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  § 113e Protokollierung

  Graulich

  …Graulich TKG §113e Öffentliche Sicherheit 2 7 BT-Drs. 18/5088, S.42. 3 8 BT-Drs. 18/5088, S.42. 4 9 BT-Drs. 18/5088, S.42. 5 10 BNetzA…
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  Graulich

  …werden (§3 Nr. 30 TKG). Im Rahmen des Anforderungskatalogs wird aber – abhängig von der Verwendung – zwischen zwei 2 Graulich TKG §113f Öffentliche…
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  § 113g Sicherheitskonzept

  Graulich

  …treffen, müssen diese dem gleichen Schutz- und Sicher- heitsniveau wie die Vorgaben des Anforderungskatalogs entsprechen. Die Abweichun- 2 Graulich TKG…
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  § 114 Auskunftsersuchen des Bundesnachrichtendienstes

  Graulich

  …Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes vom 23.De- zember 20164 hat zu einer Änderung von §114Abs. 2 Satz 1 TKGgeführt. 2 Graulich TKG §114 Öffentliche… …Generierung von Risikowissen über durch Dritte verur- sachte Angriffe oder Störfälle auf Telekommunikationsanlagen herangezogen wer- den.20 4 Graulich TKG…

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  § 115 Kontrolle und Durchsetzung von Verpflichtungen

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 2 Graulich TKG §115 Öffentliche Sicherheit 1 1 BT-Drs. 15/2316, S.97 und 98. 2 Trute, in: Trute/Spoerr/Bosch, TKG, 1.Aufl. 2001, §91 Rn.6. 2… …Auskunftspflichtigen begründet werden kann, die Behörde über das Auftreten bestimmter Vorfälle oder Ereignisse zu informieren.8 4 Graulich TKG §115 Öffentliche… …institutionalisiert werden.21 Die Beschaffung der erforderlichen Informationen, welche 6 Graulich TKG §115 Öffentliche Sicherheit 22 Berliner… …§111 Abs. 1 Satz 3 ff. TKG30. 8 Graulich TKG §115 Öffentliche Sicherheit 19 31 BT-Drs. 15/2316, S.98. 32 Eckhardt, in: Beck’scher TKG-Kommentar… …werden kann.41 10 Graulich TKG §115 Öffentliche Sicherheit 22 42 Berliner, Informationsbefugnisse der BNetzA, 1.Aufl. 2012, S.43. 43 Büttgen, in…

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  § 126 Untersagung

  Graulich

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 2 Graulich TKG §126 Befugnisse 1 1 Scherer, K&R 2002, 329. 2 Scherer, K&R 2002, 329, 333. 2. Anordnung von Maßnahmen (Abs.2)… …Satz 2 4 Graulich TKG §126 Befugnisse 5 5 Heun, CR 2004, 893, 896. 6 OVGMünster, v. 30. 06.2009, Az: 13 A 2069/07, DVBl 2009, 1263. 7 Attendorn… …. 1 Uabs. 1 lit. a) Genehmigungs-RL) oder in anderen Informations- 6 Graulich TKG §126 Befugnisse 20 Vgl.Graulich, §126 Rn.9. 10 21 So zutreffend… …nach §126Abs. 2 Satz 1 TKG ist gem. §126 Abs. 2 Satz 2 TKG – „hierbei“ – eine angemessene Frist zu setzen, um den 8 Graulich TKG §126 Befugnisse 18… …bei einer vorläufigen Maßnahme im Verwaltungsverfahren um abschüssiges Ge- 10 Graulich TKG §126 Befugnisse 30 Stelkens, in: Stelkens/Bonk/Sachs… …umfassten ungeschrie- benen sozialenNormen.41 12 Graulich TKG §126 Befugnisse 42 Drews/Wacke/Vogel/Martens, Gefahrenabwehr, 9.Aufl. 1986, S.209 ff. 43…

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  § 127 Auskunftsverlangen

  Graulich

  …, standortbezogenenAusbau derMobilfunknetze nach Absatz 1 Satz 2 Num- 2 Graulich TKG §127 Befugnisse mer 3 in Verbindungmit §45n Absatz 8 Satz 2, insbesondere Daten zu… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 4 Graulich TKG §127 Befugnisse 1 1 Erwägungsgrund 13 Rahmen-RL. 2 3 8. Richterliche Durchsuchungsanordnung (Abs.6)… …verlangt werden.3 Auskunftsanordnungen können aber zunächst ergehen, um die 6 Graulich TKG §127 Befugnisse 4 Gärditz, DVBl. 2009, 69, 73. 5 5 BGBl. I… …bewerten ist. Die Ab- 8 Graulich TKG §127 Befugnisse 11 21 Ebenfalls kritisch sieht Berliner, Informationsbefugnisse der BNetzA, 1.Aufl. 2012, S.214 ff… …System der – vorMarkteintritt zu prüfenden und zu 10 Graulich TKG §127 Befugnisse 20 21 28 Ruffert/Schmidt, in: Säcker, TKG, 3.Aufl. 2013, §127… …elektronische Kommunikationsnetze und -dienste anbieten, den nationalen Regulierungsbehörden alle Informationen auch 12 Graulich TKG §127 Befugnisse 39…

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  § 128 Ermittlungen

  Graulich

  …Verhandlungsmaxime – Ausdruck des Rechtsstaatsprinzips und des Grundsatzes der 2 Graulich TKG §128 Befugnisse 2 Weber/Rommersbach, in: Manssen… …„kann“ insofern gemildert, als sie dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz unterliege.13 Das ist schwer nachzuvollziehen, denn 4 Graulich TKG §128 Befugnisse… …. 6 Graulich TKG §128 Befugnisse 27 Bergmann, in: Scheurle/Mayen, TKG, 2.Aufl. 2008, §128 Rn.22. 9 28 Bergmann, in: Scheurle/Mayen, TKG, 2.Aufl… …Graulich TKG §128 Befugnisse 40 Weber/Rommersbach, in: Manssen, Telekommunikations- und Multimediarecht, §76 TKG Rn.24. 14 41 Bergmann, in…

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  § 129 Beschlagnahme

  Graulich

  …Gegenständen.4 Die Beschlagnahme erfolgt aufgrund einer entspre- 2 Graulich TKG §129 Befugnisse 5 Meyer-Sebastian, in: Beck’scher TKG-Kommentar, 4.Aufl. 2013… …Betroffene über die Möglichkeit des gerichtlichen Rechtsschutzes nach §129 Abs. 3 Satz 2 TKG zu belehren. 4 Graulich TKG §129 Befugnisse 4 26 Kerkhoff… …Beschlagnahme durchgeführt wurde. 6 Graulich TKG §129 Befugnisse 7 46 Dieser Ansicht auchKerkhoff, in: Beck’scher TKG-Kommentar, 2.Aufl. 2000, §77 Rn.22. 47…

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  § 130 Vorläufige Anordnungen

  Graulich

  …denen die Voraussetzungen für eine Sachentscheidung 2 Graulich TKG §130 Befugnisse 10 Mayen, in: Scheurle/Mayen, TKG, §78 Rn.5. 11 Kerkhoff, in… …vorläufige Anordnung32, geht insoweit fehl, als beispielsweise die aufschiebende Wirkung eines 4 Graulich TKG §130 Befugnisse 33 EbensoMayen, in… …der einstweiligen Anordnung, das aber – normgenau – nicht einschlägig ist. 6 Graulich TKG §130 Befugnisse 14 56 Vgl. §126 Anm.VI. 2. d). 57 Spoerr…

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