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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Vom Zweckbindungsgrundsatz zur Interessenabwägung?

  Dr. Johannes Eichenhofer

  …Eichenhofer* Dr. Johannes Eichenhofer ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte der… …Universität Bielefeld (Prof. Dr. Christoph Gusy) und Habilitand an der dortigen Fakultät für Rechtswissenschaft. Der Zweckbindungsgrundsatz stößt seit jeher… …für mindestens kontrafaktisch, wenn nicht gar für eine völlige Fehlkonstruktion. ­Andere betonen angesichts der mit dem Schlagwort „ubiquitous… …rechtfertigungsbedürftigen Zwangsmaßnahme des Staates zu einem Alltagsphänomen geworden, an dem die Nutzer durch ihr Verhalten selbst mitwirken. Gleichzeitig wird es für sie… …wiederum zum Handeln gegen die Interessen der Nutzer einsetzen können. Das gel­ * Der Verfasser dankt Dr. Enrico Peuker und Laura Schulte für ihre kritischen… …Daten dürfen nur für den Zweck verwendet werden, für den sie rechtmäßig erhoben wurden. (...) Das Motiv des Zweckbindungsgrundsatzes besteht“ also „in… …die Angaben für diesen Zweck geeignet und erforderlich sind.“ 17 Hierin kommt eine wichtige Wertung des BVerfG zum Ausdruck: Dass nämlich das Recht auf… …Erhebung, Verarbeitung und Nutzung festlegen muss.“ 19 Ferner lässt sich die Notwendigkeit der Zweckbindung für öffentlich-rechtliche Stellen aus dem –… …Kommunikationswelt, in: Bartsch/Lutterbeck, Neues Recht für Neue Medien, 1998, S. 1 ff., 15 ff.; Wolff, Beschränkte Internettauglichkeit des BDSG, in: Hill/Schliesky… …virtuellen Raums, 2012, S. 193 ff. 6 van Hoboken, From collection to use in privacy regulation? A forward ­looking comparison of European and US Frameworks for…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …im Rahmen von Log-Dateien, die der Bund zur Abwehr von Cyber-Angriffen, zu Zwecken des Nachweises für eine mögliche Strafverfolgung sowie aus… …vorhandenen Kontaktformulars) angibt, sei die IP-­ Adresse jedenfalls personenbezogen. Für den Betreiber ist es dann ohne erheblichen Aufwand technisch und… …Zuge eine richterliche Verfügung den Internetprovider zur Herausgabe der Identifikation des Anschlussinhabers zwingen kann, für die Bestimmung des… …stehende Informationskontext zu berücksichtigen wäre. Karlsruhe möchte indes nicht derart eindeutig Stellung beziehen. Die Richter halten es nicht für… …herstellen zu lassen, maßgeblich sei oder nicht. Der EuGH hatte auch eine indirekte Identifizierbarkeit mit den Zusatzinformationen eines Dritten für… …ausreichend erachtet, wenn die verantwortliche Stelle über die rechtlichen Mittel verfügt, diese Zusatz­informationen zu erlangen. Für ­Anbieter von… …Logdateien auch nicht für den konkreten Nutzungsvorgang 174 PinG 05.17 Müller-Peltzer PinG – Schlaglichter im engeren Sinne erforderlich sind, war bislang… …streitgegenständlichen Websites von Denial-of-Service-Attacken oder ähnlichen Angriffen bedroht seien. Für die vorzunehmende Abwägung ­legten die Richter in Karlsruhe… …eine Speicherung der IP-Adressen dem berechtigten Interesse des Betreibers entsprechen, wenn es bislang noch keine Vorfälle oder konkrete Indizien für… …Grundlage für sachgerechte Datenverarbeitungen. Auf seine möglicherweise letzten Tage hin erlangt das TMG eine bitter erforderliche Praktikabilität und es…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2017

  Compliance in China

  Evgeniya Vazhova

  …Evgeniya Vazhova* Die gesetzlichen Anforderungen für Compliance und CSR sind in China strenger, die Kontrollen gegenüber ausländischen Unternehmen schärfer… …Compliance-Programme anzupassen. 1 Neue gesetzliche Herausforderungen Das regulatorische Umfeld bleibt für ausländische Unternehmen in China herausfordernd und wird mit… …für Behörden in interne Angelegenheiten zu schaffen. Bis zum Jahr 2020 sollen die Grundstrukturen des Systems funktionsfähig sein, danach ist eine… …werden für jeden Marktakteur Ratings generiert, die öffentlich einsehbar sind und die Belohnungen oder Bestrafungen durch den Staat zur Folge haben können… …Behörden missbraucht werden. Darüber hinaus könnte das System wegen unreifer Technologie fehleranfällig sein, was zu niedrigen Ratings für eigentlich… …geplanten Modifizierungen im Wettbewerbsrecht erweitern die Begriffe Korruption und Bestechlichkeit und schaffen deutlich mehr Durchgriffsmöglichkeiten für… …die Behörden. Die Zahl der durch die drei für Wettbewerbsund Kartellrecht zuständigen Behörden (MOFCOM 2 , NDRC 3 und SAIC 4 ) verfolgten Verstöße… …erforderliche Reaktionen Die aktuellen und zu erwartenden Änderungen signalisieren einen klaren Handlungsbedarf für in China tätige ausländische Unternehmen… …China. 3 National Development and Reform Commission of the ­People’s Republic of China. 4 State Administration for Industry and Commerce of the People’s… …Republic of China. 5 Für Beispiele siehe den Bericht von Merics, aufrufbar unter https://www.merics.org/de/merics-analysen/china-monitor/…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2017

  Zur weiteren Notwendigkeit der Governance von „Directors’ Dealings“ in Deutschland

  Kursreaktionen aufgrund von Eigengeschäften: Aktuelle Entwicklungen
  

  Marc Berninger, Dirk Schiereck, Marc Vormoor

  …Führungskräfte börsennotierter deutscher Unternehmen („Directors’ Dealings“) der Indizes DAX, MDAX und TecDAX. Dazu werden mittels einer Ereignisstudie für die… …persönlich profitieren, was für die Corporate Governance der betroffenen Unternehmen die besondere Bedeutung der Überwachung solcher Geschäfte belegt. * Marc… …Berninger, M.Sc., ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Unternehmensfinanzierung an der TU Darmstadt, Prof. Dr. Dirk Schiereck ist Inhaber… …Aktionäre in ihrem Verhältnis zum Staat, 1837, S. 114. 2 Nachfolgend wird der Begriff „Eigengeschäfte“ für die legale, meldepflichtige Ausprägung… …von sechs Monaten erzielt werden, an das Unternehmen abzuführen. Directors’ Dealings Management • ZCG 5/17 • 203 Für die weitere Analyse wird zunächst… …Ergebnisse noch im regulatorischen Gesamtkontext eingeordnet und Schlussfolgerungen für die Corporate Governance der meldepflichtigen Unternehmen abgeleitet. 2… …Dealings implementierten und hier mit dem Company Securities Act eine Mitteilungspflicht für solche Transaktionen einführten 11 . Im Laufe der folgenden… …Jahre wurden auch hier die Regelungen weiter verschärft. So wurden im Jahre 1993 durch den Criminal Justice Act beispielsweise die Definitionen für… …Beginn der Veröffentlichungspflicht für Eigengeschäfte im (nach heutiger Terminologie) regulierten Markt 15 . Bis auf eine Regelung im (privatrechtlichen)… …Impact of Private Information: Evidence for Germany, The Open Business Journal 2008 S. 40. 10 Vgl. Veil, Gewinnabschöpfung im Kapitalmarktrecht, ZGR 2005 S…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2017

  Digitale Neuerfindung: Einflüsse auf Unternehmen und deren Geschäftsmodelle

  Fünf Erfolgsfaktoren und deren organisatorische Einbettung
  

  Prof. Dr. Markus H. Dahm, Eva Walther

  …Arbeitsumfeld, unsere Art zu kommunizieren, wie wir ein- und verkaufen. Start-Ups mit innovativen ungewöhnlichen Ideen werden zu ernstzunehmenden Konkurrenten für… …Unternehmen entziehen können. Die erfolgreiche Umsetzung der digitalen Neuerfindung wird demnach maßgeblich da- für sein, welche Unternehmen sich im Wettbewerb… …relevante Rolle spielen möchten. Abb. 1 zeigt auf S. 246 am Beispiel des 3D-Drucks, dass die traditionellen Akteure der Wertschöpfungskette wie Anbieter für… …Prof. Dr. Markus H. Dahm ist Honorarprofessor an der FOM Hochschule für Oekonomie & Management und Manager Corporate Transformation & Inhouse Consulting… …bei IBM Deutschland GmbH; Eva Walther ist Beraterin für Strategie- und Transformationsprojekte bei IBM Deutschland Global Business Services. 1 Vgl… …Neuerfindung c Die Etablierung einer Innovationskultur ist notwendig, um einen nachhaltigen Wert für das Unternehmen in Zukunft zu generieren. bereits… …sich jetzt der Auswirkungen auf ihr eigenes Geschäftsmodell gewahr werden, die erforderlichen Maßnahmen für den Wandel definieren sowie ständige… …Innovationskultur notwendig, um einen nachhaltigen Wert für das Unternehmen in Zukunft zu generieren. Gleichzeitig vergrößern neue Technologien den Einfluss der… …Technologie für eine Festigung der Kundenbeziehung gesorgt werden 4 . 2.2 Polyvore als Beispiel einer erfolgreichen Digitalisierungsstrategie Produktion… …Kommissionen für verkaufte Produkte 5 . 3. Der Wandel von der Individuenzentrierung zur Everyone-toeveryone-Wirtschaft 3.1 E2E-Wirtschaft Der tiefgehende…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 1/2017

  Berücksichtigung von Wirtschaftlichkeitsaspekten bei Systemprüfungen – Teil 1

  Innovativen Lösungsansätze in der Internen Revision – Efficiency 4.0
  

  Axel Becker

  …1 Innovativen Lösungsansätze in der Internen Revision – Efficiency 4.0 Axel Becker, Mitglied im Verwaltungsrat Deutsches Institut für Interne Revision… …einen Überblick über Ansatz, Methoden, Erfahrungen und mögliche Lösungsansätze für das bedeutende Prüfungsziel der „Wirtschaftlichkeit“ im Rahmen der… …. Denn die Kosten für die Regulierung werden weiter steigen. Hinzu kommen weitere Aufwendungen für den Verbraucherschutz bei Bankprodukten. 1 Zum Thema… …„Neue Entwicklungen für Systemprüfungen in Banken und Finanzdienstleistungsunternehmen“ ist beim Erich Schmidt Verlag eine Buchpublikation, hrsg. von Axel… …eine Reihe von Immobilien- und Infrastrukturfinanzierungen, die eine immer größere Rolle für die Versicherungsgesellschaften spielen. 7 Auch im Bereich… …wird, sind die Fintechs, für die bislang keine einheitliche Begriffsdefinition besteht. 8 Fintechs sind nach Einschätzung der BaFin Kombinationen der… …Bundesbank und die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) sind kein Kreditinstitut im Sinne des KWG. 28 ZIR 01.17 Wirtschaftlichkeitsaspekte bei Systemprüfungen… …Wertpapieren bis 2014 • Aktives Werben für Vertrauen beim Kunden • Eigenmittel haben sich seit 2011 auf 26 % verdoppelt • Kosten liegen bei soliden 64 % der… …Jahren um EUR 200 Mio. gestiegen; die Kosten für das Vertriebsnetz sind drastisch gesunken; Jahresüberschuss der Sparkasse ist nachhaltig gestiegen •… …und daher auch fallweise beratend für die Geschäftsleitung tätig. Auch hierbei können Akzente im Hinblick auf die Wirtschaftlichkeit gesetzt werden. Die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift f" Ausgabe 1/2017

  Implementierungsthesen zum Integrated Reporting

  Umsetzung der integrierten Berichterstattung in der Praxis
  

  Prof. Dr. Edeltraud G�nther, Prof. Dr. Alexander Bassen, Dr. Hans-J�rgen Hillmer

  …Berichterstattung der Unternehmen in ihren Lage- und Konzernlageberichten (CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz)“ für börsenorientierte Unternehmen sowie Banken und… …parallelen und sich nur teilweise (etwa im Rahmen von DRS 20) überlappenden Entwicklung stellt sich für viele Unternehmen die Frage, wie bisherige und neue… …Reporting. Die Implementierungsthesen insgesamt sind als Übersicht in der Tab. 1 zusammengefasst. Für die Praxis der Corporate Governance besonders wichtige… …* Prof. Dr. Edeltraud Günther, Lehrstuhl für Betriebswirtschaftslehre, insbesondere Betriebliche Umweltökonomie, Fakultät Wirtschaftswissenschaften… …, Technische Universität Dresden. Prof. Dr. Alexander Bassen, Lehrstuhl für Betriebswirtschaftslehre, insbesondere Kapitalmärkte und Unternehmensführung… …BuS-Netz­werks für Betriebswirtschaftliche und Steuerliche Fachinformationen (www.bus-hillmer.de). 1 Durchgeführt von der Zeitschrift Harvard Business Review in… …Ressourcenallokation beitragen und Treiber für Finanzstabilität und Nachhaltigkeit sein 7 . Es geht dem IIRC nicht nur um die Verbesserung der Berichterstattung, sondern… …integrierte Berichterstattung allein ist nicht der Königsweg für die Kommunikation von Nachhaltigkeitsinformation Für bilanzierte immaterielle Werte bestehen… …Unternehmenssteuerung ist mehrheitsfähig Integriertes Reporting ist das Rahmenkonzept für jegliche Berichterstattung Die integrierte Berichterstattung befindet sich noch… …Naturkapital, je nach Relevanz für das Unternehmen. Erstaunlich ist die große Resonanz, die inzwischen sowohl IIRC als auch IRF erfahren. Integrated Reporting…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2017

  Nachhaltigkeitsberichterstattung in MDAX-Unternehmen

  Ergebnisse eines Vergleichs
  

  Prof. Dr. Dr. habil. Wolfgang Becker, Eva Reitelshöfer, Christopher Charles

  …ist für viele Unternehmen heute ein Wettbewerbsvorteil. Trotzdem gibt es keine grundsätzliche Regelung, wie viele und welche Informationen… …größere Herausforderungen. Zu diesen gehört auch das nachhaltige Handeln. Schonender Umgang mit Ressourcen, die für den Bestand des Lebens notwendig sind… …gegenüber der Konkurrenz abzusetzen und für die Stakeholder attraktiv zu bleiben. Verschiedene Informationskanäle ermöglichen den Stakeholdern heute, sich… …auswirken. Nur ein ver- * Prof. Dr. Dr. habil. Wolfgang Becker ist Ordinarius für Betriebswirtschaftslehre und Inhaber des Lehrstuhls für… …wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Betriebswirtschaftslehre, insbesondere Unternehmensführung und Controlling der Otto-Friedrich-Universität Bamberg… …für Betriebswirtschaftslehre, insbesondere Unternehmensführung und Controlling der Otto-Friedrich-Universität Bamberg zum Thema… …2015, S. 1. 2 Vgl. Stubenrauch, I. / Fach, P. / Zuckarelli, J.: Berichten Sie noch oder steuern Sie schon? Ansatzpunkte für ein pragmatisches… …Anspruchsgruppen deutlich zu machen. 6 Für eine wertorientierte Unternehmensführung kann ein Bericht, der möglichst alle Informationen zu sozialen, ökonomischen und… …Leistungsindikatoren zum Thema Gesellschaft. Abbildung 1: Indikatoren des ersten Auswertungsteils antwortungsvolles Verhalten mit den für die Leistungserstellung nötigen… …möglichst genau zu wissen, welche Aspekte in der jeweiligen Branche für die Interessengruppen von besonderer Relevanz sind. 5 2…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 3/2017

  Kartellrechtliche Verstöße

  Prävention und Prüfung eines unterschätzten Risikos
  

  Martin Dreher, Aaron Lampp

  …Der folgende Artikel soll die Leserinnen und Leser für das Risiko von kartellrechtlichen Verstößen sensibilisieren. Dazu werden zunächst die Risiken… …Beschlussabteilungen. 2 Diese drei Beschlussabteilungen sind ausschließlich und branchenübergreifend für die Verfolgung von Kartellen zuständig. 3 In 2013 wurde zudem… …Produktion zum Endverbraucher einzuschränken. Dies kann auch durch Preisvorgaben oder Gebietsbeschränkungen für Distributoren erfolgen. Vertikale Kartelle… …stellen ebenso eine illegale Form der Kooperation dar. Das Risiko von Kartellrechtsverstößen nimmt für Unternehmen mit steigender Unternehmensgröße und… …historischen Entwicklung Hinweise auf Marktanomalien ergeben, für deren Ursache auch Kartellabsprachen möglich sein können. Hohe Markanteile bei gleichzeitig… …Bereich Indikatoren für ein Kartell genannt werden. Zu solchen Indikatoren eines kartellierten Marktes zählen unter anderem auch folgende Merkmale: 15 • Es… …es für die beteiligten Unternehmen einfacher, Absprachen zu treffen. Die Ergebnisse der qualitativen und quantitativen Analyse sind als Indizien… …Beweis für ein Kartell. Ebenso ist auch bei Abwesenheit aller Indikatoren ein Kartell nicht auszuschließen. 4. Maßnahmen zur Kartellprävention und eine… …könnte? • Besteht für Mitarbeiter der gefährdeten Bereiche im Unternehmen die Möglichkeit, ohne Kenntnis der Geschäftsführung eine kartellrechtswidrige… …. Aus der Gefährdungsanalyse ergeben sich direkte Handlungsempfehlungen für ein Präventionsprogramm. Ist ein Unternehmen zum Beispiel Mitglied in einem…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2017

  Erfolgreiche Durchführung von Prüfungen des Betriebsratsaufwands

  Rechtssicherheit schaffen, Risiken reduzieren und Reputationsschäden vorbeugen
  

  DIIR-Arbeitskreis „Revision Personalmanagement und interne Dienstleistungen“

  …„Revision Personalmanagement und interne Dienstleistungen“ unter Federführung von Lutz Rackuhr und Helge Strüver. Die in den Internationalen Grundlagen für… …spannt ein weites Feld für die Aufgaben einer Internen Revision. Für fast alle Funktionen und Prozesse eines Unternehmens besteht Einigkeit bei den für die… …Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) stellt der Artikel auf die rechtliche Situation in Deutschland zum Zeitpunkt der Veröffentlichung ab. 1. Erfolgsfaktoren für eine… …Betriebsratsmitgliedern im Rahmen ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit herausgestellt werden. Das Gesetz beschränkt sich dabei nicht auf die reine Bezahlung der für die… …eingehend besprochen werden. Hierbei kommt es vorrangig darauf an, den Mehrwert für das Unternehmen deutlich zu machen und eventuelle Vorbehalte auszuräumen… …bei der Entwicklung von detaillierten Prüfprogrammen oder Checklisten, eingebunden werden. Hierbei ist auf die Vorteile einer Prüfung auch für den… …Betriebsrat als Gre- 196 ZIR 04.17 Prüfung des Betriebsratsaufwands BEST PRACTICE mium beziehungsweise für das einzelne Mitglied im Betriebsratsgremium… …auch die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen des BetrVG für die Betriebsräte selbst von großem Interesse sein. Durch diese Prüfung entsteht… …Rechtssicherheit für beide Seiten, durch die Transparenz werden eventuelle Missverständnisse ausgeräumt, und einer grundsätzlichen Ablehnung kann so bereits im… …, beispielsweise für Büros, Arbeitsmittel, Reisekosten usw. 2 Bei der Handhabung des Sachaufwands ist auch der Betriebsrat an die geltenden Unternehmensregeln…

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