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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Besprechung zu BGH, Urt. v. 12.07.2018 – III ZR 183/17. Neue Rechtsprechung zu den Rechten an den Daten Verstorbener, höchstrichterlicher Grundsatzentscheid für ein digitales Erbe

  Marcel Griesinger, Dr. Sebastian Brüggemann

  …Griesinger und Dr. Sebastian Brüggemann 1. Überblick Der BGH hat mit Urteil vom 12. Juli 2018 (BGH III ZR 183/17) letztinstanzlich entschieden, dass die Eltern… …eines verstorbenen Mädchens Zugriff auf das seither gesperrte Facebook-Konto der Tochter erhalten. Die Eltern erhoffen sich, über den Zugriff auf die… …Inhalte des Facebook-Kontos mehr über die Todesumstände ihrer Tochter zu erfahren. Mit der Entscheidung hob der BGH das vorangegangene Urteil des Berliner… …. Die Folgen des Urteils werden weit über den fünfeinhalb Jahre andauernden Rechtsstreit hinaus wirken. Von besonderer Bedeutung ist ­dabei, dass nunmehr… …eine Entscheidung hinsichtlich der Frage nach dem digitalen Erbe getroffen worden ist. Die Grundsätze dieser Entscheidung könnten auch über Facebook… …hinaus auf andere digitale Nachlässe Anwendung finden, bspw. auf Mailaccounts oder aber auch die digitale ­Musiksammlung. Das Urteil dürfte damit auch für… …entgegen.“ 1 3. Sachverhalt Die verstorbene Tochter der Klägerin hat sich als Vierzehnjährige mit dem Einverständnis ihrer Erziehungsberechtigten bei Facebook… …angemeldet und ein Nutzerkonto eingerichtet. Fast zwei Jahre später verstarb die Tochter unter bisher nicht geklärten Umständen, als sie an einer… …U-Bahnhaltestelle durch einen Zug erfasst wurde. Die Klägerin wollte sich in der Folge in das Nutzerkonto ihrer verstorbenen Tochter einloggen, indem sie deren… …Zugangsdaten verwendete. Allerdings konnte die Kläge- 1 BGH, Urt. v. 12. 07. 2018 – III ZR 183/17. Marcel Griesinger, Rechtsanwalt und Dozent an der Zürcher…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2018

  Interne Revision auf dem Weg zum Integrierten Governance-, Risiko- und Compliance-Management (IGRC)

  Aktuelle Herausforderungen auf der Basis von Ergebnissen aus Experteninterviews
  

  Julia-Mara Rückert, Prof. Dr. Stefan Prigge

  …Unternehmen erfordert ein übergreifendes Bild über die spezifische Risikosituation. Ein integriertes GRC-Management (IGRC), bei dem die einzelnen GRC-Funktionen… …nicht getrennt voneinander agieren, sondern eine gemeinsame Einschätzung zu den GRC-Themen abgeben, wird in der Literatur als die zukunftsfähige Lösung… …zum Umgang mit Risiken beschrieben. Die Interne Revision als 3rd-Line-of-Defence ist dabei von besonderer Bedeutung. Auf der Basis einer… …zu einem IGRC beschrieben. 1. Einführung Bilanz- und Korruptionsskandale in der Vergangenheit und die daraus resultierenden gesetzlichen Änderungen und… …erscheint erforderlich, wobei die Interne Revision als älteste Corporate-Governance-Funktion von besonderer Bedeutung ist 1 . Da Einigkeit besteht, dass das… …. Neben dieser generellen Perspektive wird die Interne Revision besonders in den Blick genommen: ihre Rolle auf dem Weg hin zu IGRC und die Wirkung eines… …etablierten IGRC-Managements auf die Interne Revision. Die Ergebnisse werden in Form eines Prozessmodells zusammengefasst. 2. Die Entwicklung hin zum IGRC – ein… …kurzer Blick in die Literatur Eine einheitliche Begriffsdefinition für ein integriertes GRC-Management gibt es nicht. Stattdessen findet sich in der… …Literatur eine Vielzahl von Erläuterungen gleichrangig nebeneinander. So erklären die OCEG (Open Compliance and Ethics Group) und Racz et al., dass GRC ein… …(IIA) von Combined Assurance sprechen 4 . Trotz der verschiedenen Erklärungen beinhalten die Begriffe im Kern denselben Gedanken: Es geht darum…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Zum Datenschutzniveau in Polen im Vorfeld des 25.05.2018

  Andrzej Bielajew, Olivia Wykretowicz

  …Erdbeben“ – so kündigten die polnischen Medien und Institutionen die ­anstehende Umsetzung der DSGVO in Polen an. Nach über 20 Jahren des Datenschutzrechts in… …­Polen soll nun die veraltete Rechtslage mit einem neuen, effektiveren und insbesondere DSGVOkonformen Datenschutzgesetz aktualisiert werden. Die bislang… …werden. Um das zu erreichen, ist der polnische Gesetzgeber bereit, im Rahmen des geplanten Ausbaus der UODO etwas mehr Geld in die Hand zu nehmen. Ob das… …fraglich. Eins ist aber sicher – die datenschutzrechtliche Realität in Polen wird sich nach dem 25. 05. 2018 erheblich ändern. Olivia Wykretowicz ist… …studentische Mitarbeiterin bei HÄRTING Rechtsanwälte und ein Teil des HÄRTING Polish Desk- Teams I. Einleitung „RODO“ – so lautet die polnische Abkürzung 1 der… …derzeit wohl prominentesten Verordnung der Europäischen Union, die in Polen wortwörtlich für ein „legislatives Erdbeben“ gesorgt hat. So wird nach eigenen… …Angaben des polnischen Digitalisierungsministeriums 2 im Rahmen der DSGVO-Anpassung nicht nur die Vorbereitung eines neuen Datenschutzgesetzes notwendig… …. Je näher der „Tag X“ in Polen heranrückt, desto massiver überschlagen sich die polnischen Medien mit den Eilmeldungen und Sensibilisierungen… …hinsichtlich der noch dringend vorzunehmenden Anpassungsmaßnahmen in der polnischen Wirtschaft. Dabei werden den polnischen Akteuren insbesondere die exorbitant… …Verabschiedung des neuen polnischen Datenschutzgesetzes. Im Rahmen dieses Vorhabens hat das polnische Digitalisierungsministerium die federführende Leitung…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2018

  WpHG-Mitarbeiteranzeigenverordnung

  Nachweis von Sachkunde und Zuverlässigkeit
  

  DIIR-Arbeitskreis „Revision des Wertpapiergeschäfts in Kreditinstituten“

  …WpHG-Mitarbeiteranzeigenverordnung Nachweis von Sachkunde und Zuverlässigkeit Mit diesem Beitrag wird die Artikelreihe „Was ändert sich mit MiFID II/MiFIR“ (im Folgenden MiFID… …Sachkunde und Zuverlässigkeit an. Die Änderungen zum Beschwerdeprozess werden wir in einem separaten Beitrag aufgreifen. Im Rahmen der Verabschiedung des… …Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetzes (AnsFuG), das im April 2011 als Folge der Finanzmarktkrise in Kraft trat und insbesondere den Schutz und die… …resultierte die seit 1. November 2012 gültige Anzeigepflicht für in der Anlageberatung tätige Mitarbeiter, Vertriebsbeauftragte und Compliance-Beauftragte der… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen (WPDU) an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und deren Konkretisierung in der WpHG-Mitarbeiteranzeigeverordnung… …(WpHGMaAnzV). 1. Einleitung Die in Deutschland geltenden aufsichtsrechtlichen Vorgaben wurden inzwischen auf europäischer Ebene aufgegriffen. Sie sind durch WPDU… …seit 3. Januar 2018 zeitgleich zur MiFID umzusetzen. Die Umsetzung auf nationaler Ebene erfolgte im Rahmen des 2. Finanzmarknovellierungsgesetzes (2… …. FiMaNoG) durch den § 87 WpHG sowie Änderungen in der WpHGMaAnzV. Die bisher bestehenden Anforderungen an die Sachkunde, die Nachweis- und Meldepflichten… …sowie die betroffenen Mitarbeiter der WPDU wurden durch die Umsetzung im neuen § 87 WpHG deutlich erweitert. Das deutsche Aufsichtsrecht geht mit seinen… …Meldeanforderungen über die europäischen Mindeststandards hinaus und macht zusätzliche Unterscheidungen in den Meldedatenbanken sowie Arbeitsprozessen der WPDU…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2018

  Wertorientierte Leistungsindikatoren in der Unternehmenssteuerung

  Erkenntnisse aus der Analyse der Konzernlageberichte der DAX-30-Konzerne
  

  Sean Needham, Kevin Mack, Stefan Müller

  …, anhand welcher Steuerungsgrößen die börsennotierten DAX-30-Unternehmen den Erfolg ihres Unternehmens messen. Hierzu wurde die Berichterstattung zur… …internen Unternehmenssteuerung in den Konzernlageberichten der DAX-30-Konzerne zum Geschäftsjahr 2017 empirisch ausgewertet und analysiert. Die Untersuchung… …Institutionen verpflichtet die Unternehmensleitung, die Interessen der zentralen Stakeholdergruppen – wie insb. Eigenkapitalgeber, Banken und Arbeitnehmer – bei… …wichtigen Unternehmensentscheidungen zu berücksichtigen. Seit Mitte der 1990er Jahre löste die zunehmende Liberalisierung und Globalisierung der Kapitalmärkte… …Interessen von nationalen und internationalen Investoren erfolgen müsste 1 . In diesem Zusammenhang wird häufig kritisiert, dass die nach außen kommunizierte… …Orientierung am Shareholder Value eher ein Lippenbekenntnis als gelebte Leitmaxime in der Unternehmensführung sei 2 und die Unternehmensführung ihr internes… …(Konzern-)Lagebericht. Auch die Regelungen zur Lageberichterstattung erfuhren in den vergangenen Jahren einige Veränderungen. Hervorzuheben sind hierbei der zum 1. 1… …Male angepasst wurde, zuletzt mit DRÄS 8) und die Umsetzung der CSR-Richtlinie 4 , die sich auch auf die (Lage-)Berichterstattung in Bezug auf die… …Unternehmenssteuerung ausgewirkt haben. Vor dem Hintergrund des dargelegten Paradigmenwechsels (hier bezogen auf die der internen Unternehmenssteuerung zugrundeliegenden… …welcher Steuerungsgrößen die börsennotierten DAX-30- Unternehmen den Erfolg ihres Unternehmens messen. Ein besonderes Augenmerk liegt hierbei auf der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift f" Ausgabe 5/2018

  Code of Conduct oder Code of Ethics – nomen est omen?

  Unterschiedliche Namen für Unternehmenskodizes und ihre Implikationen
  

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …auch in der Namensgebung gibt es jedoch große Unterschiede. Auf der Basis einer empirischen Untersuchung werden die verschiedenen Ausgestaltungen im… …Folgenden untersucht. Dabei steht die Namenswahl für ihren Kodex durch die Unternehmen im Mittelpunkt. Ausgehend von der These, dass allein das Vorhandensein… …beziehen können, werden die Implikationen der unterschiedlichen Namenswahl diskutiert. 1. Begriffliche Einführung Unternehmenskodizes sind gängige Praxis bei… …deutschen börsennotierten Unternehmen. Bei den 110 Unternehmen, die im H-DAX (Stand: August 2018) gelistet sind, waren lediglich bei elf Unternehmen keine… …Kodizes auf deren Internetseiten auffindbar. Folglich verfügen mindestens 90 % der Unternehmen, die in diesem Index enthalten sind, über einen… …Informationssystem die Regeln der Zuordnung. Dies zeigt sich in dem Begriff Code, wie er im Englischen für Programmiersprachen verwendet wird. CCEin Kodex bezeichnet… …Gesetze. Sie bezeichnen die Standards, die für menschliches Verhalten und die Interaktion von Individuen gelten sollen. Im Bereich der Rechtswissenschaften… …best follow theses codes“ 3 . In dieser Definition kommen die wesentlichen Charakteristika zum Ausdruck: Zum einen stellt der Kodex die… …Selbstverpflichtung einer Organisation, an welche Regeln sie sich halten will, dar. Zum anderen ist es ein Hinweis für die Organisationsmitglieder, wie sie die Regeln… …am besten einhalten können. Für die Stakeholder sind Unternehmenskodizes Signale, die ihnen anzeigen, nach welchen Standards das Unternehmen arbeiten…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  Edward Snowden hat sich verwählt… Zu den Änderungen des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes und Anpassungen des HSOG

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …Verfassungsschutzgesetzes und Anpassungen des HSOG I. Fiktion …angenommen, Edward Snowden hat sich verwählt … Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete im Rhein-Main &… …Hessen Teil ihrer Ausgabe vom 03. Juli 2018 unter der Überschrift „Das gesamte Leben auf Knopfdruck“ über die Anschaffung der Analyse-Software „Gotham“ vom… …Hinblick auf Staatsschutzthemen und die Bekämpfung (islamistischen) Terrors werde als Errungenschaft dargestellt, dass Polizeibehörden nunmehr bei… …Ermittlungen in der Islamistenszene sehr schnell „die vollständige Chronologie über (einen) Radikalisierungsverlauf“ erhielten. Die Vorstellung der angeschafften… …Software habe „fast wie eine Werbeveranstaltung für das amerikanische Unternehmen“ angemutet, von dem die Software erworben wurde. Wohl nicht nur deshalb… …daraus, dass gemäß der Berichterstattung eine Ausschreibung nicht, die Anschaffung folglich ohne Wettbewerb stattgefunden habe. Zurecht finden überdies… …dem Auftrag Zugang zu polizeilichen Daten“ eröffne. Diese Besorgnis entsteht in der Annahme, dass die eingekaufte Software nicht nur für Ermittlungen… …des Staatsschutzes, sondern auch im Rahmen der Polizeiarbeit eingesetzt werde/werden solle. Die Präsentation der Anwendungsmöglichkeiten verdeutliche… …gibt Anlass zum Nachdenken und hinterlässt bei mir als Leser Fragen – nicht nur zum Thema Vergaberecht. Beinahe zu viel des Zufalls ist die Ausstrahlung… …einer Dokumentation auf ARTE am selben Abend mit dem Titel „Silicon Valley – Wo die Zukunft gemacht wird“. Berichtet wird unter anderem über die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Arbeitnehmerdatenschutz in Österreich

  Vorschriften zur Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext gemäß Art. 88 DSGVO
  

  Hannes Knapp, Maurits Haas

  …Art. 88 DSGVO Hannes Knapp und Maurits Haas Art. 88 DSGVO überlässt den Mitgliedstaaten die Regelung der Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext. In… …Betriebsvereinbarungen angesiedelt. Diese Tradition wird auch mit dem neuen Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 fortgeschrieben. Die individualrechtliche Zulässigkeit der… …Datenverarbeitung ist allerdings immer mit zu bedenken. In diesem Artikel sollen die relevanten Bestimmungen zum Arbeitnehmerdatenschutz in Österreich näher… …dargestellt werden. I. Die Umsetzung des Art. 88 DSGVO in Österreich Die Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung gelten ab dem 25. 05. 2018 in jedem… …Mitgliedstaat unmittelbar. Art. 88 Abs. 1 DSGVO bestimmt, dass die Mitgliedstaaten durch Rechtsvorschriften oder Kollektivvereinbarungen spezifischere… …. Vom Begriff „Kollektivvereinbarungen“ sind auch ­Betriebsvereinbarungen umfasst. 1 Die Vorschriften umfassen gemäß Art. 88 Abs. 2 DSGVO angemessene und… …Hinblick auf die Transparenz der Verarbeitung, die Übermittlung personenbezogener Daten innerhalb einer Unternehmensgruppe oder einer Gruppe von Unternehmen… …, die eine gemeinsame Wirtschaftstätigkeit ausüben, und die Überwachungs­systeme am Arbeitsplatz. In Österreich wurde diese Öffnungsklausel in § 11… …Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 2 (im ­Folgenden: DSG 2018) umgesetzt. Demnach ist das Arbeitsver­fassungsgesetz (im Folgenden: ArbVG), soweit es die Verarbeitung… …personen­bezogener Daten regelt, eine Vorschrift im Sinne des Art. 88 DSGVO. Die dem Betriebsrat nach dem ArbVG zustehenden Befugnisse bleiben gemäß § 11 DSG 2018…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2018

  Unabhängigkeit von Aufsichtsratsmitgliedern

  Überlegungen zur Einordnung und Definition des Unabhängigkeitsbegriffs
  

  Prof. Dr. Julia Redenius-Hövermann, Hendrik Schmidt

  …. Julia Redenius-Hövermann / Hendrik Schmidt* Die tatsächliche Unabhängigkeit der Anteilseignervertreter im Aufsichtsrat ist regelmäßig Anlass für intensive… …tatsächlicher Unabhängigkeit zukünftig eher relevanter werden wird und die Diskussion um die Beurteilung der Unabhängigkeit von Aufsichtsratsmitgliedern daher… …EU-Abschlussprüferverordnung Nr. 537/ 2014 in nationales Recht wurde im Juni 2016 auch das deutsche Aktiengesetz angepasst. Davon betroffen waren u. a. die §§ 100 Abs. 5 und 107… …Gesetzesbegründung zu dieser Änderung gab die Bundesregierung an, dass durch das dualistische System der Unternehmensführung in Deutschland bereits ein „ausreichend… …hohes Maß an Unabhängigkeit“ gegeben sei. Folglich wären nun auch beispielsweise Arbeitnehmervertreter für die Position des Prüfungsausschussvorsitzenden… …Aufsichtsratsmitgliedern, da die de-legelata-Situation diesen Begriff bisher unzureichend bestimmt. Ziel dieses Beitrags ist, einen Kriterienkatalog vorzustellen, der aus… …juristischer Sicht den bisher rechtlich unzureichend definierten Begriff der Unabhängigkeit gezielter darstellt, die Feststellung, Offenlegung und Umgang mit… …Interessenkonflikten beschreibt und hierbei die Investorenperspektiven und -erwartungen einbezieht. Die Diskussion um Unabhängigkeit von Aufsichtsratsmitgliedern ist… …auf die Situation in Großbritannien bzw. den USA eingegangen. In beiden Rechtsordnungen existieren monistische Boardstrukturen, allerdings sind die… …Unabhängigkeitsanforderungen an britische Boards anspruchsvoller und werden prägnanter formuliert als die verhältnismäßig vagen Beschreibungen in den für die USA relevanten…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2018

  Compliance-Ausbildung und Compliance-Weiterbildung – Teil I

  Grundlagen und pädagogische Aspekte
  

  Prof. Dr. habil. Patrick Ulrich, Andrea Boßler

  …Aspekte Prof. Dr. habil. Patrick Ulrich / Andrea Boßler* Prof. Dr. habil. Patrick Ulrich Compliance und Compliance-Management werden für die… …Unternehmenspraxis immer wichtiger. Ein bisher im Schrifttum vernachlässigter Bereich ist die Frage der Compliance- Ausbildung und Compliance-Weiterbildung. Im engeren… …Sinn geht es also um die Frage, wie Wissen, Kenntnisse, Erfahrungen und Fertigkeiten im Bereich Compliance an Compliance- Officer, Compliance-Manager und… …sonstige Mitarbeiter vermittelt werden. In der Praxis haben sich webbasierte Trainings und Präsenzschulungen als die beiden Hauptfelder durchgesetzt. Im… …können. Andrea Boßler 1 Einführung Die Vielzahl an Unternehmensskandalen in den letzten Jahren zeigt, dass in einigen Unternehmen bislang keine hinreichend… …Bewusstsein für Compliance und der Verankerung und Integration von Compliance sowie für entsprechende Maßnahmen zur Risikoprävention. Die Risikoprävention ist… …Compliance-Maßnahmen im Unternehmen dient. Eine Orientierung bietet hierbei unter anderem der IDW PS 980. Die darin enthaltenen sieben Grundelemente, die in einer… …hier die Elemente Compliance-Kultur, -Kommunikation und -Programm auf. Bisher existieren nur wenige Erkenntnisse zum Stand von Compliance-Ausbildungen… …, denen keine Gesetzeskraft zukommt. Um hier eine Akzeptanz zu erhalten ist es unabdingbar, diese Richtlinien in die Unternehmenskultur zu integrieren, denn… …und Compliance-Weiterbildung ZRFC 5/18 209 erreicht, wenn es akzeptiert und gelebt wird. 4 Die Schaffung einer Compliance-Kultur ist daher ein wichtiger…

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