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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Rücktritt vom beendeten Versuch nach „error in persona”

  Rechtsanwältin Kathie Schröder

  …beendeten Versuch ist möglich, wenn der Täter seine Verwechslung erst nach Vornahme der Tathandlung erkennt und sich dann erfolgreich um die Rettung des… …letzten Ausführungshandlung heranzuziehen. (Leitsätze der Red.) I. Sachverhalt Der Angeklagte ist Facharzt für Allgemeinchirurgie. Seine Patienten P. und G… …Mutter des Geschädigten P. offen und vermittelte ihn am Folgetag an einen Spezialisten für Refertilisation. Zwei Wochen später konnte die Zeugungsfähigkeit… …freiwilliges Abstandnehmen vom Tatplan im Sinne des § 24 StGB anzusehen, da sich dieser auf den Patienten G. bezogen und der Angeklagte seine Bemühungen… …Tatplan des Angeklagten und nicht am Tatbegriff des § 24 StGB. a. Die Tat wurde nicht vollendet. Die in § 226 Abs. 1 StGB genannten schweren Folgen müssen… …von längerer Dauer und eine Verbesserung des Zustands nicht absehbar sein. Diese „Langwierigkeit” der schweren Folge ist Teil des tatbestandlichen… …dem Tatbegriff des § 24 Abs. 1 StGB die Tat im sachlich-rechtlichen Sinne gemeint, also die tatbestandsmäßige Handlung und der tatbestandsmäßige Erfolg… …Ausführungshandlung nicht an einen Rücktritt dachte, weil er davon ausging, G. zu sterilisieren und er dessen Zeugungsunfähigkeit auch herbeiführen wollte. Die… …Rücktrittsperspektive ergibt sich für ihn mit dem Erkennen des „error in persona”, weil so die durchgeführte Sterilisation nachträglich unerwünscht wurde und der… …Tatentdeckung zunächst versuchte, seine Tat gegenüber einer Zeugin zu verschleiern, ehe er die Tat dann doch umfassend zugab und an einen auf diese Operation…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Zur Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde im Beschwerdeverfahren gegen Durchsuchungsbeschlüsse

  Richter am Landgericht Dr. Sebastian Eberz

  …Beschuldigten und der GmbH an, die anschließend vollstreckt wurden. Die Beschuldigten und die GmbH legten Beschwerde gegen diese Durchsuchungsanordnungen ein, die… …das Landgericht als unbegründet verwarf. Auf Anhörungsrügen der Beschuldigten und der GmbH gemäß § 33a StPO hob das Landgericht seine… …Beschwerdeentscheidung in Bezug auf einen Beschuldigten teilweise auf und stellte insoweit die Rechtswidrigkeit des Durchsuchungsbeschlusses fest. Im Übrigen verwarf es… …Landgericht als unzulässig zurückwies. Der andere Beschuldigte und die GmbH legten zudem Beschwerde gegen die Verwerfung ihrer Anhörungsrügen ein, die das… …Oberlandesgericht als unzulässig zurückwies. Die Beschuldigten und die GmbH legten sodann Verfassungsbeschwerde u.a. gegen die Zurückweisungen der erneuten… …Anhörungsrüge durch das Landgericht und der Beschwerden durch das Oberlandesgericht ein. Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass die Verfassungsbeschwerde… …und die Beschwerden gegen die Verwerfung der ersten Anhörungsrügen gemäß § 33a StPO offensichtlich unzulässig waren. Damit steht fest, dass im… …erschöpft ist und die Einlegungsfrist nach Bekanntgabe dieser Entscheidung zu laufen beginnt. Beschwerdeführer müssen daher innerhalb der Einlegungsfrist eine… …1) und zu 2) sowie gegen den Alleingesellschafter der Beschwerdeführerin zu 3) ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung… …, obwohl Umsatzsteuer an die jeweiligen missing trader gezahlt und bei späteren Gliedern der Lieferkette als Vorsteuer vom Staat zurückerstattet wurde…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Wichtige Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt a.D. Raimund Weyand

  …mittels der Gesamtheit der Unterlagen und ihres Zustandes überprüft werden kann, ob eine Befugnis zur Schätzung nach § 162 Abs. 2 Satz 2 AO gegeben ist. Dem… …nachvollziehbaren dringenden Zweck benötigt. Er hat nicht das Recht, pauschal die Fertigung und Herausgabe einer Kopie aller sichergestellter Unterlagen zu verlangen… …Junkers/Schlüter, jurisPR- Compl 5/2024, Anm. 1. 2. Insolvenzverfahren und strafprozessuale Arrestmaßnahmen – § 111e StPO Der Insolvenzverwalters kann gegen die… …Insolvenzverfahren und der strafprozessualen Arrestvollziehung zugunsten von Tatgeschädigten auf. 215 04.2024 | ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE LG Köln, Beschl. v. 2.7.2024 –… …118 Qs 12/24, wistra 2024, 436 m. zust. Anm. Niemann. 3. Akteneinsicht an öffentliche Stellen – § 474 StPO Die auf § 474 Abs. 2 und 3 StPO gestützte… …Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Abs. 3 StPO zu messen. Die Vorschrift von § 474 Abs. 3 StPO ist nach ihrem Wortlaut auch anwendbar, wenn eine spezielle… …. Von Auswertungen der Ermittlungserkenntnisse auf eine mögliche Relevanz für die Aufgaben anderer öffentlicher Stellen sollen die Ermittlungsbehörden und… …Geschäftsführer und nicht auf die Gesellschafter an. LG Nürnberg-Fürth, Urt. v. 18.10.2024 – 12 NBs 503 Js 2133/21, n.v. Krit hierzu Merschmöller, FD-StrafR 2024… …Mitwirkung und Auskunfterteilung verpflichtet, die nicht früher als zwei Jahre vor dem Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens aus dieser Stellung… …strafrechtlicher Relevanz 1. Gewerberechtliche Unzuverlässigkeit – § 35 GewO Umfassend zu der Problematik Gehm, PStR 2024, 186. a) Erwerbsobliegenheit und…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Schonfrist? – abgelaufen! Zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und anderer Rechtsvorschriften (AWG-E)

  Rechtsanwältin, Dipl.-Finanzw. (FH) Antje Klötzer-Assion, Rechtsreferendarin, wissenschaftliche Mitarbeiterin Selina Müller

  …04.2024 | VERANSTALTUNGSBERICHTE, RECHTSPOLITIK VERANSTALTUNGSBERICHTE, RECHTSPOLITIK Rechtsanwältin, Dipl.-Finanzw. (FH) Antje Klötzer-Assion, und… …Außenwirtschaftsgesetzes und anderer Rechtsvorschriften (AWG-E) I. Einleitung „Ein klares und übersichtliches Außenwirtschaftsrecht kommt insbesondere kleinen und… …mittelständischen Unternehmen zugute, die nicht über Rechtsabteilungen verfügen. Das Außenwirtschaftsgesetz und die Außenwirtschaftsverordnung wurden daher 2013… …grundlegend modernisiert – und mehr als fünfzig Jahre nach ihrem Inkrafttreten sprachlich überarbeitet und gestrafft.” 1 Dies ist auf der Website des… …Bundesministeriums für Wirtschaft und Klima (BMWK) zu lesen, wenn es um das Außenwirtschaftsrecht geht… II. AWG-Novelle 2025 – AWG-E Nun hat das BMWK einen… …Referentenentwurf zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und anderer Rechtsvorschriften vorgelegt, (im Folgenden AWG-E). Dieser wurde vom Bundeskabinett in der 116… …. Sitzung am 9.10.2024 verabschiedet 2 und nimmt nun seinen Weg durch das parlamentarische Verfahren. 3 Hintergrund ist die Umsetzung der Richtlinie (EU)… …2024/1226 zur Definition von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstoß gegen restriktive Maßnahmen der EU und zur Änderung der Richtlinie (EU) 2018/1673… …2024/2642 mit weiteren Verschärfungen der Sanktionen gegen Russland veröffentlicht. 6 Damit treten Finanzsanktionen und Reisebeschränkungen neben die bereits… …vorliegenden, umfassenden Rechtsakte. 1. Ausweitung der Straftatbestände und Verschärfung der Rechtsfolgen Als „gestrafft” wird das neue Außenwirtschaftsstraf-…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Tagungsbericht „Junges Wirtschaftsstrafrecht 6.0 – die Klimakrise und das Wirtschaftsstrafrecht”

  am 11.10.2024
  

  Ref. iur. Philipp Rhein

  …die Klimakrise und das Wirtschaftsstrafrecht” am 11.10.2024 Die Tagung „Junges Wirtschaftsstrafrecht 6.0 – die Klimakrise und das Wirtschaftsstrafrecht”… …Organisation und Leitung von Prof.’in Dr. Charlotte Schmitt-Leonardy (Universität Bielefeld) und RAin Dr. Ricarda Schelzke statt. Thematischer Ausgangspunkt war… …. Vielmehr müssen die Wechselwirkungen der Entwicklungen von Wirtschaft und Natur als multipolares Spannungsfeld begriffen werden, welches die Tagung unter… …strafrechtlichen Gesichtspunkten aufzufächern versuchte. Im Zentrum stand dabei der Schutz der Natur – auch und insbesondere im Angesicht der Klimakrise – durch das… …Bewältigung der Klimakrise, sondern insbesondere auch die Suche nach einem Ausgleich zwischen staatlicher und privater Verantwortung. Im ersten Vortrag (Titel… …: „Klimaschutzstrafrecht und Zurechnungsfragen”) wandte sich Dr. Nicolai von Maltitz (Ludwig- Maximilians-Universität München) den Grundlagen eines Klimaschutzstrafrechts zu… …Ressourcen aufgrund ihrer freien, aber begrenzten Verfügbarkeit nicht effizient genutzt und so schließlich durch übermäßigen Verbrauch bedroht sind (sog… …als dessen Werk (strafrechtlich) zuzurechnen, und andererseits wenig nützlich, bloß die Handlungen Einzelner zu verbieten. Vorschriften wie etwa §§ 30… …bereits das Verbot nicht kom- 237 04.2024 | VERANSTALTUNGSBERICHTE, RECHTSPOLITIK pensierter Emissionen immanent sei und hieran anknüpfend nicht an die… …Bereich bislang jedoch nur eine untergeordnete Rolle: Die Einhaltung der europäischen Vorschriften ist nämlich lediglich aufsichtsrechtlich und nicht…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2024

  Vergabe des WisteV-Preises 2023

  Laudatio im Rahmen der Tagung „Junges Wirtschaftsstrafrecht 6.0 – die Klimakrise und das Wirtschaftsstrafrecht” am 11.10.2024
  

  Rechtsanwältin Dr. Ricarda Schelzke

  …„Junges Wirtschaftsstrafrecht 6.0 – die Klimakrise und das Wirtschaftsstrafrecht” am 11.10.2024 Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und… …gehalten hat. Die Arbeit von Frau Yolaçan wurde von Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Walter Perron an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg betreut und hat das… …Leben von Frau Yolaçan über drei Jahre hinweg neben ihrer Tätigkeit zunächst als Strafverteidigerin und sodann als Finanzaufseherin bei der BaFin… …begleitet – sogar auch im Traum, wie Frau Yolaçan in ihrer Bewerbung schreibt. Frau Yolaçan hat in Freiburg Rechtswissenschaften studiert und dort auch an… …einer Außenstelle des Oberlandesgerichts Karlsruhe ihr Referendariat absolviert. Anschließend war sie zunächst als Strafverteidigerin in Mainz tätig und… …es bisher nur wenig Rechtsprechung und Literatur gibt – die Europäische Staatsanwaltschaft. Das besondere Augenmerk der Dissertation gilt der Frage… …, wie die Grundrechte des Beschuldigten in einem Strafverfahren der Europäischen Staatsanwaltschaft geschützt werden können und müssen. Im ersten Kapitel… …legt Frau Yolaçan dar, für welche Delikte die Europäische Staatsanwaltschaft zuständig und wie sie organisiert ist. Das zweite Kapitel befasst sich dann… …mit der grenzüberschreitenden Ermittlungstätigkeit der Europäischen Staatsanwaltschaft und wie Beschuldigte bei solchen grenzüberschreitenden… …unter anderem, dass das Recht auf Information und Akteneinsicht in grenzüberschreitenden Ermittlungen der Europäischen Staatsanwaltschaft es erfordert…

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• Controlling: Business Performance Management im Fokus

  …, wirtschaftliche oder umweltbedingte Einflussfaktoren – werden voraussichtlich weiter zunehmen. Im Controlling geht es hierbei um das Erkennen und die Bewertung… …externer Risiken, die das Unternehmen treffen können. Eine wesentliche Rolle spielt auch das Gemeinkostenmanagement. Effizienz und Effektivität im… …Gemeinkostenbereich sollten daher vorangebracht und einer regelmäßigen Neuaufstellung unterzogen werden. Ziel sollte es sein, sich mit schlanken Strukturen den… …Risikoeinschätzungen müssen die bekannten Methoden und Instrumente in diesem Zusammenhang um Szenarioanalysen, Risikotragfähigkeitsmodelle und Einschätzungen zur… …hat W&P hier aufgelistet. Management Auditing von Dr. Volker Peemöller und Joachim Kregel Management Auditing ist eine Kerndisziplin der… …Internen Revision, die über die oft tabuisierte Kontrolle des Top-Managements weit hinausgeht. Die kontinuierliche Prüfung und Verbesserung moderner… …Managementsysteme ist aufgrund von deren Komplexität und unter zunehmenden regulatorischen Anforderungen heute ein kritischer Erfolgsfaktor in jeder Organisation… …. Mit vielen Checklisten, Beispielen und Grafiken beleuchten Joachim Kregel und Volker H. Peemöller u. a.: Voraussetzungen für Management Auditing… …und Erwartungen an dabei beteiligte Akteure Gesetzliche und regulatorische Grundlagen sowie die aktuellen Rahmenwerke COSO ERM und COSO ICS im Detail… …Revision des Top-Managements und von Management-Fraud…

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• ESG-Compliance: Muss sich die Compliance-Funktion neu erfinden?

  …Deloitte hat hierzu 278 Compliance-Verantwortliche zu ihren Erfahrungen und Erwartungen befragt. Das Ergebnis der Studie „The Future of Compliance… …2024“: ESG-Themen sind ein Querschnittsthema und verschiedenste Funktionen innerhalb der Organisation sind dabei zwingend einzubinden. Um ESG wirksam… …Informationen zur Studie „The Future of Compliance 2024“ hat Deloitte hier veröffentlicht. Management Auditing von Prof. Dr. Volker Peemöller und… …. Die kontinuierliche Prüfung und Verbesserung moderner Managementsysteme ist aufgrund von deren Komplexität und unter zunehmenden regulatorischen… …Professional Practices Framework (IPPF) des IIA bietet Ihnen dieser Band. Mit vielen Checklisten, Beispielen und Grafiken beleuchten Joachim Kregel und Volker H… …. Peemöller u. a.: Voraussetzungen für Management Auditing und Erwartungen an dabei beteiligte Akteure Gesetzliche und regulatorische Grundlagen sowie die… …aktuellen Rahmenwerke COSO ERM und COSO ICS im Detail Prüfungen zentraler Managementprozesse: Aufsichtsratsprozesse, Strategieentwicklung, Planung, externe… …Berichterstattung, Führungsprozess, Fusionen sowie die Revision des Top-Managements und von Management-Fraud…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2024

  Digitalisierung und künstliche Intelligenz zur Effizienzsteigerung in den GRC-Funktionen

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Editorial ZRFC 6/24 241 Digitalisierung und künstliche ­Intelligenz zur Effizienzsteigerung in den GRC-Funktionen Liebe Leserinnen, liebe Leser… …ist schon lange im Gespräch, und viele Unternehmen haben einen großen Hintergrund in Fragen des Governance-Reportings. Eine Lücke in der akademischen… …und praktischen Diskussion ist häufig das S, das Soziale. Das Soziale ist aber gleichberechtigter Pfeiler des neuen Reportings und in vielen Aspekten… …Wirtschaftskriminalität kann künstliche Intelligenz helfen. Schadt et al. zeigen, wie moderne Methoden helfen können, kriminelle Handlungen und Risiken frühzeitig zu… …erkennen und zu bekämpfen. Dabei zeigen unsere Autoren besonders auf, dass künstliche Intelligenz helfen kann, die vielen Anforderungen und Anpassungen… …relevanten Regeln kennen und anwenden sowie bei Zweifelsfragen interpretieren können. Wie man das macht, welche innovativen Technologien es gibt und welche… …, Fraud und Compliance sowie neue einschlägige Gerichtsurteile vor. Aktuelle Literatur finden Sie ebenfalls in diesem Heft. Wir wünschen Ihnen, liebe… …Leserinnen und Leser, zum Abschluss des ereignisreichen Jahres 2024 eine wertvolle Lektüre. Mit freundlichen Grüßen Ihre Redaktion Prof. Dr. Stefan Behringer…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2024

  Inhalt / Impressum

  …Risk, Fraud & Compliance (ZRFC) Prävention und Aufdeckung durch Compliance-Organisationen Jahrgang: 19. (2024) Erscheinungsweise: 6-mal jährlich… …Bereich GRC, für Transparency International Deutschland e. V., für die ­Mitglieder des Bundesverbandes der Bilanzbuchhalter und ­Controller e. V. (BVBC)… …Mitglieder von DICO e. V., für Mitglieder der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e. V. (WisteV) und bei gleichzeitigem Bezug der Zeitschrift ­für… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …­Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie… …die Befugnis, den Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und/oder offline)… …, das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das… …Honorare stehen dem Autor zu. Die zur Veröffentlichung angebotenen Fachaufsätze werden von der Redaktion begutachtet und von einem weiteren Gutachter geprüft… …eingereichten Manuskripten, die veröffentlicht werden, behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit dem… …vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Ein­speicherung und…

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