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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2016

  „Die neue StPO“ – Kommissionsbericht und (nicht nur) Wirtschaftsstrafsachen

  Leipzig, 3.12.2015
  

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann

  …WiJ Ausgabe 1.2016 Internationales 29 Veranstaltungen und politische Diskussion Strafprozessrecht Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann… …, Dessau-Roßlau „Die neue StPO“ – Kommissionsbericht und (nicht nur) Wirtschaftsstrafsachen Leipzig, 3.12.2015 I. Einstimmung 3 Juristen – 4 Meinungen. Eine… …der besonnenen Regie des Berliner Rechtsanwalts Alexander Sättele, über den am 13.10.2015 veröffentlichten Bericht der vom Bundesminister der Justiz und… …der Leipziger Universität! Waren die in Verbindung mit der Dependance von BGH und GBA stehenden Leipziger Veranstaltungen, diesmal gemeinsam mit dem… …bemerkenswerte Anzahl von Berufsjuristen den Weihnachtsmarkt und die Weihnachtsfeier vor: selbst schuld, sie verpassten ein Highlight! Ein extra aus ca. 400 km… …Entfernung Angereister verabschiedete sich mit den Worten, dass sich jeder Kilometer gelohnt habe. In der Tat: Zahlreiche neugierige Studenten und Referendare… …beiderlei Geschlechts traten an die Stelle der Profis – und trugen zu einer Diskussion in bei solcher Gelegenheit selten gesehener Tiefe bei: Jeder… …Auseinandersetzung über in Zusammenhänge eingebettete Details und ihre mögliche Fortentwicklung. Allen Anwesenden eröffnete sich so ein beinahe sinnlich fassbarer… …, jedenfalls klarer, unverschleierter und sehr verständlicher Blick auf die Problemfelder. Lösungsmöglichkeiten wurden ebenso begreiflich wie ihre Grenzen. Das… …Erstaunlichste: Über Berufsgruppen hinweg! Niemand verzog sich in das Schneckenhaus seiner persönlichen Interessen: Wissenschaft, Praxis und Ministeriale im…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2016

  Stellungnahme zum „Diskussionsentwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafbarkeit organisierter Formen von Schwarzarbeit und

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann, Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl, Richterin am Amtsgericht Dr. Sohre Tschakert

  …WiJ Ausgabe 4.2016 Veranstaltungen und politische Diskussion 251 Veranstaltungen und politische Dikussionen Arbeitsstrafrecht Leitender… …„Diskussionsentwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafbarkeit organisierter Formen von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung“ I… …schädigt die Volkswirtschaft in erheblichem Maße, hat Beitragsausfälle zur Sozialversicherung zur Folge und geht damit zu Lasten der Sozialversicherung… …. Unterschiedliche Formen von Service- und Subunternehmerketten, die oft auch Auslandsbezüge aufweisen, beschäftigen zunehmend die Praxis. Ein Nebeneffekt besteht… …Inkrafttreten des 2. Gesetzes zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität und der damit verbundenen Einfügung von § 266a in das StGB verschärft wurden… …. Arbeitsverwaltung und Sozialversicherung begehren gleichwohl weiter verschärfte Sozial- und Strafgesetze. Dies nährt den Verdacht, dass die fortbestehenden Probleme… …besser erkennen und ahnden zu können, mag die zunehmende Internationalisierung der Wirtschaft sein, welche Freizügigkeit auch für solche Ausländer… …etliche Sozialgesetze kontraintuitiv wahrgenommen werden und zudem die Absicht, auch noch den letzten Beitragscent (z.B. im Bereich kurzfristiger Aushilfen)… …organisierter Kreise, die die Altersversorgung der Arbeitnehmer gefährden und massive Beitragsschäden anrichten. Allerdings bedarf es zur realistischen… …aufgrund der hohen Abgaben und WiJ Ausgabe 4.2016 Veranstaltungen und politische Diskussion 252 der ihnen erteilten Auflagen intensiv bemühen, ihr…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2016

  Empfehlungen aus Wissenschaft und Praxis

  Dorothea Mertmann

  …EDITORIAL Empfehlungen aus Wissenschaft und Praxis Liebe Leserinnen und Leser, Ende Oktober hat sich die Revisions-Community in München zur DIIR… …Jahrestagung und zum DIIR- Forum Finanzdienstleistungen getroffen. Mit insgesamt fast 1.000 Teilnehmern konnten Rekordteilnehmerzahlen vermeldet werden – wie im… …aktuellen Revisionsthemen richtig liegen und freuen uns sehr, dass das Angebot so rege in Anspruch genommen wird. Die Termine der DIIR-Tagungen für das Jahr… …mit dem IDW entwickelt hat. Der Standard erfährt hohe Akzeptanz in der Praxis, und wir erhalten viel positives Feedback von Revisoren, aber auch… …einen Überblick über typische Empfehlungen und Feststellungen aus durchgeführten Quality Assessments. Kneisel befasst sich in ihrem Beitrag mit dem Thema… …Postakquisitionsaudits und beschreibt, wie die Interne Revision ihre Rolle als dritte Verteidigungslinie wahrnehmen kann, um Compliance-Risiken im Zusammenhang mit einer… …Hintergrund der Forderungen an die Interne Revision, effizient und effektiv zu prüfen, ob Joint Audits eine Möglichkeit zur Ausweitung der Kapazitätsausstattung… …. Objektivität und Unabhängigkeit sind zentrale Eigenschaften einer effektiven Internen Revision. Das IPPF empfiehlt in dem Zusammenhang die Einrichtung eines…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2016

  Reiß, Roman, Das Treueverhältnis“ des § 266 StGB – Ein Tatbestandsmerkmal zwischen Akzessorietät und faktischer Betrachtung

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann

  …WiJ Ausgabe 3.2016 Rezensionen 207 Rezensionen Eoigentums- und Vermögensstrafrecht Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann, Dessau-Roßlau Reiß… …, Roman, Das Treueverhältnis“ des § 266 StGB – Ein Tatbestandsmerkmal zwischen Akzessorietät und faktischer Betrachtung Baden-Baden 2014, 536 S., 119 € I… …Kapazitäten des (auch: Wirtschafts-)Strafrechts (Prof. Dr. Ulf Neumann und Prof. Dr. Walter Kargl) genügenden Anlass, die Dissertation von Roman Reiß uni sono… …geworden seien (Kargl). Dem nicht wissenschaftlich geprägten Rezensenten gebietet solcherart Lob Schweigen dort, wo er nicht zu Hause ist, und die… …Urgrund, der Begründung eines Treuverhältnisses einerseits, und dem Betreuungsverhältnis andererseits unterschieden werden müsse, „Treueverhältnis“ also… …nicht der Oberbegriff sei (S. 73 f., 109, 111 f. und passim), während der Tatbestand in jedem Fall eine Vermögensbetreuungspflicht voraussetze (S. 499)… …grundlegend – keine Frage. Und es ist in der Tat ein alles andere als gering einzuschätzendes Verdienst, sie gegen die allzu häufige Vermengung beider Aspekte… …nachhaltig zu betonen. Gleichwohl: mag das bei aktuellem Stand der Diskussion auch ein ausreichendes Thema für eine Dissertation sein, und bewundernswert, dazu… …tatbestandsbegründenden Einstiegsvarianten. Der Extrakt ist griffig: die aus Gesetz, behördlichem Auftrag und Rechtsgeschäft gebildete Gruppe verlange gewahrte… …Eingangsmerkmale setzten sich aus zwei Komponenten zusammen: dem Grundverhältnis als solchem und dessen Entstehung in einem Bestellungsakt (S. 84 f. und passim). Die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 1: Entfall der Meldepflicht

  Mag. Alexander Schnider

  …verpflichtet, der Datenschutzbehörde (DSB) alle seine Datenanwendungen zu melden, und zwar noch ­bevor mit einer Datenanwendung begonnen wird. Wer eine… …solche Umstände gilt, die nachträglich die Unrichtigkeit und Unvollständigkeit einer Meldung bewirken (sog. Pflicht zur Änderungsmeldung). Datenanwender in… …Österreich waren und sind daher gut beraten, wenn sie ihre Datenanwendungen gleich von Anfang richtig und vollständig melden, wozu eine vorherige… …in Österreich aufgrund der DSGVO, Teil 1 Schnider PinG 05.16 195 privatrechtliche Dienstverhältnisse“ oder „SA022 – Kundenbetreuung und Marketing für… …auf die Meldepflicht – und damit auf das formelle Datenschutzrecht – bezieht. „Die Meldepflicht für sämtliche Datenanwendungen hat im Lichte der stetig… …Sinne des § 2 Ziff. 10 des E-Government-Gesetzes ­erfordert, die allerdings nur wenig verbreitet ist. Die überwiegende Anzahl der Meldungen wurde und wird… …wirklich berühren, geschweige denn verletzen. Aus diesem Grund wurde in der Standard- und Muster-Verordnung 2004 (StMV) ein Katalog von konkreten… …Datenanwendungen geschaffen, die von jeglicher Meldepflicht befreit sind. Es handelt sich um 37 Standardanwendungen, wie z. B. „SA001 – Rechnungswesen und Logistik“… …, „SA002 – Personalverwaltung für (und daher nicht zu melden sind) oder nicht (womit die Meldepflicht besteht). Der Haken daran ist jedoch, dass alle… …Schattendasein geführt: Seine Bestellung bleibt bis zur DSGVO jedenfalls optional und wird bis auf weiteres keinerlei Erleichterungen hinsichtlich der Meldepflicht…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2016

  Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zur Strafbarkeit von Sportwettbetrug und der

  Rechtsanwalt Dr. Thomas Nuzinger, Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl, Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann

  …, Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann, Dessau-Roßlau Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zur… …Strafbarkeit von Sportwettbetrug und der Manipulation berufssportlicher Wettbewerbe 1 I. Allgemeines 1. Der Gesetzentwurf wirft mehr Fragen auf als dass er… …Sportwettkorruption und bei § 265d StGB-E: Sportkorruption lautete. II. Zu einzelnen Vorschriften 1. Zu § 265c StGB-E Die Formulierung „… erlangt werde“ ist… …gewöhnungsbedürftig, erklärt sich vermutlich aus dem Streben, für § 265c Abs. 1-4 StGB-E jeweils dieselbe Beschreibung verwenden zu können, und dürfte zumindest… …, welches die neue Vorschrift schützen soll, ist der Begründung nicht zu entnehmen und auch im Übrigen nicht erkennbar. Es finden sich Elemente des… …sich und muss notwendig zu Anwendungsschwierigkeiten führen. b) Mit § 265d StGB-E wird der strafrechtliche Schutz auf Verletzte ausgedehnt, die vom… …Rechtsgüterschutz durch indirekte Folgen mag im Bereich der Körperverletzungs- und Lebensschutzdelikte angebracht sein. Bei den Vermögensdelikten hat der Gesetzgeber… …, welcher deutlich weiter reicht als bei §§ 263 und 266 StGB. Die Auswirkungen halten sich nur deshalb in Grenzen, weil die neue Vorschrift im Tatbestand… …Strafnorm wie § 265d StGB-E bejaht, dann bedarf es allerdings einer strikter Rechtsgutsbindung. Das BMJV sieht dieses Problem und problematisiert ersichtlich… …deswegen den Kreis der Veranstalter betroffener Sportereignisse. Es bittet ausdrücklich um Benennung tauglicher Veranstalter und befürwortet damit eine…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Kundendaten beim Unternehmenskauf – tatsächlich ein Datenschutzproblem?

  Jan-Christoph Thode

  …Jan-Christoph Thode, Rechtsanwalt und Berater bei der datenschutz nord GmbH in Berlin. Jan-Christoph Thode Die in Unternehmen vorhandenen Kundendaten haben heute… …Branchen – von Einzelhandels- und E-Commerce-Unternehmen, Banken, Versicherungen bis hin zu Telekommunikationsunternehmen. 1 Pressemitteilung des BayLDA vom… …der Vergangenheit eine Vertragsbeziehung bestand. Diese können von dem Erwerber weiter beworben und für Neugeschäft reaktiviert werden. Der Veräußerer… …Unternehmenskauf lassen sich im Wesentlichen drei Arten unterscheiden: die Umwandlung, der Share Deal und der Asset Deal. 1. Umwandlung Die Umwandlung ist durch das… …Datenübermittlung nicht statt. Die verantwortliche Stelle nach § 3 Abs. 7 BDSG bleibt vor und nach dem Unternehmenskauf unverändert. 3 3. Asset Deal Im Fall eines… …Unternehmenskauf zwischen der vorbereitenden Prüfphase (Due Diligence) sowie dem Abschluss des Unternehmenskaufvertrags und dessen Abwicklung (Vollzug der… …Transaktion) zu unterscheiden. 1. Due Diligence Die Prüfung eines Unternehmens auf rechtliche und wirtschaftliche Risiken im Vorfeld einer Transaktion ist… …übliche Praxis und aus Gründen der Sorgfaltspflicht geboten. 6 Zur Durchführung einer Due Diligence ist regelmäßig die Offenlegung von (perso- 2 Wehmeyer… …. nenbezogenen) Daten des Zielunternehmens erforderlich. Geprüft werden zum einen Personalstruktur und Qualität der Beschäftigten. 7 Zum anderen sind Struktur und… …Deal Bei einem Asset Deal erfolgt eine Übertragung der einzelnen ­Vermögenswerte und Vertragsverhältnisse von dem Zielunternehmen auf den Erwerber im…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2016

  Compliance bewegt …

  … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und
  

  Dr. Kathrin J. Niewiarra

  …ZRFC 6/16 276 Profession Compliance bewegt … … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die… …Compliance bewegen – fachlich, beruflich und persönlich. Dr. Kathrin J. Niewiarra, Rechtsanwältin, Attorney-at-Law (NY), Inhaberin bleu&orange®; Gründerin und… …Geschäftsführerin Compliance Channel E&CW UG (haftungsbeschränkt) Dr. Kathrin J. Niewiarra ist Rechtsanwältin und Attorney-at-Law (NY). Nach anwaltlicher Tätigkeit in… …den USA und Deutschland so­wie Managementfunktionen in Konzer­nen verfolgt sie seit September 2012 ihre Geschäfts­idee der ganzheitlichen Compliance-… …Beratung unter der Marke bleu&orange®. Sie fungiert außerdem als Ombudsfrau, Interim-Managerin und Rednerin. Sie ist Gründerin und Geschäftsführerin des… …Compliance Chan­nel, eines Web-TV-Senders im Themenspektrum Ethik und Compliance, der im September 2015 online ging und seitdem auf allen internetfähigen… …Endgeräten abrufbar ist. Ihr erstes Buch „Balanceakt Compliance. Recht und Gesetz sind nicht genug“ ist gerade erschienen. In Ihren eigenen Worten: Was ist… …„Legal-Compliance“, die die Rechtsperspektive stark in den Vordergrund stellt und Compliance als die Einhaltung von Recht und Gesetz (und internen Richtlinien)… …definiert, reicht meines Erachtens nicht und wird auch ihrer Bedeutung nicht gerecht – die Befolgung von Recht und Gesetz sollte übrigens eine… …Selbstverständlichkeit sein. Vielmehr sollten die Befolgung von Prinzipien einer guten Unternehmensführung sowie Aspekte der sogenannten „Moral-Compliance“ und damit die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2016

  Compliance bewegt …

  … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und
  

  Hartmut T. Renz

  …Compliance bewegt … ZRFC 3/16 133 Compliance bewegt … … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance… …bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und persönlich. Hartmut T. Renz, Chief Compliance-Officer/Managing Director der LBBW Landesbank… …Baden-Württemberg in Stuttgart Hartmut T. Renz hat in Heidelberg Rechtswissenschaften studiert. Er ist Rechtsanwalt und verantwortet seit 2016 als Chief Compliance-… …Scholer LLP in allen rechtlichen und strukturellen Fragen der Finanz- und Kapitalmarktregulierung beraten. Einen Schwerpunkt seiner Tätigkeit bildete die… …Compliance-Beratung – insbesondere hinsichtlich der Kapitalmarkt-Compliance und Immobilien-Compliance – sowie das Gesellschaftsrecht und Corporate Governance… …. Antikorruption, Betrugsbekämpfung und Datenschutz sind weitere Bereiche, in denen er über langjährige und weitreichende Erfahrungen verfügt. Zuvor hat er mehr als… …(HELABA) in Frankfurt geleitet. Hartmut T. Renz hält seit Jahren Seminare und Inhouse-Schulungen zu kapitalmarktrechtlichen und Compliancerelevanten Themen… …sowie Grundsatzfragen des Wertpapiergeschäfts, publiziert regelmäßig zu diesen Fragestellungen und ist unter anderem Mitherausgeber einer… …beiden Töchtern Compliance zu erklären ist relativ einfach. Beide kennen Regeln, die sie einhalten sollten, und wenn sie diese nicht verstehen, dann fragen… …Rahmen der zweiten Verteidigungslinie des Internen Kontrollsystems zwar eine Überwachungsfunktion wahrnehmen muss und damit Kontrollhandlungen durchführt…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2016

  Das europäische Chemikalienrecht

  Probleme und Lösungen zum Thema der Rechtssicherheit
  

  Gesine Rempp, Prof. Dr. Volkmar Vill

  …ZRFC 6/16 252 Chemikalienrecht | Gefahrstoffe | Datenbanktechnologie | Open Access Das europäische Chemikalienrecht Probleme und Lösungen zum Thema… …der Rechtssicherheit Gesine Rempp / Prof. Dr. Volkmar Vill* Chemikalien sind als Gegenstand des Handels und der industriellen Produktion von großer… …wirtschaftlicher Bedeutung. Die in gesetzlichen Regelungen verwendeten Stoffidentifikatoren sind allerdings nicht einheitlich und zudem oft fehlerhaft. Das kann zu… …Haftungsrisiken für den Anwender führen. Diese Problematik wird hier anhand von Beispielen aus REACH (1907/2006/EU) und dem Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ)… …erläutert. Lösungsansätze dazu werden gegeben und verglichen. Gesine Rempp Prof. Dr. Volkmar Vill 1 Einleitung Chemie umgibt uns und auch menschengemachte… …eine Ambivalenz von potenziellem Schaden und Nutzen in Abhängigkeit von der Menge und dem Anwendungsgebiet aufweisen, zielt die staatliche Regulierung… …, muss eine Bewertung und Einstufung seiner gefährlichen Eigenschaften, also eine Risikoanalyse, vollzogen werden. Für diese Risikoanalyse müssen die… …der Industrie, alle toxikologisch und sicherheitsrelevanten Daten über alle Stoffe, die sie am Markt platzieren möchte, selbst beschaffen zu müssen, um… …Anwender bedeutet dies, dass eine sichere Zuordnung von Chemikalien zu Gesetzen schwer und damit die Einhaltung der Regularien zur Herausforderung wird. Für… …eine valide Datenerhebung stellt sich nun die Frage: wie wird ein Stoff definiert und wie grenzt man zwei Stoffe gegeneinander ab? Die Antwort darauf ist…

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