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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance in der Finanzwirtschaft

  Corporate Governance in Kreditinstituten: Neue Herausforderungen für den Bank-Aufsichtsrat

  Prof. Dr. Katja Gabius

  …Trennungsprinzips. Grundlegen- de Bank-spezifische aufsichtsrechtliche Regelungen wurden im KWG normiert, im Mitbestimmungsgesetz, in den Mindestanforderungen an das… …des Aufsichtsrates20 hinaus regelt das KWG weitere Anforderungen auf dem Gebiet der Bankaufsicht sowie die entsprechenden Eingriffsbefugnisse der… …Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß VAG vom 3.12.2014; Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorga- nen gemäß KWG und VAG vom… …zur Beaufsichtigung der Institute durch Behör- den geregelt sind. Die Umsetzung in nationales Recht erfolgte durch Anpassung des KWG. 3.3… …Aufsichtsgremien) neu gefasst. § 25 f V KWG regelt nun, dass sich der Aufsichtsrat regelmäßig und anlassbezogen über die Geschäfte des Finanzhandelsinstituts sowie… …reglementiert. Mit der Implementierung der Regelungen aus dem CRD- Umsetzungsgesetz erfuhr das KWG zum 1.1.2014 eine erneute Änderung. Die Be- stimmungen für die… …Mitglieder des Aufsichtsrates wurden verschärft und in § 25 d KWG neu gefasst. Entsprechend hatte die BaFin ihr „Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von… …in § 25 d KWG, der insoweit den alten § 36 III 1 und II KWG er- setzt, neu gefasst worden. In § 36 III KWG (alte Fassung) war gefordert, dass die… …haben gem. § 25 d II KWG beim Aufsichtsrat in seiner Gesamtheit vorzuliegen. Die Regelung folgt dem Kollektivprinzip: nicht sämtliche Mitglieder des… …Aufsichtsrates müssen über alle notwendigen Spezialkenntnisse verfügen. Da- mit geht § 25 d VII S. 3 KWG einher, wonach ausschussbezogene Spezialkennt- nisse…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2016

  Marktmanipulation als Verbrechen

  Zum neuen Verbrechenstatbestand des § 38 Abs. 5 WpHG n. F.
  

  Rechtsanwalt Dr. André-M. Szesny

  …Betreiber eines Handelsplatzes. aa) Inländische Finanzaufsichtsbehörde § 1 Abs. 5 KWG definiert, dass als Aufsichtsbehörde im Sinne dieses Gesetzes 1. die… …. Inländische Finanzaufsichtsbehörde ist demnach i.S.v. § 1 Abs. 5 KWG die BaFin. Ihre Mitarbeiter fallen damit grundsätzlich in den Anwendungsbereich des § 38… …, Finanzdienstleistungsinstitute und nach § 53 Abs. 1 S. 1 KWG tätige Unternehmen, die Wertpapierdienstleistungen allein oder zusammen mit Wertpapiernebendienstleistungen… …Kreditinstitute sind nach § 1 Abs. 1 S. 1 KWG Unternehmen, die Bankgeschäfte gewerbsmäßig oder in einem Umfang betreiben, der einen in kaufmännischer Weise… …eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert. Darunter fallen Unternehmen, die mindestens eines der in § 1 Abs. 1 S. 2 Nr. 1-12 KWG angeführten Bankgeschäfte… …Weise erfolgen, die kaufmännische Einrichtungen in zuvor dargestelltem Sinne verlangt. Finanzdienstleistungsinstitute sind nach § 1 Abs. 1 lit. a S. 1 KWG… …erfordert und die keine Kreditinstitute sind. Unternehmen im Sinne des § 53 Abs. 1 S. 1 KWG unterfallen inländische Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im… …. Finanzdienstleistungsinstituts und unterliegt der deutschen Einzelaufsicht. 16 Als Zweigstellen i. S. von § 53 Abs. 1 S. 1 KWG gelten zunächst alle unselbstständigen, örtlich vom… …Bankgeschäfte i.S.d. § 1 Abs. 1 S. 2 Nr. 1-12 KWG im Inland durchgeführt werden. 18 Als Zweigstellen können unter den gleichen Voraussetzungen Einzelpersonen oder… …Abs. 1 S. 1 KWG. Dass diese Zweigstellen zusammen nicht als nur ein Wertpapierdienstleistungsunternehmen gelten, folgt bereits aus der auf § 53 Abs. 1 S…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2016

  Compliance-Funktion bei Bausparkassen

  Konkretisierungen und Herausforderungen durch die Novelle des Bausparkassengesetzes
  

  Oliver Wolff, Dr. Georg Lienke, Stefan Sell

  …1 Kreditwesengesetz (kurz KWG) und konkretisiert hierdurch das Erfordernis einer eigenständigen Compliance-Funktion für Bausparkassen. Seinen Willen… …Governance-Anforderungen des § 25a Absatz 1 Nr. 3c) KWG und den Vorgaben der MaRisk (BA) 11 zur Compliance-Funktion 12 vollumfänglich gerecht werden muss. Im Folgenden… …Compliance-Kommunikation die Definition von Berichtspflichten und -wegen, einerseits von 16 Das Erfordernis einer Risikoanalyse kann aus § 25a Abs. 1 Nr. 3b) KWG abgeleitet… …Spezialgesetzgebung des BausparkG und der Bausparkassenverordnung – insbesondere das KWG, dessen Anwendungsbereich durch die Qualifikation von Bausparkassen als… …Ausnahmetatbestand des § 25h Absatz 2 Satz 3 KWG für sich in Anspruch nehmen, sodass es für sie nicht generell erforderlich ist, IT-Monitoringsysteme zu betreiben… …Bausparkassen auch der Aufsicht durch die EZB: § 3 Abs. 1 Bau- SparkG i. V. m § 1 Abs. 9 BauSparkG i. V. m § 1 Abs. 5 KWG. 24 Vgl. MaRisk AT 2.1 Tz. 1. 25 Vgl. §…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2016

  Buchbesprechungen

  Axel Becker

  …Revision dargestellt, Zusammenhänge werden hierbei mit dem § 25a KWG gezogen und konkrete Ableitungen für die Arbeit der Internen Revision dargestellt…

• Handbuch PrüfbV

  …Revision dargestellt, Zusammenhänge werden hierbei mit dem § 25a KWG gezogen und konkrete Ableitungen für die Arbeit der Internen Revision dargestellt…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance in der Finanzwirtschaft

  Besondere Herausforderungen für das Interne Kontrollsystem einer Bank

  Prof. Dr. Stefan Marx, Prof. Dr. Frank Reinhardt

  …Zentrale Norm für die Ausgestaltung der organisatorischen Grundlagen einer Bank bildet § 25a KWG. Demnach haben Institute7 pflichtgemäß für eine ordnungsge-… …, eine interne Revision und ein Compliance Management System einzurichten haben, § 25a (1) Nr. 1-3 KWG. Daneben wird auch seitens der… …etablieren,8 was die durch den Gesetz- geber in § 25 KWG zum Ausdruck gebrachte Sichtweise unterstützt. Im Vergleich zur Vorschrift des § 107 (3) AktG, aus der… …Revisionssystems abge- leitet werden kann, ergibt sich Folgendes: Die Verantwortung für die Einrichtung eines Internen Kontrollsystems wird nach KWG explizit als… …Wirksamkeitsüberwachung vor- schreibt. Das KWG spricht insofern die Einrichtungsverpflichtung konkret aus. Das Interne Kontrollsystem wird im KWG als Teil des… …Finanzdienstleistungsinstitute, § 1 (1b) KWG. Die Definition des Kreditinstituts erfolgt in § 1 (1) KWG, die des Finanzdienstleistungsinsti- tuts in § 1 (1a) KWG. 8 Vgl…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Digitale Zahlungsverkehrsdaten – Vom Beiprodukt zur Quelle für Innovation und Wertschöpfung

  Maike Hornung

  …(KAGB) oder dem Kreditwesengesetz (KwG) wieder. Im Letzteren werden Kreditinstitute, also Banken, z. B. nach § 25 KwG zu bestimmten organisatorischen…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance in der Finanzwirtschaft

  Einführung zur Corporate Governance

  Dr. Michael Beyer, Prof. Dr. Reinhard Heyd

  …Mitglieder und der Geschäftsführung. Um eine Vorstellung zu erhalten, hilft ein Blick in den § 25d KWG, der die er- forderliche Sachkunde von Mandatsträgern… …bezieht sich ebenfalls auf Arbeitnehmervertreter und politische Vertreter innerhalb des Aufsichtsrates. Zwar sind diese Anforderungen lediglich im KWG… …. der Gerichtsbarkeit schwerlich argumentierbar.10 Auch im Rahmen der regelmäßigen Beurteilung der Gremienarbeit setzt das KWG neue Maßstäbe, welche… …sicherlich (zumindest teilweise) zukünftig auch für Unternehmen gelten werden, die nicht dem KWG unterliegen. Nach § 25d KWG, der seit dem 1.1.2014…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2016

  Stellungnahme des Arbeitskreises Kapitalmarktstrafrecht der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung (WisteV) zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte –1. FiMa- NoG

  RA Dr. Tobias Eggers, RA Dr. Philipp Gehrmann, RA Dr. André-M. Szesny

  …Ausgestaltung zur Bußgeldhöhe im WpHG und dem KWG deutlich. Anders als § 39 Abs. 4a WpHG-RegE kennt § 56 KWG RegE in Abs. 6a gerade keine Bezugnahme auf den… …Rahmen des WpHG für alle Betroffenen, im Rahmen des KWG gilt der Ausschluss nur für juristische Personen oder Vereinigungen. Warum dies systematisch anders…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2016

  Literatur zur Internen Revision

  Professor Dr. Martin Richter

  …der öffentlichen Banken. In: Der Konzern 2015, S. 549–550. (Kreditinstitute Prüfung; Anforderungen von § 25a KWG; Verteidigungslinien; Interne Revision…