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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2012

  § 25c KWG – Neue Herausforderungen für Finanzinstitute?

  Drohen strafrechtliche Risiken durch die neue Gesetzgebung?
  

  Hendrik Reuling

  …Drohen strafrechtliche Risiken durch die neue Gesetzgebung? Hendrik Reuling* Im März 2011 ist § 25c KWG in der aktuellen Fassung in Kraft getreten. Eine… …dieser Übergangsfrist führt eine unzulängliche Umsetzung der Anforderungen zu aufsichtsrechtlichen Maßnahmen. Der Beitrag beschreibt die wesentlichen… …Änderungen bezüglich des Themenkomplexes „sonstige strafbare Handlungen“. Er zeigt zudem praxisorientierte Lösungen für die Umsetzung der neuen Anforderungen… …. 1. Regelungsinhalte des § 25c Abs. 1 KWG Die wesentliche Neuerung in Absatz 1 ist das Tatbestandsmerkmal „sonstige strafbare Handlungen, die zu einer… …. 2 Jedes Institut hat somit zunächst die Aufgabe, das Merkmal richtig auszulegen, 3 um aufsichtsrechtliche Maßnahmen zu verhindern. Dabei stellt sich… …jedoch das Problem, dass zu der Fragestellung aktuell noch keine herrschende Meinung vorliegt, die bei der Auslegung herangezogen werden könnte. Auch die… …Etwas hilfreicher ist das Rundschreiben der BaFin zur Auslegung des § 25c KWG. Hier erfolgt zumindest eine exemplarische Aufzählung von Tatbeständen, die… …des Kern- und Nebenstrafrechts subsumieren. Lediglich die Tatbestände Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung, Marktmanipulation und Insiderhandel fallen… …nicht hierunter. 6 Somit besteht ein schier unüberschaubares Feld von Tatbeständen. Diese Masse wird auch nicht durch die zusätzliche… …Verlustereignisse, die sich unmittelbar auf die Ertrags- und Vermögenslage des Instituts auswirken, sondern auch Reputationsschäden. 8 Der Einbeziehung von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Das Maßgeblichkeitsprinzip vor dem Hintergrund des BilMoG

  Die historische Entwicklung des Maßgeblichkeitsprinzips

  Dr. Sebastian Gräbe

  …3 Die historische Entwicklung des Maßgeblichkeits- prinzips 3.1 Vorbemerkung Die Maßgeblichkeit der Handelsbilanz für die steuerliche… …Gewinnermittlung setzt nach heuti- gem Verständnis die Erstellung einer Handelsbilanz auf der Grundlage einer handelsrechtli- chen Rechnungslegung sowie die… …wechselvolle Phasen, die von einer vollkommenen Identität bis hin zu einer weitge- henden Abkoppelung der beiden Rechenwerke reichten. Um ein besseres… …Verständnis über die heutige Ausprägung des Maßgeblichkeitsprinzips zu erlangen, ist es daher geboten, auch auf die geschichtliche Entwicklung näher… …einzugehen. Besonders im Falle von Auslegungsfragen kann dabei die Kenntnis der Historie wertvolle Aufschlüsse liefern und lässt darüber hinaus… …gegebenenfalls Rückschlüsse auf zukünftige Entwicklungstendenzen zu.174 Da die handelsrechtliche Rechnungslegung über den Verweis in § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG die… …Grundlage für die steuerliche Gewinnermittlung darstellt, wirken sich Änderungen des Han- delsbilanzrechts oftmals auf die steuerliche Gewinnermittlung aus… …Entwicklung des Maßgeblichkeitsprinzips zu- nächst die Entwicklungsgeschichte der handelsrechtlichen Rechnungslegung vorauszuschi- cken… …. 173 Vgl. Einkommensteuergesetz vom 29.03.1920, RGBl. 1920, S. 359. 174 Vgl. KÖNIGBAUER, FRANK (Das Maßgeblichkeitsprinzip 1998), S. 49. Die… …historische Entwicklung des Maßgeblichkeitsprinzips 25 3.2 Die Handelsbilanz als Rechtsgrundlage der Steuerbilanz 3.2.1 Der Begriff der Handelsbilanz…

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• Steinbeis-Compliance Monitoring © : die Lizenz

  …Die School of Governance, Risk & Compliance (School GRC) hat gemeinsam mit dem Institute Corporate Integrity Management 2008 das Steinbeis-Compliance… …Monitoring © , ein standardisiertes Qualitätsprüf- und Evaluierungsverfahren für Compliance-Management-Systeme, entwickelt. Die Grundsystematik wurde seitdem… …ausgewählte Compliance-Experten die Möglichkeit, eine Lizenz des Steinbeis‐Compliance Monitorings © zu erwerben. Die Lizenz unterstützt die Berater bei der… …erfahrene Fachleute im Rahmen eines speziellen Workshops an der School GRC. Darin vermittelt das Projektteam der School GRC die Evaluationssystematik des… …Durchführung wird der lizenzierte Steinbeis-Compliance Monitor © zunächst relevante Daten und Informationen bei seinem Kunden sammeln und daraus die… …Compliance‐Management‐Systems erarbeitet wird.Anhand der Einschätzung des Lizenznehmers sowie den Ergebnissen des Abstimmungsgespräches erstellt die School GRC ein… …Ermessen des Steinbeis‐Compliance Monitor © respektive seines Kunden, die Handlungsempfehlungen aus dem Gutachten später umzusetzen.Die… …Evaluationskooperation mit einem neutralen Forschungsinstitut an einer Hochschule erhöht die Objektivität der Analyse des Steinbeis-Compliance Monitor © und eröffnet den… …, Mitarbeitende oder Geschäftspartner schützen und die getroffenen Maßnahmen integraler Teil der Unternehmenskultur sind.Im Gegenzug erhält die School GRC durch das… …verschiedenen Branchen. Dadurch erweitert das Forschungsinstitut seine themenrelevante Wissensbasis zu angemessenem Compliance-Management systematisch. Die…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 4/2012

  Die regulatorischen Grundlagen des Three-Lines-of-Defense-Modells

  Prof. Dr. Marc Eulerich

  …192 · ZIR 4/12 · Wissenschaft Die regulatorischen Grund lagen des Three-Linesof-Defense-Modells Prof. Dr. Marc Eulerich* Zur Ordnung der internen… …Revisionsfunktion dar und verbindet auch die genannten regulatorischen Grundlagen der Internen Revision bzw. der einzelnen Governance-Organe. 1. Einleitung Nicht erst… …durch die bereits häufig diskutierten Unternehmensskandale der letzten Jahre ist der regulatorische Rahmen für die Unternehmenssteuerung und -kontrolle… …und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG)“ zeigt sich ein wahres Geflecht aus gesetzlichen Regelungen, die die Corporate Governance-Struktur in… …deutschen Unternehmen maßgeblich beeinflussen. Diese Regelungen kodifizieren nicht nur die Organisation sowie Aufgaben von Vorstand und Aufsichtsrat, sondern… …(TLoD) als ein mögliches Rahmenwerk der Revisionstätigkeit ist ebenfalls durch die bestehenden regulatorischen Rahmenbedingungen begründbar. Neben… …spezialisierten Regelungen einzelner Branchen oder unterschiedlicher Gesetzgebungsinitiativen existieren auch allgemeingültige Vorgaben, die das Konzept der TLoD… …weiter konkretisieren und die Verbindlichkeit verdeutlichen. Der vorliegende Beitrag betrachtet eben diese auch auf das TLoD wirkenden gesetzlichen und… …regulatorischen Vorgaben. Dabei werden die auf die Tätigkeit der Internen Revision innerhalb des Rahmenwerkes einwirkenden Effekte hervorgehoben. Der durch Gesetze… …definierte Anspruch an das Konzept bzw. die Rolle der einzelnen Organe wird abgegrenzt und diskutiert. Hieraus leitet sich direkt die Darstellung für die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Das Maßgeblichkeitsprinzip vor dem Hintergrund des BilMoG

  Die Diskussion um das Maßgeblichkeitsprinzip

  Dr. Sebastian Gräbe

  …324 Die Diskussion um das Maßgeblichkeitsprinzip 7 Die Diskussion um das Maßgeblichkeitsprinzip 7.1 Die wichtigsten Argumente für und wider… …ist. Aus diesem Grund werden nachfolgend die wichtigsten Argumente für und gegen den Grundsatz der Maßgeblichkeit einer näheren Betrachtung unterworfen… …aufgezeigt,2333 werden mit der Erstellung von Handels- und Steuerbilanz teils unterschiedliche Zwecksetzungen verfolgt. Während die Handelsbilanz vor- nehmlich der… …Dokumentations-, Informations- und Zahlungsbemessungsfunktion Rechnung tragen soll, dient die Steuerbilanz primär dem Zweck der Ermittlung des steuerlichen Ge-… …winns. Es muss daher untersucht werden, ob die daraus resultierenden Unterschiede in der Zwecksetzung die durch das Maßgeblichkeitsprinzip vorgesehene… …Verknüpfung von Handels- und Steuerbilanz gerechtfertigt erscheinen lassen.2334 Folgt man den Kritikern, sind die teils unterschiedlichen Zwecksetzungen der… …Ermittlung des „entziehbaren“ Gewinns unter Beachtung des Vorsichtsprinzips, also in der Ausschüttungsbemessung liege; demgegenüber verfolge die Steuerbilanz… …aufgrund des verfassungsrechtlich zwingend zu beachtenden Leis- tungsfähigkeitsprinzips die Ermittlung des tatsächlich erwirtschafteten, also des „vollen“… …; WEBER-GRELLET, HEINRICH (Maßgeblich- keitsgrundsatz 1999), S. 2660 f. Die Diskussion um das Maßgeblichkeitsprinzip 325 winns.2336 Da das… …vollen Gewinns entgegen.2337 Aus diesem Grunde könnten weder die handelsrechtlichen Vorschrif- ten noch die handelsrechtlichen Grundsätze ordnungsmäßiger…

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• Gefahren für die Unabhängigkeit des Abschlussprüfers?

  …Verkehren sich die Bestrebungen der EU-Kommission, die mittelständischen Wirtschaftsprüfer zu stützen, in ihr Gegenteil? Insbesondere die externe… …Rotation ruft entsprechende Bedenken hervor. Stattdessen sollten sog. joint audits stärker gefördert werden, um die Marktdominanz der Big Four… …Mittelstand tatsächlich wichtigste Anliegen. Zwar sei die Einführung einer externen Rotation grundsätzlich geeignet, das Vertrauen in die Unabhängigkeit des… …Abschlussprüfers zu stärken. Die isolierte Einführung der externen Rotation berge jedoch das Risiko einer weiteren Erhöhung der Marktkonzentration und konterkariere… …damit die Öffnung der Marktstrukturen als das zentrale Anliegen der EU-Kommission (Hintergrund sind die Vorschläge der EU-Kommission vom 30. November 2011… …zur Neufassung der Abschlussprüferrichtlinie sowie für eine EU-Verordnung über spezifische Anforderungen an die Abschlussprüfung bei Unternehmen des… …öffentlichen Interesses (public interest entities, kurz PIE), vgl. dazu zuletzt die COMPLIANCEdigital-Meldung vom… …[http://www.compliancedigital.de/article_id/1320/single_view/1/institutemeldungen.html|14. Dezember 2011]. In Bezug auf die PIE betrifft die Wunschvorstellung der Prüfungsnetzwerke insbesondere die verpflichtende Einführung eines joint… …verbundene Wirtschaftsprüfungsgesellschaften erbringen. Jedenfalls solle die im Vorschlag der EU-Kommission vorgesehene Möglichkeit der Verlängerung des… …Rotationszeitraums bei gleichzeitigem joint audit deutlich erweitert werden (z.B. eine Verdoppelung des Zeitraums von sechs auf zwölf Jahre). Hingegen biete die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2012

  Produktsicherheit als Herausforderung für die Compliance

  Kritische Aspekte von Nonfood- Produkten gemäß schweizerischem Produktesicherheitsgesetz
  

  Dr. iur. Eugénie Holliger-Hagmann

  …die Compliance Kritische Aspekte von Nonfood-­ Produkten gemäß schweizerischem Produktesicherheitsgesetz RA Dr. iur. Eugénie Holliger-Hagmann* Ein Blick… …auf das Produktsicherheitsrecht öffnet den Compliance-­Fachleuten die Augen für Risiken, die dem ­Unternehmen durch seine Produkte erwachsen. Ein… …Verstoß gegen die Sicherheitspflichten kommt ein Unternehmen teuer zu stehen und kann seinen guten Ruf lädieren. Anhand des schweizerischen… …Produktesicherheitsgesetzes, das sich weitgehend an das EU-Recht anlehnt, werden die für die Wirtschaftsakteure besonders kritischen Aspekte von Nonfood-Produkten aufgezeigt. 1… …und rücksichtslose Hersteller und Vermarkter. Die Wirtschaftsakteure – insbesondere im KMU-Bereich – nehmen die Sicherheitsdefizite ihrer Erzeugnisse in… …um ein Compliance-Problem – handelt, kommt ihnen kaum oder viel zu spät zum Bewusstsein, nämlich erst dann, wenn sich die Folgen eines Produktdesasters… …Presse eintragen. 2. Mehr als 100 Gesetze und Verordnungen Der Konsumentenschutz schraubt die Sicherheitsanforderungen an die Produkte immer höher hinauf… …und dank dem in der EU groß geschriebenen „New Approach“ – dem auch die Schweiz Dr. iur. Eugénie ­Holliger-Hagmann nacheifert – erwachsen den… …zur Produktsicherheit. Die Schweiz hat in den letzten Jahren ihre Produktsicherheitsgesetzgebung weitgehend, wenn auch mit zeitlicher Verzögerung, den… …Grundsätzen angepasst, die in der EU und dadurch auch in der Bundesrepublik gelten. Der Wirtschaftsakteur, der für die Sicherheit der Erzeugnisse verantwortlich…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement und Frühwarnverfahren in Kreditinstituten

  Prüfung der Marktpreisrisikosteuerung durch die Interne Revision

  Jürgen App

  …251 Prüfung der Marktpreis- risikosteuerung durch die Interne Revision Jürgen App 253 1 Marktpreisrisiko als Element der Banksteuerung… …aufsichtsrechtlichen Anforderungen andererseits die Ertragskraft der Bank nachhaltig zu sichern. Die Gesamtbanksteuerung muss – auf Basis der Geschäftsstrategie und… …der dazu konsistent formulierten Risikostrategie – die »richtigen« Steuerungsimpulse für die laufende Geschäftstätigkeit geben. Basis für die… …Steuerung ist die Messung der durch die Geschäftstätigkeit bedingten Risiken und die verursachungsgerechte Zuordnung der Ergebnisse als ein wesentliches… …Element für die Preiskalkulation in Einklang mit dem bankintern vorgegebenen Risiko/Ertrags-Anspruch. Das Marktpreisrisiko – definiert als Risiko von… …. Die Herausforderung in der Banksteuerung ist – unabhängig von dem gewählten Geschäftsmodell – stets die gleiche: • Eine Risikolandkarte für alle… …Risiken konsistent misst, b) eine konsolidierte Bestimmung der Risikotragfähigkeit ermöglicht, c) die Beurteilung der Auswirkungen sowohl »regulärer« als… …Gesamtrisikoprofil. • Die Vertriebssteuerung auf Basis der Risikomessung konsistent an der vorgegebenen Risikostrategie auszurichten. Für die Steuerung des… …Marktpreisrisikos bedeutet dies, dass je nach Höhe des Anteils des Marktpreisrisikos an dem Gesamtrisikoprofil die entsprechen- den Maßnahmen in der Steuerung… …vorzusehen sind. Die wesentlichen Bereiche hierbei sind: • Vorgaben für Preiskalkulation (z.B. aufgrund impliziter Kündigungsrechte) als Mindestmarge nach…

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• OTC-Derivate-Regulierung: Marktteilnehmern läuft die Zeit davon

  …Die neuen Regeln zur stärkeren Kontrolle des Handels und der Abwicklung von außerbörslichen Derivaten, so genannten OTC-Derivaten, konkretisieren… …sich. Die Marktteilnehmer wie Banken, Kapitalanlagegesellschaften und Versicherungen wissen nun genauer, welcher Aufwand sie für die Umsetzung erwartet… …. Trotz der durch die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) veröffentlichten Einzelheiten verhält sich eine Vielzahl der Marktteilnehmer… …Vorschriften der European Market Infrastructure Regulation (EMIR) im letzten Moment noch geändert werden könnten. Die ESMA hat bisher in zwei… …. Die Marktteilnehmer verfügen nun über genaue Vorgaben, wie sie Clearing-Dienstleister, so genannte Central Counterparties (CCPs), für die Verrechnung… …der Geschäfte auswählen. Der organisatorische Aufwand für die Anpassung der Abläufe für das zentrale Clearing sei laut Steria Mummert Consulting enorm… …, zudem sei der Clearingmarkt durch die Regulierung stark in Bewegung. Die Marktteilnehmer müssten regelmäßig prüfen, welche CCP-Anbindungen für sie… …die betroffenen Derivate-Händler gefordert, eigens Abwicklungsstandards zur Meldung sämtlicher Derivate-Transaktionen einzuführen. Dies und der enorme… …Detailaufwand zur Erstellung der Meldung machen die Umsetzung zu einem Kraftakt. Die erforderlichen Daten müssen teilweise aus verschiedenen Systemen… …zusammengetragen werden. Allein das Implementieren der Schnittstellen mit den Transaktionsregistern, die für den OTC-Derivate-Handel ebenfalls notwendig werden…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2012

  Vertrauen in die Rechnungslegung durch Enforcement

  Der Präsident der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung im Interview
  

  Prof. Dr. Edgar Ernst

  …ZRFC 3/12 108 Keywords: Enforcement Abschlussprüfung DPR IFRS Vertrauen in die ­Rechnungslegung durch Enforcement Der Präsident der Deutschen… …­Prüfstelle für Rechnungslegung im ­Interview Als Reaktion auf die Bilanzskandale zu Beginn des letzten Jahrzehnts wurde im Jahr 2005 die Deutsche Prüfstelle… …für Rechnungslegung (DPR) gegründet. Die Aufgaben der privatrechtlichen DPR sind in §§ 342b ff. HGB geregelt, die durch das Bilanzkontrollgesetz… …eingeführt wurden. Die DPR übernimmt im Rahmen eines zweistufigen Verfahrens die erste Stufe des Enforcement der Rechnungslegung in Deutschland. Sie prüft auf… …Basis freiwilliger Mitwirkung die Ordnungsmäßigkeit von Einzel- und Konzernabschlüssen börsennotierter Unternehmen. Erst bei einer Weigerung zur… …Mitwirkung am Prüfverfahren bzw. bei einem Nicht-Einverständnis mit dem Prüfergebnis der DPR seitens der Unternehmen nimmt die Bundesanstalt für… …. Die DPR ist eine wichtige Organisation innerhalb des deutschen Regulierungssystems. Sie ist zwar eine kleine Organisationseinheit, dennoch ist sie… …fachlich sehr gut besetzt. Erfahrungsgemäß wird die DPR sowohl von den Unternehmen als auch von den Wirtschaftsprüfern sehr ernst genommen. Auch im Sinne… …einer transparenten Kapitalmarkt-Kommunikation ist die DPR von großem Nutzen, was womöglich an der Zweistufigkeit des Enforcement der Rechnungslegung in… …schon eine sehr hohe Akzeptanz bei den Unternehmen erarbeitet. Wenn man sich den Tätigkeitsbericht der DPR anguckt, fällt auf, dass die Fehlerquoten…

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