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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2021

  Risikomanagement bei einer Schweizer Gesundheitsversicherung

  Lessons Learned beim Aufbau eines entscheidungsrelevanten Führungsinstruments
  

  Dr. Cyrill Baumann, Prof. Dr. Stefan Hunziker

  …Krankenversicherer das Krankenversicherungsaufsichtsgesetz (KVAG), welches in Artikel 22 Absatz 1 vorschreibt, dass die Versicherer so organisiert sein müssen, dass… …Risikopotenziale des Versicherungsunternehmens bewirkt werden. Vor dem Inkrafttreten des KVAG beschränkte sich das Risikomanagement bei Schweizer Krankenversicherer… …Geschäftstätigkeiten unterstützt, zumal die Übernahme von versicherungstechnischen Risiken das Geschäftsmodell eines jeden Versicherungsunternehmens darstellt. Eine… …wesentliche Erfolgsfaktoren beim Auf bau des unternehmensweiten Risikomanagements bei Atupri heraus. 2 Das Fallbeispiel: Atupri Gesundheitsversicherung Die… …sicherungsbereich bietet sie die obligatorische Grundversicherung (nach schweizerischem Krankenversicherungsgesetz, KVG) sowie das Zusatzversicherungsgeschäft (nach… …das Gesetz den Krankenversicherer, angemessene versicherungstechnische Rückstellungen zu bilden (Art. 13 Abs. 1 KVAG) sowie die Ansprüche aus… …. Das Risikomanagement der Atupri beschränkte sich vor 2016 auf die Reservenbildung, die Rechnungslegung sowie auf einer Top-down-Risikoidentifikation und… …-steuerung. Mit dem Inkrafttreten des KVAG auf den 1. Januar 2016 musste das Risikomanagement professionalisiert und von Grund auf neu aufgebaut werden. Der… …2018 die Compliance-Funktion geschaffen. Von Mai bis Dezember 2018 konzipierte die neu geschaffene Funktion Risikomanagement das Risikomanagement von… …bei der Implementierung des Risikomanagements wird nachfolgend eingegangen. 3 Anforderungen an das Risikomanagement von Atupri Die Anforderungen an ein…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2021

  Inhalt / Impressum

  …wiederherzustellen, räumt das Covid-19-Gesetz die Durchführung von virtuellen HVs ein. Im Beitrag werden durch Analyse der HVs von DAX- 30-Unternehmen wesentliche… …zwischen den DAX-Konzernen 31 Dr. Carola Rinker Unternehmen müssen künftig mindestens alle vier Jahre das Vorstandsvergütungssystem von der Hauptversammlung… …beschließen lassen. Das Votum der Aktionäre hat allerdings keine bindende Wirkung. Ein Drittel der DAX-Konzerne hat die Neuregelung bereits auf der… …das Steuerungssystem in börsennotierten Familienunternehmen ausgestaltet ist und ob familiäre Gesellschaftsstrukturen mögliche Unterschiede in der… …als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format… …gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffent­lichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche… …Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag… …Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und/oder offline), das Recht zur weiteren ­Vervielfältigung und Verbreitung zu… …gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens ­sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf… …angenommen werden. Bei Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Die Sanktionspraxis der spanischen Datenschutzbehörde

  Verfahren und Bußgeldbemessung in der Praxis und Vorgehensweise als Verantwortlicher
  

  Karl H. Lincke

  …, dass die länderspezifische Konkretisierung und Spezifizierung der DSGVO in das nationale spanische Recht (LOPD) insbesondere in Bezug auf… …Bußgeldern finanziert (s. II.). 1. Verfahrensdauer Das Sanktionsverfahren wird im spanischen Datenschutzgesetz vom 5. Dezember 2018 (LOPD) 4 geregelt. Nach dem… …die AEPD gemäß Art. 67 LOPD zwölf Monate Zeit, die Tatsachen genauer zu prüfen. Schließlich wird das Verfahren gegen den Verantwortlichen eingeleitet… …von ca. zwei Jahren ausgegangen. 4 Das spanische Datenschutzgesetz vom 5. Dezember 2018 (Ley orgánica 3/2018 Protección de Datos Personales y garantía… …beispielsweise das Sammeln von besonders geschützten Daten ohne Einwilligung dar, das wiederholte Versäumnis, auf eine Anfrage zur Stornierung und Berichtigung zu… …wurde am 10. März 2021 gegen Vodafone España S. A. U. verhängt. Der Entscheidung der AEPD liegen 191 Beschwerden gegen das Telekommunikationsunternehmen… …. Sie befanden sich darüber hinaus teilweise auch in der Robinsonliste. Das notorische Verhalten von Vodafone wurde im Vorfeld von der AEPD bereits in… …über 50 Fällen verwarnt bzw. mit kleineren Bußgeldbeträgen geahndet. In diesem Fall setze das Bußgeld sich zusammen aus: –– wegen Verstoß gegen Art. 28… …, LSSI), der das ­Verbot von Werbemitteilungen über Email und vergleichbare elektronische Medien regelt, (150.000 Euro); –– sowie Art. 21 DSGVO i.V. m. Art… …Bußgeld in Höhe von insgesamt 6 Mio. Euro fest. 7 Nach Ansicht der AEPD kam das Unternehmen seinen Informationspflichten nicht ausreichend nach; die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Ungeklärte Rechtsfragen der Sanktionierung von Unternehmen nach der DSGVO

  Prof. Dr. Dr. h. c. Michael Kubiciel

  …Literaturstimmen schon frühzeitig auf die handwerklich schlechten Formulierungen hingewiesen, die nicht einmal das Ziel der DSGVO prägnant formulieren, 1 erhebliche… …So nennt Art. 1 Abs. 2 DSGVO als Ziel des Datenschutzes „insbesondere das Recht auf Schutz personenbezogener Daten” – eine offenkundige ­Tautologie… …. 83 Abs. 4 DSGVO eine auf Unternehmen anwendbare, ausreichend spezifizierte Sanktions­norm enthält, wie das Landgericht Bonn meint, oder ob (ergänzend)… …auf § 30 OWiG zurückzugreifen ist, wie das Landgericht Berlin herausgearbeitet hat. Letzterem ist, wie wir sehen werden, zuzustimmen. Infolgedessen ist… …zu klären, bis zu welcher Grenze die Interpretation des § 30 OWiG an den Zielen der DSGVO ausgerichtet werden kann, ohne gegen das… …tritt nun das Landgericht Bonn entgegen – mit Recht: Der Umsatz ist zwar entscheidend für die Bemessung der Obergrenze des Sanktionsrahmens, aber kein… …allein maßgebliches Kriterium der konkreten Sanktionsfestsetzung (dazu III.). II. Sanktionierung von Unternehmen Das Recht auf Schutz personenbezogener… …Holländer, in: BeckOK-DatenschutzR, DS-GVO Art. 83 Rn. 6; Nolde, PinG 2017, 114, 115 f. 7 Appel, Strafrecht und Verfassung, 1998, S. 440. Das Strafrecht und… …sanktioniert werden kann, regelt die Vorschrift hingegen nicht. Dabei verlangt das Gesetzmäßigkeitserfordernis des Art. 49 Abs. 1 GRCh, dass eine Unionsregelung… …einen zusätzlichen Gesichtspunkt bei der Entscheidung über das Ob und Wie der konkreten Sanktionierung. 20 Zum anderen deutet Art. 83 Abs. 3 DSGVO darauf…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2021

  Boris Bröckers/Kai Peters: Vermögensabschöpfung im Strafverfahren

  Rechtsanwalt Dr. Frédéric Schneider

  …, aber das Verständnis und die weitergehende Auseinandersetzung mit der Vermögensabschöpfung fördert. Das Buch schließt damit in beeindruckender Weise eine… …Lücke zwischen bloßem Formularhandbuch und bloßer wissenschaftlicher Auseinandersetzung. II. Zum Inhalt Das Buch „Vermögensabschöpfung im Strafverfahren“… …Ausschluss der Abschöpfung bei Geschädigtenansprüchen gestrichen hat. Er hat die Möglichkeit einer sog. „non-conviction-based-confiscation“ eingeführt und das… …ist an das Insolvenzverfahren angelehnt. Der Autor kritisiert in diesem Zusammenhang insbesondere die mit den Reformmaßnahmen fortschreitende… …Anwendung des neuen Rechts einhergehende Belastung des Tatverdächtigen ausgeschlossen bleibt. Der sechste Teil des Buches behandelt das materielle… …Beispielen und garniert die Erwägungen mit ergänzenden, weiterge- WiJ Ausgabe 1/2021 Rezensionen 77 henden Hinweisen bzw. Exkursen, die das tiefergehende… …Mandanten über besondere Folgen und Einschnitte durch das neue Abschöpfungsrecht für den Strafverteidiger gewinnen muss. Es erfreut auch vor diesem… …Problembewusstsein, das zur Erarbeitung plausibler Lösungen in der Praxis anregt. Es überzeugt, wenn der Autor sich punktgenau an dieser sowohl praxisrelevanten als… …diese anhand von Bedeutung und Breite eines Streitstandes nachvollziehbare Differenzierung in der Schwerpunktsetzung machen das Buch zu einem großen… …Gewinn in der praktischen Anwendung. Aufmerksam sollten Verteidiger auch die Erläuterungen des Autors zum neuen § 73e StGB lesen, der über das Zivilrecht…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2021

  "Prinzip Verantwortung"?! - Inpflichtnahme der global tätigen Wirtschaft zum Schutz von Umwelt und Menschenrechten in der Lieferkette durch Gesetzgebung?

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …Lieferkettengesetz, das den Begriff der Verantwortung endlich definiere und laut Umfrage von 75 % der Deutschen unterstützt werde, wehren sich nach Darstellung des… …Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer. Damit werde „die Axt an das bisherige Erfolgsmodell der deutschen Wirtschaft gelegt", klage Lars Feld, der Vorsitzende der… …das Gesetz. Wirtschaftsminister Altmaier fordere, den Unternehmen in der Corona Krise keine weiteren Belastungen zuzumuten. „Viermal ist der Entwurf zum… …des Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) 5 einzusetzen und hierbei auch das öffentliche Beschaffungswesen einzubeziehen. 1… …Hartmann, Das Prinzip Verantwortung, in: Greenpeace Magazin, Ausgabe Januar-Februar 2021, S. 49, 53. 2 Hartmann, Das Prinzip Verantwortung, in: Greenpeace… …Magazin, Ausgabe Januar-Februar 2021, S. 49, 53. 3 Hartmann, Das Prinzip Verantwortung, in: Greenpeace Magazin, Ausgabe Januar-Februar 2021, S. 49, 53. 4… …Hartmann, Das Prinzip Verantwortung, in: Greenpeace Magazin, Ausgabe Januar-Februar 2021, S. 49, 53. 5 Abrufbar unter… …: https://www.auswaertigesamt.de/blueprint/servlet/blob/297434/8d6ab29982767d5a- 31d2e85464461565/nap-wirtschaft-menschenrechte-data.pdf. WiJ Ausgabe 1/2021 Aufsätze und Kurzbeiträge 2 Zum 14.07.2020 gab das für den NAP… …Außenwirtschaftsförderung Das Eckpunktepapier sehe keinen Ausschluss von der Außenwirtschaftsförderung vor, wenn Verstöße gegen die Sorgfaltspflichten bekannt werden. III… …respektieren, und c) das Recht auf Wiedergutmachung im Falle erlittener Menschenrechtsverletzungen durch wirtschaftliche Akteure.“ 11 2. OECD-Leitsätze für…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Zum Recht und zur Pflicht der Arbeitszeitkontrolle - eine kurze Bestandsaufnahme

  Prof. Peter Gola

  …Arbeitszeiten nach § 26 Abs. 1 S. 1 BDSG Das Arbeitszeitgesetz und weitere spezielle „Arbeitszeitkontrollnormen“ verpflichten den Arbeitgeber zwar zur… …Dokumentation der von den Beschäftigten bereitgestellten Arbeitszeit, treffen aber keine Aussage zur Art und Weise dieser Dokumentation. Die Entscheidung über das… …führen, die in eine Verlängerung der Arbeitszeit gemäß § 7 Abs. 7 ArbZG eingewilligt haben. Das ArbZG bestimmt für ­Arbeitsverhältnisse in Deutschland im… …Aufzeichnungspflichten enthält das ­MiLoG 3 (§ 17 Abs. 1 S. 1). Es verpflichtet den Arbeitgeber u. a. zur Erfassung der Arbeitszeit geringfügig Beschäftigter (§ 8 Abs. 1… …­Arbeitszeitguthaben auf Arbeitszeitkonten (§ 7b Nr. 2 SGB IV) oder von Wertguthaben, die in Arbeitsentgelt umgerechnet werden. Das angesparte Arbeitsentgelt wird für… …verwendet. Beide Regelungen bedürfen als grundlegendes Element flexibler Arbeitszeitgestaltung zwangsläufig der Arbeitszeiterfassung (§§ 7 bis 7f SGB IV). Das… …Arbeitgeber an der Kontrolle der Arbeitszeit kein betriebliches Interesse hat und ggf. auf das Prinzip der „Vertrauensarbeit“ setzen möchte, bleiben die… …Aufzeichnungspflichten zur Kontrolle der täglichen Arbeitszeit als Schutzpflicht gegenüber den Beschäftigten verpflichtend. Das BAG 7 hatte bereits 2003 im Hinblick auf… …Gerichts nicht genügen. 14 Dem Bundesgesetzgeber obliegt es demgemäß – wenn auch ggf. nur zur Klarstellung – das deutsche Recht den europarechtlichen… …Vorgaben anzupassen. 15 Daran ändern die Auffassungen nichts, nach denen das EU- Recht bereits jetzt für den einzelnen Arbeitgeber als vertragliche…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2021

  Der vorerst gescheiterte Entwurf zum Verbandssanktionengesetz (VerSanG-RegE)

  Eine theoretische und empirische Diskussion
  

  Prof. Dr. Patrick Ulrich, Joanna Traa

  …betreffende Pflicht verletzt oder dessen Bereicherung bewirkt oder zumindest erstrebt wurde. Das hier verankerte Höchststrafmaß zur Ahndung von vorsätzlichen… …aktuellem Kenntnisstand ist nicht davon auszugehen, dass der Entwurf für das VerSanG-RegE noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden wird. 13 Der… …Strafgesetzbuch darstellen noch das OWiG ersetzen, sondern sich sui generis zwischen jene schieben. 14 So findet das OwiG nach wie vor für Organisationen Anwendung… …die Tat hätte verhindern oder erheblich erschweren können. Das starre, gegebenenfalls verhältnismäßig geringe Strafmaß verfehlt nicht nur seine… …, das die Verfolgung eines Verdachtsmomentes in das Ermessen der jeweils zuständigen Staatsanwaltschaft legt und daraus eine zu geringe… …auch finanzieller Kapazitäten bedarf. Zur adäquaten Vorbereitung auf das Gesetz müssen Managementsysteme, Prozesse und Schulungskonzepte überarbeitet und… …Forschungsinstituten. Das Ergebnis der Kontrastierung wird in Abbildung 2 darge- 15 Vgl. Behr, N., § 2 VerSanG-E – Definition Verband, Verbandstat, Auslandstaten, abruf… …. J., Das neue VerSanG: Stärkung der Integrität in der Wirtschaft, ZRP, 5/2020, S. 129 ff. 19 Vgl. Fissenewert, P., Verbandssanktionengesetz –… …Forschungshypothese „Wie muss sich die Compliance in Unternehmen verändern, um adäquat auf das VerSanG-RegE vorbereitet zu sein?“ abzuleiten. Als Erhebungsmethode wurde… …folgt formuliert, wobei diese selektiv auf Basis des gewünschten Detailgrades der Transkription gewählt wurden: Die Transkription ist wörtlich, das heißt…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2021

  Abgesang auf ein schwieriges Projekt

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …doch auf der Strecke geblieben sein wird: Das Verbandssanktionsgesetz wird nach jetzigem Stand (Anfang Juli 2021) nicht mehr umgesetzt werden. Die… …schützen. Die SPD wollte dies nicht. Ob dies nur ein vorgeschobener Grund war, weiß man nicht. Klar war jedenfalls von Anfang an: Das Gesetz war nie ein… …Herzensanliegen der CDU/CSU. Viele Unternehmensskandale führten dazu, dass es letztendlich kaum öffentlichkeitswirksame Argumente gegen das Wunschthema der SPD mehr… …deutschen Sonderstellung (um Deutschland herum haben die Staaten ein Unternehmensstrafrecht) gehört das Thema auch weiter auf die Tagesordnung. Einblicke in… …Parlamentarier des nächsten Bundestags auch Anregungen für die Zukunft. Ein weiteres Gesetzesvorhaben, das zum Ende der Legislaturperiode hakt, ist die Umsetzung… …dabei der Beitrag von Fahmi und Arnoul. Sie diskutieren insbesondere, wie man mit den Mitarbeitern und ande- ren Stakeholdern über Whistleblowing, das…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2021

  Buchbesprechungen

  Michael Bünis

  …76 (!) verschiedenen Autoren. Im ersten Teil des Buches werden in zwei Kapiteln die Grundlagen erarbeitet. Das erste Kapitel behandelt die… …fünf Kapiteln. Nach den grundlegenden Anforderungen werden im zweiten Kapitel das Compliance Risk Assessment sowie der angemessene Verhaltenskodex… …(Business Code) erläutert. Sodann folgen Darstellungen für das Management der Geschäfts- und Vertriebspartner- und Lieferanten- Compliance sowie der Third… …, um die Weiterbildung der Mitarbeiter und Hinweisgebersysteme. Das fünfte Kapitel beschreibt die Compliance-Kultur als Voraussetzung eines wirksamen… …und anderen ehemaligen Sowjetrepubliken sowie in Lateinamerika. Die Kapitel über Afrika und Lateinamerika sind in englischer Sprache verfasst. Das Buch… …nur zu speziellen Aspekten eine taugliche An leitung sucht, wird hier fündig. Das Werk dient sowohl als Lehrbuch, beinhaltet aber auch mit zahlreichen…

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