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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2020

  Kryptowerte und Geldwäsche

  Compliance-Pflichten in Bezug auf Krypto-Token
  

  Dr. Alexander Cappel, Dr. Michael Born

  …überwiegend nicht als Finanzinstrumente im Sinne des Kreditwesengesetzes (KWG) eingeordnet 7 , Zahlungstoken und Wertpapiertoken dagegen schon. 2. Reformen auf… …die aufsichtsrechtlichen Erlaubnis­erfordernisse im KWG. Mit Wirkung zum 1.1.2020 hat der deutsche Gesetzgeber eine neue Kategorie des Finanzinstruments… …im Sinne des KWG eingeführt, den „Kryptowert“. Definiert wird dieser als „digitale Darstellungen eines Wertes, der von keiner Zentralbank oder… …Finanzinstruments qualifizieren können. Während die Erweiterung des Begriffs der Finanzinstrumente auf die bestehenden Erlaubnispflichten unter dem KWG abzielt… …KWG n. F. 13 Vgl. etwa die Darstellung zum Streitstand bei Zöllner, BKR 2020 S. 117, 122. 14 § 1 Abs. 1a S. 2 Nr. 6 KWG n. F. 15 Vgl. den… …Kryptoverwahrgeschäft wie oben beschrieben als neue erlaubnispflichtige Finanzdienstleistung in das KWG mit aufgenommen. Durch den Umstand, dass § 2 Abs. 1 Nr. 2 GwG… …umfassend auf § 1 Abs. 1a KWG verweist, rücken nunmehr daher auch Institute, die das Kryptoverwahrgeschäft betreiben (Kryptoverwahrer) in den Kreis der nach… …Kryptoverwahrer als geldwäscherechtlich Verpflichtete gelten, sind hierbei aufgrund der Übergangsregelung des § 64y KWG zu beachten. Die BaFin weist darauf hin… …, dass Kryptoverwahrer, die unter die Erlaubnisfiktion des § 64y KWG fallen, bereits seit dem 1.1.2020 als geldwäscherechtlich Verpflichtete gelten. Solche… …Institute hingegen, die nicht unter die Übergangsregelung des § 64y KWG fallen, werden erst mit der tatsächlichen Erteilung der Erlaubnis zu…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2021

  Bankenwirtschaft: Die Institutsvergütungsverordnung im Wandel

  Überblick über die wesentlichen Änderungen anlässlich der Dritten Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung
  

  Prof. Dr. Gerd Waschbusch, Hannes Schuster

  …Satz 3 Nr. 6 KWG) und ist Voraussetzung für die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation der Institute i. S. d. § 25a Abs. 1 Satz 1 KWG. 8 2. Wesentliche… …CRR-Institute haben nunmehr auch Gruppen-Risikoträger nach § 25a Abs. 5b Satz 1 KWG zu ermitteln und die gruppenspezifischen Anforderungen des § 27 Abs. 1 Satz… …1–2 InstitutsVergV zu erfüllen. (4) Bereits seit Anfang des Jahres 2021 sind als Folge der Überarbeitung des KWG von allen Kreditinstituten Risikoträger… …gleichlautend in das KWG überführt und dahingehend ergänzt, dass die Geschäftsleiter und die Mitglieder des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans des Instituts stets… …als Risikoträger gelten (§ 1 Abs. 21 Satz 2 KWG). Zudem konkretisiert § 25a Abs. 5b Satz 1 KWG den Risikoträgerbegriff mittlerweile dahingehend, dass… …Institute haben darüber hinaus auf Grundlage einer Risikoanalyse eigenverantwortlich alle weiteren Risikoträger zu ermitteln (§ 25a Abs. 5b Satz 2 KWG). § 2… …Abs. 8 Satz 1 InstitutsVergV verweist nun zur Risikoträgerbestimmung auf die dargelegten Vorschriften des KWG. (5) Der vormals als Kontrolleinheit… …Vergütung offenzulegen. Diese Änderung ist insbesondere vor dem Hintergrund zu betrachten, dass mittlerweile nach § 1 Abs. 21 KWG i. V. m. § 25a Abs. 5b KWG… …sind diese verschärften Anforderungen jetzt dem Wortlaut der §§ 25a Abs. 5b Satz 1 Nr. 1 lit. a), 25a Abs. 5b Satz 1 Nr. 3 KWG entsprechend auf die der… …ehemals die Einstufung als bedeutendes Institut regelnden § 25n KWG zum Ende des Jahres 2020. Die Einstufung eines Instituts als bedeutend richtet sich…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2012

  Aufsichtsratsqualifizierung: Kreditinstitute im Fokus der BaFin

  Prof. Dr. Marcus Labbé

  …Kreditinstituten im Kreditwesengesetz festgeschrieben. Zugleich erhielt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) als zuständige Aufsichtsbehörde… …§ 36 Abs. 3 KWG Prof. Dr. Marcus Labbé ist Präsident des DVAI – Deutsches Verwaltungs- & Aufsichtsrats- Institut e.V. (www.DVAI-ev.de). wurde auch die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

  Insolvenzstrafrechtliche Literatur im Zeitraum September 2016 bis Juni 2017

  Akademischer Rat Dr. Christian Brand

  …. Karl-Heinz Boos/Reinfrid Fischer/Hermann Schulte-Mattler (Hrsg.): Kommentar zu KWG, CRR-Verordnung und Ausführungsvorschriften (zwei Bände), 5. Aufl. 2016, C… …gelang, die für die vergangene Bankenkrise Verantwortlichen zu sanktionieren, hat der Gesetzgeber mit § 54a KWG einen neuen Straftatbestand geschaffen, der… …strukturell zwischen Bankrott und Untreue oszilliert. Daneben kennt das KWG einen weiteren insolvenzstrafrechtlichen Straftatbestand, den § 55 KWG, der… …(drohende) Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung des von ihnen geführten Kreditinstituts gem. § 46b Abs. 1 KWG der BaFin unter Vorlage aussagekräftiger… …Institut zu sanieren. Während der neu geschaffene § 54a KWG noch nie zur Anwendung kam und aufgrund seiner Struktur wahrscheinlich auch nie eine Rolle… …spielen wird, besitzt § 55 KWG angesichts von fünfzehn Bankinsolvenzen, die Jan Henning Lindemann, der Kommentator der §§ 46b, 54a, 55 KWG in dem hier… …angezeigten Werk, gezählt hat, durchaus eine nicht zu unterschätzende Relevanz. Zum neuen Tatbestand des § 54a KWG findet sich im „Boos/Fischer/Schulte-Mattler“… …eine umfassende Kommentierung von Lindemann. Zu Recht weist Lindemann in seiner Kommentierung des § 54a KWG den vielfach gegen diesen Tatbestand… …das Merkmal der Bestandsgefährdung zu konkretisieren ist, nachdem der Gesetzgeber die §§ 48a ff. KWG aufgehoben und an ihre Stelle das Sanierungs- und… …Reichweite des § 54a KWG birgt der Hinweis, wonach eine Auslegung der SSM-VO dazu führen kann – nicht muss –, die Kompetenz zum Erlass von Anordnungen gem. §…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2009

  MaRisk für Versicherer: Überblick sowie Gemeinsamkeiten/Unterschiede zu Banken

  Prof. Dr. Niels Olaf Angermüller, Dipl.-Kfm. Dipl.-Volksw. Thomas Ramke

  …Risikomanagement für Kreditinstitute existieren bereits seit 2005. Vorausgegangen war hier, dass im Jahr 1997 § 25 a KWG als eine Generalnorm in das… …Kreditwesengesetz (KWG) aufgenommen wurde, der die besonderen organisatorischen Pflichten von Kreditinstituten regelt. Zu dessen Auslegung wurden später… …(2009 b). Rechtlicher Rahmen: § 64 a VAG und § 25 a KWG. 286 · ZIR 6/09 · Auflagen MaRisk für Versicherer Geschäftsorganisation Abb. 1: Vergleich der… …Generalnormen 3 § 64 a VAG § 25 a KWG Neu eingeführt durch Gesetz vom 23. 12. 2007 (BGBl I S. 3248) Versicherungsunternehmen müssen über eine ordnungsgemäße… …schaftlichen Notwendigkeiten gewähr leis tet (§ 25 a Abs. 1 S. 1 KWG) Eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation muss insbesondere ein angemessenes und wirksames… …Risikomanagement umfassen … (§ 25 a Abs. 1 S. 3 KWG) Auslegung und Konkretisierung durch MaRisk BA (BaFin Rundschreiben 15/2009) Quelle: T. Ramke; N. O. Angermüller… …(2008), S. 1002 (an den aktuellen Rechtsstand angepasst). 2.1 Rechtliche Generalnormen im Überblick: § 25 a KWG und § 64 a VAG § 64 a VAG und § 25 a KWG… …Abb. 1). Als Ergebnis des Vergleiches lässt sich feststellen, dass § 64 a VAG inhaltlich in weiten Teilen den entsprechenden Regelungen des KWG… …vergleichbare Entwicklung hat es auch im KWG gegeben. § 25 a Abs. 1 Nr. 1 KWG stellt auch die Funktion der Internen Revision als unverzichtbaren Bestandteil einer…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2014

  Compliance bei Cryptocurrencies

  Jörg Stefan Haselmeyer

  …Geldwäschekontrollen 3.1 Deutschland Bitcoins sind laut BaFin als Rechnungseinheiten nach § 1 Abs. 11 Nr. 7 KWG 5 einzustufen. Sie fallen damit unter die… …Nr. 8 c) UStG von der Umsatzsteuer befreit ist. Gleichzeitig wird der Handel mit Finanzinstrumenten allerdings durch das KWG geregelt. ff1. Der Aufbau… …eines multilateralen Handelsdienstes fällt unter die Regelung zu Finanzdienstleistungsinstituten nach § 1 Abs. 1a (1b) KWG und ist erlaubnispflichtig. ff2… …. Ebenfalls erlaubnispflichtig ist das dauerhafte Anbieten von Kauf- und Verkaufskursen an einem organisierten Markt (Market Maker) (§ 1 Abs. 1a (4) a) KWG… …) oder wenn der 5 vgl. Schwennicke, A./ Auerbach, D.: Kreditwesengesetz, München 2013, Rn. 254. Handel zusätzlich eine Dienstleistungskomponente erfasst… …. (§ 1 Abs. 1a (4) c) KWG) Solche Unternehmen sind als Finanzdienstleistungsinstitute einzustufen. ff3. Ebenso erlaubnispflichtige Finanzdienstleistungen… …betreibt, um mit seinen Kunden Geschäfte abzuschließen (§ 1 Abs. 1a (4) b) KWG). ff4. Der Betreiber einer Handelsplattform kann für seine Kunden auch ein… …(2) Nr. 4 KWG und ist ebenfalls erlaubnispflichtig. ff5. Unternehmen, deren Haupttätigkeit im Handel mit Coins im sogenannten Eigengeschäft besteht… …, sind als Finanzunternehmen nach § 1 Abs. 3 Nr. 5 KWG einzustufen und sind somit nicht erlaubnispflichtig. ff6. Unternehmen, die zwar mit Coins handeln… …, bei denen dies aber nicht die Haupttätigkeit darstellt, werden nicht durch die Regelungen des KWG erfasst. Unternehmen nach Nummern 1 bis 3 sind…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 3/2006

  IIR-Forum Kreditinstitute 2006 / IIR-Jahrestagung 2006

  …Risikoschwerpunkte und Prüfungsansätze im Massenkreditgeschäft ◆ Institutsspezifische Regelungen zur Beurteilung der Erfüllung des § 18 KWG ◆ Risikomanagement im… …Bilanz- und Krisenindikatorenanalyse ◆ Aufbau einer Konzernrevision und Durchführung von Konzernrevisionsaufgaben vor dem Hintergrund von § 25a Abs. 1 KWG ◆… …Empfehlungen zum Ablauf von Sonderprüfungen nach § 44 KWG ◆ Derivateverordnung: Schnittstellen zwischen Interner Revision und Wirtschaftsprüfer ◆ Prüfung der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 3/2008

  Auswirkungen der

  DIIR � Arbeitskreis �MaRisk�

  …Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetzes (FRUG) erfolgte die Überarbeitung des § 25a KWG. Inhaltlich betraf die wesentliche Änderung die Neufassung der Anforderungen einer ordnungsgemäßen… …Geschäftsorganisation im Fall der Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen durch ein Kreditinstitut (§ 25a Abs. 2 KWG). Die Kernelemente des § 25a Abs. 2 KWG (keine… …Auslagerungsabsicht als auch des Vollzugs. 1 Parallel zur Änderung des § 25a Abs. 2 KWG wurde die normeninterpretierende Verwaltungsvorschrift der Mindestanforderungen… …relevante Rundschreiben 11/2001 vom 6. 12. 2001: „Auslagerung von Bereichen auf ein anderes Unternehmen gemäß § 25a Abs. 2 KWG“ der BaKred wurde zurückgezogen… …Beeinträch tigung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsorgani sation gemäß § 25a Abs. 1 KWG führt (siehe Abb. 1). Teilaspekte von Leitungsaufgaben z. B. im… …Fallgruppen nach AT 9 MaRisk nicht auslagerbar Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsorganisation nach § 25a Abs. 1 KWG darf nicht beeinträchtigt werden auslagerbar… …der Strategien ◆ Steuerung des Bausparkollektivs ◆ Überwachung und Steuerung der ausgelagerten Prozesse und Aktivitäten § 25a Abs. 2 KWG § 25a Abs. 1… …KWG Wesentliche Auslagerung „Normalfall“ Unwesentliche Auslagerung Sonstiger Fremdbezug § 25a Abs. 1 KWG → Intensität der Risikoanalyse ist abhängig von… …Anforderungen der ordnungsmäßigen Geschäftsorganisation nach § 25a Abs. 1 KWG gelten. Im Falle von Kettenverlagerungen, d. h. der Weiterverlagerung ausgelagerter… …ordnungsmäßige Geschäftsorganisation nach § 25a Abs. 1 KWG auch für eine unwesentliche Auslagerung an (siehe auch Abb. 2). Besondere Bedeutung kommt der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2018

  Querbesetzung in Aufsichtsratsausschüssen von DAX-Unternehmen

  Empirische Befunde zur Umsetzung der Selbstorganisationspflicht
  

  Willi Ceschinski, Maximilian Behrmann, PD Dr. Remmer Sassen

  …des Kreditwesengesetzes (KWG) 12 . Demnach sind Kreditinstitute ab zehn Aufsichtsratsmitgliedern dazu verpflichtet, in Abhängigkeit von der Größe, der… …Vergütungskontrollausschuss zu bestellen (§ 25d Abs. 7 Satz 1 i.V. mit Abs. 3 Satz 1 und Abs. 8 bis 12 KWG). Zudem besteht die Notwendigkeit, aus der Mitte der Ausschüsse… …jeweils einen Vorsitzenden zu ernennen (§ 25d Abs. 7 Satz 2 KWG), sowie die Möglichkeit, einen gemeinsamen Risiko- und Prüfungsausschuss zu implementieren… …, wenn dies sinnvoll erscheint (§ 25d Abs. 10 KWG). Die Aufgaben- und Zuständigkeitsbereiche der Ausschüsse werden in § 25d Abs. 8 bis 9 sowie Abs. 11 und… …12 KWG klar definiert, wobei die aktienrechtlichen Aufgaben des Prüfungsausschusses und die entsprechenden Empfehlungen des DCGK im KWG ergänzt wurden… …13 . Im Hinblick auf die Besetzung soll mindestens ein Mitglied jedes Ausschusses einem weiteren Ausschuss angehören (§ 25d Abs. 7 Satz 4 KWG) sowie… …der Vergütungskontrollausschuss mitbestimmter Gesellschaften über mindestens einen Arbeitnehmervertreter verfügen (§ 25d Abs. 12 Satz 4 KWG). Des… …Weiteren sind im KWG Informationsrechte der Ausschüsse normiert. Demnach kann CCder jeweilige Vorsitzende des Risiko-, Prüfungs- und… …Satz 4 und Abs. 12 Satz 7 KWG), CCder Risikoausschuss die ihm von der Geschäftsleitung vorzulegenden Informationen selbst bestimmen (§ 25d Abs. 8 Satz 10… …KWG) sowie CCder Risiko-, Nominierungs- und Vergütungskontrollausschuss externe Berater zur Unterstützung seiner Tätigkeiten einschalten (§ 25d Abs. 8…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2006

  Rechtliche Grundlagen des Risikomanagements

  Juristische Rahmenbedingungen f
  

  Dr. Manuel Lorenz

  …, insbesondere durch das Kreditwesengesetz (KWG) und das Wertpapierhandelsgesetz (WpHG). Ein zentrales Instrument sind bankaufsichtsrechtlich definierte… …Organisationspflichten. § 25a KWG verlangt in Abs. 1 Satz 1, dass ein Institut über eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation verfügen muss, die die Einhaltung der von den… …Instituten zu beachtenden gesetzlichen Bestimmungen gewährleistet. § 25a Abs. 1 Satz 3 Ziffer 2 KWG bestimmt, dass eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation… …weitgehend auch auf Unternehmen anderer Branchen übertragbar. Insofern ist die Frage berechtigt, welche Ausstrahlungswirkungen § 25a KWG und die MaRisk auf die… …Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main10 wurde für ein Versicherungsunternehmen über die Vorschrift des § 91 Abs. 2 AktG der § 25a Abs. 1 KWG zur… …25a Abs. 1 KWG in ihrer rechtlichen Bedeutung entsprechen, so dass die in § 25a Abs. 2 KWG gesetzlich genauer gefassten Anforderungen bei der Auslegung… …einer Pflichtenidentität von § 25a KWG und § 91 Abs. 2 AktG aus. Auch wenn es damit noch nicht „Allgemeingut“ ist, von einer Pflichtenidentität und damit… …von einer Ausstrahlungswirkung des § 25a KWG auf andere Branchen auszugehen, definiert das Bankaufsichtsrecht, insbesondere auch die MaRisk einen „Best…

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