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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2023

  Scheinselbständigkeit bzw. illegale Arbeitnehmerüberlassung – intendierte Umgehung der Sozialversicherungspflicht durch „Ein-Personen-Gesellschaften”?

  Antje Klötzer-Assion

  …01.2023 | EINFÜHRUNG UND SCHULUNG | ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE Rechtsanwältin und Diplom-Finanzwirtin (FH) Antje Klötzer-Assion… …„Ein-Personen-Gesellschaften”? Anmerkung zu BSG Urteil vom 20.7.2023 – B 12 BA 1/23 R, B 12 R 15/21 R und B 12 BA 4/22 R I. Vorspann In der Ausgabe 3/2017 dieses Journals hat sich… …die Verfasserin anlässlich der AÜG-Novelle 2017 mit Fragen des Fremdpersonaleinsatzes auseinandergesetzt und zugleich das Urteil des BAG vom 17.1.2017 –… …9 AZR 76/16 1 , besprochen. Das Urteil des 9. Senats des BAG vom 17.1.2017 betraf die sog. „Selbstüberlassung” eines Alleingesellschafters und… …Alleingesellschafter und alleinigem Geschäftsführer und der T. GmbH bestand kein Arbeitsverhältnis. Die T. GmbH beschäftigte aber Arbeitnehmer, welche sie auch verlieh… …; in geringem Umfang u.a. an besagte Rundfunkanstalt des öffentlichen Rechts. Zwischen dieser – der späteren Beklagten – und der T. GmbH wurde eine… …Rahmenvereinbarung zur Arbeitnehmerüberlassung von Produktionspersonal und ggf. Sachmitteln getroffen. Die T. GmbH versicherte darin, über eine Erlaubnis zur… …und -einsätze. Mit wenigen Ausnahmen wurde überwiegend der Alleingesellschafter und alleinige Geschäftsführer der T. GmbH – der spätere Kläger – bei der… …Beklagten eingesetzt. 2014 erhob dieser Klage zum ArbG Kiel und begehrte die Feststellung eines Arbeitsverhältnisses zwischen ihm und der Beklagten. Er sei… …entgegengehalten werden, dass er im Rahmen einer erlaubten Arbeitnehmerüberlassung tätig geworden sei. Als Alleingesellschafter und Geschäftsführer der T. GmbH sei…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2023

  Aktuelle Rechtsprechung zum Wirtschafts- und Insolvenzstrafrecht

  Raimund Weyand

  …01.2023 | ENTSCHEIDUNGSKOMMENTARE Oberstaatsanwalt a.D. Raimund Weyand, St. Ingbert Aktuelle Rechtsprechung zum Wirtschafts- und Insolvenzstrafrecht… …verantwortenden Person versehen sein oder von der verantwortenden Person signiert und auf einem sicheren Übermittlungsweg eingereicht werden muss. Diese Vorgabe… …Ermittlungsverfahren, dass der Sachverhalt des vorgreiflichen (Zivil-)Verfahrens und damit auch das Prozessverhalten, die Beratung und Kommunikation mit dem Rechtsanwalt… …für das Zivil- und das Strafverfahren folgende objektive Zusammenhang zum laufenden Ermittlungsverfahren wird durch das Hinzutreten der Kenntnis… …hierüber auch in subjektiver Hinsicht hinreichend verteidigungsbezogen und schlägt somit auf den betreffenden Kommunikationsvorgang durch. Dies entspricht… …einem Dritten ausgehändigt, wenn der Herausgabe an den Gewahrsamsinhaber der Anspruch des Dritten entgegensteht und dieser bekannt ist. Sie erfolgt jedoch… …machen, die Interessen des Staates, seinen Strafanspruch möglichst effektiv zu verfolgen, sowie das Interesse des Angeklagten an einem fairen und schnellen… …Verfahrensfortgang miteinander abgewogen werden. Als Nichteignungsgrund kommt insbesondere eine erhebliche Verfahrensverzögerung in Frage, die über übliche und vom… …Strafrecht 1. Vollständige Vernichtung eines aus einer rechtswidrigen Tat stammenden Gegenstands und Geldwäsche – § 261 StGB Die vollständige Vernichtung eines… …in den Finanz- und Wirtschaftskreislauf einzuschleusen, nicht, ihm diese zu entziehen. OLG Oldenburg, Urteil vom 20.06.2022 – 1 Ss 30/22, wistra 2022…

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  WisteV-Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Bekämpfung von Finanzkriminalität (Finanzkriminalitätsbekämpfungsgesetz)

  Folker Bittmann

  …umfassende Erweiterung des GWG (dazu zu 3) und die Schaffung eines neuen Immobilientransaktionsregisters (dazu zu 4.). Von staats- und rechtssystematischer… …. Auch dieses soll ebensolche polizeiliche Aufgaben bei Strafermittlungen durchführen und zwar einerseits in bedeutsamen Fällen der internationalen… …Geldwäsche mit Deutschlandbezug, andererseits auf Ersuchen inländischer Staatsanwaltschaften des Bundes und der Länder. Darüber hinaus soll das BBF Aufgaben… …übertragen bekommen, die funktionell rein verwaltungsrechtlicher Natur sind wie die Integration der Zentralstellen für Finanztransaktionsuntersuchungen und… …Sanktionsdurchsetzung und die Errichtung einer Zentralstelle für Geldwäscheaufsicht. WisteV erachtet die Trennung zwischen Verwaltung und Justiz prinzipiell für eine… …152 Abs. 2 GVG, organisatorisch aus der Verwaltung zu lösen und der Staatsanwaltschaft und damit der Justiz zuzuordnen. Derartige Tendenzen gibt es… …aktuell zwar nicht, gleichwohl soll daran erinnert und zugleich vor den Bestrebungen in entgegengesetzter Richtung gewarnt werden, weil diese die… …zweifelsfrei auch ein generalpräventiver und damit ein sowohl fallübergreifender als auch in die Zukunft gerichteter Aspekt. Dabei handelt es sich jedoch um eine… …– natürlich willkommene – Nebenwirkung, die nichts daran ändert, dass Strafe nur an vergangenes Geschehen anknüpfen kann und nachweislich schuldhaftes… …Handeln voraussetzt. Demgegenüber ist es die Kernaufgabe der Polizei und der sonstigen Sicherheitsbehörden, die Gesellschaft vor dem Eintritt zukünftiger…

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  Tagungsbericht: WisteV-wistra-Neujahrstagung 2023

  Friedrich Florian Steinert, Dominik Hotz

  …01.2023 | RECHTSPOLITIK, TAGUNGSBERICHTE Friedrich Florian Steinert, Düsseldorf und Dominik Hotz, Berlin Tagungsbericht: WisteV-wistra-Neujahrstagung… …2023 Am 21. und 22. Januar 2023 fand in Frankfurt am Main die 14. WisteV-wistra-Neujahrstagung statt. Zu dem Thema Risiken und Nebenwirkungen von… …Wirtschaftsstrafverfahren referierten und diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft und Praxis in verschiedenen, mitunter zeitgleich stattfindenden… …Hybridveranstaltung organisiert, stand die diesjährige Tagung wieder ganz im Zeichen der Diskussion vor Ort und eines lebhaften Austauschs auch außerhalb der… …Vortragszeiten. Die Begrüßung und Einführung in das Tagungsthema erfolgte durch RA Dr. Thomas Nuzinger. Anschließend richtete RA Prof. Dr. Franz Salditt – laut… …Salditt insbesondere die Rollen der BaFin und des Bundesministeriums der Finanzen. Beiden Behörden könne auf Grundlage handfester Anhaltspunkte eine… …mit Blick auf die erheblichen Gewinne staatlicher Geldinstitute und stellte hierdurch die Berechtigung der inzwischen vorherrschenden Empörung… …Vortrag „Inhabilität nach § 6 GmbHG und öffentlich-rechtlicher Zuverlässigkeitsbegriff” von Dr. Christian Brand. Im Zentrum der Darstellung stand die Frage… …, ob § 6 GmbHG neben den bekannten Straftatbeständen auf den am 1. Januar 2021 in Kraft getretenen § 42 Abs. 3 des Gesetzes über den Stabilisierungs- und… …die Bankverbindungen, die Kreditwürdigkeit und den Schufa-Score von Beschuldigten. Während mangels Kenntnis der Schufa vom Strafverfahren keine Folgen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2023

  Esther-Nicola Vehling, Die Auswirkungen des Völkerrechts auf die grenzüberschreitende Ermittlung digitaler Beweis nach der StPO

  Dr. Mayeul Hiéramente

  …, 89,90 EURO I. Einleitung Die von Kuhli betreute und im Jahr 2022 abgeschlossene Dissertation widmet sich einem für die Praxis hochrelevanten Thema… …. Vehling befasst sich darin mit der Frage, ob und unter welchen Umständen das Völkerrecht staatlichen Ermittlungen Grenzen zieht und was aus staatlichen… …jedoch nicht bewenden und beleuchtet eine Vielzahl von Ermittlungsmaßnahmen, die faktisch einen Zugriff auf im Ausland befindliche Daten oder die… …, strafprozessualen und völkerrechtlichen Darstellungen veranschaulicht nicht nur die Komplexität der Materie. Es zeigt auch, dass die internationale Gemeinschaft für… …die Regulierung des Zugriffs auf Daten im „Cyberspace” eine Vielzahl von komplementären Regelungen geschaffen hat und gleichzeitig dem unilateralen… …Kapitel werden die technischen Grundlagen der Telefonie sowie des Internets dargestellt. Hierbei werden kurz die Funktionsweise des Festnetzes und… …Schwierigkeiten bei der Überwachung führen kann (vgl. S. 69). Darüber hinaus geht mit der internetbasierten Datenspeicherung und -verarbeitung ein loss of knowledge… …of location einher (S. 34). Dies kann in der Praxis mit Schwierigkeiten bei der Bestimmung des Speicherorts und damit der Zuständigkeit nationaler… …über die strafprozessuale Materie und die in Rechtsprechung und Literatur geführten Debatten zu verschaffen. Zudem schafft das Kapitel eine Grundlage für… …strafprozessualen Telekommunikationsbegriff (S. 46) und konstatiert völlig zu Recht, dass eine Überwachung maschineller Datenströme sowie der Internetnutzung in der…

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• Lieferkettengesetz erfordert Umdenken im Risikomanagement

  …Darauf weist das Beratungsunternehmen Rödl & Partner hin und stellt fest: Nicht zuletzt aufgrund einer zu erwartenden Ausweitung der… …Unternehmen in ihren Lieferketten Risiken bezüglich potenzieller Verstöße gegen Menschenrechts- und Umweltstandards identifizieren, bewerten und angemessen… …Geschäftsprozessen verankert werden. Während das Risikomanagement gemäß IDW PS 981 darauf ausgerichtet ist, Risiken zu erkennen, zu bewerten und zu steuern, die das… …abzuwenden, so Rödl & Partner. Stattdessen sollen sie eine menschen- und umweltrechtliche Perspektive einnehmen, die den Fokus auf die Auswirkungen der… …Unternehmensaktivitäten, die Umwelt und die betroffenen Stakeholder richtet. Eine Risikoanalyse diene zur präzisen Identifikation von Risiken innerhalb des eigenen… …Geschäftsbereichs des Unternehmens und der unmittelbaren Zulieferer. Die Analyseergebnisse lieferten Unternehmen Informationen darüber, in welchem Maß Menschenrechts-… …und Umweltrisiken in ihrem eigenen Geschäftsbereich und in der Lieferkette auftreten. Dies bilde die Grundlage für Entscheidungen bezüglich… …erforderlicher Ressourcen, Fachkenntnisse, Zuweisung von Verantwortlichkeiten und die Integration in wesentliche Geschäftsprozesse im Rahmen des Risikomanagements… …wesentlich erweiterten Risikolage in der Lieferkette rechnen muss und zusätzlich auch dann, wenn das Unternehmen konkrete Informationen hat, die darauf… …und Branchenrisiken allgemein einzuordnen. Konkrete Risikoanalyse: Eine detaillierte Risikoanalyse der zuvor abstrakt identifizierten Risiken. Dazu…

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• Tipps zum Schutz gegen Ransomware

  …stärken, die hinter den Attacken stehen, und ein interessantes Ziel für weitere Angriffe bleiben. Außerdem sei die Schadsoftware oft so schlecht… …verschlüsselt und meistens wurden auch noch Kopien davon zu den Tätern übertragen, die für die Wiederherstellung ein Lösegeld fordern – und andernfalls zudem mit… …Sicherungskopien der Daten hat und auch geübt hat, diese wieder schnell in die Systeme einzuspielen, könne den Schaden deutlich reduzieren. Insgesamt wurde 52… …Herausgegeben von Dr. Carola Rinker Der digitale Wandel und die Vorteile unternehmensübergreifender Vernetzung haben die Gefahren von Hackerangriffen und… …Unternehmen stellen muss. Wie Sie Cyber-Risiken überzeugend bewerten und darstellen, erfahren Sie in diesem Buch mit Fokus auf die Risikoberichterstattung… …. Carola Rinker und ihr hoch spezialisiertes Expertenteam beleuchten die wichtigsten aktuellen Praxisthemen: Typische Risikoszenarien und wirksame… …Schutzmaßnahmen IT-Risikomanagement-Systeme im praktischen Einsatz Cyber Security Controls und ihre Relevanz für die Berichterstattung Internes Kontrollsystem… …und Cyber-Risiken, wichtige Key-Performance-Indikatoren zur Erfolgskontrolle Aufdeckung und forensische Untersuchungen von Vorfällen, kompromittierten… …Daten, Systemen und Netzwerken…

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• Geschäftsmodell-Review als Schlüsselaufgabe für Aufsicht und Führung

  …. Im Zentrum steht die Frage, warum ein Unternehmen bisher erfolgreich war und welche Kompetenzen dies ermöglichten. Sollten dabei die Sichtweisen der… …der unternehmerischen Gesamtführung kommen. Die Einsatzmöglichkeiten des Geschäftsmodell-Reviews sind vielfältig. Es hängt vom situativen Kontext und… …ist eine Kernaufgabe der Corporate Governance. Aufsicht und Top-Management sind für Positionsbestimmung, Navigation, Chancennutzung und Risikodiagnose… …und hängt von der Größe und Komplexität der Organisation ab. Schlüsselressourcen und -kompetenzen: Wenn hinlänglich klar ist, wie das künftige… …Geschäftsmodell auszugestalten ist, können die Konsequenzen für Schlüsselressourcen und -kompetenzen abgeleitet werden, beispielsweise für die Personalentwicklung… …. Kooperation und Akquisition: Durch den Review wird klar, wo künftige Kooperations- und Akquisitionsfelder liegen. Risikomanagement: Durch die Betrachtung von… …Transformation und Wertstrom kommen Aspekte des Risikomanagements in die Diskussion: Gefahren, Entwicklungen, „blinde Flecken“ und die Erfordernisse der künftigen… …Kern ein Business-Radar und zwingt zum Durchdenken des Umfelds, der Märkte, des Unternehmens und der Ressourcen. Indirekt ist er ein Assessment-Center… …sowohl für die Kompetenz der Governance als auch für eine Kultur der Veränderungsfähigkeit und der Lösungsorientierung.  Den vollständigen Beitrag lesen… …Sie in der ZCG 5/23. Zeitschrift für Corporate Governance Unternehmen professionell führen und überwachen Hohe Stakeholder-Erwartungen an…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 3/2023

  Inhalt & Impressum

  …und Herausforderungen Nachricht vom 22.09.2023........................................ 33 Viele Unternehmen lassen Nachhaltigkeit bislang außen vor… …09.08.2023........................................ 40 ChatGPT: Chancen und Risiken bei der Automatisierung interner Prüfungen Nachricht vom 04.08.2023… …COMPLIANCEdigital.de Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift und alle in ihr enthaltenen einzelnen Bei­träge und Abbildungen sind ur­heberrechtlich geschützt. Jede… …Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspei­cherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. – Die Veröffent­lichungen in… …Markenzeichen- und Marken­schutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und ­daher von allen benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die… …aus der KI-Sicherheitsforschung Nachricht vom 02.08.2023........................................ 40 Aktuelle Studie über Trends und Handlungsbedarf in… …Nachricht vom 13.07.2023........................................ 43 Risiko Drittanbieter: Wie sicher sind Geschäftspartner und Lieferanten? Nachricht vom… …11.07.2023......................................... 43 Kritik am neuen Datenschutzabkommen zwischen EU und USA Nachricht vom 11.07.2023…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 3/2023

  Nachrichten vom 03.07.2023 bis 22.09.2023

  …Zeitschrift für Compliance Das News-Magazin von COMPLIANCEdigital ZfC 03/23 33 Generative KI in der Internen Revision – Chancen und Herausforderungen… …Vernachlässigung menschlicher Fachkompetenz führen. f Es gibt datenschutzrechtliche und ethische Aspekte, die bei der Anwendung solcher Technologien in Betracht zu… …ziehen sind. f Die KI-Modelle basieren auf ihren zuvor eingegebenen Trainingsdaten und können nicht einfach über den gegebenen Rahmen hinaus agieren… …risikobasierten Prüfungsplanung geht es darum, potenzielle Risikobereiche innerhalb eines Unternehmens zu identifizieren und die Prüfungsaktivitäten entsprechend… …auszurichten. ChatGPT kann hier durch die Analyse von Textinformationen oder den Zugriff auf die eigenen Trainingsdaten helfen, indem es Muster und Anomalien… …erkennt, die auf Risikofaktoren hinweisen könnten. Des Weiteren kann das Modell relevante Literatur, Branchennachrichten und regulatorische Entwicklungen… …Beispiel kann es automatisch Daten aus verschiedenen Quellen extrahieren, frühere Prüfungsberichte analysieren und die relevantesten Informationen… …zusammenstellen. Zudem kann das Modell durch die Verarbeitung von Datenbanken und anderen Informationsquellen komplexe Zusammenhänge und Trends erkennen, die für… …umfangreiche Datenmengen zu durchforsten, kann das Modell diese in einem Bruchteil der Zeit analysieren, wodurch menschliche Prüferinnen und Prüfer sich auf die… …Interpretation der Ergebnisse konzentrieren können. Das erlaubt eine tiefere und gründlichere Prüfung und die Identifikation von Unregelmäßigkeiten, die sonst…

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