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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  Verordnung über die Zusammensetzung und das Verfahren des Widerspruchsausschusses bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

  …57 Verordnung über die Zusammensetzung und das Verfah- ren des Widerspruchsausschusses bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht… …2003 (BGBl. I S. 1006) Auf Grund des §6 Abs.4 Satz 1 des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes vom 20.Dezember 2001 (BGBl. I S. 3822) in Verbindung… …mit §22 des Finanzdienst- leistungsaufsichtsgesetzes vom 22.April 2002 (BGBl. I S. 1310) verordnet das Bundesministerium der Finanzen: §1 Bestellung… …und Abberufung der Mitglieder des Widerspruchsausschusses (1) Der Präsident der Bundesanstalt wählt aus der gemäß §5 Abs.3 Satz 3 des… …Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes erstellten Vorschlagsliste des Beirats 15 Personen aus und bestellt sie als ehrenamtliche Beisitzer desWider-… …spruchsausschusses. (2) Die ehrenamtlichen Beisitzer müssen nach §15 des Bundeswahlgesetzes wählbar sein. §2 Vorzeitige Beendigung der Bestellung Der Präsident der… …Bundesanstalt kann einen Beisitzer nach §86 des Verwal- tungsverfahrensgesetzes abberufen. In diesem Fall wird ein neuer Beisitzer nach §1Abs.1 bis zumAblauf der… …ursprünglichen Bestellung des abberufenen Beisitzers bestellt. §3 Reihenfolge der Mitwirkung (1) Die ehrenamtlichen Beisitzer sind zur Mitwirkung an… …Entscheidungen des Widerspruchsausschusses nach Maßgabe der in einer Liste (Beisitzerliste) festgelegten Reihenfolge heranzuziehen, und zwar nach dem Eingang der… …und wird ein neuer bestellt, tritt dieser an die Stelle des ausscheidenden Beisitzers in der Beisitzerliste. (3) Bei Verhinderung eines ehrenamtlichen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  Abs. 5 Satz 1 und 2 des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes (WpÜG-Beaufsichtigungsmitteilungsverordnung)

  …nach §1 Abs. 5 Satz 1 und 2 des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes (WpÜG-Beaufsichtigungsmitteilungsverordnung) vom 13.Oktober 2006 (BGBl. I S… …. 2266) Auf Grund des §1 Abs.5 Satz 4 in Verbindung mit Satz 3 des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes vom 20.Dezember 2001 (BGBl. I S. 3822), der… …durch Arti- kel 1 Nr.2 des Gesetzes vom 8.Juli 2006 (BGBl. I S. 1426) eingefügt worden ist, in Verbindung mit §1 Nr.2 der Verordnung zur Übertragung von… …Mitteilung (1) Die Zielgesellschaft hat ihre Entscheidung nach §1 Abs.5 Satz 1 des Wert- papiererwerbs- und Übernahmegesetzes der Bundesanstalt für… …Finanzdienst- leistungsaufsicht spätestens am ersten Tag des Handels ihrer stimmberechtig- tenWertpapiere an einem organisiertenMarkt im Inlandmitzuteilen. (2)… …DieMitteilung hat zu enthalten: 1. Firma, Sitz, Rechtsform undGeschäftsanschrift der Zielgesellschaft, 2. Angabe der Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums… …Zulas- sung der stimmberechtigtenWertpapiere zumHandel an einem organisier- tenMarkt in anderen Staaten des EuropäischenWirtschaftsraums und 4. Erklärung… …Entscheidung nach §1 Abs.5 Satz 1 des Wert- papiererwerbs- und Übernahmegesetzes mit dem in §2 Abs.2 vorgesehenen Inhalt unverzüglich nach der Zulassung der… …§53 Abs.1 des Kre- ditwesengesetzes tätigen Unternehmen, anderen Unternehmen, die ihren Sitz im Inland haben und an einer inländischen Börse zur…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2019

  Meike Schönemeyer: Die Pflicht des Bundesverfassungsgerichts zur Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union gem. Art. 267 Abs. 3 AEUV

  Rechtsanwalt Prof. Dr. Dirk Uwer

  …., Mag.rer.publ., Düsseldorf Meike Schönemeyer: Die Pflicht des Bundesverfassungsgerichts zur Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union gem. Art. 267 Abs. 3… …konnte weder den ersten Vorlagebeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 14.1.2014 (2 BvR 2728/13 u.a.) zur Ver- WiJ Ausgabe 4.2019 Rezensionen 210… …einbarkeit des Ankaufs von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) 1 , die dazu ergangene Entscheidung des EuGH vom 16.6.2015 2 und das auf… …dieser Grundlage ergangene Urteil des Zweiten Senats des BVerfG vom 21.6.2016 3 noch den zweiten Vorlagebeschluss des BVerfG vom 18.7.2017 zum… …Vorlagepflicht des BVerfG in bestimmten Konstellationen bejaht, kann sich durch die spätere Rechtsprechungsentwicklung dem Grunde nach bestätigt sehen. Trotz aller… …des Bundesverfassungsgerichts zugrunde gelegt“, auf „abweichende Ansichten in der rechtswissenschaftlichen Literatur wird – soweit für die Arbeit… …erforderlich (sic!) – in den Fußnoten verwiesen. Bei europarechtlichen Fragen ist für diese Arbeit die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union… …sich angesichts der vielfältigen und umfangreichen wissenschaftlichen Diskussion (auch und gerade bis 2012) zum Verhältnis des Europäischen Gerichtshofs… …weiterführende Untersuchung der ja nicht eben trivialen Frage einer Vorlagepflicht des BVerfG, sieht sich etwas enttäuscht und wird beispielsweise zur neun Jahre… …überschriebenen, rund zwanzigseitigen Kapitel, das einen dreiteiligen Überblick zum „Verhältnis von Unionsrecht und nationalem Recht“, „zu Aufgabe und Stellung des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Digitale Risiken und Werte auf dem Prüfstand

  Scoring-Modell zur Beurteilung der Wirksamkeit des Risikomanagementsystems (RMS) durch den Aufsichtsrat

  Dr. Oliver Bungartz

  …97 Scoring-Modell zur Beurteilung der Wirksamkeit des Risikomanagement- systems (RMS) durch den Aufsichtsrat* Dr. Oliver Bungartz** 1… …sich – soweit kein anderer Ausschuss damit betraut ist –ins be son dere mit der Überwachung der Rech- nungslegung, des Rech nungs legungsprozesses, der… …Wirksamkeit des internen Kontroll systems, des Risikomanagementsystems, des internen Revisions systems, der Abschlussprüfung sowie der Compliance befasst. […]… …Der Vorsitzende des Prü- fungsausschusses soll über besondere Kenntnisse und Erfahrungen in der Anwen- dung von Rechnungslegungsgrundsätzen und internen… …den RMC 2018 gesponsert hat. 81 Vgl. zu den Inhalten des DCGK die Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Ko- dex 2017. 98 Oliver… …der Stra- tegie, der Planung, der Geschäftsentwicklung, der Risikolage, des Risikomanage- ments und der Compliance. In Abschnitt 5.2 fordert der DCGK… …, dass der Aufsichtsratsvorsitzende zwischen den Sitzungen mit dem Vorstand, insbesondere mit dem Vorsitzenden bzw. Sprecher des Vorstands, regelmäßig… …Kontakt halten und mit ihm Fragen der Strategie, der Pla- nung, der Geschäftsentwicklung, der Risikolage, des Risikomanagements und der Compliance beraten… …soll. Die Forderung „soll“ des DCGK ist im Sinne von „müssen wenn können“ zu sehen und im Zusammenhang mit dem Grundsatz „comply or explain“ zu… …die Wirksamkeit eines RMS zu beurteilen. Die Beurteilung der Wirksamkeit des RMS wird nicht nur vom DCGK gefordert. Letzteres ist auch eine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 58 Geltung von Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Zivilprozessordnung

  Bastian

  …1026 Bastian WpÜG §58 Rechtsmittel §58 Geltung von Vorschriften des Gerichtsverfassungs- gesetzes und der Zivilprozessordnung Im Verfahren vor… …dem Beschwerdegericht gelten, soweit nichts anderes be- stimmt ist, entsprechend 1. die Vorschriften der §§169 bis 197 des Gerichtsverfassungsgesetzes… …Anordnung des persönlichen Erscheinens der Parteien, über die Ver- bindung mehrerer Prozesse, über die Erledigung des Zeugen- und Sach- verständigenbeweises… …sowie über die sonstigen Arten des Beweisverfah- rens, über die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäu- mung einer Frist. 1 1 Kreße, in… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–4 1. Anwendbare Vorschriften des GVG (Nr. 1)… …regelt die anwendbaren Vorschriften des GVG, während Nr.2 den Kata- log der ZPO-Normen enthält. 1. Anwendbare Vorschriften des GVG (Nr. 1) Die mündlichen… …Vorschriften des GVG und der ZPO 4 2 Noack/Holzborn, in: Schwark/Zimmer, KMRK, §58WpÜGRn.2. 3 So geschehen in OLG Frankfurt am Main, Beschl. v. 25. 06. 2003 –… …(§§60, 61 ZPO).3 Außerhalb des Katalogs des §58 Nr.2 finden vor allem die Vorschriften der VwGO über die Kosten des Rechtsstreits Anwendung (§§154 ff…

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• Code of Ethics: Neufassung des IESBA

  …In der Neufassung des Code of Ethics for Professional Accountants (nachfolgend: Code) des International Ethics Standards Board for Accountants… …(Long Association of Personnel with Audit Clients) umgesetzt. WPK-Hinweise zur Anwendbarkeit Zur Anwendbarkeit des Code hat die Wirtschaftsprüferkammer… …(WPK) am 4. März 2019 Einzelheiten veröffentlicht und darauf hingewiesen, dass der Code als Verlautbarung des privaten Standardsetzers IESBA für den… …Firms (FoF), einem Zusammenschluss internationaler Prüfer-Netzwerke, deren Mitglieder die Einhaltung des Code erklärt haben. Die Praxis hat sich im… …Rahmen eines Auftragsverhältnisses vertraglich zur Einhaltung des Code verpflichtet. Entsprechend verpflichtete Berufsgesellschaften haben schon ab dem… …finden.Die Einhaltung des Code darf grundsätzlich jedoch nicht im Widerspruch zu einschlägigen strengeren deutschen gesetzlichen Regelungen stehen. Ggf. ist in… …Vorschriften zu Long Associations für alle Abschlussprüfungen gehen die Vorschriften des Code darauf ein, dass eine natürliche Person bei ein und derselben… …Schutzmaßnahmen nennt der Code u.a. die Rotation aus dem Prüfungsteam heraus oder die Änderung der Funktion innerhalb des Prüfungsteams. Die für alle… …innerhalb des Prüfungsteams als geeignete Schutzmaßnahmen behandelt sowiea) die mandatsbezogene Verweildauer undb) die Dauer der Abkühlphase erläutert. Für… …. Danach hat der Anwender des Code lediglich die gesetzlich vorgegebene kürzere Abkühlphase zu beachten, mindestens jedoch drei Jahre (290.163 bzw. R540.19)…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bilanzierung und Besteuerung des CO2-Emissionshandels

  Risiken des Emissionshandels für Wirtschaftsprüfer

  Katharina Völker-Lehmkuhl

  …119 KAPITEL VII Risiken des Emissionshandels für Wirtschaftsprüfer 1. Warnung der FEE Als der CO2-Emissionshandel in der EU eingeführt wurde… …Wirtschaftsprüfer werden in der FEE durch das IDW vertreten. Diese Warnung hat in großen Teilen bis heute Gültigkeit. Bei der Einführung des Emissionshandel… …bestanden bis dahin unbe- kannte Risiken laut FEE darin, dass die meisten Abschlussprüfer betrof- fener Unternehmen mit den Einzelheiten des… …befindlichen Märkten zurückgreifen müssen. Dies hat insofern bis heute Gültigkeit, dass immer noch nur ein Teil des Berufsstandes mit dem Emissionshandel in… …des IFRIC 3. Grundlage der Ausführungen der FEE war zwar IFRIC 3, die FEE betont aber, dass ihre Überlegungen auch für andere 120 Risiken des… …Neubewertungsmethode setzt die Existenz eines aktiven Marktes voraus. Ein aktiver Spot-Markt bestand allerdings bei Beginn des Emis- sionshandels am 1.1.2005 noch gar… …Marktinformationen die Unternehmen zur Schätzung der Zugangswerte der kostenlosen Emissionsrechte zwingen könnten. Damit teilte die FEE die Auffassung des ARC, das… …bei der Beratung der Übernahme des IFRIC 3 in europäisches Recht am 20.5.2005 die An- wendung von Marktpreisen als bilanziellen Bewertungsmaßstab bei… …zeichnen sind,160 haben die Grundsätze der Warnung weiterhin Gültig- keit. Anschließend befasste sich die FEE mit den Auswirkungen des Emis- sionshandels… …allgemeines Verständnis über das rechtliche Umfeld des zu prüfenden Unternehmens verschaffen muss. In den technischen Abteilungen der betroffenen Unternehmen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2019

  FKS als „Finanzpolizei“! - Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch vom Bundestag verabschiedet

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …Verweisung an die Ausschüsse. 4 1. Interessant ist die im Gesetzgebungsverfahren durchgeführte Verschärfung des § 8 Abs. 1 Nr. 2 SchwarzArbG, der bisher… …Ordnungswidrigkeiten insbesondere im Bereich des Handwerks, also im Wesentlichen die Fälle der Betätigung unter Verstoß gegen die Gewerbeordnung oder die… …Unregelmäßigkeiten auf Seiten des Auftragnehmers. In der Begründung des Finanzausschusses heißt es: “Aus Sicht der Verwaltungsbehörden besteht bei der Beauftragung von… …Schwarzarbeit im Sinne des § 8 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe d und e des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes für den gewerblichen Auftraggeber eine gesteigerte… …sich somit einer Ahndung. Durch die Umformulierung des § 8 Absatz 1 Nummer 2 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes kann die positive Kenntnis und die… …fahrlässige Unkenntnis des Auftraggebers bei der Beauftragung bei einem Verstoß nach § 8 Absatz 1 Nummer 1 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes geahndet werden… …. Eine vergleichbare Regelung ist auch in § 21 Absatz 2 des Mindestlohngesetzes bereits vorgesehen, der die Haftung für einen Nachunternehmer regelt.“ 6… …erfuhr das AEntG im Jahr 1997 mit der Anpassung des Sorgfaltsmaßstabs als Anknüpfungspunkt bußgeldrechtlichen Auftraggeberhaftung. Bis zur Novelle handelte… …gegen zwingende Regelungen des AEntG verstoßen. Seinerzeit führte der Gesetzgeber zur Begründung an, es sei nicht länger sachgerecht, dem Auftraggeber zur… …„Erreichen des Schutzzwecks der Norm, nämlich die Einhaltung der Mindestarbeitsbedingungen durchzusetzen“ 7 , erfordere die Sanktionierung einfach fahrlässigen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2019

  Aus der Arbeit des DIIR

  …DIIRintern Aus der Arbeit des DIIR Aus der Arbeit des DIIR DIIR-Kongress mit großem Erfolg In diesem Jahr fand mit dem DIIR-Kongress das größte… …Treffen der Internen Revisoren erneut in Dresden statt. Alle zwei Jahre kommen die Fach- und Führungskräfte des Berufstandes zusammen, um sich über die… …an die Interne Revision aus Sicht des Aufsichtsrats. In den Fachsitzungen standen aktuelle Themen der Internen Revision im Mittelpunkt wie… …Seminarkatalog 2020 setzt das Deutsche Institut für Interne Revision den Ausbau des umfangreichsten Aus- und Weiterbildungsangebot im deutschsprachigen Raum für… …eine wichtige Rolle. Zu diesen Themen gibt es ebenso die passenden Angebote 284 ZIR 06.19 Das DIIR veröffentlicht die aktuellen Positionspapiere des… …aufzuzeigen und mit spannenden Beispielen aus der Praxis zu überzeugen. Themen des Junior Auditor Day waren unter anderem „Die Interne Revision im stetigen… …wie Bayer, TUI, Lufthansa, Metro oder Bosch zur Verfügung. Dorothea Mertmann, Geschäftsführerin des DIIR, und Univ.-Prof. Dr. Marc Eulerich, der den… …Lehrstuhl für Interne Revision an der UDE innehat und Leiter des Wissenschaftlichen Beirats des DIIR ist, diskutierten anschließend noch über den Internen… …Version 3.0 veröffentlicht. Das Update des bisherigen DIIR Revisionsstandard Nr. 4 aus dem Jahre 2008 wurde vom DIIR- Arbeitskreis „Projektrevision“… …Homepage des DIIR unter www.diir.de/fachwissen/ standards zum Download und zur Anwendung zur Verfügung. IIA-Positionspapier DIIRintern weise das…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2019

  Die Haftung des Aufsichtsrats

  Ein Plädoyer für eine Professionalisierung seiner Mitglieder
  

  Johanna van Baalen, Prof. Dr. Ulrich Krüger, Prof. Dr. Thomas Möhlmann-Mahlau

  …128 • ZCG 3/19 • Prüfung Die Haftung des Aufsichtsrats Ein Plädoyer für eine Professionalisierung seiner Mitglieder Johanna van Baalen / Prof. Dr… …aufgrund einer entsprechenden Regelung im Gesellschaftsvertrag ein Aufsichtsrat i. S. des § 52 GmbHG, dessen Mitglieder je nach vertraglicher Ausgestaltung… …und organisatorischen Mindestkenntnisse der Mitglieder des Aufsichtsrats aussehen sollten. 2. Haftungsrelevante Aufgaben des Aufsichtsrats Als… …Kontrollorgan ist die zentrale und haftungsträchtige Aufgabe des Aufsichtsrats die Überwachung der Geschäftsführung nach § 111 Abs. 1 AktG. Dabei sind alle durch… …Aufgaben in den Kompetenzbereich des Aufsichtsrats. Um Kontrolle und Beratung ausüben zu können, sind eine uneingeschränkte Informationsberechtigung und eine… …Aufsichtsrat nach § 111 AktG das Recht und die Pflicht, Bücher, Schriften und weitere erforderliche Unterlagen des Unternehmens einzusehen 6 . Der Aufsichtsrat… …bestellt zudem * Johanna van Baalen, B.A., ist Absolventin des Studiengangs „European Finance & Accounting“ an der Hochschule Bremen. Prof. Dr. Ulrich Krüger… ….; Lutter/Krieger/Verse, Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats, 6. Aufl. 2014, S. 40 ff. 5 Vgl. Pitkowitz, Praxishandbuch Vorstands- und Aufsichtsratshaftung, 2014, S. 44… …. 6 Vgl. Lutter/Krieger/Verse, Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats, 6. Aufl. 2014, S. 95 ff.; vgl. Koch, Gesellschaftsrecht, 10. Aufl. 2017, S. 330 f… …Expertise, welche die Aufsichtsratstätigkeit erfordert. Haftung des Aufsichtsrats Prüfung • ZCG 3/19 • 129 den Abschlussprüfer nach § 111 Abs. 2 Satz 3 AktG…

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