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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …242 PinG 06.20 Müller-Peltzer / Selz PinG – Schlaglichter PRIVACY NEWS PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp… …Müller-Peltzer und Ilan Leonard Selz ♦ BVerwG, Urt. v. 16. 09. 2020 – Az. 6 C 10.19 – Kein Auskunftsanspruch des Insolvenzverwalters gemäß Art. 15 DSGVO Mit Urteil… …Insolvenzmasse zu ermitteln. Das Gericht präzisierte damit in seiner Entscheidung den Anwendungsbereich des Auskunftsrechts der DSGVO und bestätigte die… …Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. Ilan Leonard Selz, LL. M… …. (University of Minnesota) ist ständiger Mitarbeiter bei ­„Privacy in Germany“, Rechtsanwalt und ­Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von… …, der Systematik noch nach dem Sinn und Zweck“ eine betroffene Person sei, da die Betroffenenrechte nicht auf die Gewinnung von Informationen mit… …Rechtssicherheit gesorgt. Andere Fallkonstellationen sind ­jedoch weiterhin nicht vollständig geklärt und werden in Zukunft noch für Streitigkeiten und hoffentlich… …ohne Weiteres zur Zahlung von Schadensersatz verpflichte. Vielmehr bedürfe es des Eintritts eines (konkreten) Schadens, der dargelegt und bewiesen werden… …müsse. Es seien zwar grundsätzlich auch immaterielle Schadenspositionen umfasst. Das Persönlichkeitsrecht müsse jedoch benennbar und tatsächlich verletzt… …von Nachteilen reiche insofern jedoch nicht aus. Immer wieder missverstehen Betroffene die Reichweite von immateriellen Schadensersatzansprüchen und…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer / Selz PinG 05.20 215 PRIVACY NEWS PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp… …Müller-Peltzer und Ilan Leonard Selz ♦ BGH, Urt. v. 28. 05. 2020 – Az. I ZR 7/16 – BGH urteilt in Rechtssache „Planet 49“ über Einwilligungspflicht für Cookies… …entsprach damit dem des EuGH. So weit, so klar? Leider nicht. Mit dem Urteil bleibt die Rechtslage in Deutschland leider in vielen Detailfragen unklar. Und… …verlangte. § 15 Abs. 3 S. 1 TMG blieb jedoch unverändert und erlaubt dem Wortlaut nach die Erstellung von Nutzungsprofilen für Werbung, Marktforschung und… …Ansicht, Art. 5 Abs. 3 ePrivacy-RL und Art. 15 Abs. 3 S. 1 TMG seien nicht miteinander vereinbar – Cookies und Einwilligung auf der einen, Nutzungsprofile… …und Widerspruch auf der anderen Seite. Als sich der BGH 2017 erstmals mit der Sache befasste, kündigte er zwar bereits an, er wolle § 15 Abs. 3 S. 1 TMG… …richtlinienkonform auslegen. Dies wurde jedoch ­weiterhin für problematisch angesehen, denn Widerspruch und Einwilligung sind nun einmal von Grund auf verschieden, die… …Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter… …tätig. Ilan Leonard Selz, LL. M. (University of Minnesota) ist ständiger Mitarbeiter bei ­„Privacy in Germany“, Rechtsanwalt und ­Associate bei Schürmann… …Kollisionsfall in der Anwendung vor (Rn. 58, 59, 62). Dann schrieb der BGH, dass die richterliche Rechtsfortbildung nicht durch den Wortlaut begrenzt sei und auch…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2020

  Corporate-Governance-Systeme im internationalen Vergleich

  Wettbewerb und Konvergenz von deutschen, anglo-amerikanischen und japanischen Corporate-Governance-Systemen in Kapitalmarktgesellschaften
  

  Prof. Dr. Matthias Sure, Laura Hölzmer

  …112 • ZCG 3/20 • Management Corporate-Governance- Systeme im internationalen Vergleich Wettbewerb und Konvergenz von deutschen, anglo-amerikanischen… …und japanischen Corporate-Governance-Systemen in Kapitalmarktgesellschaften Prof. Dr. Matthias Sure / Laura Hölzmer* Der internationale Systemwettbewerb… …zwischen unterschiedlichen Corporate- Governance-Systemen prägt insbesondere seit der Jahrtausendwende die Diskussion in Wissenschaft und Unternehmenspraxis… …das wesentliche Unterscheidungskriterium der Systemausgestaltung in Form der Anzahl von Führungs- und Kontrollgremien beibehalten wurde. Zudem zeigen… …die Resultate, dass die Effektivität solcher Systeme nur teilweise von deren formaler Gestaltung geprägt wird und stattdessen mindestens ebenso stark… …davon abhängig ist, wie diese tatsächlich im Unternehmen gelebt und umgesetzt werden. 1. Einführung Als Antwort auf die zahlreichen nationalen und… …internationalen Fälle von Wirtschaftskriminalität und den damit einhergehenden Vertrauensverlust der Anleger in die Unternehmensführung und -überwachung haben die… …nationalen Gesetzgeber, beginnend um die Jahrtausendwende, viele Initiativen zur Implementierung und Stärkung der Corporate Governance und dabei insbesondere… …wurden. Hierzu wurde in Deutschland im Jahr 1998 das Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (Kon- TraG) zur Verbesserung der… …Überwachung durch mehr Transparenz verabschiedet. Es wurde in den Folgejahren durch weitere Gesetze wie etwa das Transparenzund Publizitätsgesetz (TransPuG) und…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2020

  Bedeutung klimabezogener Rahmenwerke in der nichtfinanziellen Berichterstattung

  Regulatorischer Rahmen der Klimaberichterstattung und Erkenntnisse zum Umsetzungsprozess der TCFD-Empfehlungen bei DAX30-, MDAX- und SDAX-Unternehmen
  

  Prof. Dr. Inge Wulf, Tim Jan Friedrich

  …Klimaberichterstattung und Erkenntnisse zum Umsetzungsprozess der TCFD-Empfehlungen bei DAX30-, MDAX- und SDAX-Unternehmen Prof. Dr. Inge Wulf / Tim Jan Friedrich, M.Sc.*… …Die Möglichkeiten zur Verwendung von Rahmenwerken in der nichtfinanziellen Erklärung sind vielfältig und laufen bisweilen einer Vergleichbarkeit zuwider… …klimabezogenen Berichterstattung nennt zu nachhaltigkeitsbezogenen Rahmenwerken etwa mit TCFD, CDP und CDSB auch klimabezogene Rahmenwerke. Dieser Beitrag zeigt… …zunächst die Einbettung der Klimabericht erstattung im Rahmen der Unternehmensberichterstattung auf und gibt einen Überblick über klimabezogene Rahmenwerke… …im DAX30, MDAX und SDAX gelisteten Unternehmen für das Geschäftsjahr 2019 untersucht. Die Ergebnisse werden unter Berücksichtigung der DAX-Indizes… …sowie – sofern sinnvoll möglich – nach DAX-Supersektoren und Berichtsvarianten gewürdigt. 1. Einführung nehmen. Berichtspflichten ergeben sich für große… …Kapitalgesellschaften und für Mutterunternehmen bei der Erstellung des (Konzern-)Lageberichts zumindest in Ansätzen im Rahmen der nichtfinanziellen Leistungsindikatoren… …vorgelegt, mit dem die Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 40 % gegenüber 1990 gemindert werden sollen und bis 2050 eine Treibhausgasneutralität… …veröffentlicht 3 , der die unverbindlichen Leitlinien für die Berichterstattung über nichtfinanzielle Informationen 4 ergänzt und eine starke Orientierung an den… …in der nichtfinanziellen Berichterstattung verpflichtend sind und welche Möglichkeiten einer freiwilligen Klimaberichterstattung bestehen. Darüber…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Steuerschulden der GmbH

  Fälle und Lösungen/Handlungsspielraum zur Vermeidung und Abwehr der Haftung

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …. H. Fälle und Lösungen/Handlungsspielraum zur Vermeidung und Abwehr der Haftung Die vorhandenen rechtmäßigen Lösungen und Handlungsspielräume gilt es… …zu nutzen. Anhand der häufigsten Einwendungen gegen Haftungsbescheide1 haben wir bereits Lösungsansätze und rechtlich zulässige Handlungsspielräume –… …insbe- sondere für die Krise und Insolvenz der GmbH – aufgezeigt.2 Sie werden in diesem Buch um die aktuellen Entscheidungen für die GmbH und Anmerkun- gen… …in der Literatur ergänzt bzw. angepasst. Es gilt jedoch auch hier die Grund- aussage: Die Vermeidung der Probleme und damit die Haftungsvermeidung sind… …generell der bessere und sichereWeg. Im Einzelnen: I. Rückständige Lohnsteuer 1. Fall: Vertrauen auf Eingang von Zahlungsmitteln bis zum Fälligkeitstag… …Löhne nur als Vorschuss oder Teilbetrag und Abführung der Lohnsteuer aus den verbleiben- den Mitteln. Dies gilt auch, wenn die Lohnzahlungen aus… …legung). Deshalb vorrangige Tilgung von Verbindlichkeiten privater Gläubiger. Lösung: Auszahlung der Löhne nur als Vorschuss oder Teilbetrag und Abfüh- rung… …über bevorzugte Befriedigung.5 4. Fall: Insolvenzantrag nach Lohnzahlung und vor Fälligkeit Der Insolvenzantrag wurde nach dem Zeitpunkt der Lohnzahlung… …und vor dem Fälligkeitszeitpunkt gestellt. Der Haftungsschuldner durfte deshalb die Steuer nicht mehr entrichten. Der Insolvenzantrag wurde mangels… …gekürzt an die Arbeitnehmer ausgezahlt hat.6 5. Fall: Zwischen den Zeitpunkten der Lohnzahlung und vor Fälligkeit wurde ein Verfügungsverbot angeordnet…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2020

  Aktuelle Fake News und Verschwörungstheorien

  Eine Analyse
  

  Prof. Dr. Stefan Goertz

  …Fake News | Verschwörungstheorien | Corona | soziale Netzwerke ZRFC 5/20 199 Aktuelle Fake News und Verschwörungstheorien Eine Analyse Prof. Dr… …. Stefan Goertz* Dieser Beitrag untersucht aktuelle, wirkmächtige Fake News und Verschwörungstheorien, die hunderttausendfach bis millionenfach verbreitet… …werden. Neben prominenten deutschen Verschwörungstheoretikern werden im Kontext zur Corona-Pandemie die Fake News und Verschwörungstheorien „5G verbreitet… …das Coronavirus“, „Bill und Melinda Gates haben das Coronavirus erschaffen, um die Welt zu regieren und die Menschheit durch Zwangsimpfungen zu… …kontrollieren“ sowie „Corona/Sars-CoV-2 ist harmloser als Grippe“ beleuchtet. Das Kapitel fünf untersucht Fake News und Verschwörungstheorien im Zusammenhang mit… …Compliance- Management und Risikomanagement von Unternehmen. 1 Einleitung Fake News und Verschwörungstheorien verbreiten sich in den Zeiten der Corona-Pandemie… …schneller als das Virus selbst. Panikmache, falsche Zahlen, angebliche „Fakten“ und Verschwörungstheorien verunsichern bei WhatApp & Co. „Das Corona­virus… …wurde in einem Labor gezüchtet“, die „Corona-Krise war seit Langem von Politikern geplant“, „die Maßnahmen der Bundesregierung und Landesregierungen sind… …schlicht überzogene Panikmache“ … : Solche und ähnliche Fake News werden seit dem weltweiten Fortschreiten der Corona-Pandemie in Videos und Texten… …, dass nichts durch Zufall geschehe. Nichts sei überdies, wie es scheine. Und alles hänge mit allem zusammen. Hinter einem solchen geschlossenen System…

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• Unternehmensplanung in Krise und Insolvenz

  …In der Krise und in der Insolvenz eines Unternehmens gibt es eine Fülle von Planungsanlässen. Dieses Werk konzentriert sich auf die… …Analyse, Liquiditätsplanung, Ertragsplanung und integrierten Planung. Erläutert werden die Planungsgrundsätze nach GoP und IDW sowie die… …Planungsdurchführung nebst -bericht und Dokumentation.Quelle: ZCG Zeitschrift für Corporate Governance…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2020

  Compliance bewegt …

  … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und
  

  Dr. Carmen Boltz

  …ZRFC 1/20 46 Profession Compliance bewegt … … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die… …Compliance bewegen – fachlich, beruflich und persönlich. Dr. Carmen Boltz, Compliance- und Wertebeauftragte, HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH, Berlin Carmen… …Boltz, promovierte Romanistin, hat nach zehn Jahren wissenschaftlicher Tätigkeit in den Bildungsbereich gewechselt und dort zunächst in zwei NGOs… …gearbeitet, bevor sie zum TÜV Rheinland ging und sich auf die Themen Nachhaltigkeit und Compliance spezialisierte. Dabei hat sie sowohl Unternehmen beraten als… …auch die Compliance und CSR Officer Funktion ausgeübt. Seit 2015 ist sie Compliance- und Wertebeauftragte bei der HOWOGE, einer kommunalen… …Gesetzen und vom Unternehmen selbst aufgestellter Regelungen. Ein besonderes Augenmerk liegt für mich darauf, allen Mitarbeitern Rechtssicherheit in ihrem… …Alltagshandeln zu geben und Reputationsschäden für das Unternehmen zu vermeiden. Wie sind Sie zum Thema Compliance gekommen? Über das Thema Nachhaltigkeit… …beim TÜV Rheinland ein Beratungs- und Qualifizierungskonzept für Nachhaltigkeit in kleinen und mittleren Unternehmen entwickelt. Da lag es nahe, als der… …Konzern selbst weltweit mit dem Aufbau einer Struktur für Compliance und Corporate Social Responsibility (CSR) begann, für den Geschäftsbereich Training &… …Consulting Deutschland die Compliance und CSR Officer Funktion zu übernehmen. Was motiviert Sie heute und morgen, sich mit Fragen von Governance, Risk und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 109a Daten- und Informationssicherheit

  Graulich

  …1Graulich §109a TKGDaten- und Informationssicherheit §109a Daten- und Informationssicherheit (1) Wer öffentlich zugängliche… …Telekommunikationsdienste erbringt, hat im Fall einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten unverzüglich die Bundesnetz- agentur und den Bundesbeauftragten für den… …Datenschutz und die Informationsfrei- heit von der Verletzung zu benachrichtigen. Ist anzunehmen, dass durch die Verlet- zung des Schutzes personenbezogener… …denen weitere Informationen erhältlich sind, und 3. Empfehlungen zuMaßnahmen, die mögliche nachteilige Auswirkungen der Verlet- zung des Schutzes… …personenbezogener Daten begrenzen. In der Benachrichtigung an die Bundesnetzagentur und den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat… …der Anbieter des Telekommunika- tionsdienstes zusätzlich zu den Angaben nach Satz 1 die Folgen der Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten und… …Schutzes personenbezogener Daten zu führen, das Angaben zu Folgendem enthält: 1. zu denUmständen der Verletzungen, 2. zu denAuswirkungen der Verletzungen und… …3. zu den ergriffenenAbhilfemaßnahmen. Diese Angabenmüssen ausreichend sein, um der Bundesnetzagentur und dem Bundes- beauftragten für den Datenschutz… …und die Informationsfreiheit die Prüfung zu ermög- lichen, ob die Bestimmungen der Absätze 1 und 2 eingehalten wurden. Das Verzeich- nis enthält nur die… …zu diesem Zweck erforderlichen Informationen und muss nicht Verletzungen berücksichtigen, diemehr als fünf Jahre zurückliegen. (4) Werden…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2020

  Compliance bewegt …

  … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und
  

  Ulrich Rothfuchs

  …ZRFC 5/20 238 Profession Compliance bewegt … … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die… …Compliance bewegen – fachlich, beruflich und persönlich. Ulrich Rothfuchs, Executive Vice President der DEKRA Unternehmensgruppe Ulrich Rothfuchs ist… …Rechtsanwalt, seit 20 Jahren General Counsel und seit 2006 auch Chief Compliance Officer des internationalen DEKRA Konzerns. Er ist Executive Vice President der… …DEKRA Unternehmensgruppe. Sein Tätigkeitsschwerpunkt liegt im Bereich Corporate, M&A sowie Risk- und Compliance-Management. Neben diesen Aufgaben… …Technologiekonzern und betreute in leitender Position weltweit Großprojekte von Deutschland und mehrere Jahre von Frankreich aus. In ihren eigenen Worten: Was ist… …Übereinstimmung mit geltendem Recht, internen Regeln und den Erwartungen aller Stakeholder zu gewährleisten. Mein Verständnis von Compliance hat sehr viel mit… …verantwortungsbewusster Unternehmensführung zu tun und weniger mit einer streng juristischen Risikobetrachtung. Manager müssen Strafbarkeit vermeiden und gleichfalls die… …Unternehmens. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Mit Blick auf die aktuellen Skandale habe ich jedoch nach wie vor Zweifel, ob die Wirtschaft und die doch… …immer noch sehr einseitig juristisch dominierte Compliance-Branche in Wissenschaft und Beratung auf dem richtigen Weg ist. Wie sind Sie zum Thema… …Compliance gekommen? Seit ich Unternehmensjurist bin, befasse ich mich damit, unternehmerische Entscheidungen national und international rechtssicher zu…

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