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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2013

  Was bleibt vom Datenschutz übrig?

  Nebenwirkungen der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Dr. Carlo Piltz, Dr. Niclas Krohm

  …aufgrund des Entwurfes der Datenschutz-Grundverordnung im Wandel und die Bestrebungen zur Harmonisierung des Rechts sind vorangeschritten. Dies ist ein… …EU-Kommission den gesetzgeberischen „Rasenmäher“ 2 im Bereich des europäischen Datenschutzrechts an. Die derzeit gültige Datenschutzrichtlinie 3 (DS-RL) aus dem… …Umsetzung ist aufgrund des Verordnungscharakters nicht mehr erforderlich) der DS-GVO auf bestehende nationale 1 Vorschlag für Verordnung des Europäischen… …Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung)… …: www.golem.de/news/eu-regierung-verteidigtblockade-der-eu-datenschutzverordnung-1306-99764.html. 3 Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. 10. 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung… …Regelungen des Datenschutzrechts? Dieser Beitrag versucht, mögliche Konsequenzen für einige ausgewählte Bereiche derzeit geltender Normen zu analysieren. II… …. Verhältnis zwischen Richtlinie und Verordnung allgemein Aufgrund des kardinalen Unterschiedes zur noch gültigen DS-RL, nämlich der Wahl einer Verordnung als… …bleibt vom Datenschutz übrig? Piltz / Krohm PinG 02.13 57 AEUV) „ist für jeden Mitgliedstaat, an den sie gerichtet wird, hinsichtlich des zu erreichenden… …AEUV kennt den Begriff der Grundverordnung jedoch nicht. Allein der Wortlaut („Grund“) legt nahe, dass die DS-GVO ein Fundament des europäischen… …tatsächlich auf andere, bereits bestehende europarechtliche Vorgaben im Bereich des Datenschutzrechts auswirken? 1. Verhältnis zur geltenden…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Altersverifikation im Spannungsfeld zwischen DSGVO, DSA und Jugendmedienschutz

  Thomas Fuchs, Dr. Jens Ambrock

  …stärksten ignorierten Vorschriften des Digitalrechts zählen die Bestimmungen zur Altersverifikation. Verschiedene Rechtsakte enthalten die mal mehr und mal… …­findet dies bislang selten statt. Auch umfangreiche Aktivitäten im Bereich des Jugendmedienschutzes können die freie Zugänglichkeit jugendgefährdender… …Angebote im Internet in der Praxis nicht verhindern. Doch nun ist neue Bewegung im Spiel. Zum einen bringen die Anforderungen des DSA neuen Handlungsbedarf… …Grundpfeiler der Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger und des Ansatzes der EU für den digitalen Wandel – zwei Jahre Anwendung der Datenschutz-Grundverordnung… …abgesenkt werden, wovon Deutschland keinen Gebrauch gemacht hat. 9 Zwar nennt Art. 8 keine explizite Pflicht zur Überprüfung des Alters, die Vorschrift setzt… …eine Kenntnis des Alters bei der verantwortlichen Stelle jedoch voraus. 10 Damit besteht eine mittelbare Pflicht zur Altersabfrage und -verifizierung… …Nutzenden angemessen und zumutbar ist, hängt vom Kontext und der Sensibilität der beabsichtigten Datenverarbeitung ab. Es kann nach Ansicht des EDSA durchaus… …Situationen mit geringem Risiko geben, in denen die Eingabe des Geburtsdatums oder auch eine Schlichte Bestätigung der Volljährigkeit mittels eines Mausklicks… …Plattformen nicht zur zweifelsfreien Ermittlung des Alters verpflichtet. 14 Vielmehr legt Art. 28 fest, dass keine zusätzlichen personenbezogenen Daten zu… …Jugendmedienschutz Fuchs / Ambrock fen, um Plattformen in Drittstaaten unter dem Deckmantel des Jugendschutzes die Gelegenheit zu geben, weitere Daten zu erheben. 15…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Art. 35 DSGVO. Datenschutz-Folgenabschätzung

  Sebastian Schulz

  …Daten automatisiert verarbeitet und dieses Verfahren aufgrund der Art, des Umfangs, der ­Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein… ….: Gesundheitsdaten; Erhebung des Dioptrienwertes durch einen Brillenversender, Erhebung ärztlicher Befunde durch einen Hilfsmittelversender) –– Verfahren zur… …systematischen Bewertung des Verhaltens oder der Leistungsfähigkeit (z. B. von Mitarbeitern) –– Verfahren zur Persönlichkeitsbewertung und -analyse (z. B. Big… …„Standard“- Werbescoring. Auch die bloße Erhebung von Bankdaten zum Zwecke der Abwicklung des Kaufvertrages zählt nicht dazu. Videoüberwachung auf dem… …Betriebs-/Werksgelände unterliegt nur dann einer DSFA, wenn dieses auch öffentlich zugänglich ist. Die Pflicht zur Durchführung einer DSFA entfällt des Weiteren dann, wenn… …nicht. Die DSFA ist „vorab“, d. h. vor der erstmaligen Inbetriebnahme des Verarbeitungsvorgangs durchzuführen. Handelt es sich um mehrere ähnlich… …gelagerte Verarbeitungsvorgänge mit ähnlich hohen Risiken, ist die Durchführung einer einzelnen zusammenfassenden Folgenabschätzung zureichend. Des Weiteren… …Textform unerlässlich. Des Weiteren ist der Nachweis über die Durchführung des DSFA auf Verlangen der zuständigen Datenschutzaufsicht vorzulegen (Art. 58 Abs… …. 1 lit. a) DSGVO). Die im Rahmen einer DSFA vorzunehmende Prüfung erstreckt sich auf die formelle und materielle Rechtmäßigkeit des Verfahrens… …erforderliche DSFA, trifft dies noch keine Aussage zur Rechtmäßigkeit des Datenverarbeitungsverfahrens. Erfüllt wird ­jedoch der Bußgeldtatbestand des Art. 83 Abs…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Schlaglicht 3: VG Berlin, Urt. v. 12.10.2023 – Az.: 1 K 562/21 – Unzumutbarkeit von Auskunftsansprüchen bei Videoaufzeichnungen in Berliner S-Bahn

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …der Erfüllung eines Auskunftsersuchens. Die Erwägungen des Gerichtes zu dem Themenkomplex sind unter anderem deshalb so relevant, weil sie auch auf… …Auskunftsersuchen in anderem Kontext übertragbar sein können. Vorausgegangen war dem Urteil des Verwaltungsgerichtes eine Entscheidung des AG Pankow (Urt. v… …Identifizierung des betroffenen Fahrgastes auf Basis der von ihm bereitgestellten Beschreibung nicht möglich sei. Dieser erhob daraufhin Klage auf Zahlung von… …das Beförderungsunternehmen ausgesprochen hatte, weil es gegen die DSGVO verstoßen habe, indem es dem Auskunftsrecht des Fahrgastes nicht entsprochen… …habe. Dagegen war das Unternehmen vorgegangen. Das Gericht schloss sich in seiner Entscheidung im Wesentlichen der Argumentation des Pankower AG an. So… …Rechtsgedanken des § 275 Abs. 2 BGB zu entnehmen und zudem in ErwG 62 DSGVO enthalten. Ferner sei dem Gebot von Treu und Glauben, das nach Art. 8 Abs. 2 Satz 1… …einem groben Missverhältnis zum Leistungsinteresse des Gläubigers stehe. Die Tatsache, dass der Fahrgast nicht darlegte, welchen Zweck er mit seinem… …Auskunftsersuchen verfolge, spreche für ein geringes Informationsinteresse seinerseits und sei bei der Abwägung zu berücksichtigen. Sowohl die Ausführungen des VG… …Berlin als auch die des AG Pankow vermögen nur bedingt dogmatisch zu überzeugen. Zunächst ist zu betonen (wie es auch die Gerichte taten), dass das… …den Rechtsgedanken des unverhältnismäßigen Aufwandes aufgreift, er bezieht sich dabei jedoch ausdrücklich auf die Informationspflicht aus Art. 14 DSGVO…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Datenschutzaudit – Prüfung relevanter Datenschutzkontrollen durch die interne Revision

  Daniela Duda, Dr. Aleksandra Sowa

  …regelmäßig Vorträge und Schulungen zu verschiedenen Aspekten des Datenschutzes. Daniela Duda und Dr. Aleksandra Sowa Ob Datenschutzaudit im Sinne von § 9a… …: Es geht um die Verbesserung des Datenschutzniveaus und der Datensicherheit. Die verschiedenen Deutungen des Datenschutzaudits lassen sich daher auf… …mehreren Ausprägungen verwendet: –– Zum Ersten als Phänomen des Bundesdatenschutzgesetzes im Sinn von § 9a BDSG, der die Einführung eines Datenschutzaudits… …solche Prüfung, verbunden mit der Bekanntgabe der dabei erzielten Ergebnisse, sollte der Verbesserung des ­Datenschutzes und der Datensicherheit dienen… …, ist mittlerweile bereits seit mehreren Jahren überfällig. Auch die letzte Novellierung des BDSG im Jahr 2009, bei der wesentliche Änderungen unter… …anderem im Bereich des Be- Datenschutzaudit – Prüfung ­relevanter Datenschutzkontrollen Duda / Sowa PinG 01.15 31 schäftigtendatenschutzes durchgeführt… …Zweiten als Aufgabe des betrieblichen Datenschutzbeauftragten (DSB), genauer genommen als Mittel zur Erfüllung seiner gesetzlich vorgeschriebenen Aufgabe… …vom Datenschutzbeauftragten selbst oder in dessen Auftrag durchgeführt. Mittelbar dient das Datenschutzaudit auch dem Zweck, die Aufgabe des DSB, auf… …die Einhaltung des BDSG und ­anderer Vorschriften über den Datenschutz (§ 4g Abs. 1 S. 1 BDSG) durch die Mitarbeiter im Unternehmen hinzuwirken, zu… …erfüllen. Die Ausprägungen des Datenschutzaudits reichen von der Auftragsprüfung bis hin zum Self-Assessment. –– Zum Dritten wird das Datenschutzaudit als…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Datenschutz-Grundverordnung und Unternehmenstransaktionen – Was gilt zukünftig für den Umgang mit Kundendaten?

  Stefan Wehmeyer

  …Deal) veräußert, oder es werden jeweils die einzelnen Wirtschaftsgüter des Unternehmens übertragen, z. B. Grundstücke, Gebäude, Vorräte oder auch… …, Dienstleistern, ­Arbeitnehmern und Kunden. Bei einer Verschmelzung nach dem UmwG erfolgt demgegenüber eine Gesamtrechtsnachfolge des ­Erwerbers. 4 Wirtschaftlich… …wird dabei jeweils der Geschäftsbetrieb des Zielunternehmens veräußert. Dieser umfasst gegebenenfalls auch die zum Geschäft gehörenden Kundendaten… …des Umwandlungsvorgangs: Plath, in: v. d. Bussche/Voigt, Konzerndatenschutz, Teil 6 Rn. 72. 216 PinG 06.16 Wehmeyer b) Share Deal Da bei einem Share… …erfolgt somit keine Übermittlung von Daten, sodass § 28 BDSG nicht anwendbar ist. 7 c) Asset Deal Beim Asset Deal werden einzelne Wirtschaftsgüter des… …Daten des Kunden. Dies sind zum Beispiel seine Kaufhistorie und deren Nutzung für Werbezwecke. Deren Übertragung richtet sich (wenn keine ausdrückliche… …Einwilligung des Betroffenen vorliegt) ggf. nach einer Interessenabwägung gemäß § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 bzw. 2 oder Abs. 2 Nr. 2 a) BDSG. Die weit überwiegende h… …. M. bejaht dabei grundsätzlich ein überwiegendes Interesse des Unternehmensveräußerers – zumindest dann, wenn das Unternehmen als Ganzes veräußert wird… …die Gesundheit des Betroffenen; da diese nur mit Einwilligung des Kunden übermittelt werden können, werden sie von Erlaubnistatbeständen nach § 28 Abs… …. 1 und 2 BDSG nicht erfasst. 10 2. Praxis und Rechtsansicht des BayLDA Entgegen dieser nahezu einhelligen Ansicht weist das Bayerische Landesamt für…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Die Einordnung als Cloud-Computing-Dienst – eher wolkig als klar?

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Alexander Weiss

  …Alexander Weiss Über juristische Auslegungsfragen lässt sich bekanntlich streiten. Dies gilt in vielen Fällen auch für die Definition des… …. 30), dem novellierten BSIG-E (§ 2 Nr. 4) als Umsetzungsgesetz sowie im Data Act (im Gewand des Datenverarbeitungsdienstes in Art. 2 Nr. 8) verwendet… …elastischen Pool gemeinsam nutzbarer Rechenressourcen ermöglichen muss. Diese Formulierung orientiert sich an der technischen Definition des National Institute… …Mitteilung an das Europäische Parlament mit dem Titel „Unleashing the Potential of Cloud Computing in Europe“ zu den Merkmalen des Cloud- Computings ganz… …an- bietet und damit womöglich in den Anwendungsbereich der NIS-2-Richtlinie fällt. Der Europäische Gesetzgeber erläutert einige Merkmale des…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Technische und organisatorische Maßnahmen im Rahmen der Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO

  Stefan Sander

  …­Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO Stefan Sander, LL. M. Müssen zur Beibringung von hinreichenden Garantien i. S. v. Art. 28 Abs. 1 DSGVO Weisungsrechte des… …Zweck von TOM und die diesbezügliche Änderung der Rechtslage zum 25. Mai 2018 und arbeitet heraus, dass die im Wortlaut des Art. 42 DSGVO ­definierten… …gesetzlicher Festlegungen zum Inhalt des Weisungsrechts Das Wesen der Auftragsverarbeitung ist die Weisungsgebundenheit des Auftragsverarbeiters. Die in… …Deutschland als traditionelle Sichtweise 1 zu bezeichnende Position, nach der der Auftragnehmer nur der „verlängerte Arm“ des Auftraggebers sein kann und ohne… …jeden (datenschutzrelevanten) Entscheidungsspielraum nur sklavisch die Vorgaben des Auftrags abzuarbeiten hat, 2 wird durch den Wortlaut der DSGVO auch 1… …des Weisungsrechts nach dem „Ob?“ der Verarbeitung, auch und insbesondere im Hinblick auf einzelne Datensätze, sowie dem „Wie?“ der Verarbeitung… …, wenn auch auf Wunsch des Verantwortlichen an diesen Stellen so formulierten, Vertrag der Parteien festgelegt. In Abhängigkeit vom zugrunde liegenden… …Schnittmenge mit den „Mitteln der Verarbeitung“ liegt, 6 für sich betrachtet ein denkbarer Gegenstand des Weisungsrechts sein. 7 Insbesondere für die Anbieter… …standardisierter Leistungen, die inhaltlich als Auftragsverarbeitung abgebildet werden sollen, ist es nicht nur eine Frage des Geldes, wie weit das Weisungsrecht… …Weisungsbefugnisse beziehen bzw. mindestens beziehen müssen. Früher gehörte dieses Thema ausdrücklich zu den Mindestinhalten des Vertrags, über die sich die Parteien…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinder, Kinder, Eure Daten!

  Frederick Richter

  …österreichischen Aufsicht gegen Microsoft eingereichten Beschwerden. 1 Die „365 Education“-Dienste des Unternehmens sollen die Datenschutzrechte von Minderjährigen… …verletzen. Einmal abgesehen von der Bewertung der kritisierten Konstellation zeigt besonders der zweite Halbsatz des obigen Claims auf einen kritischen Punkt… …: https://noyb.eu/en/microsoft-violates-childrensprivacy-blames-your-local-school. 2 „Was die NRW-Schulverwaltung mit dem Image des Datenschutzes zu tun hat“ – Kolumne in PinG-Ausgabe 4/2018; „Datenschutz in Schulen und die… …der Landesverwaltung Niedersachsen“ – Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen vom 3. Mai 2024; abrufbar unter… …: www.lfd.niedersachsen.de/startseite/themen/ auftragsverarbeitung_nach_art_28_ds_gvo/ microsoft-teams-in-der-landesverwaltungniedersachsen-231856.html. 5 Pressemitteilung des LfDI… …meist „den Kürzeren“. Dass das immer wichtiger werdende Thema der Medienkompetenz und des Umgangs mit eigenen Daten weiterhin nachrangig behandelt wird… …. 6 6 Pressemitteilung des Deutschen Lehrerverbandes vom 6. Juni 2024; abrufbar unter… …Schulen bleiben in der Pflicht. Honorige freiwillige Initiativen wie das Programm „Datenschutz geht zur Schule“ des Berufsverbandes der… …des Bundesbeauftragten 11 sind jeweils großartige Ergänzungen, aber sie können eine konzertierte Schwerpunktsetzung der öffentlichen Bildungsträger… …. dataprotection.ie/en/news-media/publicconsultation/some-stuff-you-just-want-keepprivate-preliminary-report-stream-ii. 8 www.bvdnet.de/datenschutz-geht-zur-schule. 9 www.youngdata.de. 10 www.internet-abc.de/eltern/kinder-und-datenschutz. 11 Pixi-Bücher des BfDI zu…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Die Einwilligung, immer noch Zukunftsmodell?

  Frederick Richter

  …Frederick Richter, LL. M. Ein Jahr nach Vorlage des Entwurfs zur ePrivacy-Verordnung diskutierten bei unserem DatenTag im Januar die Protagonisten… …Auswirkungen die neuerliche Verordnung wohl auf die Zukunft des Instruments der Einwilligung haben würde. Denn ­ePrivacy setzt voll auf die Einwilligung… …. Direkter kann sich eine persönliche datenbezogene Autonomie nicht manifestieren, als in der konkreten Bestätigung des Willens des Datensubjekts. Keine… …Abwägung eigener Interessen durch andere, keine bevormundende Entscheidung des Gesetzgebers, sondern eigenes Dafürhalten und selbstbewusstes Durchbrechen des… …des Herunterladens und Nutzens eines digitalen Gutes. Manchmal gleicht die Zustimmungs-„Erklärung“ eher einer Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter… …beabsichtigten Datenverwendung und -verwertung der Gegenseite wird keine Nutzung des begehrten Dienstes gestattet. Weiterhin verantwortlich ist ein Art von… …fortschreitenden Entwertung dieses an sich so bedeutsamen Instruments des Nutzers entgegenzuwirken. Wie das am besten geschehen kann, bedarf noch einiger Erörterung… …des Prüfens von Datenschutzerklärungen und des Zustimmens zu Datenverwendungen Unterstützung bieten (Personal Information Management Systems). 2… …differenzierter. Während sich in der Datenschutz-Grundverordnung gleich sechs mögliche Rechtfertigungsgründe zur Legitimierung des Verarbeitens personenbezogener… …harscher Ablehnung des zu verabschiedenden Regelwerks in der Wirtschaft. Jedoch bemerkenswert war die Schelte, mit der erfahrene Werber letztens ihr eigenes…

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