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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2019

  Aufbau eines risikoorientierten Compliance-Management-Systems

  Risikoabhängige und risikounabhängige Ausgestaltung der CMS-Bestandteile
  

  Katharina Kneisel

  …(CMS) berücksichtigt die spezifischen Anforderungen des jeweiligen Unternehmens. Die Standard-Regelwerke für CMS definieren neun einheitliche Maßnahmen… …Anforderungen und Risiken des Unternehmens angepasst werden können, um ein umfassendes und wirksames CMS einzurichten. Hierfür wird ein risikoorientiertes Modell… …des CMS entworfen. Katharina Kneisel 1 Einleitung Unternehmen sehen sich immer stärkeren Anforderungen gegenüber, die Wirksamkeit ihrer… …, anzuwenden. In diesem Artikel wird ein CMS-Modell vorgestellt, das die grundlegenden Elemente des CMS in eine risikoorientierte Struktur einbettet. Das Modell… …soll es Unternehmen einfacher ermöglichen, ihre Compliance-Maßnahmen an den individuellen Zielen und Risiken des Unternehmens auszurichten und für diese… …auszugestalten. 2 Bestandteile des Compliance-­ Management-Systems Das CMS bezeichnet die Gesamtheit aller Grundsätze und Maßnahmen eines Unternehmens, die auf die… …weitere Rahmenwerke, die sich dem Aufbau eines umfassenden CMS gewidmet haben. Hier können die CMS- Guidance des Konstanzer Institut für Corporate… …Governance (KICG) im deutschen Kontext sowie die Guidance des Department of Justice (DoJ) der Vereinigten Staaten von Amerika angeführt werden. Die… …aufgeführten Standards widmen sich dem Aufbau und der Implementierung des CMS (ISO, KICG), sowie der Prüfung, ob ein CMS angemessen ausgestaltet ist (PS 980, DoJ… …umfassenden Blick auf die Ausgestaltung des CMS. Alle genannten Standards stimmen in zwei grundlegenden Ansätzen zur Ausgestaltung des CMS überein: Die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB)

  Stellung, Aufgaben und Pflichten
  

  Marcel Griesinger

  …Aufsichtsbehörde. Dieser wurden von Gesetzes wegen zwei zentrale Aufgabenfelder übertragen. Der EDÖB wird einerseits im Bereich des Datenschutzes und andererseits im… …Rahmen des Bundesgesetzes über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung (BGÖ) tätig. Der Amtssitz des EDÖB ist in Bern. 1 I. Aufgabenbereich Datenschutz… …Im Bereich des ihm zugewiesenen Themenbereichs des Datenschutzes nimmt der EDÖB unterschiedliche Aufgaben wahr. Die Behörde des EDÖB wurde geschaffen… …Privatbereich ist die Funktion des EDÖB weitgehend beratender Natur. 3 Der EDÖB wird im Hinblick auf den Datenschutz u. a. in den nachfolgenden Bereichen tätig: 4… …fédéral à la protection des données et à la transparence (PFPDT); in italienischer Amtssprache: L’Incaricato federale della protezione dei dati e della… …trasparenza (L’IFPDT). 2 Vgl. Webseite des EDÖB, Beschreibung des Aufgabenfelds, abrufbar unter: https://www. edoeb.admin.ch/edoeb/de/home/datenschutz/… …ueberblick/aufgaben­des­edoeb.html. 3 Dabei erläutert er u. a. das Datenschutzgesetz und die Vollzugsverordnungen. 4 Vgl. hierzu auch die Übersicht auf der Webseite des EDÖB, abrufbar… …Organisationen, der Bundesverwaltung sowie bundesnaher Betriebe (z. B. die Post); – Stellungnahmen zu Gesetzgebungsvorhaben des Bundes; – Austausch sowie… …. II. Aufgabenbereich Öffentlichkeitsprinzip Neben der Aufgabe des Datenschutzes ist dem EDÖB durch das Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip der… …Verwaltung (BGÖ) ein weiterer Aufgabenbereich zugewiesen. Dem Öffentlichkeitsprinzip des BGÖ nach hat jeder Bürger das Recht auf Zugang zu amtlichen Dokumenten…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2019

  Die Verjährung von Taten nach § 266a StGB – Anmerkung zu LG Baden-Baden, Urteil v. 12.11.2018 – 6 Ns 305 Js 5919/16

  Rechtsanwalt Dr. Ulrich Leimenstoll

  …umstritten. Angesichts einer gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und einer flächendeckend hieran ausgerichteten Handhabung von… …Staatsanwaltschaften und Instanzgerichten ist dem Meinungsstreit allerdings aus Sicht des im Bereich des Wirtschaftsstrafrechts tätigen Beraters oder Verteidigers… …bislang in aller Regel keine besondere praktische Relevanz zugekommen. Eine Entscheidung des LG Baden-Baden, welche die bisherige Rechtsprechung des BGH… …der Tat i.S.v. § 78a StGB auf den Wegfall der Pflicht zur Entrichtung der Sozialversicherungsbeiträge ab. 1 Da das Vergehen des Vorenthaltens von… …(verspätet noch erfolgte) Entrichtung der Beträge, 3 den Wegfall des Beitragsschuldners 4 oder das Ausscheiden des Verantwortlichen aus der Vertreterstellung… …für das Unternehmen 5 –, so kann die sozialversicherungsrechtliche Beitragsschuld wegen der Regelung des § 25 Abs. 1 S. 2 SGB IV im Falle der… …und auf diesen Charakter abzustellen sei – mit der Konsequenz, dass die Verjährung mit dem vollständigen Eintreten des Vorenthaltungserfolges im… …Fälligkeitszeitpunkt zu laufen beginne. 14 III. Das Urteil des LG Baden-Baden vom 12. November 2018 In einer vor wenigen Monaten veröffentlichten Entscheidung vom… …herrschenden Meinung vertretene Einordnung des § 266a StGB als Unterlassungsdelikt nicht grundsätzlich in Frage gestellt, unter Hinweis auf den… …resultierende Gefahr für die Gesundheit der durch den Verstoß Gefährdeten oder im Falle des § 138 StGB (bis zur Ausführung) die Gefahr für die Opfer der geplanten…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2019

  Corporate Governance als Untersuchungsobjekt der Due Diligence – Teil B

  Werttreiber der Corporate Governance und Evaluierung der Aufsichtsratsarbeit
  

  Prof. Dr. Carl-Christian Freidank

  …der Aufsichtsratsarbeit Prof. Dr. Carl-Christian Freidank* Die installierte Aufbau- und Ablauforganisation des Systems der Corporate Governance (CG)… …stellt unzweifelhaft einen wesentlichen Bestandteil des Unternehmenswerts dar. Deshalb muss bei Unternehmensakquisitionen stets untersucht werden… …, inwieweit die CG im Rahmen der Due Diligence (DD) abgebildet werden und dann in die Bestimmung des Kaufpreises einfließen kann. Das beginnend in Teil A in ZCG… …CG-Werttreiber näher analysiert sowie ausgewählte Instrumente zur Durchführung einer Evaluation des Aufsichtsrats dargestellt, so insbesondere neben… …Evaluationstechniken eine Aufsichtsrats-Scorecard. (Fortsetzung aus ZCG 06/2018 S. 245–249) 4. Werttreiber der Corporate Governance 4.1 Reichweite des Analyserahmens Im… …Zentrum des Interesses zur Beurteilung der CG stehen primär Informationen zur Unternehmensführung durch den Vorstand und zur internen Überwachung sowie… …Unternehmen, zur Ausbildung, zu bedeutenden Stationen des beruflichen Werdegangs, zur Ausgestaltung des Arbeitsvertrags (insbesondere Laufzeit und… …Aufbauund Ablauforganisation installierter Haftungsmanagementsysteme, die auch einen Selbstbehalt der Mitglieder des Vorstands im Hinblick auf vom Unternehmen… …abgeschlossene D&O-Versicherungen vorsehen können 4 . Weiterhin ist bezüglich des Vorstands zwingend eine Berichterstattung über seine Vergütung, d. h. die Kosten… …7 . Da sich bei börsennotierten Publikumsgesellschaften die nachhaltige Steigerung des Unternehmenswerts als formales Oberziel zwischenzeitlich…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2019

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um die Haftung des faktischen Geschäftsführers und Zustimmungserfordernisse für die Veräußerung des… …Fremdgeschäftsführern zu Arbeitsgerichten. 1. Haftung des faktischen Geschäftsführers 1.1 Einführung: Haftung aus § 43 Abs. 2 GmbHG analog Der Geschäftsführer einer GmbH… …angeschlossen. 1.2 Sachverhalt Im März 2012 und Oktober 2013 überwies die Klägerin K Beträge i. H. von 40.000 und 60.000 u auf das Privatkonto des G. Diese… …faktischer Geschäftsführer handelte. 1.3 Entscheidung des OLG München: Haftung gegeben Entgegen der Vorinstanz gibt das OLG München den Schadensersatzanträgen… …des FA München, welches in einem Bescheid vom 29.4.2015 festgestellt habe, dass der G die Geschäfte der K ausschließlich und eigenständig geführt habe… …Außenverhältnis, das die Tätigkeit des rechtlichen Geschäftsführungsorgans nachhaltig prägte, maßgeblich in die Hand genommen hat und deshalb sei er als faktischer… …Geschäftsführer anzusehen. Die Voraussetzungen für eine analoge Anwendung des § 43 Abs. 2 GmbHG sieht das Gericht als erfüllt an. Dabei beruft sich der Senat auf… …die Rechtsprechung des BGH zu § 64 Abs. 2 GmbHG, wonach sich jemand, der faktisch wie ein Organmitglied gehandelt hat, als Konsequenz seines Handelns… …auch wie ein nach dem Gesetz bestelltes Organmitglied verantworten müsse. Die Voraussetzungen des § 43 Abs. 2 GmbHG seien auch erfüllt. Die Zahlungen der… …Klägerin seien auf Veranlassung des G getätigt worden und pflichtwidrig gewesen. Die Beklagten hätten zwar behauptet, dass die Zahlungen zur Tilgung von…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Ilan Leonard Selz ♦ Verwaltungsgericht Lüneburg – Urt. v. 19. 03. 2019, Az. 4 A 12/19 – ­Zulässigkeit der GPS-Ortung des Fuhrparks im… …Beschäftigungsverhältnis Das Verwaltungsgericht Lüneburg bestätigt in seinem Urteil die Unzulässigkeit des GPS-Tracking von Fahrzeugen eines Gebäudereinigungsunternehmens… …. Das Gericht setzt sich ausführlich mit den Grenzen der Erforderlichkeit einer Ortung im Rahmen des § 26 BDSG auseinander. Dem Urteil können daher… …der DSGVO und des neuen BDSG erging, war die neue Rechtslage maßgeblich, da kein Sofortvollzug angeordnet worden war und der Verwaltungsakt daher noch… …. 1 S. 1 BDSG für Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses erforderlich war noch eine wirksame Einwilligung nach § 26 Abs. 2 BDSG vorlag. Die Klage des… …einer allgemeinen Interessenabwägung aus. Es betonte zudem, dass im Rahmen der Erforderlichkeitsprüfung die berechtigten Interessen und Zwecke des… …03.19 125 des VG jedoch selbst bei verbotener Privatnutzung nicht erforderlich gewesen wäre, da es in der Regel genüge, wenn die ­Beschäftigten nach… …Diebstahlschutz sei die Maßnahme generell „völlig ungeeignet“, es ­genüge insofern eine anlassbezogene Erhebung im Fall des Fahrzeugverlusts. Diese Einschätzung des… …wird. Die Argumentation des Gerichts mag die Entscheidung im vorliegenden Fall tragen, man kann modernen GPS-Ortungssystemen jedoch nicht generell jede… …präventive Funktion in Abrede stellen. Auch in Bezug auf die Erforderlichkeit zur Tourenplanung wirkt die Argumentation des VG zumindest etwas antiquiert…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2019

  School GRC

  …Verantwortung des auf Medizinrecht spezialisierten Rechtsanwalts Dr. Daniel Geiger. Mit diesem Zertifikat bringen wir die Experten aus der Gesundheitsbranche… …, Rechtsanwaltskanzleien mit Schwerpunkt Medizinrecht, Pharmaun- Im Rahmen der Fördermaßnahme des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) „Anwender-Innovativ… …. Gemeinsam mit dem Landeskriminalamt Niedersachsen und der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege des Landes… …finden Sie unter https://www.school-grc.de/studium_weiterbildung/ healthcare-compliance-officer-hco. Start des Forschungsprojekts „BEST –… …keine Krisensituationen … Mit diesen und anderen Fragestellungen setzt sich die Philosophin und Präsidentin des Ethikverbands der deutschen Wirtschaft Dr…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

  Das Verhältnis von interner Untersuchung und (Unternehmens-)Verteidigung

  Eine konstruktiv-kritische Bestandsaufnahme
  

  Rechtsanwälte Dr. med. Mathias Priewer, Dr. Lukas Ritzenhoff

  …Veröffentlichung des Referentenentwurfs für ein Gesetz zur Bekämpfung der Unternehmenskriminalität, in dessen Mittelpunkt das Verbandssanktionengesetz (RefE-VerSanG)… …nicht selten die Frage nach der Sinnhaftigkeit des gesamten Gesetzesvorhabens, jedenfalls aber einzelner Regelungskomplexe. Beifallsbekundungen sind… …, etwa des traditionell stark judikatorisch geprägten (Individual-)Arbeitsrechts, einbeziehen und darf die bewährte Best Practice nicht regulativ überholen… …Untersuchungen handelnden Personen nicht Verteidiger des Verbandes oder eines Beschuldigten, dessen Verbandsstraftat dem Sanktionsverfahren zugrunde liegt, sind“… …. Nur unter dieser Voraussetzung können für Unternehmen günstige Rechtsfolgen wie Sanktionsrahmenverschiebung (Halbierung des Höchstmaßes der… …Verbandsgeldsanktion, Wegfall des Mindestmaßes), Ausschluss der Anordnung von Verbandsauflösung 1 und öffentlicher Bekanntmachung der Sanktionierung sowie Entscheidung… …. Kritik 1. Fehlgehende Motive Der Regelung des § 18 Abs. 1 Nr. 2 RefE-VerSanG liegt die Annahme zugrunde, eine Verbindung von interner Untersuchung und… …sollen, nicht aber eigenes Personal des Unternehmens – § 17 RefE-VerSanG stellt klar, dass die vertypte Sanktionsmilderung auch greifen kann, wenn die… …Referentenentwurf in seiner aktuellen, fortentwickelten Fassung eine Verbandsauflösung nicht mehr vor. 2 Erfüllt die interne Untersuchung eine der Voraussetzungen des… …. Dieser Punkt erschließt sich zum einen aus der Diskussion um die diesbezügliche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 7 und zum anderen aus dem…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2019

  Berechtigungskonzepte für ein angemessenes Rollen- und Berechtigungsmanagement

  Mit diesen einfachen Tipps können die ersten Schritte umgesetzt werden
  

  Prof. Dr. Thomas Jäschke, Hanjo Tewes

  …Vermeidung des Zugriffs auf Unternehmensdaten anbelangt, heutzutage recht gut sensibilisiert. Die meisten Unternehmen schützen sich hingegen nicht ausreichend… …den Anforderungen des Datenschutzes sowie der Informationssicherheit entsprochen wird. Prof. Dr. Thomas Jäschke Hanjo Tewes 1 Einleitung Gemäß Art. 4 Nr… …. 12 DSGVO liegt eine Verletzung des Datenschutzes unter anderem vor, wenn es zu einer unbefugten Offenlegung beziehungsweise zu einem unbefugten Zugang… …Berechtigungskonzept. 2 Die Relevanz von Rollen- und ­Berechtigungskonzepten Als Bestandteil des Datenschutzes muss sichergestellt werden, dass nur berechtigte Personen… …Einblick in personenbezogene Daten haben. Dies ist unter anderem Ausdruck des Grundsatzes der Vertraulichkeit, welcher innerhalb des Art. 5 Abs. 1 f DSGVO… …Sicherstellungspflicht hinausgeht. 3 Ein Teil dieser Rechenschaftspflicht kann im Rahmen des Art. 5 Abs. 1 f DSGVO durch die Erstellung eines Rollen- und… …in der Regel jedoch nicht relevant. Hier gilt es zunächst innerhalb des Unternehmens zu identifizieren, welche Rollen im Unternehmen überhaupt… …des Rollen- und Berechtigungsmanagement. 3.2.2 Technische Rolle Eine weitere Rolle, die lediglich unter IT-Aspekten relevant wird, ist die technische… …Business-Rolle vergleichbar, da sie innerhalb des Systems angeknüpft an definierten Rollen, die Berechtigungen steuert. 7 Dies bedeutet, dass im Rahmen der IT die… …technische Rolle für die Steuerung des Rollen- und Berechtigungskonzeptes meist unabdingbar ist. Die technische Rolle stellt jedoch meist ein eigenes…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2019

  Compliance in deutschen Unternehmen

  Ergebnisse einer aktuellen Benchmarkstudie
  

  Prof. Dr. habil. Patrick Ulrich, Prof. Dr. Ingo Scheuermann, Thomas Spitzenpfeil

  …einer aktuellen Benchmarkstudie Prof. Dr. habil. Patrick Ulrich / Prof. Dr. Ingo Scheuermann / Thomas Spitzenpfeil* Die Umsetzung des… …Beitrag beleuchtet empirische Erkenntnisse einer Studie des Aalener Instituts für Unternehmensführung (AAUF) unter 149 Unternehmen aus dem Jahr 2018. 1… …Einführung In Deutschland wurden in den letzten Jahren einige empirische Studien zur Umsetzung des Compliance-Managements in der Unternehmenspraxis… …einerseits und Officer andererseits ist dies durchaus verwunderlich. Aufgrund der unklaren empirischen Lage zum Stand des Compliance-Managements in der Praxis… …durch. Der weitere Auf bau des Beitrags ist wie folgt. In Kapitel 2 folgt die Methodik der Erhebung. Kapitel 3 beschreibt die Stichprobe und Kapitel 4… …erfolgte mithilfe eines standardisierten Onlinefragebogens, der offene und geschlossene Fragen enthielt. Zur Überprüfung des Fragebogens wurde zunächst ein… …Ergebnisbericht nicht berücksichtigt wurde. Dies liegt daran, dass bei der Gestaltung des Fragebogens bewusst auf das Festlegen von Pflichtfragen verzichtet wurde… …. habil. Patrick Ulrich lehrt Unternehmensführung und -kontrolle als W3-Professor an der Hochschule Aalen und ist Sprecher des Direktoriums des Aalener… …Wirt­schafts­wis­senschaf­ten, Professor für Corporate Finance und Mitglied des Direktoriums des AAUF an der Hochschule Aalen. Thomas Spitzenpfeil ist CFO eines… …Technologieunternehmens und Mitglied des AAUF an der Hochschule Aalen. 1 Vgl. u. a. Ulrich, P., Compliance in Familienunternehmen, ZRFC, 2011 S. 68 ff.; Becker, W. / Ulrich…

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