium 9 im Regelwerk des Unternehmens wirksam zu verankern 10 , in der Praxis vorrangig in der Satzung 11 . Für eine Verankerung in der Satzung spricht u… …Abgabe einer Erklärung über die Einhaltung der Verhaltensempfehlungen des DCGK in Form einer Wissenserklärung für die Vergangenheit und einer… …eigenen Kodex und/oder der Ablehnung des DCGK besteht die Verpflichtung, sich zu dessen Empfehlungen zu erklären 6 . 1.1.2 Der Public Corporate Governance… …Kodex des Bundes (Public Kodex) Mangels einer gesetzlichen Regelung vergleichbar § 161 AktG erfordert der Public Kodex (im Gegensatz zum DCGK) noch einen… …Umsetzungsakt zu seiner Anwendbarkeit 7 . Dieser Umsetzungsakt ist der Beschluss des Bundeskabinetts, mit dem die Grundsätze guter Unternehmens- und… …Beteiligungsführung im Bereich des Bundes (deren Bestandteil u. a. der Public Kodex ist) am 1. 7. 2009 verabschiedet wurden 8 . Der Beschluss bindet unmittelbar die… …beteiligungsführenden Stellen des Bundes, die nunmehr für die Anwendung des Public * Regierungsdirektor Dr. iur. Wilhelm Wilting (verstorben am 17. 8. 2014) war zuletzt… …Erarbeitung der OECD Guidelines on Corporate Governance of State-Owned Enterprises mit und betreute die Arbeiten am Public Corporate Governance Kodex des Bundes…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Dashcam versus Datenschutz

  Simone Sanetra

  …Beweises im Zivilprozess bei Eintritt eines Verkehrsunfalles. Denkbare weitere Zwecke sind: Als Beweis bei einem Vorwurf des Verstoßes gegen… …Aufzeichnung des Geschehens im Innenraum des Kfz. Nachfolgend wird lediglich die Funktionalität der Aufzeichnung außerhalb des Kfz und nicht von ­dessen… …oder einer starken Bremsung das Löschen des letzten, kurzen Aufnahmeintervalls rückwirkend verhindert. Das Einblenden einer Geschwindigkeitsanzeige im… …. Nach Auffassung des Düsseldorfer Kreises kann das Interesse des Autofahrers, für den eher theoretischen Fall eines Verkehrsunfalls Videoaufnahmen als… …sich beanspruchen, den öffentlichen Verkehrsraum anlass- und schrankenlos mittels Kameras zu überwachen. b) Rechtsauffassung des Bayerischen Landesamtes… …. August 2013 einem Autofahrer untersagt, mit seiner Dashcam während der Autofahrt permanent Aufnahmen des von ihm befahrenen öffentlichen Bereiches zu… …Klage stattgegeben und den Bescheid des Bayerischen Landesamtes für Daten- 2 Vgl. hierzu Walter/Naue, Kamera im Auto, 19. 05. 2015, abrufbar unter http://… …www.t-online.de/auto/technik/id_74057878/tid_pdf_o/kamera-im-auto-fuenfwichtige-fragen-zum-thema-dashcam.html, Stand: 21. 05. 2015. 3 Vgl. hierzu den Beschluss des Düsseldorfer Kreises „Videoüberwachung in und an Taxis“ vom 26./27. 02. 2013, abrufbar unter… …. 4 Vgl. hierzu der Beschluss des Düsseldorfer Kreises „Unzulässigkeit von Videoüberwachung aus Fahrzeugen“ (sog. Dashcams) vom 25. /26. 02. 2014… …Ansbach hat jedoch zur Sache ausgeführt, dass die Aufzeichnung durch die Dashcam datenschutzrechtlich unzulässig gewesen sei. Aufgrund des mit der…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2015

  Aktuelle Urteile

  RA Dr. Philipp Fölsing

  …als Gesamtschuldner belangt werden. Er betonte, dass sich der interne Ausgleich nach § 426 Abs. 1 BGB richtet. Dabei seien sämtliche Umstände des… …angewiesen hat. Hierzu muss die Muttergesellschaft nicht zwingend 100 Prozent des Kapitals der Kartellantin halten. Maßgeblich ist vielmehr, ob die… …Vordergrund. Der EuGH vertritt zudem die Ansicht, dass sich der Innenausgleich allein nach dem Recht des jeweiligen Mitgliedstaates richtet. Schon deshalb sei… …Insbesondere bei einem Wechsel der Konzernobergesellschaft wie im aktuellen Calciumcarbid-Kartell-Fall des BGH ist im Innenverhältnis Streit vorprogrammiert. 7… …über den Innenausgleich widerlegen lassen. Die II. Calciumcarbid-Kartell-Entscheidung des BGH wirft deshalb die Frage auf, ob, und wenn ja, wann sich… …, NZKart 2013, 425 (Calciumcarbid-Kartell I), Rn. 40. 8 Richtlinie 2014/104/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. November 2014 über bestimmte… …Innenverhältnis ohne Weiteres freizustellen ist, ist wegen der nach Ansicht des BGH anzustellenden Gesamtschau zumindest zweifelhaft. 9 Die deutsche Rechtsordnung… …Muttergesellschaft von der Kartellgeldbuße im Innenverhältnis auch nach der Calciumcarbid-Rechtsprechung des BGH noch möglich ist; ffob die kartellunbeteiligte… …Muttergesellschaft für Schadenersatzansprüche kartellgeschädigter Dritter schon dann gesamtschuldnerisch haftet, wenn sie aufgrund der Calciumcarbid-Rechtsprechung des… …Kartellgeldbuße, oder ob es hier ausschließlich darauf ankommt, wer für die Kartellabrede verantwortlich war. 2. Calciumcarbid-Kartell-Entscheidung des BGH 2.1…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2015

  Juristisches Basiswissen für die Interne Revision

  Dr. Thomas Münzenberg

  …Revision Dr. Thomas Münzenberg ist als Rechtsanwalt/ Strafverteidiger in Wiesbaden tätig und betreut im Bereich des Wirtschaftsstrafrechts/… …des Buchs „Recht der Revision“. Die Aufgaben der Internen Revision sind in den vergangenen Jahren immer anspruchsvoller und komplexer geworden. Damit… …der Aufgabenerfüllung durch die Interne Revision ist dieser zu raten, sich der rechtlichen Anforderungen bewusst zu sein, die während des gesamten… …Grundlage des Gesellschaftsrechts verdeutlicht werden soll. 2. Gesellschaftsrecht und Interne Revision 2.1 Verpflichtung zur Einrichtung einer Internen… …Gesetzgeber auch im Bereich des Gesellschaftsrechts als dem Organisationsrecht für Unternehmen lediglich Rahmenbedingungen vorgeben möchte, die im jeweiligen… …Vorschriften die Einrichtung der Internen Revision erforderlich machen können: So kann sich aus der in § 91 Abs. 2 AktG geregelten Pflicht des Leitungsorgans… …, ein Überwachungssystem zur Risikofrüherkennung einzurichten, um den Fortbestand des Unternehmens zu sichern, im Einzelfall 1 Vgl. Berwanger/Kuhlmann… …Revision einzurichten. Die Beispiele lassen sich fortsetzen, z. B. durch das Heranziehen bestimmter Standards des Deutschen Corporate Governance Kodex, 3 die… …Inanspruchnahme aufgrund einer schuldhaften Pflichtverletzung zu entgehen. Aus einem Bündel von gesellschaftsrechtlichen Normen lässt sich des Weiteren generell die… …insbesondere des Aktien- und GmbH-Gesetzes auslegungsfähig sind, fragt es sich, auf welche Weise ihre Konkretisierung erfolgen kann. Allgemein gesprochen 2 Begr…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2015

  Die Interne Revision als Unterstützer im Strategischen Management – Chance oder Risiko für die Position der Revision

  Prof. Dr. Marc Eulerich

  …vorliegende Beitrag, die Interne Revision als Unterstützer im Rahmen des Strategischen Managements vorzustellen und Ansatzpunkte für mögliche Prüfbereiche zu… …einer der zentralsten Stellen der Unternehmensentwicklung zu rechtfertigen. 1. Einleitung Prof. Dr. Marc Eulerich ist Juniorprofessor und Inhaber des… …Lehrstuhls für Interne Revision und Corporate Governance des Department Accounting & Finance der Mercator School of Management, Universität Duisburg- Essen… …neu entwickelte Strategie bestmöglich die reale Situation des Unternehmens und der Umwelt abbilden und auf der Basis dieser Informationen eigenständige… …gegeben und so werden teilweise Unternehmensstrategien entwickelt, welche vollkommen an der Realsituation vorbeigehen und hierdurch den Fortbestand des… …Unternehmens gefährden können. Vor diesem Hintergrund versucht der vorliegende Beitrag, die Interne Revision als Unterstützer im Rahmen des Strategischen… …Unterstützer in einzelnen Bereichen des Strategischen Managements dar, der die Qualität der entwickelten Strategie verbessern kann. Interne Revision im… …Strategischen Management Berufsstand Der folgende Beitrag stellt hierzu zunächst das Prozessmodell des Strategischen Managements ausführlich dar, um die Basis für… …schließt mit einem kritischen Fazit und Ausblick. 2. Strategie und der Prozess des Strategischen Managements Häufige Ursache für die nicht erfolgreiche… …Strategieerstellung, -umsetzung und –kontrolle und zeigt neben der Phasendarstellung sowohl die wichtigen untergeordneten Teilbereiche des Prozesses als auch die sich…

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