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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Zufällig sensibel?! Konsequenzen der EuGH-Rechtsprechung zu Art. 9 DSGVO

  Streitgespräch Alexander Golland ./. Selma Nabulsi
  

  Alexander Golland, Selma Nabulsi

  …um Aussagen über seine sexuelle Orientierung, die er im Rahmen einer Podiumsdiskussion kommuniziert hatte. Meta hat argumentiert, dass es legitim war… …, dass man im Rahmen von Art. 25 Abs. 1 DSGVO die Sensibilität der verarbeiteten Daten einzelfallabhängig bewerten und darauf aufbauend passende…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Integritäts- und Compliance-Management als Corporate Governance – konzeptionelle Grundlagen, Erfolgsfaktoren, Beitrag zur unternehmerischen Wertschöpfung

  Josef Wieland

  …business of business is business“, natürlich im Rahmen der geltenden Rechtsordnung und der guten Sitten, gehört als Legitimationsgrundlage der Wirtschaft und… …festlegt, die das Verhalten des Unternehmens nach innen und außen lang- fristig bestimmen.7 Damit ist der Rahmen gegeben, in dem erfolgreiches und integres… …und gemeinsam mit anderen Unternehmen, also im Rahmen von Collective Action, zu engagieren. – Verhaltensrisiken: Hier geht es um das Risiko…

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  Grundlagen einer werteorientierten Compliance

  Stephan Grüninger

  …Begriff Compliance bezieht sich im Rahmen dieses Artikels auf gesetzliche und regulatori- sche Anforderungen, auf das sogenannte „Soft Law“ (nicht… …. Cressey im Rahmen einer empirischen Studie entwickelt wurde – er befragte rund 200Wirtschaftsstraftäter, die in Gefängnissen einsaßen –, vgl.Wells… …: Fraud Triangle und Ansätze der Prävention Im Rahmen des Compliance-Managements in Unternehmen werden i. d.R. die dolosen Handlungsarten fokussiert, die… …Grüninger TEIL I – Grundlagen 16 Die im Rahmen des Compliance-Managements zumEinsatz kommenden Instru- mente bzw.Maßnahmenmüssen, umVertrauen generieren zu… …überhöhter Geschwindigkeit. Die Offensichtlich- keit beider Argumente schützt in vielen Unternehmen leider nicht davor, dass im Rahmen von Compliance jede…

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  ESG-Compliance und Sustainable Corporate Governance

  Patrick Späth, Birgit Spießhofer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 1.3.3 Gesellschaftsrechtlicher Rahmen… …enthalten unbestimmte Rechtsbegriffe. Immerhin schaffen sie aber einen rechtsverbindlichen Rahmen. In jüngerer Zeit äußerten vor dem Hintergrund der… …umgesetzt werden. Begründung und rechtlicher Rahmen einer so verstandenen Sustainable Corporate Governance werden im vorliegenden Bei- trag am Beispiel der… …im Wesentlichen eng als gesell- schaftsrechtlich normierte Regelung des unternehmerischen Binnenbereichs im äußeren Rahmen des Zivil-, Straf- und… …, insbesondere im Rahmen der §§278, 831 BGB, der Durchgriffshaftung, des funktionalen Unternehmens- begriffs und der Betreiberhaftung anerkannt.35… …Ordnungs- rahmen Dieser vorstehend skizzierte herkömmliche Ordnungsrahmen wurde in mehr- facher Hinsicht durch die unter der Überschrift Sustainable… ….; Schwarz/Schieffer, CCZ 2022, 345 ff.; Zeidler/Dürr, CCZ 2022, 377 ff. 18 teure,52 Branchenverbände für ihre Mitglieder,53 Vertragspartner im Rahmen des… …Framework für den Umgang mit ESG-Risiken im Rahmen der Pro- jektfinanzierung vorgeben.74 Eine Form weicher Steuerung in Richtung Nach- haltigkeit sind Ratings… …internationalen Rahmen geschaffen, der 82 Späth/Spießhofer TEIL I – Grundlagen 79 Vgl. Spießhofer,Unternehmerische Verantwortung, 2017, S. 222 ff… …durchzusetzen. Social Media Unternehmen wie Facebook werden in die Pflicht genommen,80 im Rahmen von Selbstregulierung durch „Community Stan- dards“81 und deren…

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  KI-Compliance und Governance

  Der Herzschlag der Wertschöpfung ist die nachhaltige, menschenzentrierte Implementierung neuer Technologien.
  

  Manuela Mackert, Patricia Ernst

  …Rahmen für die Entwicklung und Verwendung von KI- Anwendungen. Zum anderen gehen sie zuletzt aber darüber hinaus und greifen durch bestimmte Maßnahmen in… …von KI mit Investitionen von mindestens 500 Milliarden Dollar bekannt gegeben.4 Im Rahmen des „AI Action Summit“ 2025 in Paris wurde eine europäische… …erforderlich ist. Im Rahmen des KI-Lebens- zyklus ist bei Änderung der Verwendung eines KI-Systems auch eine (nachträg- liche) Änderung der sachlichen… …Verantwortung verwendet, es sei denn, das KI System wird im Rahmen einer persön- lichen und nicht beruflichen Tätigkeit verwendet“,Art. 2 Abs. 10 KI-VO. Die… …Mittel und Zwecke der Nutzung eines KI-Systems. Er trägt die Verant- wortung für dessen spezifischen Einsatz und die resultierenden Handlungen im Rahmen… …seiner Geschäftstätigkeit. Setzen Unternehmen oder öffentliche Ein- richtungen ein KI-System im Rahmen der eigenen Tätigkeit ein, sind sie Betrei- ber im… …, regulierte Einheit verstanden (ErwGr. 12 KI-VO). Das KI-Modell wird stets erst im Rahmen eines KI-Systems in Betrieb genommen, weswegen die Rolle des… …einhalten. Im Rahmen des KI-Lebenszyklus ist eine (nachträgliche) Änderung der Einstufung und damit Risikogruppen-Zuordnung je nach Einsatz der KI-Anwendung…

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  Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen (Legal Compliance)

  Roland Steinmeyer

  …Unternehmensorganisation beigetragen. In diesem Zusammenhang ist eine Diskussion von Interesse, die die deutsche Rechtswissenschaft vor 150 Jahren im Rahmen der Beratungen… …ausgerichtetes CMS.“ Die Pflicht zur Compliance ist Teil der Leitungsaufgabe des Vorstands.47 Im Rahmen des Falls Siemens betonte das LG München I, dass ein… …höheren Hierarchieebene zu melden, und (5) zu überprüfen, ob das bestehende Compliance-System den Anforderungen gerecht wird. In diesem Rahmen ist der… …Ausland tätig ist und diese für die Geschäftstätigkeit des Unternehmens relevant sind.88 Gesellschaftsrechtlich kann hieran kein Zweifel bestehen. Im Rahmen… …der pflichtgemäßen Geschäftsleitung nach §93 Abs. 1 AktG muss eine Gesellschaft im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit die dort geltenden Rechtsnormen…

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  Treiber globaler Compliance-Trends – The end of the “flat world”

  Benno Schwarz

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 2.2.2.1.7 Neuverortung von Zertifizierungsprozessen im Rahmen eines technical Compliance Management Systems (tCMS)… …Entscheidungen wurde den ausufernden Tendenzen der Extraterritorialität zumindest im Rahmen der Auslegung nationalen Rechts durch die U.S.-Gerichte Einhalt geboten… …nach vormaliger Einstellung oder im Rahmen von Monitorships wieder auf.74 – Das DOJ und die SEC dehnte in den von ihnen angestrengten Verfahren und…

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  Die Europäische Union als Compliance-Taktgeber: Grundlagen der Rechtsetzung und Rechtsdurchsetzung auf europäischer Ebene

  Jakob Tybus, Tim Bartels

  …Verfassungsorgane wie etwa der Bundesrat erhalten im Rahmen des Rechtssetzungsverfahrens die Möglichkeit, eine Stellungnahme abzugeben. Hierdurch soll die… …Kompetenznorm kann etwa vorsehen, dass der Wirtschafts- und Sozialausschuss17 oder der Ausschuss der Regionen18 im Rahmen des Rechtsset- zungsverfahrens angehört… …Rahmen der Rechtssetzung zu beachten sind. – Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung: Ausgangspunkt der EU-Rechts- setzung ist das im EUV verankerte… …Prinzip der begrenzten Einzelermächti- gung.24 Es verlangt, dass die EU nur im Rahmen der ihr von den Mitgliedstaa- ten übertragenen Kompetenzen tätig wird… …Rechtssetzung sieht der AEUV bis zu drei solcher Lesungen vor.33 Im Rahmen der ersten Lesung legt zunächst das Parlament seinen Standpunkt fest. Dabei… …einzelner Mitgliedstaaten im Rahmen des Rechtssetzungsverfahrens betreffend den Entwurf der CSDDD („CSDDD-E“), welches im Mai 2024 abge- schlossen wurde. Der… …Compliance-Taktgeber 11 38 EP Activity Report – Developments and Trends of the Ordinary Legislative Procedure 2014–2019, S. 10. Legt der Ministerrat im Rahmen der… …zu entscheiden. Können sich Ministerrat und Parlament auch im Rahmen der zweiten Lesung nicht einigen, wird der Vermittlungsausschuss angerufen. Er… …eines der beiden Organe den gemeinsamen Ent- wurf ab, ist der Rechtsakt endgültig gescheitert. 2.3.2.3.3 Der Trilog Im Rahmen des ordentlichen… …betreffende Gesetzgebungsakt oft den Rahmen setzt und der delegierte Rechtsakt diesen mit konkreten, praxisre- levanten Inhalten füllt. Exkurs zur…

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  Grundlagen interner Untersuchungen und Beschlagnahme von Anwaltsunterlagen

  Hans-Peter Huber

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 2.4.1.8.2 Beschuldigtenähnliche Stellung juristischer Personen im Rahmen des §97 StPO… …(Vor-)Ermittlungen, die ein Unternehmen im Rahmen ihrer pflichtgemäßen Compliance wahrnimmt.3 Die Maßnahmen konzentrieren sich hierbei, im Unterschied zu staatlichen… …besteht Uneinigkeit bei der Übersetzung des zweiten Wortes „investigations“. Wegen der Abgrenzung zu sonstigen Kontrollen, wie Prüfungen im Rahmen von… …längst faktisch ein fester Bestandteil von Wirtschaftsstrafverfahren.7 Erstmals an Bedeutung gewonnen haben sie im Rahmen der strafrechtlichen 225Huber… …pliance-Verstöße in der Regel im Rahmen der Wirtschaftskriminalität bewegen und darunter vor allem Betrug, Untreue, Insolvenzstraftaten, Anlage- und Fi-… …, begründet eine solche Offenlegungsvereinbarung allerdings keine Rechtspflicht.88 Wie zuvor bereits im Rahmen von §258 StGB angedeutet, können sich Melde- und… …diese Eigeninitiative positiv im Rahmen einer Strafe angerechnet werden: Bei der Festsetzung einer Verbandsgeldbuße kann zum Beispiel die Strafe gem. §30… …lungsmaßnahmen werden jedoch häufig als Bestätigung von Vorwürfen erach- tet.97 Eine Selbstanzeige kann daher dienlich sein, dass im Rahmen der Bericht- erstattung…

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  Einführung: Anforderungen an ein Compliance-Management-System

  Stephan Grüninger, Matthias Wanzek

  …und beeinflussen sich gegenseitig. Den Rahmen bilden die Compliance-Kultur und das Führungsverhalten, die sowohl größte Stärke und zugleich wesentliche… …, 2011, S. 7, 9. 17 Abb.1 Elemente eines Compliance-Management-Systems, eigene Darstellung. 1.1.3.1 Führung und Kultur Führungsverhalten Der Rahmen… …Bedeutung von Compliance.31 Eine gelebte Compliance-Kultur ist somit zugleich Rahmen als auch Vorausset- zung für eine wirksame und glaubwürdige… …daraus jeweils ergebenden Risikos. In diesem Rahmen kann auch eine erste Priorisierung von Risiken vorgenommen werden. Es darf jedoch nicht verschwiegen… …neue regulatorische Entwicklungen (z.B. im Bereich künstliche Intelligenz: EU AI Act) sollten im Rahmen eines institutionalisierten Screening-Prozesses… …Rahmen des CMS. Eine angemessene Ressourcen-Ausstattung der Compliance-Organisation ist dabei elementar.44 Die Hauptverantwortung für Compliance liegt…

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