Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2015

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 2/15 • 75 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um Rechtsprechung zur Verhängung von Wettbewerbsverboten, zur Beweislast bei der Geltendmachung von… …in ständiger Rechtsprechung nachvertragliche Wettbewerbsverbote nur dann als wirksam, wenn sie in räumlicher, gegenständlicher und zeitlicher Hinsicht… …ab. Zur Begründung verweisen die Richter zunächst auf ihre ständige Rechtsprechung zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen von nachvertraglichen… …Anschein für eine Pflichtverletzung gesetzt ist, gelangt der Senat zu der Schlussfolgerung, dass diese Rechtsprechung nicht in dem Sinne verstanden werden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Scoring - was ist zulässig und welche (Auskunfts-)Rechte haben die Betroffenen?

  Überblick zum aktuellen Stand der Rechtsprechung
  

  Dr. Wulf Kamlah, Stefan Walter

  …Rechtsprechung Dr. Wulf Kamlah und Stefan Walter Seit dem 1. April 2010 gilt § 28 b BDSG sowie die mit dieser Norm korrespondierenden Transparenzvorschriften in §… …Scorings anerkannt. 2 Der Beitrag untersucht, wie diese bis dahin völlig neuen Vorschriften von der Rechtsprechung aufgenommen wurden. Stefan Walter… …Werturteile qualifiziert, folgt er seiner bisherigen Rechtsprechung zu den Bewertungsportalen. 33 Der auf eine Tatsachengrundlage zurückzuführende Score stellt… …Die Darstellung hat gezeigt, dass die neuen Vorschriften zum ­Scoring von der Rechtsprechung gut aufgenommen worden sind. Bei der rechtlichen Einordnung… …von Scorewerten setzte der BGH seine Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit aus den Entscheidungen über die Bewertungsportale konsequent fort. Die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2015

  Haftung in der Krise der Gesellschaft

  Änderung der BGH-Rechtsprechung
  

  Dr. Philipp Fölsing

  …und aktivierungsfähigen Wirtschaftsgütern nach dem objektiven Eintritt der Insolvenzreife dürfte die neue Rechtsprechung besonders an Bedeutung gewinnen… …. Mit seiner geänderten Rechtsprechung will der BGH eine unberechtigte Bereicherung der Insolvenzmasse verhindern. Zu Recht sieht er die Gefahr, dass der… …in Betracht. Dies hielt z. B. das OLG Hamburg 2 für bedenklich, stieß jedoch beim BGH damit zunächst auf taube Ohren 3 . Nach der neuen Rechtsprechung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2015

  Beweiserhebung und Strafverteidigung: Das Konfrontationsrecht und die jüngere bundesgerichtliche Rechtsprechung

  Rechtsanwalt Dr. Matthias Heiniger

  …Konfrontationsrecht und die jüngere bundesgerichtliche Rechtsprechung I. Einleitung Gegenstand des vorliegenden Beitrages, welcher auf einem anlässlich einer WisteV-… …belastenden Erkenntnisse aus dem Einsatz des Peilsenders hätte verhindern wollen. III. Das Konfrontationsrecht in der jüngeren Rechtsprechung des Bundesgerichts… …welchem sich die strafrechtliche Abteilung materiell gleich äußerte. 4 Diese Rechtsprechung überzeugt. Verweist der Belastungszeuge anlässlich der… …kann, wird im Folgenden zu erörtern sein. Das Bundesgericht scheint diese Vorgehensweise in seiner neueren Rechtsprechung zu stützen. So führte die… …: „Nach der Rechtsprechung hat der Beschuldigte einen Antrag auf Befragung eines Zeugen den Behörden rechtzeitig und formgerecht einzureichen. Stellt er… …Beschuldigten auf eine Konfrontationseinvernahme ausgegangen werden kann, kann m.E. die höchstrichterliche Rechtsprechung zur Frage, wann ein Einspracherückzug… …Lehre und Rechtsprechung anerkannt, dass darunter auch der Verteidiger des Beschuldigten fallen kann. 16 Das Bundesgericht führte hierzu Folgendes aus… …: „Nach der Rechtsprechung zu Art. 156 Abs. 6 OG, welcher Art. 66 Abs. 3 BGG entspricht, sind die Kosten ausnahmsweise nicht der unterliegenden Partei… …Diese Rechtsprechung ist zu begrüssen. Ein Rechtsanwalt wird gerade deshalb mandatiert, weil er über überlegene Rechtskenntnisse verfügt (respektive… …, 6B_183/2013, Erw. 1.4 hat das Bundesgericht in Abweichung von seiner bisherigen Rechtsprechung 19 entschieden, dass dem Recht des Beschuldigten, dem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2015

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …260 • ZCG 6/15 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …OLG Düsseldorf: Amtsniederlegung wirksam Das OLG Düsseldorf folgt in seinem Beschluss der Rechtsprechung des BGH und prüft auf dieser Grundlage die… …Rolle. Es ist insoweit ständige Rechtsprechung des BGH, dass sich in Fällen, in denen die Vertretungsregelung der AG im Rubrum eines Mietvertrags…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2015

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 4/15 • 173 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …sog. Macrotron-Rechtsprechung aufgegeben 5 . Nach dieser Rechtsprechung stand Minderheits- und Kleinaktionären im Fall des Delisting eine Barabfindung… …Barabfindung haben. Die bis zur Kehrtwende der Rechtsprechung zu diesem Punkt mögliche Barabfindung konnte in einem Spruchverfahren geklärt werden. Fraglich ist…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2015

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 1/15 • 31 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …: Organhaftung und Mitverschulden Für Gesellschaften in der Rechtsform einer GmbH und AG ist es ständige Rechtsprechung, dass sich in Haftung genommene… …nicht anwendbar. Insofern verweist der Senat zunächst auf seine Rechtsprechung, wonach auch bei der GmbH und der AG kein Gesellschaftsorgan gegenüber der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2015

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …214 • ZCG 5/15 • Recht Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …insgesamt absprechen wollten 4 . 4. Beweiserhebung bei Gesellschaftsverträgen 4.1 Einführung: Anwendung der §§ 133, 157 BGB Nach ständiger Rechtsprechung des…
• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2015

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Recht • ZCG 3/15 • 121 Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt* Im Folgenden werden… …auf die Rechtsprechung des BGH, wonach ein ausdrücklich gefasster Beschluss des Aufsichtsrats der Auslegung unterliegen kann. Hierfür führte das Gericht…

• BGH-Urteil bringt Haftungsentschärfungen für Geschäftsleiter

  …Insolvenzrechtsexperte Dr. Philipp Fölsing erwartet, dass die neue Rechtsprechung nicht nur im Rahmen von Darlehensvereinbarungen, sondern insbesondere für den… …der Doppelhaftung in der InsolvenzMit seiner geänderten Rechtsprechung wolle der BGH eine unberechtigte Bereicherung der Insolvenzmasse verhindern. Zu…