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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2015

  Katrin Gierhake: Der Zusammenhang von Freiheit, Sicherheit und Strafe im Recht.

  Eine Untersuchung zu den Grundlagen und Kriterien legitimer Terrorismusprävention
  

  LOStA Folker Bittmann

  …des WiJ wird sich als erstes fragen, was denn Terrorismusprävention mit dem Wirtschaftsstrafrecht zu tun hat, ob also die vorliegende Rezension in einer… …Strafrecht übereinstimmender, also einheitlicher Begriff des Unrechts verbindet (zutr. S. 201). Die tiefschürfenden und grundlegenden, sehr verständlich… …auch gegen übertriebene und damit im Ergebnis kontraproduktive Vorstellungen von der Legitimität und Leistungsfähigkeit des Wirtschaftsstrafrechts ins… …Aufgabe an solcherart Leser zu delegieren, konnte die Autorin angesichts der Thematik des Werkes beim besten Willen nicht vermeiden. II. Das 2006 – 2012… …Dissertation (Begründung des Völkerstrafrechts auf der Grundlage der Kantischen Rechtslehre, Berlin 2005) zur Strafe als freiheitliches Rechtsinstitut… …die Freiheits- und Sicherheitsgewährleistung im modernen Verfassungsstaat; Teil 4 (S. 180 – 300): Erscheinungsformen des Sicherheitsgedankens im… …1994 von der damit verbundenen Auflösung des Strafrechts gesprochen habe (S. 30). Sie warnt voller Lebenslust und Energie vor Entgrenzung und Erstarrung… …Tagung des Zentrums für Interdisziplinäre Sozialforschung , Bielefeld). Gierhake hält jedenfalls fest an der Trennung zwischen Prävention, die dem… …gerufen werden kann, nämlich daß die Praktikabilität untrennbarer Teil des Rechts selbst ist (S. 79). Die Verfasserin stellt anschließend zwar verschiedene… …Unterschätzung Kants seitens Hegels energisch zurück (S. 135) und bestätigt ihren Standpunkt auch soweit Kants Betonung der Funktion des Staates als Koordinator…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2015

  WisteV bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Hearing zum Unternehmensstrafrecht

  Rechtsanwalt Dr. Thomas Nuzinger, LOStA Folker Bittmann

  …Diskussion 197 Einführung eines Unternehmensstrafrechts mit Frau MdB Renate Künast, Vorsitzende des Ausschusses für Justiz und Verbraucherschutz, Frau MdB… …Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Europa, Bund und Ländern. Nachdem die Prüfung eines Unternehmensstrafrechts für multinationale Konzerne Bestandteil des… …WisteV dabei exklusiv angefragt worden, da sich die Ausrichter des Treffens aufgrund des Zuschnitts des Vereins die Vermittlung eines repräsentativen und… …zum Themenkomplex des Unternehmensstrafrechts zurückgegriffen werden (etwa auf die Veranstaltung „Compliance-Standards – Alternative oder doch nur… …Vorstufe zum Unternehmensstrafrecht?“ vom 04.12.2014 in Frankfurt oder die Behandlung des Themas im Rahmen der letzten WisteV-wistra-Neujahrstagung) welche… …Funktionsträgern des Vereins zur Abrundung des internen Meinungsbildes durchgeführt. Im Rahmen der Diskussion referierte zunächst Frau MdB Katja Keul über die… …mittlerweile zur Anklage gegen fünf ausgeschiedene Vorstandsmitglieder des Unternehmens gekommen ist. Herr Bittmann und Herr Dr. Nuzinger gaben in ihrem… …dabei vor allem die phänomenologische Spannweite des Feldes auf, das von Ermittlungsverfahren in Zusammenhang mit kleinen Ein-Mann-GmbHs, die von… …Dargelegt wurden dann aber auch die durchaus weitreichenden und unmittelbar auf Unternehmen bezogenen Gewinnabschöpfungsmöglichkeiten des § 73 Abs. 3 (ergänzt… …zur Auflösung bestimmter Verbände reichen. Anhand des konkreten Vorschlags für ein Verbandsstrafgesetz aus Nordrhein- Westfalen wurden sodann die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2015

  Aktuelle Urteile

  Zusammengestellt und kommentiert von RA Dr. Philipp Fölsing, Hamburg

  …Haftung des Abschlussprüfers eines Geldtransportunternehmens gegenüber dessen Hausbank ab. Der Prüfer hatte nicht erkannt, dass der Geschäftsführer in der… …Kredite in Höhe von rund zwei Millionen EUR gewährt, mit denen sie in der Insolvenz vollständig ausfiel. 1. Urteil des OLG Düsseldorf 1.1 Sachverhalt Der… …Abschlussprüfer prüfte die Jahresabschlüsse des Geldtransportunternehmens für die Geschäftsjahre 2003 und 2004. Das Unternehmen befand sich schon seit 2001 in… …Jahren 2005 und 2006 durch. Am 14. November 2005 und 24. Mai 2006 versicherte der Prüfer der Hausbank, dass sich keine Änderungen des Jahresergebnisses… …mehr ergeben würden. Am 28. Juni 2006 testierte er den Jahresabschluss und stellte seinen Prüfbericht fertig. Diesen leitete er auf Veranlassung des… …vertragliche Dritthaftung lehnte das OLG Düsseldorf ab. Die Bank sei gerade nicht in den Schutzbereich des Prüfungsvertrages einbezogen. Denn der Abschlussprüfer… …unbedeutende Korrekturbetrag seinerzeit nicht auf Manipulationen hingedeutet. 3 Tatsächlich hätte die Korrekturbuchung nicht aus den Veruntreuungen des… …Geschäftsführers hergerührt. Deshalb hätte sie der Geschäftsführer ohnehin plausibel erklären können. Die Schlussfolgerung des Gerichts: Die bloße Verprobung der… …wollte der Gesetzgeber mit § 323 Abs. 1 S. 3 HGB das Haftungsrisiko des mit einer öffentlichen Garantiefunktion betrauten Abschlussprüfers erkennbar… …den Schutz des Prüfungsvertrages mit einzubeziehen. Durch den manipulierten Abschluss will er den Dritten zu Vermögensdispositionen verleiten. Ihm geht…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Der automatische Informationsaustausch als eine neue Art der Vorratsdatenspeicherung

  Dr. Philipp Mittelberger

  …Tax P­urposes (Global Forum) arbeiten daher bereits seit Längerem an unterschiedlichen Arten des steuerlichen Informationsaustauschs. Der automatische… …Kommission Verhandlungen zur Umsetzung des AIA mit den europäischen Drittstaaten Schweiz, Liechtenstein, Andorra, Monaco und San Marino. II. Parallelen des AIA… …­Stellungnahme des Europarates, in der die Geltung der Grundsätze des Datenschutzes in diesem Bereich betont wird. 3 2 Innerhalb des Europarates war dies das Büro… …des Beratenden Ausschusses zur Datenschutzkonvention des Europarates (T−PD)… …http://www.coe.int/t/dghl/standardsetting/dataprotection/TPD_documents/T-PD(2014)05_ En_Opinion%20tax%20(final).pdf. Dr. Philipp Mittelberger ist seit Ende 2002 Datenschutzbeauftragter des Fürstentums Liechtenstein. Als solcher ist… …Datenschutzkonvention des ­Europarates und Autor verschiedener Beiträge zum Datenschutz. Der Europäische Bankenverband wies im Frühsommer 2014 die Artikel-29-­… …den §§ 52 bis 55 fest, dass „der Schutz des Grundrechts auf ­Achtung des Privatlebens nach ständiger Rechtsprechung jedenfalls verlangt, dass sich die… …erhebliche Gefahr des unberechtigten Zugangs zu diesen Daten besteht. Der EuGH kommt zum Schluss, dass es weder klare und präzise Regeln für die Tragweite und… …verbundene Notwendigkeit einer unabhängigen Kontrolle. Im Ergebnis kommt er somit zu einer Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit. Worin bestehen… …999,99 Euro. 4 Dasselbe gilt seit Anfang September auch in Frankreich, wo diese Maßnahme zur Bekämpfung des „­kostengünstigen ­Terrorismus“ eingeführt…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2015

  Compliance für die Justiz – Reformansätze – Alternativen zum (auf Individuen gemünzten) Strafrecht: Verwaltungssanktionen, Bußgelder, Unternehmensstrafrecht?

  Rechtsanwalt Privatdozent Dr. Gerson Trüg

  …daher ein Auswahlverschulden. Oder alternativ: Der Familie des Diebes wird dessen Tat strafrechtlich zugerechnet mit dem Argument, es handle sich um eine… …Schuldprinzip. Hierin sehe ich eine Entwicklung des Strafrechts hin zu einem (bloßen) Interventionsrecht. Ich plädiere für einen Mittelweg, den ich in einer… …kein Spezifikum des 21. Jahrhunderts, mithin als tatsächlicher Beleg für die aktuelle Notwendigkeit einer Unternehmensstrafe zu unspezifisch. In… …extensive Entwicklung des – auf natürliche Personen ausgerichteten – Wirtschaftsstrafrechts zu konstatieren ist, überzeugt auch dieses Argument nicht. Zwar… …(Mittäterschaft) stattfindet. Veranschaulicht werden kann dies anhand der Rechtsfigur des „Täters hinter dem Täter“, soweit diese auch auf unternehmerisches Handeln… …die Entlastung des Individualstrafrechts ein berechtigtes Anliegen sein sollte, ist eine solche Forderung nicht realistisch und dogmatisch ist sie nicht… …geboten. Insbesondere wird die Einführung einer Unternehmensstrafe keine – eher formelhaft geforderte – „Rückbesinnung“ auf die ultima-ratio-Funktion des… …Gesetzes zur Einführung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Unternehmen und sonstigen Verbänden des Landes Nordrhein-Westfalen vom 17.09.2013… …einer Verbandsgeldbuße gem. § 30 OWiG plausibel (schon mit Blick auf die Höchstsumme des Ahndungsteils in Höhe von 10 Mio EUR bei einer vorsätzlichen… …, nämlich Stakeholder des betroffenen Unternehmens. Dies freilich ist nicht nur eine Frage der Strafzwecke, sondern eine manifeste Verletzung des materiellen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Menschenrechte vs. Adiaphorisierungstendenzen im Überwachungsbereich

  Marie-Theres Tinnefeld

  …Weltkrieg als grundlegende Prinzipien des menschlichen Zusammenlebens Eingang in europäische Verfassungen gefunden haben und als Echo auf weltweite Terrorakte… …. Jahrhundert, unveräußerliche Menschenrechte, die Freiheit des Glaubens, die Freiheit der Gedanken und der Meinungsäußerung sowie das Recht auf Privatheit und… …nur in unvorstellbaren Gräueltaten, sondern auch in Tendenzen und Techniken der Staaten, sich das „Forum Internum“ des Bürgers wieder untertan zu machen… …Potenzialen westlicher Demokratien gewarnt. Noch älter als Orwells „Großer Bruder“ ist die Idee des englischen Utilitaristen und Strafvollzugreformers Jeremy… …vergessene Weg zum Frieden, 1996. 4 Foucault, Überwachen und Strafen. Die Geburt des Gefängnisses, aus dem Französischem übertragen von W. Scitter, 1977, S… …Verordnungen. Hier führt die Anwendung des Unionsrechts immer zur Anwendung der in der Charta niedergelegten Grundsätze. 8 Im Übrigen kommt es auf nationale… …Verfassungsgerichte an, den Grundrechtsschutz im eigenen Staat zu bewahren. Trotz des wachsenden Grundrechtsschutzes durch das supranationale Gericht oder die… …Datenschutz den „Selbstlauf“ der Überwachungstechnik aufhalten? II. Vom Menschenrecht auf Datenschutz zum Schlüssel des Gleichheitssatzes Bei der… …menschenrechtlichen Aufarbeitung des Themas lassen sich stichwortartig Kriterien nennen, welche den verfassungsmäßigen Umgang mit personalen Daten bestimmen. Von… …zentraler Bedeutung ist aus der Perspektive des europäischen Datenschutzes (Art. 7 und 8 GRCh und Art. 8 EMRK; Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2015

  Buchbesprechungen

  Holger Honsel, Axel Becker, Christof Merz

  …. Zunächst werden allgemeine Ausführungen zum Thema „Resilienz“ dargelegt und anhand der von Maehrlein entwickelten „11 Bestandteile des Bambus“ und dem von… …Reichvich und Shatté definierten „7 Säulen der Resilienz“ aus der theoretischen Perspektive des Themas veranschaulicht. Im Anschluss reflektiert Mairhofer das… …„Persönliche psychische Widerstandskraft (Resilienz) von Mitarbeitern der Internen Revision“ dargestellt. Die Studie wurde 2013 mit Unterstützung des IIA Austria… …in Österreich durchgeführt. Grundlage für die Datenerhebung war ein vom Autor entwickelter Fragebogen, der per E-Mail an 474 Mitglieder des… …Wirksamkeit der Systeme, die den Anforderungen des IDW Prüfungsstandard 980 entsprechen sollen. Diese Grundlagen sind auch für die Prüfer der Internen Revision… …Regelungen für das Unternehmen dargestellt und die Grundzüge des Compliance-Management-Systems erläutert und beschrieben. Kapitel 3 stellt die Bedeutung der… …. (HERAUSGEBER) ERARBEITET IM ARBEITSKREIS „INTERNE REVISION IN DER VERSICHERUNGSWIRTSCHAFT“ DIIR-SCHRIFTENREIHE, BAND 54 Prüfung des Asset Liability Managements –… …Leitfaden für Versicherungen Prognosen zur rpflichtungen ng des Asset a der aufsichts- . n in der den unterstützt ALM-Prüfung e Revisoren el wortlichkeiten… …forderungen, 2011 (VA) her Risiken – arüber rderungen äftsmodellen hlt sich nung und € (D) 9 783503 158249 24,95 www.ESV.info Prüfung des Asset Liability… …Managements Prüfung des Asset Liability Managements Leitfaden für Versicherungen Herausgegeben vom DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Webcrawling

  Praxisrelevante Daten-Analyse im datenschutzrechtlichen Spannungsverhältnis
  

  Alexander Jung

  …Foren als Webmonitoring 2 bezeichnet, woraus sich aufgrund des nicht aufzuhaltenden Siegeszugs von sozialen Medien, besonders in Form von Blogs oder… …Entscheidungen im Internet. 3 Dabei werden Produktbewertungen, Herstellerwebsites aber auch Kommentare auf Blogs und Foren zu Rate gezogen. In einer Umfrage des… …noch überfordert. Dies ergaben die Ergebnisse einer Unternehmensbefragung des Bundesverbands Digitale Wirtschaft (BVDW), wonach eine Mehrzahl der… …Befragten die ­Erfolgsmessung als schwierig bis sehr schwierig einstuft. 5 Im Rahmen des Bei- 1 Abrufbar unter http://www.handelsblatt.com/… …Sprengpotential liefert. Bei Sozialen Netzwerken, etwa Facebook, ist bereits fraglich, inwieweit die dort veröffentlichten Daten auch im Sinne des Gesetzes… …öffentlich zugänglich sind. Die Interessen des Einzelnen an einer Nicht-Veröffentlichung von Informationen dürften überwiegen, wenn die Netzwerke privat… …erhoben, sondern nur aus öffentlichen Daten zusammengeführt. In jedem Fall sind weiterhin die Voraussetzungen des Bundesdatenschutzgesetzes zu beachten… …Hinblick auf die Suchtiefe des Crawling-Prozesses. III. Personenbezogene Daten & Anwendbarkeit des BDSG 1. Personenbezogene Daten und ­Anwendbarkeit Das… …Bundesdatenschutzgesetz bezweckt den Schutz des Einzelnen im Umgang mit seinen personenbezogenen Daten und den Schutz vor Beeinträchtigungen seines Persönlichkeitsrechts. 7… …erhoben werden oder in unmittelbarem Zusammenhang mit der Erhebung anonymisiert werden. In diesen Fällen finden die Bestimmungen des…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Smart Car Data: Gefahren für die Privatsphäre durch Bewegungsprofile und Fahrzeug-Telemetrie

  Dr. Matthias Schubert

  …Innovationen, die die Benutzung des Fahrzeugs als auch die Fahrsicherheit im Straßenverkehr verbessern kann. Auf der anderen Seite erlaubt die Erfassung… …mit GPS ermittelte Position des Fahrzeugs hinausgehen. Moderne Fahrzeuge verfügen dabei über Sensoren, die beispielsweise die Nutzung der Sitze… …aktuell gefahrene Geschwindigkeit, den Schlupf der Reifen oder sogar die Müdigkeit des Fahrers bestimmen können. Viele Sensoren messen dabei auch die… …Auffahrunfällen zu bewahren. Diese Informationen werden dann im Bordcomputer des Fahrzeugs ­verarbeitet und zusammengeführt. Immer häufiger werden Fahrzeuge auch… …die Möglichkeit, eine Ferndiagnose des Fahrzeugs durchzuführen, oder dass Fahrzeuge im Falle eines Unfalls automatisch den Notdienst verständigen können… …raumzeitlichen Informationssystemen. Im Rahmen des ­Projekts Shared E-Fleet beschäftigt er sich mit dem Monitoring von Fahrzeugen und der Analyse der gesammelten… …Beeinträchtigung des Verkehrs ausgegangen und der Stau kann dann weiteren Verkehrsteilnehmern gemeldet werden. Ähnliche Dienste können dabei Smart Car Data: Gefahren… …Techniken erfolgreich angewendet werden. Außerdem verfügen einige Fahrzeuge über ­Sensoren zur Erkennung des Fahrers, um automatisch personalisierte… …auch von Interesse, wie diese Informationen die Persönlichkeitsrechte des Einzelnen verletzen können. II.1 Bedrohung durch Straftaten Informationen über… …das Opfer sind für viele Straftaten ein entscheidender Faktor, der die Erfolgsaussichten eines Verbrechens zu Gunsten des Täters verschieben kann. Am…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2015

  Umfeldinformationen zu Risk, Fraud & Compliance

  Zusammengestellt von der ZRFC-Redaktion

  …Science|Institut für Kriminalistik (School CIFoS) freuen sich, noch in diesem Monat die Studierenden der Jahrgänge 2013 des MBA mit Schwerpunkt Compliance und… …Wirtschaftskriminalität und des Master Kriminalistik feierlich zu verabschieden. In gewohnt heiterer Atmosphäre werden die Studierenden auf ihre Leistung, die gemeinsam… …oder www.school-cifos.de. MBA erfolgreich reakkreditiert Pünktlich zum Start des neuen Studienjahrs wurde der MBA Studiengang mit der Spezialisierung in… …Programmakkreditierung 2010 die anhaltende normgerechte Transparenz und fachlich-inhaltliche Qualität des Master-Programms. Der MBA der School of Governance, Risk &… …Compliance (School GRC) darf somit für weitere sieben Jahre das Qualitätssiegel des Akkreditierungsrats tragen. Der Akkreditierungsrat ist eine… …, Fachhochschulen sowie Kunst- und Musikhochschulen zu organisieren. Auf diesem Weg wird vor dem Hintergrund des Bologna-Prozesses und den daraus resultierenden… …mehr als zehn Jahren haben Interessierte an der School GRC die Möglichkeit, durch die berufsbegleitende Absolvierung des MBA zu Experten für Compliance… …Diplomverwaltungswirtin (FH). 38 Jahre Berufserfahrung in verschiedenen Institutionen des Bundes und der Länder, zuletzt in einer deutschen Sicherheitsbehörde, haben ihre… …von vertraulichem Know-how in Unternehmen. Aufgrund der zunehmenden Globalisierung, des immer stärker werdenden Erfolgsdrucks und härterer Bandagen im… …über den Erhalt und den Zuspruch des ausgelobten Stipendiums der GRC. Gerade die praxisorientierte Expertise der Dozenten macht die School GRC zu einer…

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