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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2010

  Corporate Governance kommunaler Unternehmen

  Wie viel Öffentlichkeit verträgt der Aufsichtsrat einer kommunalen GmbH?
  

  Dr. Rüdiger Werner

  …Organisationsverfassung der Kommunen prägende Strukturprinzip der Öffentlichkeit auch für eine kommunale GmbH gilt. Umstritten ist insbesondere, ob in den Aufsichtsrat… …Stillschweigen zu bewahren. Eine entsprechende Verpflichtung folgt darüber hinaus aus der organschaftlichen Treuepflicht. Speziell für in den Aufsichtsrat einer… …Geheimnissen und vertraulichen Angaben der Gesellschaft verpflichtet. Dies gilt aufgrund der Verweisung des § 52 Abs. 1 GmbHG auf § 116 AktG auch für die… …Angaben. Dies sind Tatsachen, deren Bekanntwerden sich für die Gesellschaft negativ auswirken könnte, ohne dass sie bereits als Geheimnisse im vorgenannten… …Aufsichtsratsmitglieder in der Aufsichtsratssitzung zu verstehen, die nach Form und Inhalt ersichtlich nur für den Kreis der Anwesenden bestimmt sind 8 . Nach § 93 Abs. 1… …Geheimhaltung für das Wohlergehen der Gesellschaft unmittelbar erforderlich wäre 10 . Ihre Vertraulichkeit ist jedoch vonnöten, damit der Aufsichtrat seine… …; Semler/ v. Schenck, Arbeitshandbuch für Aufsichtsratsmitglieder, 3. Aufl. 2009, § 12 Rn. 5. 8 Vgl. BGH vom 5.6.1975 – II ZR 156/73, BGHZ 64 S. 325-329… …Kontrollfunktion korrespondiert mit der persönlichen Haftung der Aufsichtsratsmitglieder für Pflichtverletzungen nach den §§ 116, 93 ff. AktG, § 52 GmbHG 22 . Wie… …jüngst erst das OLG Brandenburg festgestellt hat, gilt diese persönliche Haftung auch für die in den Aufsichtsrat einer kommunalen GmbH entsandten… …­Gesellschaftsvertrag Im Schrifttum wird weiterhin § 52 GmbHG als bundesrechtliche Ermächtigung für kommunalrechtliche Auskunftspflichten avisiert. Zwar verweise § 52…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2010

  Erscheinungsformen und Compliance personenbezogener Bewertungsportale

  Vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten im Spannungsfeld zwischen berechtigtem Interesse, informationellem Selbstbestimmungsrecht unterschiedlich Betroffener und Meinungsfreiheit.
  

  Prof. Dr. Felicitas G. Albers

  …zunehmende Anwendung von social software und ihre Relevanz für das Geschäfts- und Berufsleben werfen die Frage der Legalität und Legitimität und damit der… …Bewertungsbeiträge sind für eine eingeschränkte Nutzergruppe oder auch für Jedermann lesbar und können Grundlage dialogischer Kommentare sein. Bewertungsobjekte der… …, deren Bewertungsobjekte natürliche Personen bzw. Objekte sind, die natürlichen Personen zugeordnet werden können. Die Bedeutung von Bewertungsportalen für… …. Offenbarung der Bewertenden: Die Bewertenden können für den Leser anonym bleiben, erscheinen pseudonymisiert oder sind namentlich ersichtlich… …Bewertungsobjekt zulassen. Status bewerteter Personen: Die zu bewertenden Personen stehen im Falle des Betriebs für fremde Zwecke in keinem Zusammenhang zum… …Kultusministeriums vom Institut für Psychologie am Lehrstuhl für Methodenlehre und Evaluationsforschung der Friedrich-Schiller-Universität Jena durchgeführt. Im Rahmen… …, mit dem ‚Schüler als Experten für Unterricht‘ mittels online-Fragebogen eine Einschätzung der Unterrichtsqualität abgeben. 8 Vgl. Albers, F.G./… …Bewertungen für fremde Zwecke, i.d.R. Vermarktung pseudonymisiert Identifikation ohne Authentifikation ja, ohne Legitimierung Kunde / Lieferant des Betreibers… …. www.thyssenkrupp.com/de/konzern/whistleblower_start.html 11 Vgl. Kuhr, D./Olbrisch, M.: Misstrau, schau wem!, in: SZ, 21.8.2009. Personenbezogene Bewertungsportale Zusätzliche Anreize für die aktive… …liegt die Vertraulichkeit der eigenen Recherchebemühungen im Interesse der Interessenten. 1.2.4 Betreiber Der Betrieb von Bewertungsportalen für eigene…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2010

  Hinweise zur Enforcement-Prüfung in der Geschäftsberichterstattung

  Eine empirische Untersuchung der HDAX 110-Unternehmen
  

  Prof. Dr. Klaus Henselmann, Martin Klein, Mark F. Schmidt

  …für Rechnungslegung (DPR) zwischen 2006 und 2008. Ihr ­Tätigkeitsbericht wird verglichen mit den Informationen, die HDAX 110 Unternehmen in ihren… …fallbezogene Anfragen an die Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung (DPR) zu richten. 4 Darüber hinaus können durch eine Veröffentlichung der… …neuen Vorschriften der §§ 342b-e HGB wurden durch das Bil- KoG in das HGB aufgenommen und somit die gesetzliche Grundlage für das Enforcement-Verfahren… …privatrechtlichen – Stufe von der „Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung DPR e.V.“ betrieben. Gemäß § 342b II HGB hat die Kontrollinstanz zu prüfen, ob der zuletzt… …der Grundsätze ordnungsgemäßer Buch- * Prof. Dr. Klaus Henselmann, Dipl.-Kfm. Martin Klein, Lehrstuhl für Rechnungswesen und Prüfungswesen, Rechts- und… …, S. 1. 6 Vgl. Bräutigam, B./Heyer, J.-P.: Das Prüfverfahren durch die Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung, in: AG 6/2006, S. 188. Prüfungsanlässe… …durch den DPR-Ausschuss für Medienanalyse der Prüfstelle, offenkundig gewordenen Sachverhalt bzw. auf den von Aktionären, Gläubigern, einem… …. 4 HGB beispielsweise dann zu, wenn es sich um unwesentliche Verstöße ohne Auswirkungen handelt. Darüber hinaus kann auch die Bundesanstalt für… …Anhaltspunkte für Verstöße identifiziert wurden. 2.4 Mitwirkungs- und Offenlegungspflichten Leitet die Prüfstelle auf der ersten Stufe des Enforcement-Verfahrens… …Verfahren nach § 37p I S. 2 Nr. 1 WpHG ebenfalls an die Ba- Fin abgegeben. Grundsätzlich gilt festzuhalten, dass keine Sanktionen für einen fehlerhaften…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2010

  Aktuelle Urteile

  RA Dr. Karl Sidhu

  …ZRFC 3/10 138 Arbeitsgericht hält Screening von Mitarbeiterdaten für rechtmäßig Auszug aus dem Bundesdatenschutzgesetz: §§ 28, 32 BDSG; § 626 Abs. 1… …Deutschen Bahn AG. In dieser Funktion war sie auch verantwortlich für den fast flächendeckenden Abgleich der Kontodaten von Bahnmitarbeitern mit Daten von… …gekommen ist. Die Nutzung personenbezogener Daten als Mittel für die Erfüllung eigener Geschäftszwecke ist zulässig, soweit es zur Wahrung berechtigter… …gezeigt hat, dass das Unternehmen für das abgefragte Korruptionsmuster besonders gefährdet ist oder sich ein entsprechendes Risiko in der Vergangenheit… …bereits realisiert hat. Eine verantwortliche Unternehmensleitung wird in einer solchen Situation Maßnahmen ergreifen, um das Risiko für die Zukunft… …durchaus erhoben, verarbeitet und genutzt werden dürfen. Dass bei der Beklagten Konstellationen vorlagen, die – für die Klägerin erkennbar – die Nutzung von… …zwar weder für eine ordentliche Kündigung im Sinne des § 626 Abs. 1 BGB noch für eine ordentliche Kündigung im Sinnde des § 1 Abs. 2 KSchG. .Anmerkung… …, darf bereits an dieser Stelle bezweifelt werden. 1 Die Geschäftsleitungen größerer Konzerne werden ihrer Gesamtverantwortung für den Bereich Compliance… …. Die ernsthafte Erfüllung seiner Aufgaben dient nicht nur als Schutzschild für die Geschäftsleitung, sondern der Vermeidung seiner eigenen Haftung… …schwerlich ausfallen. Die Voraussetzungen für die Zulässigkeit eines Datenscreenings bleiben damit ungeklärt, eine für die Praxis taugliche Hilfestellung ist…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2010

  Fraud Red Flags – Warnsignale zur Erkennung wirtschaftskrimineller Handlungen

  Prof. Dr. Markus Häfele, Jan Helge Schmeisky

  …betriebswirtschaftlichen Prüfungswesens. Für Rollenträger der Corporate Governance stellt sich die Frage, wie Fraud Red Flags – diesbezügliche Warnhinweise – im Unternehmen… …gibt für jede Kategorie entsprechende Hinweise darauf, wie dolose Handlungen aufgedeckt werden können. 1. Einführung Die Aufdeckung von dolosen… …Wirtschaftsprüfern, Interner Revision und weiteren Rollenträgern der Corporate Governance eines Unternehmens, wenngleich die Verantwortung für die Vermeidung und… …der Prüfungsplanung und –durchführung potenzielle Fraud-Hinweise kritisch hinterfragt. Bei Anzeichen für dolose Handlungen in der Rechnungslegung muss… …der Abschlussprüfer diesen nachgehen. 2 Hierzu ist es notwendig, dass der Prüfer Anzeichen für dolose Handlungen im Unternehmen erkennt. Prof. Dr… …Rechtfertigung voraussetzt 4 . Wann immer diese drei Faktoren vorliegen, ergibt sich ein hohes Risiko für fraudulente Handlungen. Der Täter muss motiviert sein… …, eine (strafbare) Tat zu begehen. Das heißt, dass entsprechende Anreize für ihn gegeben sein müssen bzw. er aus einem Antrieb heraus handelt. Derartige… …. Markus Häfele ist Professor und Studiendekan an der Fakultät für Wirtschaft und Recht an der Hochschule Pforzheim. Er lehrt Rechnungslegung und… …Vergleichsgruppe für diesen Geschäftsführer ein „durchschnittlicher Geschäftsführer der betreffenden Branche in der betreffenden Unternehmensgröße“ lauten müssen… …für den Täter z. B. aus fehlenden oder fehlerhaften internen Kontrollen oder der Möglichkeit und Kenntnis zum Umgehen von bestehenden internen…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2010

  Exit-Strategien bei Bestechungssystemen – ein Praxisbericht

  Probleme und Risiken bei der freiwilligen Beendigung von unentdeckten Bestechungssystemen in Unternehmen
  

  Dr. Oliver Pragal

  …echter Einsicht, beendigen möchten. Die dabei auftretenden Probleme und drohenden Rechtsrisiken sind ebenso gravierend wie für die Unternehmensleitung… …ethisch-moralisch inakzeptabel ist, steht fest. Diese Schädlichkeit trifft im Übrigen, was gern im Rahmen des für die Korruption typischen Kurzfristdenkens mit… …Korruption ist somit langfristig meist auch für das bestechende Unternehmen betriebswirtschaftlich schädlich. Vor dem Hintergrund des gesellschaftlichen… …Pragal ist Rechtsanwalt und Partner der Hamburger Strafrechtssozietät Meyer-Lohkamp & Pragal. Er ist zudem Mitgründer und Vorstand des Instituts für… …steht jedoch zu erwarten, dass der Bundesgerichtshof trotz eines durchaus vorstellbaren wirtschaftlichen Nutzens wenig Toleranz für eine derartige… …dieser Stelle meist die erste unüberwindliche Hürde für den Versuch einer „diskreten Exit-Strategie“. 2.1.3 Pflicht zur Berichtigung von Steuererklärungen… …aufgrund der später eingetretenen Rechtsänderungen für ausländische Amtsträger i. S. d. IntBestG seit dem 15.02.1999 sowie für Zahlungen im ausländischen… …bedeutet für den gemäß § 153 AO zur Berichtigung der Steuererklärung verpflichteten Geschäftsführer in aller Deutlichkeit: Er wird sich entweder wegen… …. Mitgeschäftsführer veranlassen müssen. Dass dies nicht nur für das Betriebsklima, sondern infolge des drohenden Verfalls (§ 73 ff. StGB) bzw. Unternehmensgeldbußen (§… …ebenso wenig wie die Vielzahl der Literaturstimmen, die § 393 Abs. 2 AO für verfassungswidrig halten, 12 oder der Umstand, dass der Bundesgerichtshof die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2010

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …2.2.2010 erklärte das LG Frankfurt/M. die angefochtenen Beschlüsse für nichtig. Diese Entscheidung stützt das Gericht sowohl auf das Vorliegen einer… …gemäß § 161 AktG fehlerhaft, da sich aus ihr für den Entlastungszeitraum keine Angaben über einen etwaigen Interessenskonflikt, insbesondere über die… …des Aufsichtsrats für die Vergabe der Mandate durch den Vorstand vorgelegen habe. Daneben erachtet das Frankfurter Gericht auch das Fragerecht der… …von Zustimmungen und Genehmigungen und Bezahlung für Rechtsanwaltsmandate fragt, so macht dies nach Auffassung des Gerichts erforderlich, die Daten der… …höchstrichterlichen Rechtsprechung grundsätzlich äußert kritisch zu bewerten ist, da hierdurch Umgehungstatbestände für die der Hauptversammlung zustehende… …Vergütungsentscheidung für den Aufsichtsrat geschaffen werden und Situationen entstehen können, die ein gewisses Nähe- und Abhängigkeitsverhältnis nahelegen, die der… …zu rechnen, dass die Entscheidung des LG Frankfurt/M. zumindest für die Hauptversammlungssaison * Dr. Denis Gebhardt LL.M. ist als… …, bringen die Entscheidungen zumindest Rechtssicherheit für die nächsten Jahre, indem sie die Maßstäbe für die Auskunftspflicht und die Entsprechenserklärung… …hat die Hauptversammlung der IKB vom 27.3.2008, welche mit den Stimmen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) als damaliger Großaktionärin beschlossen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2010

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …für die Unternehmensführung bedeutsame Entscheidungen besprochen, in denen sich die Wechselwirkungen von DCGK, Wirtschaftspraxis und Gesetzgebung… …Kläger für die Dauer von 5 Jahren zum Vorstandsmitglied der AG bestellt. Zuvor wurde zwischen ihm und der AG am 28.8.2001 ein unbefristeter Dienstvertrag… …unbefristeten Dienstvertrag. Dieser enthält u.a. die Regelung, dass für den Fall einer Beendigung der Organstellung des Klägers als Vorstand das durch den Vertrag… …als eine Umgehung von § 84 Abs. 1 AktG zu. Insbesondere der Umstand, dass keine konkrete Arbeitsstelle für den Kläger vereinbart oder realistisch war… …keine Entsprechenserklärung mehr ab und wies in dem Geschäftsbericht für das Jahr 2005 auf diesen Umstand hin. Die Entsprechenserklärung vom 29.4.2005… …gerügt hatte, unterschieden die Richter des Berufungsgerichts zwischen der Rechtslage für die noch im Amt befindlichen Aufsichtsmitglieder und der für die… …am 9.5.2005 ausgeschiedenen Aufsichtsratsmitglieder. Für die noch im Amt befindlichen Aufsichtsratsmitglieder hat das OLG München die… …Entlastungsbeschlüsse für nichtig erklärt, da entgegen § 161 AktG nach dem 29.4.2005 keine Entsprechenserklärung mehr abgegeben worden war. Die daraus folgende… …Pflichtverletzung sei für die ausgeschiedenen Aufsichtsratsmitglieder jedoch nicht festzustellen. Zwar habe bei Fassung des Entlastungsbeschlusses am 25.8.2006 eine… …auf die Vergangenheit gerichtete Entsprechenserklärung für den Zeitraum 29.4.2005 bis 9.5.2005 nicht vorgelegen, so dass insoweit die Mitglieder der…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2010

  Kommunizierte Compliance zum Deutschen Corporate Governance Kodex

  Differenzierungspotenzial im Rahmen der Corporate Governance Berichterstattung?
  

  Markus Stiglbauer

  …wurde lange als Werttreiber für börsennotierte Unternehmen im Rahmen ihrer Unternehmenskommunikation als Teil der Corporate Compliance erachtet. Neueste… …Erkenntnisse bestätigen diese Vermutung nicht. Die deklarierte Compliance zum DCGK bietet kein ausreichendes Differenzierungspotenzial für Unternehmen, weshalb… …börsennotierter Gesellschaften und dadurch induzierte massive Bewertungsabschläge im ehemaligen Neuen Markt, eine fragwürdige Berufungspolitik für Aufsichtsräte… …konzentrierterer Besitz von Aktien durch institutionelle Investoren sorgen zudem für gesteigerte Nachfrage nach guter CG. Dadurch sieht sich das Management… …Aufmerksamkeit. Diese befand für Deutschland, dass Investoren bereit wären, ein relatives Premium von 20% zu bezahlen, wenn ein Unternehmen über gute CG verfügt. 2… …könnte sie ein wichtiges Ins- * Dipl.-Kaufmann, Dipl.-Volkswirt Markus Stiglbauer ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand am Lehrstuhl für Führung… …und Organisation an der Universität Regensburg. Lehrstuhl für Betriebswirtschaftslehre, insbesondere Führung und Organisation, Universität Regensburg… …161 AktG) zu beschreiben, welche Empfehlungen des DCGK sie (künftig) befolgen und welche nicht. Eine Begründung für ein Abweichen musste bislang nicht… …zwingend abgegeben werden. Neben theoretischen Überlegungen der Wirkung einer veröffentlichten Kodexanerkennung, ist es für die Unternehmen jedoch von… …zugleich verständliche Formulierung von CG Guidelines soll für deren Adressatenkreis Transparenz schaffen. Gerade die Bezugnahme auf ein dem Kapitalmarkt…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2010

  GRC-Report: GRC-Management braucht Augenmaß

  Philipp Sander

  …Report ZRFC 5/10 239 c GRC-Report GRC-Management braucht Augenmaß Philipp Sander* Das ist das Fazit einer hochkarätigen Expertenrunde für Governance… …. Privatbankiers, anhand der Know Your Customer (KYC) Prozesse, was GRC in der täglichen Praxis einer Bank bedeutet. Wegelin & Co. bietet Vermögensverwaltung für… …schnellen Zugang zu relevanten Datenquellen und Werkzeuge für die systematische Informationsbeschaffung und -analyse benötigen. Zugleich ersetzt kein Tool die… …das Dokumenten- und Informationsmanagement bei der Aufklärung von Wirtschaftsdelikten unterstützt. „Wir bieten nicht nur Lösungen für die Prävention wie… …Aufklärung in der Praxis Von Dr. Edgar Joussen 2010, 282 Seiten, mit zahlreichen Beispielen und Hinweisen für die Praxis, Euro (D) 34,95, ISBN 978 3 503 12601…

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