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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  Edward Snowden hat sich verwählt… Zu den Änderungen des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes und Anpassungen des HSOG

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …WiJ Ausgabe 3.2018 Gedanken 108 Gedanken Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion Edward Snowden hat sich verwählt… Zu den Änderungen des Hessischen… …Verfassungsschutzgesetzes und Anpassungen des HSOG I. Fiktion …angenommen, Edward Snowden hat sich verwählt … Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete im Rhein-Main &… …des Staatsschutzes, sondern auch im Rahmen der Polizeiarbeit eingesetzt werde/werden solle. Die Präsentation der Anwendungsmöglichkeiten verdeutliche… …gibt Anlass zum Nachdenken und hinterlässt bei mir als Leser Fragen – nicht nur zum Thema Vergaberecht. Beinahe zu viel des Zufalls ist die Ausstrahlung… …sich auch der Verfasser des FAZ-Beitrags gefragt hat, nämlich wer durch den Einsatz von Palatir ent- WiJ Ausgabe 3.2018 Gedanken 109 wickelter Software… …schalte ab. Vor mir liegt der neue Science Fiction Thriller von Frank Schätzing „Die Tyrannei des Schmetterlings“. Was wie ein Krimi beginnt, endet - wen… …der amerikanischen Sicherheitsbehörden? II. Wirklichkeit In Hessen wurden kürzlich Gesetze zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes 1 und einzelnen… …Anpassungen des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) 2 durch den Hessischen Landtag verabschiedet. Dazu erläuterte der… …. Ferner seien die nachrichtendienstlichen Mittel des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) „aufgewertet und rechtlich klar definiert“ worden. 4 Das Mittel… …der Observation als nachrichtendienstliches Mittel des Verfassungsschutzes sei gestärkt. „Die Observation ist erstmals detailliert geregelt und mit…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2018

  Compliance-Kultur statt Compliance-Kult

  Der Zusammenhang zwischen Compliance und Unternehmenskultur und ein Vorschlag für eine neue Definition des Begriffs
  

  Klaus Spiessberger

  …zwischen Compliance und Unternehmenskultur und ein Vorschlag für eine neue Definition des Begriffs Klaus Spiessberger* Die Beschäftigung mit der Thematik… …unbequem ist.“ 1 Betrachtet man die Entwicklung des Dieselgate- Skandals entbehrt es nicht einer gewissen Tragik, dass das hier verwendete Zitat der… …Einleitungssatz für das Thema Compliance auf der Firmenwebsite des VW- Konzerns ist, zeigt er doch, dass die Einführung von Compliance-Management-Systemen und… …schwer, sich auf eine abschließende, allgemein gültige Definition des Begriffes Unternehmenskultur zu verständigen. Trotzdem kommt der Begrifflichkeit… …nicht weniger als eine Wegweiser-Funktion zu, insbesondere im Kontext Compliance, denn „Compliance- Kultur ist als eine Facette des umfassenden Phänomens… …Compliance-Kultur, indem sie deren Teilelemente oder aber auch Ziele benennen. Berndt betont beispielsweise die Bedeutung des Konzeptes Verantwortung: „Für Juristen… …und Ökonomen gleichermaßen bedeutsam ist ein weiterer Aspekt von Compliance: es geht sowohl um die Verantwortung des Gesamtunternehmens als auch um die… …Compliance-Management-Systems zu, wörtlich heißt es dort: „Sie (die Compliance-Kultur) wird durch den Grundkanon und die Wertvorstellungen des Managements und des Aufsichtsorgans… …Compliance-Kultur: ein erweitertes Verständnis In der Definition des IDW PS 980 sind bereits zentrale Elemente einer Compliance-Kultur enthalten, wenngleich auch… …Compliance-Kultur fehlen allerdings in der vorgenannten Definition des IDW PS 980. Erstens die objektiv wahrnehmbare Gestaltungsform der Organisation und ihrer…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2018

  Die Jones Day Entscheidung des BVerfG – Kein Freibrief für Staatsanwaltschaften, aber eine Chance für den Gesetzgeber

  Dr. Matthias Peukert, Matthias Amador

  …. (Canterbury) und Matthias Amador, LL.B 1 Die Jones Day Entscheidung des BVerfG – Kein Freibrief für Staatsanwaltschaften, aber eine Chance für den Gesetzgeber I… …Aufklärung des „Diesel-Skandals“ zu verwenden. Es handelte sich dabei um Dokumente, die im Rahmen interner Ermittlungen von Rechtsanwälten zusammengetragen und… …(Wirtschafts-)Strafrechtler warteten daraufhin gespannt auf die Entscheidungen des BVerfG über drei eingelegte Verfassungsbeschwerden. 3 Im Sommer dieses Jahres stand dann fest… …aufgrund der nun vorliegenden Entscheidung des BVerfG an der bislang bundesweit uneinheitlichen Rechtsprechung überhaupt etwas ändert. Sind in der Praxis… …fruchtbar zu machen? Die Entscheidungen des BVerfG geben aber auch Anlass, Beschlagnahmen nicht nur isoliert auf ihre Zulässigkeit zu betrachten, sondern im… …zu rechnen sein dürfte, 6 kann die Entscheidung des BVerfG aber auch in dieser Hinsicht nicht unkommentiert bleiben. Dieser Beitrag verfolgt also zwei… …zunächst geklärt werden, welche Aussagen des BVerfG sich überhaupt sinnvoll von diesem Einzelfall lösen lassen, sodass sie auch für weniger komplexe… …Konstellationen interner Ermittlungen Geltung beanspruchen können: 1. Keine Geltung des § 160a StPO für Beschlagnahmen Zu diesen verallgemeinerungsfähigen Aussagen… …gehört zunächst die Stellungnahme des BVerfG zum umstrittenen Verhältnis von § 97 StPO zu § 160a StPO. 8 Hier war lange Zeit unklar, ob der weitreichende… …Schutz des § 160a StPO („Maßnahmen bei zeugnisverweigerungsberechtigten Berufsgeheimnisträgern“) wegen seines offenen Wortlauts auch für die Beschlagnahme…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2018

  Die externe Pflichtrotation als Instrument zur Dekonzentration des Abschlussprüfungsmarkts?

  Eine quantitative Wirksamkeitsanalyse
  

  Dr. Mario Henry Meuthen

  …Prüfung • ZCG 6/18 • 265 Die externe Pflichtrotation als Instrument zur Dekonzentration des Abschlussprüfungsmarkts? Eine quantitative… …zulassen wird. Infolge des bestehenden Oligopols und der damit einhergehenden Gefahr einer sog. too-big-to-fail-Problematik im Bereich der Abschlussprüfung… …. Eine Umsetzung der europäischen Regulierungsmaßnahmen erfolgte seitens des deutschen Gesetzgebers im Zuge des sog. Abschlussprüferreformgesetzes (AReG) 8… …. Fraglich ist vor diesem Hintergrund jedoch, ob die externe Pflicht­rotation – als wohl weitreichendste Einzelmaßnahme des AReG – dem Ziel einer… …Dekonzentration des Abschlussprüfermarktes überhaupt zuträglich sein kann. Im Schrifttum zeigen sich insbesondere unter Zugrundelegung der Transaktionskostentheorie… …(1300). Vgl. für eine differenzierte Bemessung der Markt­konzentration anhand des Herfindahl- Hirschmann Index Ewert/London Economics, Study on the… …wesentlichen Kostenbestandteil darstellen. implementierenden Rotationszeitraum durch eine öffentliche Ausschreibung 12 des Prüfungsauftrags um weitere zehn… …des oberen Abschlussprüfermarktsegments für weitreichende Umwälzungen sorgen wird, bleibt jedoch nach wie vor fraglich, CCob die externe Pflichtrotation… …. der zusätzlichen Abwicklungskosten durch eine Erstprüfung unter dem Preis des amtierenden Abschlussprüfers liegt 25 . Entsprechend besteht für letztere… …, JAE 2/1981 S. 113–127. 23 Vgl. Quick/Wiemann, ZfB 9/2011 S. 915–943. 24 Geringere Informationserfordernisse seitens des Abschlussprüfers führen auch zu…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2018

  Löwer, Steffen: Die strafrechtliche Aufarbeitung der Wirtschafts- und Finanzkrise – Eine Analyse der Rolle des Strafrechts vor und zu Zeiten der

  LOStA Folker Bittmann

  …strafrechtliche Aufarbeitung der Wirtschafts- und Finanzkrise – Eine Analyse der Rolle des Strafrechts vor und zu Zeiten der Krise anhand der zentralen Norm des §… …Strafrecht: Welche Freude! Die Fahne der Orientierung an der Entfaltung des Individuums hochzuhalten ist gerade in den wieder modern werdenden punitiven Zeiten… …so wichtig, einerlei ob gegen Tendenzen zur Funktionalisierung des Strafrechts wie in der EU und in Deutschland oder gar zwecks Ausschaltung politisch… …Verständnis des Wirtschaftsstrafrechts bis hin zu den Tiefen der business judgement rule ebenso wie der MaRisk und wieder zurück zur freiheitssichernden… …Funktion des Strafrechts bleibt über weite Strecken kursorisch, benennt Themen, auch Argumente, vermag aber in seiner Vielfalt Lösungen nicht… …Ergebnisse zusagen. Unstimmigkeiten wie Parteien des Strafverfahrens (S. 105) oder die Verknüpfung von öffentlichem Zweck und Pflichtwidrigkeit (S. 144) trotz… …Betonung des rein vermögensschützenden Zwecks des § 266 StGB (z.B. S. 96 und 100) wären vermeidbar gewesen. II. Nach eher allgemeinen Ausführungen zum… …seiner Arbeit zugrunde. 1. Die Zentralnorm des § 266 StGB habe vor dem 23.6.2010 keine ausreichende Bestimmtheit aufgewiesen – und habe damit zum Umfang… …der Folgen der Krise beigetragen. Seit der Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts sei dies nun jedoch anders, so dass WiJ Ausgabe 2.2018… …Rezensionen 103 die Führungsetagen jetzt wüßten, was sie dürften und was nicht. Auch das der Präventivwirkung entgegenstehende Verständigungspotential des §…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2018

  Literatur

  …ZRFC 4/18 192 Service Johannes Sebastian Blassl Zur Garantenpflicht des Compliance-Beauftragten Zugleich ein systematisierender Beitrag zu… …gibt, da auch im vermeintlichen Interesse des Unternehmens begangene Taten gegen das Unternehmen wirken, ist die Typisierung durchaus hilfreich, da bei… …juristische Diskussion über den Tatbestand des Unterlassens. Bezogen auf den Compliance-Beauftragten konstatiert der Autor ein pflichtwidriges Unterlassen immer…

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• Dieper: „Rosenmontag heißt, den großen Schirm aufzuspannen”

  …aus aller Welt vorbei. Am Tage des Rosenmontagszugs herrscht Ausnahmezustand in der Kölner Innenstadt. Damit der größte Karnevalsumzug Deutschlands… …reibungslos über die Bühne gehen kann, braucht es Planung und akribische Vorarbeit. Alexander Dieper, Vizepräsident des Festkomitees Kölner Karneval und… …Zugleiter des Rosenmontagszugs, gewährt Einblicke hinter die Kulissen des Rosenmontagszugs. Das Motto: Risiken minimieren, bevor „D'r Zoch kütt” (Der Zug… …kommt).Herr Dieper, Sie sind unter anderem Vizepräsident des Festkomitees Kölner Karneval. Was genau sind die Aufgaben des Festkomitees?Alexander Dieper: Die… …Aufgaben unseres Festkomitees sind vielfältig oder bunt wie der Karneval selbst. Sie reichen von der Organisation des Rosenmontagszugs über die Auswahl des… …das von uns betriebene Karnevalsmuseum, wo die Geschichte des Karnevals von seinen Anfängen bis heute hautnah zu erleben ist. Darüber hinaus, und das… …als vielleicht wichtigste Aufgabe des Festkomitees, vertreten wir die Interessen von über 100 angeschlossenen Kölner Karnevalsgesellschaften. Wenn Sie… …acht unter anderem die Fahnen aus dem Rosenmontagszug. Ab Windstärke neun sind keine Kinder mehr im Zug zugelassen und so weiter. Die Fortsetzung des… …Interviews finden Sie hier auf INTERNE REVISIONdigital.de. Zur Person Alexander Dieper ist Vizepräsident des Festkomitees Kölner Karneval und… …Zugleiter des Rosenmontagszugs. Außerdem führt Alexander Dieper als Geschäftsführer und öffentlich bestellter Vermessungsingenieur das Unternehmen „SEAD…

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• Start MBA-Studiengang im Herbst 2018

  …Wirtschaftsunternehmens muss Regeln erstellen, die den gesetzlichen Anforderungen genügen und ethische Werte des Unternehmens aufzeigen. Anschließend muss es dafür sorgen… …bereits während des Studiums profitieren, die Sie aber auch später als Alumni der School GRC begleiten werden.Sie fragen sich, wie Sie in ihrem bereits gut… …Karriereleiter abhalten. Durch die nebenberufliche Ausrichtung des Studiums und die intensive Betreuung durch die School GRC steht Ihrem Abschluss nichts mehr im…

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• Arbeitshilfe - Checkliste

  Arbeitnehmerdatenschutz

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …werden. In der Unternehmensleitung muss eine Person für Fragen des Arbeitnehmerdatenschutzes zuständig sein. Darüber hinaus muss es, sofern die… …Voraussetzungen des Bundesdatenschutzgesetzes vorliegen, einen Datenschutzbeauftragten geben. Beide Personen müssen benannt sein und in der Belegschaft bekannt… …Betriebsvereinbarung zwischen Betriebsrat und Unternehmensleitung beschlossen werden bzw. als Richtlinie des Unternehmens bekannt gemacht werden. Hierbei muss darauf… …geachtet werden, dass Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats nicht verletzt werden. Mitarbeiter haben das Recht auf Auskunft, welche Daten vom Arbeitgeber… …verarbeitet und gespeichert werden. Für den Arbeitgeber ist es wichtig zu beachten, dass die Regeln trotz des Abhängigkeitsverhältnisses, welches sich durch die… …Beschäftigung des Arbeitnehmers ergibt, freiwillig sind. Eine Zustimmung zur COMPLIANCEdigital © Copyright Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin 2018… …(www.COMPLIANCEdigital.de) Arbeitshilfe COMPLIANCEdigital CPLd_AH_04_IT S. 2/2 Datenverarbeitung kann nicht erzwungen werden. Genauso wenig darf die Information des… …eine Überwachung eines Mitarbeiters vorgenommen werden kann. Beide Bereiche müssen unter Mitbestimmung des Betriebsrats und Wahrung der… …Persönlichkeitsrechte des Mitarbeiters geregelt werden. Wie werden personenbezogene Daten von Arbeitnehmern im Unternehmen verarbeitet, gespeichert und geschützt? Sind… …Regeln – gegebenenfalls mit Einwilligung des Betriebsrates – wie in begründeten Verdachtsfällen mit dem E-Mail Account von Mitarbeitern umgegangen werden…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2018

  ZCG-Nachrichten

  …Nichtfinanzielle Leistungsindikatoren Rechnungslegung • ZCG 4/18 • 187 ZCG-Nachrichten Zukunft des kapitalmarktorientierten Reporting Die aktuelle… …, dass sich im Rahmen des Sustainable Finance Action Plans die EU-Kommission intensiv mit der Fortentwicklung des externen Reporting befasst. Ohne Frage… …wirtschaftlichen Lage“. Darüber hinaus ist aber in einer zunehmend digitalen Welt die Bilanzierung des selbst geschaffenen immateriellen Vermögens zu überdenken… …: Diese Werte machen häufig drei Viertel und mehr des Unternehmenswerts aus. Hierdurch driften Markt- und Buchwert zunehmend auseinander. Fraglich ist… …, Sprecher des IDW Vorstands. „Dafür müssten sie die Geschäftsberichte in puncto Prägnanz, Zukunftsorientierung und Benchmark an Analystenreports angleichen… …detailliert. Hinweis: Diese Ausarbeitung und alle weiteren aktuellen Positionspapiere des IDW finden Sie unter https://www.idw.de/… …ersten Fragerunde wurde erörtert, ob die Einbeziehung des Mittelstands zu erwarten sei. Hier konnte Kirchhoff seinen reichhaltigen Erfahrungsschatz ins… …Reporting als guten Weg, um über die Thematik zu berichten. Susanne Kolb befasste sich mit der Frage, warum keine Prüfungspflicht seitens des Gesetzgebers… …Hauptfachausschuss (HFA) des IDW eine überarbeitete Fassung des IDW Rechnungslegungsweises: Anhangangaben nach § 285 Nr. 18 bis 20 HGB zu bestimmten Finanzinstrumenten… …(IDW RH HFA 1.005) verabschiedet. Hierbei wurde u. a. ein neuer Abschnitt eingefügt, der sich mit der Auslegung des geänderten § 285 Nr. 20 HGB…

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