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• eBook-Kapitel aus dem Buch Korruptionsprävention im Auslandsvertrieb

  Commitment und Risikoanalyse

  Dr. Lutz Nepomuck

  …, 545 f. 202 Vgl. auch ICC, Anti-Corruption Third Party Due Diligence, S. 8 ff. 203 OECD-Handbuch „Bestechung und Korruption“ für den Innen- und… …-übertragung, Telekommunikation, pharmazeutische Wirt- 73 2. Risikoanalyse 206 Vgl. OECD-Handbuch „Bestechung und Korruption“ für den Innen- und Außen-… …vorgenommen werden, sprechen diese typischen Red Flags zum einen für eine erhöhte Wahrscheinlichkeit, dass von den eingesetzten Vertriebsmitt- lern, ggf. unter… …Frage, wie tiefgehend die Risikoanalyse sein sollte, die als Grundlage für weitere Compliance-Maßnahmen wie die Ausgestaltung von Verhaltensrichtlinien… …. DieWerthaltigkeit und Effektivität der Risikoanalysemuss andererseits sichergestellt sein. 2.3 Informationsquellen Die erforderlichen Informationen für die… …wesentlichen Aus- künfte schriftlich protokolliert werden. Die Dokumentation dient nicht nur als Arbeitsgrundlage für die weiteren Schritte bei der… …zu erstellende Liste sein, die alle für das Unternehmen tätigen Ver- triebsmittler und deren Einsatzgebiete abbildet, ggf. differenziert nach der Art…

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  Zuständigkeiten und Prozesse

  Dr. Lutz Nepomuck

  …kontrollieren ist. Diese Leistungskontrollpflicht ist von elementarer Bedeutung für die Korruptionsprä- vention, wird jedoch in der Praxis häufig unzureichend… …Vertriebsmitarbeiter, die die Rechnungen der Vertriebsmittler sachlich prüfen, dazu neigen, alleine den Akquise-Erfolg als Rechtfertigung für Zahlungen zu betrachten… …Pflicht zu nehmen, die die für die Erfüllung der jeweiligen Aufgaben erforderlichen zeitlichen Kapazitäten, finanziellen Ressourcen und fachlichen…

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  Geschäftspartnerprüfung

  Dr. Lutz Nepomuck

  …eröffnet, sachgemäß durchgeführt, für Unternehmen die Möglichkeit, schwarze Schafe unter den Vertriebsmittlern noch vor dem Eingehen einer bindenden… …Programme for Business: A Practical Guide, S. 54 ff. 214 ICC Guidelines on Agents, Intermediaries and Ocpither Third Parties. oder die Gesellschaft des… …wird. Ty- pisch ist vielmehr, dass ein mehr oder weniger starker Verdacht, aber eben kein klarer Beleg für Bestechungshandlungen ermittelt werden kann… …, schwierig und stellt für die Entscheidungsträger im Unternehmen eine große Herausfor- derung dar. Diese müssen in jedem Einzelfall bewerten, ob die… …Diligence entwickelt, die eine gute Orientierung zur möglichen Ausgestaltung eines Geschäftspartnerprüfprozesses bieten.212 Das Gleiche gilt für die UNODC, An… …Anti-Corruption Ethics and Compliance Programme for Busi- ness: A Practical Guide213 und die ICC Guidelines on Agents, Intermediaries and Other Third Parties.214… …–Welche Informationenwerden beschafft? 4. Prüfungszeitpunkt 5. Verifizierung und Validierung –Welche der erlangten Informationen sind für die Bewertung von… …alle für das Unternehmen tätig werdende Vertriebsmittler sein. Maßgeb- lich ist die Risikoeinschätzung. Insbesondere bei Unternehmen mit einer eher… …selbsterklärend, als der CPI-Wert für das nach Praxiserfahrungen höchst korruptionsanfällige China aktuell bei 45 liegt.223 Aber auch eine beträchtliche Zahl… …, was unter Risikogesichtspunkten nicht mehr nachvollziehbar wäre. Ein CPI von 60 oder gar 70 als Aufgriffsschwelle erscheint demgegenüber jedenfalls für…

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  Verträge mit Vertriebsmittlern

  Dr. Lutz Nepomuck

  …weitestgehend vermieden werden. 2. Zuständigkeiten und Prozesse Um dieses Ziel erreichen zu können, muss zunächst sichergestellt sein, dass die für die… …Abteilung, die für die rechtlichen Aspekte des Vertrages die Verantwortung trägt, erfolgen. Der Vertragsschluss an sichmacht wegen seiner Bedeutung für die… …IT-Tool für die Geschäftspartnerprüfung verwendet wird, sollte der Prozess der Vertragsgestaltung nach Möglichkeit darin integriert werden. Die… …Abteilung, die bei der Vertragsgestal- tung für die rechtlichen Aspekte zuständig ist, sollte daher ausdrücklich ver- pflichtet sein zu kontrollieren, ob nach… …schriftlichen (E-Mail)Korres- pondenzmit demVertriebsmittler vergeblich nach aussagekräftigen Belegen für erbrachte Beratungs- oder sonstige… …erbringenden Leistungen aufgenommen wer- den. Hierbei gilt es, diejenigen Leistungen zu definieren, die im konkreten Fall für das Erreichen der gegebenen Ziele… …. Auch schriftliche Korrespondenz zwischen Ver- triebsmittler und Kunden ist in solchen Fällen meist Fehlanzeige. Grund für dieses Phänomen wird häufig… …zusätzlich einer vertraglichen Verpflichtung des Vertriebsmittlers, für eine aussagekräftige Leistungsdokumentation Sorge zu tragen.296 Dies führt zu der Frage… …. Außerdem sind solche Be- richte teilweise sehr kurzgehalten und inhaltlich nichtssagend, weil lediglich abstrakt von Gesprächenmit Kunden,Werbemaßnahmen für… …schaftlicher Schädigung des Unternehmens in Betracht. In der Praxis sind zum einen erfolgsabhängige Vergütungen, insbesondere Pro- visionen (commissions) für…

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  Vertragsdurchführung

  Dr. Lutz Nepomuck

  …Leistungsnachweisen, insbesondere bei hohen Vergütungen für Vertriebsmittler, um ein notorisches Korruptionsindiz handelt und zudem der Verdacht einer Untreue gemäß… …Fall ist, sollte geregelt werden, dass der Bericht unverzüglich nachgefordert wird. Vergleichbares gilt für den Fall, dass der Vertriebsmittler nach dem… …besteht mitunter darin, dass derjenige Mitar- beiter, der für die sachliche Rechnungskontrolle zuständig ist, keine unmittel- bare Kenntnis von den… …Compliance-Gesichtspunkten durchaus diffizil ist, sollte die Entscheidung über das weitere Vorgehen jeden- falls nicht ausschließlich durch die für die Rechnungsprüfung… …gilt für andere Abweichungen von den vertrag- lichen Regelungen, etwa der zu verwendendenWährung, der Pro-Rata-Reglung etc.…

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  Verhaltensrichtlinien

  Dr. Lutz Nepomuck

  …, anzuleiten. Die Richtlinie bildet die Basis für eine Anleitung und Sensibilisierung der Mitarbei- ter und sollte durch Schulungen, die auf den… …Amtsträgerbe- reich, taugen als Verhaltensanleitung für Mitarbeiter im Umgang mit Vertriebs- mittlern nicht. Zwar geht es bei allgemeinen… …achten.331 Von den grundsätzlich bestehenden Mög- 136 9.Kapitel: Verhaltensrichtlinien 332 In diesem Fall ist selbstverständlich für eine hinreichende… …imUnternehmen ergeben könnten. Des Weiteren ist die Herausforderung zu meistern, die Mitarbeiter einerseits möglichst umfassend für die bestehenden Risiken zu… …sensibilisieren und Hand- lungsanleitungen für verschiedenste Situationen zur Verfügung zu stellen. An- dererseits sollte eine Richtlinie auch nicht mit Inhalten… …, in: Krieger/Schneider, HandbuchManagerhaftung, §29 Rn. 29. – Wesentliche Vorgaben für die Vertragsgestaltung, insbesondere Leis- tungspflichten und… …getra- gen oder wird der Vertragsschluss mit dem Kunden sogar von der Vereinbarung einer solchen Delegationsreise mit Übernahme von Kosten auch für den… …geregelt werden, dass die Kosten für Übernachtung einschließlich Früh- stück sowie für Business Lunch im Rahmen geschäftlicher Termine in angemes-… …Freizeitanteils ein Korruptionsverdacht entstehen könnte. Auch und insbesondere Kosten für Freizeitaktivitäten sollten zur Vermeidung des bösen Scheins einer… …Kosten vorab genehmigt worden sind (siehe dazu nachfolgend). In jedem Falle sollte aber strikt untersagt werden, die Übernahme von Kosten für den…

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  Schulungsmaßnahmen

  Dr. Lutz Nepomuck

  …Kernbestandteil der Präventionsarbeit im Unterneh- men.336 Sie stellen eine unverzichtbare Ergänzung zu Verhaltensrichtlinien dar, die insbesondere für juristische… …Laien nicht leicht zu verstehen sind und daher häufig nicht hinreichend verinnerlicht werden. Dies gilt insbesondere für die komplexe und daher für… …Geschäftemachen könne. Um solche grundlegenden Missverständnisse bzw. Problemverdrängungsme- chanismen zu beseitigen und eine hinreichende Sensibilität für… …Präsenzschulungen stellen zugleich einenwichtigen Lernprozess für denjenigen dar, der die Schulungsmaßnahmen konzipiert, durchführt und weiterentwi- ckelt. Der Dialog… …sinnvoll erscheinen, Mitarbeiter für das mit der E-Mail-Kommunikation verbundene Compliance-Risiko zu sensibilisieren. In aller Regel ergeben sich in… …Strafverfahren ebenso wie bei unternehmensinter- nen Überprüfungen gewichtige und mitunter entscheidende Indizien für kor- ruptives Verhalten gerade aus E-Mails… …, dass die Compliance-Abteilung bzw. die für Compliance zuständige Stelle im Unternehmen für die Beantwortung von Zweifelsfragen und eine Beratung zum… …dann tatsächlich solche Ansprachen erfolgen, ist ein wichtiger Indikator dafür, inwieweit die Mitarbeiter für die Compliance-Themen durch Schulungen und… …stattfinden. Es bleibt die Frage, wie der Teilnehmerkreis für die Schulungsmaßnahmen bestimmt werden sollte. Teilnehmen sollten alle Mitarbeiter, die… …ste- hen, etwa weil sie für die Akquise von Aufträgen zuständig sind und dabei von Vertriebsmittlern unterstützt werden. Doch auch Mitarbeiter, die in…

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  Compliance Helpdesk und Meldesystem

  Dr. Lutz Nepomuck

  …145 11.Kapitel: Compliance Helpdesk und Meldesystem 1. Einleitung Die durch Verhaltensrichtlinien, Schulungen und sonstige Maßnahmen für die… …Korruptionsprävention sensibilisierten Mitarbeiter benötigen eine Anlaufstelle für sich im Arbeitsalltag ergebende Compliance-Fragen zum Umgang mit Ver- triebsmittlern… …Verdachtsfälle zu melden. Unternehmen sollten den Mitar- beitern für diese beiden Fälle einen kompetenten Ansprechpartner zur Verfü- gung stellen und die Bedeutung… …Helpdesk Der Beratungsbedarf der für Compliance-Fragen sensibilisierten Mitarbeiter ist in dem komplexen Bereich der Korruptionsprävention im… …Regelung mag die Ressourcen der Compliance-Abteilung bzw. der für Compliance im Unternehmen zuständigen Person schonen. Die unter Risikogesichtspunkten… …14.Kapitel, 2.1. 340 Siehe dazu 13.Kapitel, 3.2. 3. Meldesystem Die Vorstellung einer institutionalisiertenMöglichkeit für Mitarbeiter und sons- tige Personen… …eigenerMitarbeiter zulasten des Unternehmens. Eher selten, aber nicht auszuschließen sind Hinweise auf Compliance-Verstöße, die für das Unternehmen letztlich auch… …2004, 1547, 1549 f.; EGMR NZA 2011, 1269, 1271 f. Da die Einrichtung von Meldekanälen für Hinweise auf Compliance Verstöße bereits seit langem eine… …dem Bundesamt für Justiz (s. § 19 Abs. 1 HinSchG) oder zu einer staatlichen Verfolgungsbehörde beschreiten. Inwieweit die Zahl der Hinweise in der… …eine spannende Frage und bleibt abzuwarten. Dessen ungeachtet begründet das HinSchG für Unternehmen ein nicht zu unterschätzendes neues Risiko. Denn…

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  Zentrales Vertriebsmittlerregister

  Dr. Lutz Nepomuck

  …Gesichtspunkten auffällig geworden ist und die entsprechende Dokumentation (ggf. mit Fundstelle/Speicherort) benennen, die für weitergehende Informatio- nen… …Vertriebsmittler bereits für die Gesellschaft bzw. für eine andere Konzerngesellschaft tätig ist oder war und ob sich dabei Auffälligkeiten ergeben haben. Ist dies… …Vertriebsmittlers, sollte auch dies im Register vermerkt werden. Das Vertriebsmittlerregister kann darüber hinaus eine sehr nützliche Grundlage für die Planung… …. vollständig ausgeklammert werden können. Gerade für derartige Zwecke kann es im Übrigen auch sinnvoll sein, in demRegister zu vermerken, wie hoch die jeweiligen… …Erkenntnis wird bei der Geschäftspartnerprüfung des Y dazu führen müssen, dass sorgfältig geklärt wird, ob es erneut Anhaltspunkte für eine vergleichbare… …Einträge 151 12.Kapitel: Zentrales Vertriebsmittlerregister ergänzt werden. Für die praktische Umsetzung müssen schließlich die Zustän- digkeit für das…

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  Effektivitätskontrolle

  Dr. Lutz Nepomuck

  …tatsächlich eingehalten werden. Das Neubürger- Urteil des Landgerichts München I bildet ein mahnendes Beispiel, welche dra- matischen Folgen für die… …Regel347 rechtlich verpflichtet, den Verdachtsfall aufzuklären.348 Unterbleibt dies, bestehen sowohl für das Unternehmen als auch für die Unternehmenslei-… …tung und ggf. auch für Compliance Verantwortliche unterhalb der Geschäftslei- tungsebene ein Risiko, wegen Verletzung der Aufsichtspflicht für ein ggf… …gedreht“ wird. Der Grund für allzu große Zurückhaltung liegt im Wesentlichen darin begrün- det, dass die möglichen Ergebnisse (Findings) einer… …unbe- rechtigt. Der Grund für allzu umfangreiche und kostspielige Effektivitätskontrollen, ins- besondere anlässlich konkreter Verdachtsfälle, ist… …demgegenüber am ehesten in der externen Beratung zu finden. Insoweit dürfen die für einen Vertreter der Anwaltschaft ungewohnt offenen Worte vonWessing bedacht… …äußerst abträglich. In einem zweiten Szenario führt die Staatsanwaltschaft Ermittlungen durch, deren weiterer Verlauf und Ergebnis für das Unternehmen in… …solches Audit kann sich – zumindest in einem ersten Prüfungsschritt – entweder auf alle für eine Gesellschaft bzw. einen Unternehmensbereich tätigen… …abgeschichteten Prozess für das Audit vorgeben. In diesem müssen die Prüfungsgegenstände, -schritte und -mittel sowie die personelle Zuständigkeit geregelt werden… …der Red Flags eine weitergehende vertiefte Prüfung erforderlichmachen. Wie die Prüfung im Einzelnen ausgestaltet werden sollte, ist für jedes Unterneh-…

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