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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2019

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …des DCGK Nach der Empfehlung der Ziffer 5.4.5 DCGK soll jedes Aufsichtsratsmitglied darauf achten, dass ihm für die Wahrnehmung seiner Mandate genügend… …nach Auffassung des Senats dabei aber nicht aus einer Abweichung von den Empfehlungen des DCGK, sondern aus der nachträglichen Zulassung von Aktionären… …Aufsichtsratswahl nicht wegen eines Verstoßes gegen Ziffer 5.4.5 DCGK anfechtbar ist. Eine Abweichung des Wahlvorschlags von den Empfehlungen des DCGK beeinflusse… …Wahl zu trennen sei. Ein Verstoß gegen die Empfehlungen des DCGK könne allenfalls die Unrichtigkeit der Entsprechenserklärung begründen und zu ihrer…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2021

  Effizienzprüfung des Aufsichtsrats

  Status quo und zukünftige Entwicklungen
  

  Dr. Carola Rinker

  …Governance Kodex (DCGK) empfiehlt im Sinne einer guten Corporate Governance die regelmäßige Durchführung einer Selbstbeurteilung der Arbeit des Aufsichtsrats… …auch aussagekräftig. 1. Einleitung Durch Unternehmensskandale gerät auch immer wieder der Aufsichtsrat in die Kritik. Nach den Empfehlungen des DCGK soll… …Empfehlungen des DCGK zur Effizienzprüfung und die Entsprechungserklärung näher erläutert. Darauf aufbauend wird im empirischen Teil zunächst die Stichprobe… …Transparenz aufgezeigt. Der Beitrag schließt mit einem Ausblick und Fazit. 2. Regelungen zur Effizienzprüfung des Aufsichtsrats 2.1 Empfehlungen des DCGK Zur… …Effizienzprüfung findet sich im DCGK die folgende Empfehlung in D.13: „Der Aufsichtsrat soll regelmäßig beurteilen, wie wirksam der Aufsichtsrat insgesamt und seine… …wird. Durch die Formulierung im DCGK ist die Bandbreite der Vorgehensweise, der Intensität und der Häufigkeit der Durchführung sehr groß. Im Kodex finden… …Entsprechenserklärung Sofern eine Effizienzprüfung nicht durchgeführt wurde, müssen Unternehmen dies in der Entsprechenserklärung zur Anwendung des DCGK berichten und… …Gegensatz zu den Empfehlungen im DCGK gibt es hier eine klare gesetzliche Regelung: Sofern Unternehmen von dessen Empfehlungen abweichen, ist eine Erklärung… …DCGK regelmäßig zu überprüfen. Die jährliche Selbstbeurteilung wird alle drei Jahre durch einen externen Dienstleister unterstützt, zuletzt im Jahr 2019… …im Dezember 2020.“ 6 4. Fazit und Ausblick Der DCGK empfiehlt dem Aufsichtsrat, dass dieser in regelmäßigen Abstanden eine Selbstbeurteilung seiner…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2013

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …Nichtigkeit der entsprechenden Beschlüsse droht. 2. Interessenkonflikte gem. Ziffer 5.5.3 DCGK 2.1 Einführung: Umfang der Informationspflicht des Aufsichtsrats… …Der Aufsichtsrat soll gem. Ziffer 5.5.3 DCGK in seinem Bericht an die Hauptversammlung über aufgetretene Interessenkonflikte und deren Behandlung… …der DCGK nicht vor. In dem nachfolgend besprochenen Fall war fraglich, ob ein Interessenkonflikt i.S. der Ziffer 5.5.3 DCGK * Dr. Denis Gebhardt LL.M… …gegen Ziffer 5.5.3 DCGK In seinem Urteil vom 22. 11. 2012 hebt das OLG Düsseldorf die Entscheidung des LG Düsseldorf vollständig auf und weist die Klagen… …feststellen konnte, hat es auch keine Verletzung der Auskunftspflicht feststellen können. Im Hinblick auf Ziffer 5.5.3 DCGK urteilt das Gericht, dass… …Sinne der Ziffer 5.5.3 DCGK nur solche sind, die aufgrund einer Beratung oder Organfunktion bei Kunden, Lieferanten, Kreditgebern oder sonstigen… …, dass es nur auf Sonderbeziehungen des Aufsichtsratsmitglieds zu Dritten ankomme, denn es sei Ziel des DCGK, die Praxis, wonach Aufsichtsratsposten mit… …Interessenkonflikts nach DCGK wird oftmals bemüht. Die Entscheidung des OLG Düsseldorf gibt den Aktiengesellschaften zumindest im Bereich der Interessenkonflikte…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2008

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Raimund Röhrich
  

  Raimund Röhrich

  …konzentriert sich der ZCG-Rechtsprechungsreport auf zwei Entscheidungen, die richtungsweisend für die Stellung des DCGK und dessen Einfluss auf die… …Rechtsprechung sind. 1. Rechtsqualität des DCGK 1.1 Einleitung Die Regelungen des DCGK setzen sich aus der erläuternden Wiedergabe gesetzlicher Pflichten sowie… …, müssen sie dies in ihrem Jahresabschluss angeben und begründen. Wie die bisherige Entwicklung gezeigt hat, können Elemente des DCGK so wahlkampftauglich… …Vorstandsgehälter 1 gegenüber der Hauptversammlung. 1.2 Einordnung des DCGK Ausgehend von diesen Grundlagen hatte sich die 5. Handelskammer des Landgerichts München… …plc. 1 Ziffer 4.2.4. des DCGK lautet: Die Gesamtvergütung jedes Vorstandsmitglieds wird, aufgeteilt nach erfolgsunabhängigen, erfolgsbezogenen und… …Charakter des DCGK als Selbstverpflichtungserklärung der Unternehmen ginge verloren, wenn Verletzungen desselben ebenso geahndet werden könnten wie… …machte der Kläger geltend, die Anfechtbarkeit des Beschlusses ergebe sich auch aus mehreren Verstößen gegen den DCGK. Ein derartiger Verstoß liege bereits… …Tätigkeit im Aufsichtsrat bzw. Vorstand eines wesentlichen Wettbewerbers der Beklagten deren Wahl in den Aufsichtsrat der Beklagten aus. Der DCGK verdeutliche… …Satzungsergänzung vor. Angesichts der Selbstbindung des Aufsichtsrats an den DCGK könne ein Wahlvorschlag des Aufsichtrats auch dann nicht ordnungsgemäß bekannt… …verstoßen werde. 1.3 Kein Gesetzes- oder Satzungscharakter Das Landgericht führte hierzu aus, es könne dahinstehen, ob vorliegend Verstöße gegen den DCGK…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2011

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …Ziff. 5.1.2 Abs. 2 DCGK angesprochen. Darin wird empfohlen, eine Wiederbestellung eines Vorstandsmitglieds vor Ablauf eines Jahres vor dem Ende der… …nehmen die Richter Bezug auf die Meinung, wonach sich eine Zulässigkeit dieser Praxis aus Ziffer 5.1.2 DCGK ergebe, der eine Wiederbestellung eines… …. Der Umstand, dass eine vorzeitige Wiederbestellung in Ziff. 5.1.2 DCGK erwähnt sei, rechtfertige keine vom eindeutigen Gesetzeswortlaut abweichende… …DCGK letztlich aushöhlt, ist ihr dennoch * Dr. Denis Gebhardt LL. M. ist als Rechtsanwalt/ Attorney at Law (New York) in der Kanzlei Beiten Burkhardt… …. Insbesondere überzeugt die Begründung zum Normzweck des § 84 AktG, der durch die Regelung der Ziff. 5.1.2 DCGK nicht ausgehebelt werden sollte. Für die Praxis… …der Richter auch ein Verstoß gegen § 161 AktG gegeben. Vorstand und Aufsichtsrat hätten im vorliegenden Fall erklärt, den Empfehlungen des DCGK… …Interessenkonflikt benannt werden. Die Angabe in dem vorliegenden Bericht entspreche nicht den Anforderungen von Ziffer 5.5.3 DCGK. 2.4 Bewertung Die Hauptversammlung… …zu einem Verstoß gegen § 161 AktG in Verbindung mit Ziffer 5.5.3 DCGK. Durch die Entsprechenserklärung soll den Aktionären insbesondere für…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2013

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …. Interessenkonflikte gem. Ziffer 5.5.3 DCGK 3.1 Einführung: Vermehrte Rechtsprechung zu Interessenskonflikten Die Regelung in Ziffer 5.5.3 DCGK rückt verstärkt in den… …Entlastungsbeschlüsse u. a. mit dem Argument an, dass die Entsprechenserklärung gem. § 161 AktG unzutreffend sei, da sie den Anforderungen von Ziffer 5.5.3 DCGK nicht… …die für die Entsprechenserklärung gewählten Formulierungen nicht ausreichen, um den Anforderungen der Ziffer 5.5.3 DCGK zu genügen. Es müsse der… …5.5.3 DCGK stellt er fest, dass das zweitinstanzliche Gericht von der Rechtsprechung des Senats abweiche. Diese bestehe darin, dass nicht jede… …Formalverstoß hinausgehen und auch im konkreten Einzelfall Gewicht haben. Darüber hinaus verlange Ziffer 5.5.3 DCGK nicht, dass der Interessenskonflikt im… …ihm frei, in der Hauptversammlung vom Vorstand Auskunft zu verlangen. 3.4 Bewertung Die Ausführungen des BGH zu Ziffer 5.5.3 DCGK waren zwar für die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2012

  Frauen in Führungspositionen börsennotierter deutscher Gesellschaften

  Aktueller Stand und Überlegungen zur Einführung einer gesetzlichen Frauenquote
  

  Carmen Mausbach

  …deutlich unterschätzen. Dementsprechend kommen sie der Forderung des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) nach geschlechtsspezifischer Diversity eher… …Wettbewerbsfaktor für Unternehmen dar. Der DCGK empfiehlt daher in seiner aktuellen Fassung, bei der Besetzung von Führungspositionen auf Diversity (Vielfalt) zu… …, ob sich börsennotierte Unternehmen an die Forderung des DCGK nach geschlechtsspezifischer Diversity halten. Zu diesem Zweck werden die 160 im DAX… …Wirtschaftsjournalistin, E-Mail: c.mausbach@online.de. 1 Vgl. Regierungskommission DCGK (Hrsg.), DCGK i. d. F. vom 26. 5. 2010, abrufbar unter www… …des DCGK sind, ist die Tendenz zu einer geschlechtsspezifischen Diversity erkennbar. Angesichts mangelnder Eigeninitiative börsennotierter Unternehmen… …: Anteil Frauen im Vorstand von DAX-, M-DAX-, S-DAX- und Tec-DAX-Unternehmen 192 Die zunehmende Forderung des DCGK nach Diversity lässt sich damit begründen… …20,00 % 17,50 % 29,33 % 27,78 % 25,00 % 25,00 % 25,00 % 33,33 % 16 • ZCG 1/12 • Management Frauen in Führungspositionen c Die Forderung des DCGK nach… …Unternehmenslenker jedoch auf die weiblichen Stärken und Ressourcen besinnen und begreifen, dass die Forderung des DCGK nach Gender Diversity kein reines…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 4/2017

  Nachricht vom 13.10.2017 bis 08.12.2017

  …17113-2 Neue Gedanken zum DCGK Nachricht vom 29.11.2017 Der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) ist derzeit zu legalistisch – so die Meinung des… …Kodex vor. In den letzten 15 Jahren musste der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) 12-mal überarbeitet werden. Schuld daran trugen hauptsächlich… …Gesetzesänderungen, auf die sich der Kodex bezieht. Daher soll sich der DCGK zukünftig in eine andere Richtung entwickeln, die weniger akribisch die Gesetzeslage… …organisatorische und technische Rahmenbedingungen zur Minimierung von Cyber-Risiken zu ergreifen. Gedanken zum DCGK Der Vorsitzende der Regierungskommission… …Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK), Prof. Dr. Rolf Nonnenmacher, stellte seine persönlichen Gedanken und Ansichten zum DCGK dar. Er betonte, dass es… …sich dabei aber nicht um die abschließende Ansicht der Regierungskommission handele. Aus Sicht Nonnenmachers habe sich die Institution des DCGK bewährt… …seiner derzeitigen Fassung zu legalistisch sei. Zu den weiteren Ausführungen Nonnenmachers lesen Sie auch den Beitrag Neue Gedanken zum DCGK [1]. Der…

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• Corporate Governance Report 2012: Kodex erfüllt seine Aufgabe

  …Der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) hat bislang seine Aufgabe zur Verbesserung der Unternehmensführung erfüllt. Gleichzeitig hat der Kodex…

• Bundesregierung: Corporate Governance stärken – Höhere Anforderungen an Aufsichtsräte

  …Der DCGK habe in den vergangenen Jahren „dazu beigetragen, dass die Anforderungen an die Qualifikationen von Aufsichtsratsmitgliedern in…