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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  Also doch Deckmantelgesetzgebung! „Klammheimliche“ Reform des sozialversicherungsrechtlichen Statusfeststellungsverfahrens in § 7a SGB IV

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen und zur Änderung anderer Gesetze vom 16.7.2021 9 § 7a SGB IV… …Ausschuss für Arbeit und Soziales „durchgewunken“ wurde. 12 Mit Empörung reagierte man auf dieses Vorgehen: „Dieses hat zentrale Auswirkungen auf die formelle… …. 23. 6 Die Schlegel/Geiger für unberechtigt halten, NJW 2020, 16, 17; Holthausen, Statusfeststellung und Scheinselbstständigkeit – Ein Praxisbefund über… …. 42; BT-Drs. 19/15232, Antrag FDP „Fairness für Selbstständige – Statusfeststellungsverfahren reformieren“, Altersvorsorge ermöglichen, Kranken- und… …15-grossen-deutschen-unternehmen-an-arbeitsminister-heil; siehe auch Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 19.4.2021, abrufbar unter… …Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen und zur Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes, BT Drs… …, https://www.vgsd.de/sfv-reform. 12 Ausschuss für Arbeit und Soziales, Ausschussdrucksache 19(11)1150, S. 5. WiJ Ausgabe 2/3.2021 Veranstaltungen und politische Diskussion 135 aber… …sendet ein bedenkliches Signal für die Beachtung der Relevanz von Selbstständigkeit in Deutschland!“ 13 Das Verfahren zur sozialversicherungsrechtlichen… …Deutsche Rentenversicherung Bund teilt den Beteiligten schriftlich oder elektronisch mit, welche Angaben und Unterlagen sie für ihre Entscheidung benötigt… …für den Zeitraum zwischen Aufnahme der Beschäftigung und der Entscheidung eine Absicherung gegen das finanzielle Risiko von Krankheit und zur…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2021

  Auf der Zielgeraden? Zum Referentenentwurf der Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …Wettbewerbsbeschränkungen für ein fokussiertes, proaktives und digitales Wettbewerbsrecht 4.0 und andere Bestimmungen (GWB-Digitalisierung 26) vom 18.01.2021 geändert. 3… …und der Richtlinie 2014/104/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.11.2014 über bestimmte Vorschriften für Schadensersatzklagen nach… …, § 47 Abs. 2 Satz 1 VgV, § 47 Abs. 2 Satz 1 SektVO, § 6d EU Abs. 1 Satz 4 VOB/A). Entsprechendes gilt für Nachunternehmer (§ 36 Abs. 5 Satz 1 VgV, § 34… …. § 6 Abs. 1 WRegG regelt bisher nur eine Abfragepflicht für den Bieter, der den Auftrag erhalten soll. Zwar dürfte davon auszugehen sein, dass damit… …. Wettbewerbsregister eingerichtet werden. Nach nunmehr 3 Jahren hat das BMWi einen Referentenentwurf als untergesetzliche Voraussetzung für die Inbetriebnahme des… …um öffentliche Aufträge und Konzessionen (WRegVO), Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 13.11.2020. 8 Zum Entwurf… …Änderungen des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen für ein fokussiertes, proaktives und digitales… …Https://www.bundeskartellamt.de/DE/Wettbewerbsregister/WettbewReg_node.html mit Eckpunkten zu Abfrage und Registrierung für Auftraggeber. 8 Als pdf-Dokument abrufbar unter… …. § 99 Abs. 4 GWB handelt. Es wird in den Stellungnahmen zum Referentenentwurf angeregt, für öffentliche Auftraggeber in privater Rechtsform anstelle… …Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen für ein fokussiertes, proaktives und digitales Wettbewerbsrecht 4.0 und anderer…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2021

  Umfeldinformationen zur Corporate Governance

  …Zeitschrift KSI (Krisen-, Sanierungsund Insolvenzberatung) in Ausgabe 3/21 einen Überblick über Sanierungsoptionen für außergerichtliche Sanierung, StaRUG und… …Sanierung mittels Insolvenz. Für Restrukturierungsberater, Interim-Manager und Finanzierer sei es wichtig, die Einsatzmöglichkeiten und Funktionsmechanismen… …und wirksames Internes Kontrollsystem und Risikomanagementsystem einrichten müssen. Die Autoren sprechen sich dafür aus, für diese Unternehmen mit dem… …2/21. Eine gesetzliche Pflicht für Unternehmen, ein Hinweisgebersystem einzurichten, sei noch der Ausnahmefall. Spätestens bis Dezember 2021 wird es aber… …durch die nationale Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie diese gesetzliche Pflicht für Unternehmen mit 250 oder mehr Beschäftigten geben. Für… …Unternehmen mit 50 bis zu 249 Beschäftigten gibt es eine Übergangsfrist von weiteren zwei Jahren. Verpflichtete Unternehmen müssen „Kanäle und Verfahren für… …interne Meldungen und für Folgemaßnahmen“ einrichten und die Kanäle „müssen den Arbeitnehmern der juristischen Person die Meldung von Informationen über… …für die Umsetzung des Hinweisgebersystems existiert. Es könne sogar finanzielle Vorteile mit sich bringen, wenn stichhaltige Compliance-Verstöße… …und M.I.C.E.-Modell (Jan Schmeisky, Alina Lichner) 4. Treiber der Resilienz von Unternehmen – Konzepte für das Risiko- und Krisenmanagement In Zeiten… …Zeitschrift für Risikomanagement (ZfRM) in Ausgabe 3/21 die Resilienz von Unternehmen und liefert hilfreiche Denkanstöße. Die Corona-Pandemie habe die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Das Fernmeldegeheimnis für Arbeitgeber unter dem TTDSG

  Maximilian Aufhauser

  …224 PinG 06.21 Aufhauser Das Fernmeldegeheimnis für Arbeitgeber unter dem TTDSG Das Fernmeldegeheimnis für ­Arbeitgeber unter dem TTDSG Maximilian… …Aufhauser Maximilian Aufhauser ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bayerischen Forschungsinstitut für ­Digitale Transformation und bei Gibson, Dunn &… …einfachgesetzliche Fernmeldegeheimnis ist nicht zu verwechseln mit dem grundrechtlichen Fernmeldegeheimnis nach Art. 10 Abs. 1 GG. Das Fernmeldegeheimnis für… …elektronischen Kommunikationsdienste definiert. Ein solcher ist Voraussetzung für die Anwendbarkeit der ePrivacy-RL (Art. 3 ePrivacy-RL) und damit auch für Art. 5… …betrieblichen Bereitstellung nicht vor. Denn Arbeitgeber verlangen von ihren Arbeitnehmern gerade kein Entgelt für die Nutzung der dienstlichen E-Mail-Systeme. 14… …Vielmehr laufen die monetären Leistungsbeziehungen mit umgekehrten Vorzeichen: Arbeitnehmer werden durch ihre Arbeitgeber in Form der Gehaltszahlungen für… …die Nutzung der dienstlichen E-Mail-Systeme entlohnt. Dies gilt auch für die während der ­Arbeitszeit ausgeübte und gestattete private Mitbenutzung. Das… …Kraft und ersetzt das TKG-alt. 14 So auch für die Rechtslage unter dem TKG-alt: Wybitul, ZD 2011, 69, 71; ein weiteres Beispiel für das Fehlen des… …: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 4. Aufl. 2019, § 88 TKG Rn. 26. 226 PinG 06.21 Aufhauser Das Fernmeldegeheimnis für Arbeitgeber unter dem TTDSG… …noch in § 3 Nr. 10 TKG-alt definiert als das „nachhaltige Angebot von Telekommunikation für Dritte mit oder ohne Gewinnerzielungsabsicht“, bleibt das…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2021

  Umfeldinformationen zur Corporate Governance

  …14.7.2021 verabschiedeten Programm „Fit for 55“ die langfristig-strategischen Bahnen zementiert. Für das finanzielle Stiftungsmanagement sind insbesondere die… …für die Interne Revision Viele Vorstände schließen aus einer bestandenen Prüfung nach IDW PS 340, dass damit die gesetzlichen Anforderungen an das… …Hinweisgeben als prosoziales Verhalten erkannt wird. Das gelinge vor ­allem dann, wenn solidarische Werte im Unternehmen gelebt und kollektive Verantwortung für… …grundsätzlich höher gewichtet werden als die Einleitung einzelner arbeitsrechtlicher oder personeller Maßnahmen gegen Betroffene für zurückliegendes Fehlverhalten… …Frank Münker in der Zeitschrift für Risikomanagement (ZfRM) 5/21 fest. Kom­plexe IT-Landschaften und Prozesse ermöglichen es, dass solche betrügerischen… …gegengeprüft werden. Weitere Themen der Zeitschrift für Risikomanagement (ZfRM) 5/21: CCWie können sich Risikomanager an der Krisenbewältigung beteiligen? (Prof… …Vergütungsberichts. So sollte der berechtigte Wunsch nach einer Integration bestehender Corporate-Governance- Systeme auch stärker die Informationsaufbereitung für die… …wie kommt man zur besonderen Ehre und Bestätigung, für diese Aufgabe berufen zu werden? Wie man sich für ein Mandat aktiv ins ­Gespräch bringen kann… …wollen – dürfen – warten“ immer zum Ziel führt Nachhaltigkeit als Unternehmensstrategie Roadmap für nachhaltiges Wirtschaften und Innovation Von Bernd… …Notwendigkeit für eine nachhaltige Wirtschaft von höchster Bedeutung ist. Insbesondere verfolgt die EU immer nachdrücklicher das Ziel, Europa in eine Epoche der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Feichtlbauer: Verständigung als Fremdkörper im deutschen Strafprozess? Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des „fair

  Rechtsanwältin Dr. Ricarda Schelzke

  …Goethe-Universität Frankfurt am Main betreut und mit summa cum laude bewertet. Feichtlbauer hat für diese Arbeit den Promotionspreis der wirtschaftsstrafrechtlichen… …Vereinigung e.V. (WisteV) für die aus der Perspektive der Praxis beste Promotion im Bereich des Wirtschaftsstrafrechts im Jahr 2020 erhalten. Die Arbeit hat den… …Wirtschaftsstrafverfahren von großer Bedeutung ist. Vielmehr hält er die Arbeit von Feichtlbauer für preiswürdig, weil sie nicht nur aufzeigt, dass die Verständigung mit… …, wie die Verständigung über die Rechtsprechung 2 und das spätere Verständi- * Für die spannende Diskussion im Rahmen der Vergabe des Promotionspreises… …dieses Widerspruchs schlägt sie vor, für eine Verständigung ein „qualifiziertes Geständnis“, d.h. eines, das die relevanten Tatsachen überprüfbar darlegt… …und beweist, für erforderlich zu halten (S. 187). d. Um dem Öffentlichkeitsgrundsatz (§ 169 S. 1 GVG), dem eine Kontrollfunktion zukomme, zu genügen… …, hält Feichtlbauer es für erforderlich, dass Verstöße gegen § 243 Abs. 4 StPO, der vorsieht, dass der Vorsitzende über etwaige Erörterungsgespräche und… …Feichtlbauer es aufgrund des „fair trial“-Grundsatzes auch für erforderlich, dass das Gericht in Fällen, in 3 Gesetz zur Regelung der Verständigung im… …201 denen sich eine Verständigung anbahne, für eine Pflichtverteidigung zu sorgen habe, wenn der Angeklagte nicht verteidigt sei (S. 264 f.). 3. In dem…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2021

  Umfeldinformationen zur Corporate Governance

  …Konzerndurchgriff, der für Unternehmen erhebliche Haftungsrisiken mit sich bringt. Das ist eine der Kernaussagen von Dr. Konstantin von Busekist, Dr. Bernd Federmann… …Unternehmensbegriff, der auch im deutschen Kartellrecht sich immer mehr durchsetzt, für das nationale, sehr traditionalistisch geprägte Sanktionenrecht noch zu früh… …Roth) 4. Schutz von Geschäftsgeheimnissen Informationen und Know-how wie Rezepturen, Produktionsverfahren und Lieferantendaten sind für viele Unternehmen… …. Oliver Bungartz und Pawel Kogan in der ersten Ausgabe der Zeitschrift für Risikomanagement (ZfRM) aus. Nur ein ganzheitlicher Schutz könne ein adäquates… …Verbandssanktionengesetzes motivieren wolle. Weitere Themen der Zeitschrift für Risikomanagement 1/20: CCRisikoblindheit – Facetten, Ursachen, Auswirkungen und Gegenmaßnahmen… …Wirtschaftsakteure und die Rahmenordnung für die Unternehmensethik spielen. Handbuch der Unternehmensberatung Organisationen führen und entwickeln Herausgegeben von… …, Lehrbeauftragter für Finanzkommunikation an der International School of Management (ISM), Dortmund Tourismus in der Kritik Klimaschädigender Overtourism statt… …von führenden Management-Forschern empfohlen wird. Sie ermitteln hierzu für das eigene Unternehmen einen höheren Daseinsgrund, der über bloße… …. Unternehmensstrafrecht als Wirecard-Hilfspaket für die „Big Four“? Von Folker Bittmann, ZInsO 46/2020 S. 2411–2418 Die Strafbarkeit von Unternehmen ist auch ein… …eingerichtet hatten: Selbstkontrolle als verlässlicher Ausgleich für den Fall kleinerer Einbrüche aufgrund wirecard-bedingter Reputationsschäden! Sustainable…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde

  im Kontext von DSGVO, SGB V und Anlage 31b zum BMV-Ä
  

  Dr. Niclas Krohm

  …Fernbehandlungsverbots im Jahr 2018 wurde der Grundstein für Videosprechstunden als ein Baustein der Telemedizin ­gelegt. Sukzessive haben Arztpraxen… …bestreiten. Gleichzeitig sind aber auch datenschutzrechtliche Vorkehrungen zum Schutz der PatientInnen durch die Behandelnden zu treffen, die im Weiteren für… …https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/120885/Videosprechstunden-haben-sichetabliert. 2 Für die datenschutzrechtlichen Anforderungen an Videodienstanbieter liegt eine „Auslegungshilfe für den Nachweis von Videosprechstunden gemäß… …eine oder ein Datenschutzbeauftragte(r) für die Praxis benannt wurde, sollte diese oder dieser für eine datenschutzkonforme Gestaltung der… …personenbezogener Daten gemäß Art. 9 Abs. 1 DSGVO in Form von Gesundheitsdaten. Daraus folgt, dass technische Dienstleister für die Durchführung der Sprechstunde per… …(VVT) 3 Das Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten wird zumindest partiell für die Videosprechstunde zu ergänzen sein. Die Sprechstunde an sich sollte… …. Dies wird in der Regel auch für die zumindest allgemeine Beschreibung der technischen und organisatorischen Maßnahmen gemäß Art. 30 Abs. 1 lit. g) DSGVO… …sowie für die Löschfristen gelten. 3. Ergänzung der Patienteninformationen zum Datenschutz Die PatientInnen sind nach Art. 12 DSGVO umfassend über die… …. Gleichzeitig können sie auf diese Weise ­Vertrauen bei den PatientInnen für die eingesetzte Technik schaffen. Neben den im VVT zu ergänzenden Angaben (mit… …Ausnahme der Angaben zu den technischen und organisatorischen Maßnahmen) ist auch die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung zum Zweck der Durchführung…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2021

  Umfeldinformationen zur Corporate Governance

  …StaRUG könne eine mögliche Handlungsoption für KMU sein. Gelänge es, die Gläubiger fachlich und inhaltlich zu überzeugen, gebe es einen klaren rechtlichen… …und die Position der Compliance-Funktion in der Corporate Governance stärken. Weitere Themen der ZRFC 5/21: C Das Lobbyregister: neue Anforderungen für… …an der Erhaltung der operativen Betriebstätigkeit ausgerichteten Zielsetzung, schreibt Olaf Eisele in der Zeitschrift für Risikomanagement (ZfRM) 6/21… …Themen der Zeitschrift für Risikomanagement (ZfRM) 6/21: C Risikomanagement bei Startup-Unternehmen (Dr. Oliver Bungartz/Pawel ­Kogan) C Rollen von… …Geschäftsmodelle zu finden und dadurch mittel- bis langfristig eine höhere Produktivität und eine bessere Rentabilität zu erzielen. Das Buch zeigt, warum es für… …berücksichtigen. Ziel ist es, Ressourcen zu schonen und ein Geschäftsmodell zu entwickeln, das sowohl Kunden als auch Unternehmen hilft und für beide (und auch für… …Berichterstattungselemente wenden sich an einen immer breiteren Stakeholderkreis. Welche Berichtspflichten von welchen Unternehmen in welchen Formaten für welche Adressaten… …offenzulegen sind, nehmen 30 Experten in diesem Handbuch systematisch in den Blick. Teil 1 zeigt für die verschiedenen Berichtselemente neben Berichtsinhalten… …lege ferenda. Dipl.-Kfm. Dr. Hans-Jürgen Hillmer, Lehrbeauftragter für Finanzkommunikation an der International School of Management (ISM), Dortmund… …Leitmaximen eines wertschöpfungsorientierten Managementkonzepts Entwicklung eines integrativen Ansatzes für Unternehmen als erwerbswirtschaftlich ausgerichtete…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2021

  Detlef Burhoff: Handbuch für die strafrechtliche Hauptverhandlung

  Richterin am Landgericht Dr. Jasmin Kocak

  …. (Columbia), Berlin Detlef Burhoff: Handbuch für die strafrechtliche Hauptverhandlung 9., aktualisierte und wesentlich überarbeitete Auflage, ZAP Verlag, Bonn… …2019, 1352 Seiten, gebunden, 119 Euro Das Handbuch für die strafrechtliche Hauptverhandlung ist eines von insgesamt vier Werken der im ZAP Verlag… …(www.burhoff.de) für eine fortlaufende Aktualität. Im Menü „Veröffentlichungen“ werden dort in der Regel dreimal im Jahr „Verfahrenstipps für Strafverteidiger“… …Handbüchern fällt es dadurch leichter Rechtsänderungen zu erkennen. Mit seinem erstmals 1995 erschienenen Handbuch will Burhoff das für die Hauptverhandlung… …Seiten starke Werk ist aber nicht nur eine ideale Arbeitshilfe für die Strafverteidigung. Vielmehr bündelt es in seinen 4085 Randnummern das relevante… …Referendarinnen und Referendaren als Lehrbuch genutzt werden. Für erfahrene Praktikerinnen und Praktiker aus der Justiz eignet es sich hervorragend als… …digitale Arbeitsmittel zu nutzen, und der Einführung der e-Akte kommt entgegen, dass das Handbuch auch über juris verfügbar ist. Das Handbuch für die… …Darstellung differenziert auf und vermittelt weit mehr als bloß Grundlagenwissen. Für eine eingehende Auseinandersetzung brauchen bei vielen Stichwörtern in der… …angeführt, um der Strafverteidigung die für den jeweiligen Gerichtsbezirk „richtige“ Argumentationslinie an die Hand zu geben. Zu fast allen Stichwörtern hält… …das Handbuch „Hinweise für den Verteidiger“ sowie grafisch hervorgehobene besondere Tipps für die Strafverteidigung bereit. Auch diese sind für die…

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