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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Facebook-Scraping und der Art. 82 DSGVO

  Warum der datenschutzrechtliche Schadensersatzanspruch trotz der ersten EuGH-Grundsatzentscheidung weiter Probleme bereitet
  

  Niklas Vogt, Kristina Gutzke

  …Vogt / Gutzke Facebook-Scraping und der Art. 82 DSGVO Niklas Vogt ist Rechtsanwalt bei der Kanzlei LUTZ | ABEL in Hamburg. Schwerpunkt seiner… …Tätigkeit ist die Beratung im Datenschutz-, ITund Medienrecht Kristina Gutzke ist Referendarin und ­wissenschaftliche Mitarbeiterin bei LUTZ | ABEL… …. Facebook-Scraping und der Art. 82 DSGVO Warum der datenschutzrechtliche ­Schaden­sersatzanspruch trotz der ersten EuGH-Grundsatzentscheidung weiter Probleme bereitet… …Niklas Vogt und Kristina Gutzke Im Mai 2023 traf der EuGH seine erste Grundsatzentscheidung zum immateriellen Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO (Rs… …Rechtsprechung aus Luxemburg und vom BGH erforderlich ist, wird bei einem systematischen Blick auf die bisherige (sehr uneinheitliche) deutsche Rechts­prechung zur… …Urteil zu wesentlichen Fragen von Art. 82 DSGVO gefällt. 1 Der EuGH hat dabei klargestellt, dass ein konkreter und kausaler Schaden nachgewiesen werden… …und verdient sie tatsächlich das Prädikat „Grundsatzentscheidung“? Die Antwort auf diese Frage lautet: nur sehr bedingt. Zur Verdeutlichung der… …, Urt. v. 03.08.2021 – 5 O 84/21; a. A. BAG, Vorlagebeschluss v. 26.08.2021 – 8 AZR 253/20 (A), ZD 2022, 56. PinG 1.24 | 27 Facebook-Scraping und der Art… …Sachverhalt und die Vorwürfe der Klägerseite kurz zusammengefasst, um im Anschluss die Linien der Rechtsprechung darzustellen. II. Hintergrund der Klagewelle… …Datenbestand ausgelesen. Vereinfacht funktionierte das Scraping so, dass die Angreifer durch einen Algorithmus fiktive Telefonnummern erzeugen ließen und diese…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2024

  Länderbericht Schweiz: Aktuelles aus Gesetzgebung und Rechtsprechung im Wirtschaftsstrafrecht

  Prof. Dr. Nora Markwalder, Rechtsanwalt und Fachanwalt SAV Strafrecht Friedrich Frank

  …01.2024 | EINFÜHRUNG UND SCHULUNG | INTERNATIONALES INTERNATIONALES Prof. Dr. Nora Markwalder/ Rechtsanwalt und Fachanwalt SAV Strafrecht Friedrich… …Frank, St. Gallen und Zürich Länderbericht Schweiz: Aktuelles aus Gesetzgebung und Rechtsprechung im Wirtschaftsstrafrecht Nach einer längeren Pause… …findet sich in der WiJ wieder ein Länderbericht zum schweizerischen Wirtschaftsstrafrecht. Dieser orientiert sich am bisherigen Aufbau und wird nun… …Strafprozess vollkommen unbekannt ist und in grenzüberschreitenden Verfahren stets für Verwunderung sorgt. 2 Mittels der Siegelung können Eigentümer von… …. 191 ff. 28 01.2024 | INTERNATIONALES handlung eine Frist zur Begründung und Bezifferung der Zivilklage anzusetzen. 3 2. Totalrevision des… …Verwaltungsstrafrechts Ein gewichtiger Teil des schweizerischen Wirtschaftsstrafrechts (das Finanzmarkt-, Geldspiel-, Heilmittel-, Zoll- und Mehrwertsteuerstrafrecht, um… …nur einige zu nennen) unterfällt dem sog. Verwaltungsstrafrecht, welches grundsätzlich mit dem deutschen Ordnungswidrigkeitenrecht und dem… …das mittlerweile knapp fünfzig Jahre alte Bundesgesetz über das Verwaltungsstrafrecht (VStrR), welches neben einem eigenen Allgemeinen Teil und einigen… …(wenigen) Normen eines besonderen Teils (insb. Art. 14 ch-VStrR, dem Leistungs- und Abgabebetrug) insbesondere ein Verfahrensgesetz ist und das… …, nach welcher der Erlass einer Strafverfügung durch die Bundesverwaltungsbehörde einem erstinstanzlichen Urteil gleichsteht und daher den Verjährungslauf…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2024

  EU-Lieferkettenrichtlinie (CSDDD) und Arbeitsschutz

  Welche Lösungen der deutsche Arbeitsschutz und die Ergonomie zur Sorgfaltspflicht beitragen können
  

  Dr.-Ing. Jonas Miesner

  …Lieferkettenrichtlinie | Nachhaltigkeit | Arbeitsschutz | Ergonomie ZRFC 4/24 173 EU-Lieferkettenrichtlinie (CSDDD) und Arbeitsschutz Welche Lösungen… …der deutsche Arbeitsschutz und die Ergonomie zur Sorgfaltspflicht beitragen können Dr.-Ing. Jonas Miesner* Am 15. März 2024 hat der Ausschuss der… …Globalisierung der Wertschöpfung von Unternehmen hat in den letzten Jahren verstärkt die Aufmerksamkeit von multinationalen Organisationen und Gesetzgebern auf… …Förderung eines dauerhaften, inklusiven und nachhaltigen Wirtschaftswachstums zur Aufgabe gesetzt. Es wird sich dem Verursacherprinzip zugewandt. Vor dem… …Lebensbedingungen in Ländern, in welchen ihre aus- und vorgelagerten Tätigkeiten zu verorten sind, keineswegs an Aktualität verloren. „In Schweizer Schoggi steckt… …Vgl. Europäische Kommission, Vorschlag für eine RICHTLI- NIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im… …Hinblick auf Nachhaltigkeit und zur Änderung der Richtlinie (EU) 2019/1937. 3 Vgl. Barua, U. / Ansary, M. A., Workplace safety in Bangladesh ready-made… …des Anwendungsbereiches, Mitarbeiterzahl und Nettoumsatz des Geschäftsjahres, werden dazu sukzessive herabgesenkt. In dieser Hinsicht weicht dieser… …Stufe reduziert. Final betroffen sind nun Unternehmen mit mehr als 1.000 Beschäftigten (statt zuvor 500) und einem Nettoumsatz von mehr als 450 Millionen… …Euro (statt zuvor 150 Millionen Euro). (siehe Tabelle oben) 2.1 Die Chain of Activities und Sorgfaltspflichten Eine weitere Anpassung des…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2024

  Compliance und ESG

  Treiber und Getriebene
  

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Compliance-Abteilung | ESG | CSRD ZRFC 5/24 203 Compliance und ESG Treiber und Getriebene Prof. Dr. Stefan Behringer* In den Anfangstagen war die… …Verpflichtung geworden. Damit müssen Unternehmen auch anders auf die Anforderungen reagieren als früher. 2 Wie sich die Regulierung in der EU und global… …, die die Pflicht von Unternehmen determiniert, über Belange in den Bereichen Umwelt, Soziales und Governance zu berichten. Die Berichtspflicht wird… …des jeweils unmittelbar betroffenen Unternehmens hinaus und dehnt sie auf Lieferanten aus. Dies ist mit erheblichen praktischen Schwierigkeiten… …Nachhaltigkeitsberichten, Eine empirische Studie unter Schweizer Unternehmen, Nachhaltigkeit und Reporting, 1. Jg., 2023, Heft 2, S. 46 ff. 3 Vgl. eine Schätzung von KPMG… …Standards Committee (DSRC), das im finanziellen Rechnungswesen Erläuterungen und Handreichungen für Unternehmen erstellt, um Best Practices in der… …ziehen große, kapitalmarktorientierte und international ausgerichtete Unternehmen dieses Rahmenwerk insbesondere für die Darlegung von Informationen nach… …Reporting Framework übernommen und in ihre Standards integriert. Ebenso ist das Rahmenwerk der Task Force on Climate-related Financial Disclosure (TCFD) in… …die IFRS integriert. 9 Neben weiteren praxisorientierten Empfehlungen beziehen sich die ESRS auch auf Prinzipien und Leitlinien zur… …Nachhaltigkeitsberichterstattung, wie zum Beispiel die UN Sustainable Development Goals, die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte oder die OECD-Leitsätze. In der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2024

  Aktuelle Rechtsprechung zum Wirtschafts- und Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt a.D. Raimund Weyand

  …01.2024 | ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE Oberstaatsanwalt a.D. Raimund Weyand, St. Ingbert Aktuelle Rechtsprechung zum Wirtschafts- und Insolvenzstrafrecht… …nichtunterrichtet wird und deswegen ein fristgerechter Einspruch unterbleibt. LG Köln, Beschluss vom 17.04.2023, 116 Qs 2/23, n.v. Führt die Finanzbehörde… …. Diese Befugnis betrifft das gesamte finanzbehördliche Verfahren. Sie endet erst, wenn Staatsanwaltschaft und Gericht mit der Sache befasst sind. Es ist… …erfährt, die Frist für einen möglichen Einspruch selbstständig überwacht und sich mit dem Mandanten zwischenzeitlich berät bzw. entscheidet, ob… …erstrecken, die für die Bestimmung der Rechtsfolgen der Tat von Bedeutung sind. Dazu zählen die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse eines… …Prozessstandschaft ist zulässig, wenn der Prozess-führende vom Rechtsinhaber zu dieser Art der Prozessführung ermächtigt worden ist und er ein eigenes schutzwürdiges –… …StR 468/22, NStZ-RR 2023, 383. 6. (Nicht-)Bescheidung von Querulanten und Rechtsschutzgarantie – Art. 20 GG Aus der Rechtsschutzgarantie (Art. 2 Abs. 1… …i.V.m. Art. 20 Abs. 3 GG) folgt zwar im Grundsatz die Pflicht, über Anträge oder Eingaben auch dann förmlich zu entscheiden, wenn das Gericht mehrfach und… …in ähnlichen Fällen angerufen wird. Allerdings findet dieser Grundsatz eine Grenze, wenn Anträge offensichtlich aussichtslos und immer nach demselben… …Strafsenaten des BGH unterschiedlich beantwortet; s. zusammenfassend BGH-Beschlüsse vom 04.05.2022 – 1 ARs 13/21, NStZ-RR 2022, 255, und vom 23.06.2022 – 2 ARs…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2024

  Compliance bewegt …

  … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und
  

  Willy-Patric Freund, Dr. Doreen Müller

  …ZRFC 4/24 190 Compliance bewegt … … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die… …Compliance bewegen – fachlich, beruflich und persönlich. Willy-Patric Freund, Compliance-Verantwortlicher bei der Pfalzwerke Gruppe Willy-Patric Freund, hat… …übernommen und das als Leidenschaft entdeckt, sodass es wenig später zur Hauptaufgabe wurde. Über diverse Stationen – Hays AG, Lidl Stiftung und Heidelberger… …Druck – ist er mittlerweile bei der Pfalzwerke Gruppe angekommen, in der Verantwortung für Compliance, Revision und Risikomanagement. In ihren eigenen… …für mich nicht mit dem Schaffen von Regelungen an, sondern bei Einstellung/Haltung/Mindset eines jeden Einzelnen gegenüber dem Umgang mit Regeln und der… …einher, um die Compliance-Kultur zu etablieren und stetig zu weiterzuentwickeln. Wie sind Sie zum Thema Compliance gekommen? 2017 übernahm ich das Thema… …als Zusatzaufgabe im Rahmen der Tätigkeit in der Rechtsabteilung. Eigentlich war es einfach nur Zufall, und ich wollte gern die Gelegenheit zur… …Weiterentwicklung nutzen, als eine Kollegin das Unternehmen verließ und das Thema neu verteilt wurde – ein Stück weit war es auch der Tatsache geschuldet, dass ich… …. Was motiviert Sie heute und morgen, sich mit Fragen von Governance, Risk und Compliance auseinanderzusetzen? Kurz gesagt: der Faktor Mensch. Bei diesen… …ins Gespräch zum Kontext der jeweiligen Situation/des jeweiligen Sachverhalts. Anders ist es, wenn man „nur“ Klauseln und Verträge prüft, wie in…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Schonfrist? – abgelaufen! Zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und anderer Rechtsvorschriften (AWG-E)

  Rechtsanwältin, Dipl.-Finanzw. (FH) Antje Klötzer-Assion, Rechtsreferendarin, wissenschaftliche Mitarbeiterin Selina Müller

  …04.2024 | VERANSTALTUNGSBERICHTE, RECHTSPOLITIK VERANSTALTUNGSBERICHTE, RECHTSPOLITIK Rechtsanwältin, Dipl.-Finanzw. (FH) Antje Klötzer-Assion, und… …Außenwirtschaftsgesetzes und anderer Rechtsvorschriften (AWG-E) I. Einleitung „Ein klares und übersichtliches Außenwirtschaftsrecht kommt insbesondere kleinen und… …mittelständischen Unternehmen zugute, die nicht über Rechtsabteilungen verfügen. Das Außenwirtschaftsgesetz und die Außenwirtschaftsverordnung wurden daher 2013… …grundlegend modernisiert – und mehr als fünfzig Jahre nach ihrem Inkrafttreten sprachlich überarbeitet und gestrafft.” 1 Dies ist auf der Website des… …Bundesministeriums für Wirtschaft und Klima (BMWK) zu lesen, wenn es um das Außenwirtschaftsrecht geht… II. AWG-Novelle 2025 – AWG-E Nun hat das BMWK einen… …Referentenentwurf zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und anderer Rechtsvorschriften vorgelegt, (im Folgenden AWG-E). Dieser wurde vom Bundeskabinett in der 116… …. Sitzung am 9.10.2024 verabschiedet 2 und nimmt nun seinen Weg durch das parlamentarische Verfahren. 3 Hintergrund ist die Umsetzung der Richtlinie (EU)… …2024/1226 zur Definition von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstoß gegen restriktive Maßnahmen der EU und zur Änderung der Richtlinie (EU) 2018/1673… …2024/2642 mit weiteren Verschärfungen der Sanktionen gegen Russland veröffentlicht. 6 Damit treten Finanzsanktionen und Reisebeschränkungen neben die bereits… …vorliegenden, umfassenden Rechtsakte. 1. Ausweitung der Straftatbestände und Verschärfung der Rechtsfolgen Als „gestrafft” wird das neue Außenwirtschaftsstraf-…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenübertragbarkeit und Interoperabilität in der DSGVO und den neuen EU-Digitalgesetzen

  Sebastian Durchholz

  …Durchholz Datenübertragbarkeit und Interoperabilität in der DSGVO und den neuen EU-Digitalgesetzen Datenübertragbarkeit und Interoperabilität in der… …DSGVO und den neuen EU-Digitalgesetzen Dipl.-Jur. Sebastian Durchholz ist externer Datenschutzbeauftragter und Geschäftsführer der Durchholz Consulting… …GmbH, Frankfurt. Sebastian Durchholz Der Aufsatz untersucht die Regelungen zur Datenübertragung und Interoperabilität in der DSGVO sowie den neuen… …EU-Digitalgesetze. Dabei werden die entsprechenden Normen analysiert und auf deren Wirksamkeit überprüft. Ferner vergleicht die Untersuchung die verschiedenen Normen… …und stellt dabei die Gemeinsamkeiten und Unterschiede fest. Die Analyse betrachtet ebenfalls die Herausforderungen und Chancen, die sich aus den Normen… …über die eigenen Daten haben. 1 In der Praxis ist die Norm jedoch nicht besonders relevant und wird von Betroffenen nur selten ausgeübt. 2 Mit dem… …Jahren verabschiedete daher der Unionsgesetzgeber neue Gesetze zur Regulierung des digitalen Raums (insbesondere den Digital Services Act und Digital… …Markets Act) und weitere Gesetze (wie die KI- und ePrivacy-Verordnung 4 ) sind in Vorbereitung. Immer wieder finden sich in den Gesetzen und Entwürfen… …Regelungen zum Thema Datenübertragbarkeit und Interoperabilität. Der Aufsatz beleuchtet und vergleicht die verschiedenen Regelungen in Hinblick auf ihren… …Regelungsumfang und Wirkung. Es werden dazu die Vorschriften auf Datenübertragbarkeit und Interoperabilität bezüglich personenbezogener Daten untersucht. II…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Lernmaterial für Kinder und Jugendliche zum Thema Datenschutz und Privatsphäre

  Andreas Zavadil, Marie-Catherine Wagner

  …privacy4kids – Lernmaterial für Kinder und Jugendliche zum Thema Datenschutz und Privatsphäre Zavadil / Wagner Lernmaterial für Kinder und… …Jugendliche zum Thema Datenschutz und Privatsphäre Andreas Zavadil und Marie-Catherine Wagner COOKIES I1 Schon in ganz jungen Jahren spielen Kinder und… …Jugendliche mit Smartphones, Tablets und Laptops und kommen so sehr früh in Kontakt mit dem Internet. Es ist daher essenziell, jungen Menschen den Umgang mit… …digitalen Medien beizubringen und ein Bewusstsein für die möglichen Gefahren zu schaffen. COOKIES I2 COOKIES I3 COOKIES WAS SIND COOKIES? Sicher ist dir das… …um ein Projekt, welches in Zusammenarbeit zwischen der Universität Wien, Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht, und der österreichischen… …Datenschutzbehörde abgewickelt wurde. Das Projekt wurde durch die Europäische Union im Rahmen des Forschungs- und Innovationsprogramms Horizon 2020 finanziell… …unterstützt. Im Rahmen des Projekts wurden animierte Lernvideos und ein Lern-Quartett („Privo“) zum Thema Datenschutz und Privatsphäre für Kinder und… …Jugendliche erstellt und veröffentlicht. Kindern und Jugendlichen wird dabei in einfachen Worten erklärt, weshalb der Schutz ihrer Daten wichtig ist, welche… …Rechte sie haben, welche Gefahren für ihre Privatsphäre im Internet bestehen und auf welche Weise sie sich vor Betrug im Netz und Manipulation in sozialen… …und des Lern- Quartetts wurden im Zuge von zwei interdisziplinären Lehrveranstaltungen der Universität Wien von Studierenden unterschiedlicher…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Tagungsbericht zum 6. Nachwuchsworkshop von PinG und FÖPS

  Anna Kubiessa, Stephan Koloßa, Selma Nabulsi

  …Tagungsbericht zum 6. Nachwuchsworkshop von PinG und FÖPS Kubiessa / Koloßa / Nabulsi Tagungsbericht zum 6. Nachwuchsworkshop von PinG und FÖPS Anna… …Kubiessa, Stephan Koloßa und Selma Nabulsi Im Oktober 2023 kamen in Berlin Promovierende, junge Berufsträgerinnen und Berufsträger, Referendarinnen und… …Austausch und ermöglichte Einblicke in die aufsichtsrechtliche Praxis und aktuelle wissenschaftliche Auseinandersetzung im Datenrecht. Der folgende… …Tagungsbericht fasst die behandelten Themenbereiche zusammen. I. Einleitung Die PinG lud am 12. und 13. Oktober 2023 zu ihrem sechsten Nachwuchsworkshop nach… …Berlin ein. Verantwortlich für die Organisation waren namentlich Dr. Jonas Botta, Prof. Niko Härting und Prof. Dr. Jan Dirk Roggenkamp. Die Veranstaltung… …, die nach vier Jahren pandemiebedingter Pause wieder stattfinden konnte, wurde in Kooperation mit dem Forschungsinstitut für öffentliche und private… …Sicherheit (FÖPS) durchgeführt und zusätzlich durch Härting Rechtsanwälte unterstützt. Ziel der Tagung war es, dem ­wissenschaftlichen Nachwuchs eine Plattform… …anzubieten, auf der eigene Themen vorgestellt werden können und dadurch den wissenschaftlichen Austausch unter­einander zu fördern. In dem Workshop wurde über… …verschiedenste Themen in den Bereichen Datenrecht, Datenschutz und Datensicherheit diskutiert. Vor dem Beginn der Vortragsrunden wurde den Workshop-­Teilnehmenden… …Cay Cornelius als Referent bei der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, der darlegte, inwiefern es im Rahmen von…

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