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• Zeitschrift für Compliance ZfC Ausgabe 04 2021

• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 4/2021

  Inhalt & Impressum

  …Zeitschrift für Compliance Das News-Magazin von COMPLIANCEdigital ZfC 04/21 54 Inhalt & Impressum Kreditmarkt: Geringe Nachfrage – Nachhaltige… …........................................ 55 Sorgfaltspflichten für unternehmerisches Handeln – Analysieren, agieren und berichten Nachricht vom 24.11.2021… …........................................ 63 TTDSG: Was müssen Unternehmen für ihre Webseiten beachten? Nachricht vom 01.12.2021........................................ 56 Die Top-Risiken für… …flexibel wählen können Nachricht vom 14.10.2021........................................ 64 Das plant die künftige Bundesregierung für Governance und… …vom 27.10.2021........................................ 62 Auswirkungen des Klimawandels immer größeres Risiko für Unternehmen Nachricht vom 14.10.2021… …für Compliance Das News-Magazin von COMPLIANCEdigital Jahrgang: 10. (2021) Erscheinungsweise: 4-mal jährlich; www.COMPLIANCEdigital.de Redaktion… …nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Compliance (ZfC)" Ausgabe 4/2021

  Nachrichten vom 14.10.2021 bis 30.12.2021

  …Zeitschrift für Compliance Das News-Magazin von COMPLIANCEdigital ZfC 04/21 55 Kreditmarkt: Geringe Nachfrage – Nachhaltige Erholung verschiebt sich… …Investitionsprojekten könne dazu beitragen, dass sich der Kreditbedarf erhöht. Das Potenzial für eine kräftigere Investitionstätigkeit und Kreditvergabe sei im kommenden… …Folgen Nachricht vom 14.12.2021 Die jüngst aufgedeckte Schwachstelle im Log4j- Programm ist ein Sicherheitsnotfall für alle. Große Firmen und private… …Deutschland e. V. Der in Berlin ansässige Verein berät Unternehmen, Behörden und politische Entscheidungsträger für mehr Cybersicherheit. „Stellen Sie sich vor… …Ihren relevanten Daten offline, um das Schadenspotenzial gering zu halten.“ Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat inzwischen… …eine rote Warnmeldung ausgegeben und hält die Schwachstelle für die aktuell größte Bedrohung im Cyberraum. Weitere Informationen hat das BSI hier… …mittelständische Unternehmen profitieren. Im KfW-Schnellkredit betragen die Kreditobergrenzen künftig f für Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten 2,3 Millionen… …Euro (bisher 1,8 Millionen Euro) f für Unternehmen mit über zehn bis 50 Beschäftigten 1,5 Millionen Euro (bisher 1,125 Millionen Euro), f für Unternehmen… …ausgeschlossen. Die offizielle Mitteilung zur Verlängerung des KfW-Sonderprogramms finden Sie hier [1]. Auch die Bedingungen für die bis Ende März 2022… …verlängerten Corona-Wirtschaftshilfen stehen fest. Aktuell gilt bis 31.12.2021 die Überbrückungshilfe III Plus und für Selbstständige die Neustarthilfe…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Editorial

  Rechtsanwältin Leonie Linke

  …StGB) und Bestechung (§ 334 StGB) stark angestiegen sind. Sie befinden sich auf Rekordniveau seit 2016. Ursächlich für diese hohen Zahlen waren… …Strafbarkeit wird zu mehr Ermittlungen führen. Angemessene Maßnahmen zur Identifizierung von Geldwäscherisiken sind für jede Kanzlei und jedes Unternehmen…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Leimenstoll, Norman Lenger, Dr. André-M. Szesny, LL.M., OStA Raimund Weyand. Manuskripte: Das Wistev-Journal haftet nicht für Manuskripte, die unverlangt…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Bekämpfung von Korruption und Geldwäsche in der EU – Erfahrungen aus der Praxis

  Combatting Corruption and Money Laundering in the EU
  

  Rechtsanwältin Julia Arbery

  …besorgniserregend für multinationale Unternehmen ist hierbei die Tatsache, dass viele der jüngsten größeren Korruptionund Geldwäscheverfehlungen Unternehmen betreffen… …dazu beitragen, einzelne Vorfälle nicht einzudämmen und aufzudecken, ehe diese Vorfälle zu größeren Problemen für die Unternehmen werden. Bei der… …new legislative proposals to improve the detection of suspicious activities and address gaps that allow for money laundering through financial… …institutions. And, most recently, the Financial Conduct Authority (FCA) successfully prosecuted a major retail and commercial bank for weak AML controls that led… …to one client laundering nearly $500 million over the course of several years. What is of particular concern for multinational organizations, is that… …Risikobewertung kann hierbei helfen, die bekannten, versteckten oder neu entstehenden sogenannten Compliance-Hotspots zu identifizieren und für das eigne… …Prozesse aktualisiert, die internen Kontrollen verstärkt und Schulungen für identifizierte Compliance-Lücken durchgeführt werden. 1. Conduct a Comprehensive… …vulnerabilities, update policies and processes, strengthen internal controls, and conduct training for identified compliance gaps. Performing ongoing risk… …schulen, um ihr Bewusstsein für die Wirksamkeit der Kontrollen zu entwickeln. 2. Einsatz von Datenanalysen einführen Unternehmen verfügen über mehr Daten… …effektivere Reaktion auf potenzielles Fehlverhalten entwickelt werden. Durch den erfolgreichen Einsatz von Datenanalysen kann das betriebliche Gesamtbild für…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Korruptions- und Geldwäschebekämpfung aus Sicht der (Europäischen) Staatsanwaltschaft

  Staatsanwältin Dr. Anna-Elisabeth Krause-Ablaß

  …Transparency International folgend – nicht ausreichend dagegen vor. 4 Unterstellt, die Feststellung sei zutreffend: Was sind die Ursachen für die unzureichende… …. Korruptions- und Geldwäschebekämpfung in Deutschland – Status Quo Korruption löst nach wie vor enorme Schäden für die Volkswirtschaft der Bundesrepublik aus… …Die Gründe für die unzureichende Aufklärung und Verfolgung von Korruptions- und Geldwäschestraftaten sind vielseitig: Die Täter machen nicht mehr an den… …für eine Vortat besteht. Diesen zu begründen, ist indes besonders schwierig, weil das Wesen der Geldwäsche gerade darin besteht, den Zusammenhang… …geringerer Stellenwert eingeräumt. Die Folge dessen ist, dass der Staat nicht genügend Personal bei Polizei und Justiz für diesen Bereich zur Verfügung stellt… …. Bei der Kriminalpolizei setzen Beförderungen oftmals eine größtmögliche „Verwendungsbreite“ voraus, die für an Wirtschaftsstrafrecht interessierte… …spezifischen Ausbildungswegen und angemessen besoldeten Einstiegsmöglichkeiten für wirtschaftsstrafrechtlich interessierte Anwärter. Eine Rekrutierung von… …ist die Behörde zuständig für die Aufklärung und Verfolgung von Straftaten zum Nachteil des EU-Haushalts. Konkretisiert durch die so genannte… …, soweit die Vortat eine PIF-Tat darstellt, ferner für Bestechung und Bestechlichkeit öffentlicher Bediensteter im Zusammenhang mit PIF-Delikten sowie die… …örtliche Zuständigkeit innerhalb der EUStA. Ein weiterer Vorteil für die Strafverfolgung besteht darin, dass die europäische Strafverfolgungsinstitution als…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Ungelöste Probleme der Einwilligung bei der Untreue (§ 266 Abs. 1 StGB) zu Lasten von Kapitalgesellschaften

  Stud. Iur. Jacob H. Knieler

  …vernichtenden Eingriffs. Die strenge Gesellschaftertheorie 6 verzichtet auf diese Grenzen und hält eine Zustimmung stets für wirksam. Das schlagende Argument… …; ausführlicher Brand/Kanzler ZWH 2012, 1 f.; für die mehrgliedrige GmbH zuvor schon Busch, Konzernuntreue, 2004, S. 147 f.; knapp Richter GmbHR 1984, 137, 144… …. 28 b) Voraussetzungen des Einverständnisses Zu entscheiden ist daher, ob für das tatbestandsauschließende Einverständnis durch eine… …auch Vertreter der Gegenansicht einräumen müssen. 36 Die Formalisierung des Entscheidungsfindungsprozesses ist Grundvoraussetzung für die Bildung eines… …30 Ein mittelbarer Vermögensschutz ist ausreichend für die Beachtlichkeit im Rahmen von § 266 StGB, Knieler HRRS 2020, 401, 406 m. w. N. auch zur… …Minderheitenschutzvorschriften der §§ 47 ff. GmbHG. IV. Das hypothetische Einverständnis Für all das bereits Ausgeführte gilt, dass ein tatbestandsausschließendes Einverständnis… …Einwilligung und ihre Übertragbarkeit auf die Untreue, 2018, S. 173 ff., der die Entwicklung freilich für nicht mehr aufhaltbar hält; jetzt auch LK/Rönnau StGB… …Darlegungs- und Beweislastregeln flankiert, die zum Teil für den Arzt sehr belastend wirken. Im Strafrecht müsste hingegen der in-dubio-Grundsatz Anwendung… …Untreue ein hypothetisches Einverständnis anzuerkennen ist. Denn zum einen könnte aufgrund der besonderen Interessenslage bei der Untreue das Bedürfnis für… …, S. 299, 306; kritisch zu dieser NK/Paeffgen/Zabel StGB Vor. §§ 32 ff. Rn. 168a, die mutmaßen, der BGH wolle sein „schlechtes Gewissen“ für die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Tagungsbericht zur 11. WisteV Herbsttagung am 29. Oktober 2021 „Untreue – gebändigt?“

  Wis. Mit. Fynn Wenglarczyk

  …bestimmte Berufe ist aber entfallen. Als Täter kommt in Betracht, wer eine besondere Verantwortung für die materiellen Güter einer anderen Person, also eine… …insgesamt (noch) für verfassungsgemäß erklären. Was hat sich seitdem in der Strafjustiz getan? Wie ist es nun, elf Jahre später, in Zeiten von Fiskal-… …Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschaftsstrafrecht und Rechtstheorie (Prof. Dr. Matthias Jahn) an der Goethe-Universität Frankfurt. Seine… …. Die Auswahl der Referentinnen und Referenten ließ für eine Tagung zur Untreue keine Wünsche offen und dürfte sowohl für Teilnehmende aus der… …(Straf-)Rechtswissenschaft als auch für Teilnehmende aus der Praxis Impulse zum Weiterdenken gegeben haben. Dass die Tagung als Präsenzveranstaltung stattfand, ist nach fast… …court in an EU state in which the independence of judiciary is under constant attack. So I encourage you today to continue your defence and support for… …the independence of the judiciary in Poland for the benefit not only of Poles but all other EU citizens.” Nach weiteren Grußworten durch den Gastgeber… …Maßgaben des Grundsatzbeschlusses für die (Auslegung der) einzelnen Tatbestandsmerkmale des § 266 Abs. 1 StGB. Hierfür bemühte sie einige Sachverhalte, in… …entsprechende Pflichtverletzung eines Notars für den Fall angenommen wurde, dass im Rahmen eines Beurkundungsverfahrens konkrete Anhaltspunkte für wirtschaftliche… …Homburg) für die Beratungspraxis gerade im Hinblick auf die präventive Einschätzung des strafrechtlichen Risikos wirtschaftlicher Unternehmungen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Die Dauer der Verfolgungsverjährung bei der Aufsichtspflichtverletzung gemäß § 130 OWiG – zugleich Anmerkung zum Beschluss des LG Itzehoe vom 29. Juni 2021 – 2 KLs 8/18 (2)

  Rechtsanwalt Dr. Sebastian Wagner

  …KLs 8/18 (2) I. Einleitung Der Bußgeldtatbestand der Aufsichtspflichtverletzung in § 130 OWiG ist für die Verfolgung unternehmensbezogener Delinquenz… …OWiG auch für den Fall, dass die originäre betriebsbezogene Zuwiderhandlung von einem Unternehmensangehörigen unterhalb der Leitungsebene begangen wurde… …und deshalb für sich gesehen als Bezugstat ausscheidet. 1 Vor diesem Hintergrund verwundert der Befund, dass die – ebenfalls äußerst praxisrelevante –… …Frage nach der Dauer der Verfolgungsverjährung für die Aufsichtspflichtverletzung bislang nicht abschließend geklärt zu sein scheint. II. Der… …Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Zahlreiche Stimmen in der Literatur 2 vertreten die Auffassung, dass für die Verletzung der Aufsichtspflicht nach §… …einer Akzessorietät der Verjährungsfrist der Aufsichtspflichtverletzung aus, bejahten dies entscheidungstragend dann jedoch nur für den Fall, dass die… …Verjährungsfrist nach § 31 Abs. 2 OWiG länger gewesen wäre, als die Frist für die Verjährung der Verfolgung der betriebsbezogenen Zuwiderhandlung. 5 Demgegenüber… …590 Js 7416/14 für den Fall angeschlossen, dass die Zuwiderhandlungen des Untergebenen als Straftaten der längeren Verjährungsfrist des § 78 Abs. 3 StGB… …Verjährungsfristen für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten nur dann Anwendung, „wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt“. Eine derartige andere Bestimmung… …vermochte die Kammer jedoch nicht zu erkennen. 9 Weder treffe § 130 OWiG eine Aussage dazu, dass für die Ordnungswidrigkeit des Aufsichtspflichtigen die für…

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