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  • Uhlenbruck-Preis erstmalig zur Haftungsthematik vergeben

    …Thema „Haftung der Geschäftsführungsorgane einer insolvenzrechtlich eigenverwaltenden GmbH oder AG”. Ausgangspunkt ihrer Überlegungen war, dass in der…
  • Rechtsberatung schützt vor Geschäftsführerhaftung

    …Eröffnung des Insolvenzverfahrens erklärten Insolvenzanfechtung wieder zurückgewähren. Es nahm daraufhin beide Kläger in Haftung. Finanzgericht sieht keine… …Haftung ebenfalls nicht entgegen, weil hypothetische Kausalverläufe unbeachtlich seien. Der Tatbestand der groben Fahrlässigkeit sei – wie oben bereits…
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  • eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2017

    Haftungsfall(e) Material-Compliance

    Ein haftungsrelevantes Produktmerkmal mit allen Konsequenzen
    Stefan Nieser, Philipp Reusch
    …ZRFC 1/17 14 Management | Compliance | Unternehmensrisiko | Haftung | Prävention Haftungsfall(e) Material- Compliance Ein haftungsrelevantes… …je Einzelfall. Zivilrechtlich orientiert sich eine Haftung in den allermeisten Fällen an Verschulden. Ein schuldhaftes Verhalten liegt zum Beispiel… …Haftpflichtversicherungen abgeschlossen, die jedoch nicht in allen oben beschriebenen Fällen und für alle Folgen Deckungen anbieten. Haftung bezüglich der Nichteinhaltung der… …fehlender Compliance das Produkt mangelhaft ist. 4 Konsequenzen und erforderliche ­Maßnahmen Weitere Konsequenzen neben der Haftung sind unter Umständen… …anderen Haftungsthemen haften diese Personen auch persönlich. Diese Haftung kann nicht wie die Unternehmenshaftung über den gesellschaftsrechtlichen Rahmen… …oder vertragsrechtliche Vereinbarungen gedeckelt werden, vielmehr werden die Verantwortlichen uneingeschränkt privat in die Haftung genommen. 5 Fazit… …: Rechtssichere Material-­ Compliance durch Prozessintegration Die Haftung im Thema Material-Compliance lässt sich in folgenden Punkten zusammenfassen: Die…
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  • Haftung von WLAN-Betreibern

    …Zukunftsfähigkeit deutscher Unternehmen eine wichtige Rolle. Haftung bei Fremdnutzung eines Internetzugangs Weiter weist der VDR in seiner Pressemeldung darauf hin… …, dass der Deutsche Bundestag bereits Mitte 2016 eine Reform des Telemediengesetzes beschlossen habe, um die Haftung von WLAN-Betreibern für das Verhalten…
  • eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2017

    Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

    Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt
    …ebenfalls zur Haftung herangezogen werden. 2. Verbotswidrige Auszahlung und Untreue 2.1 Einführung: Straftaten und § 30 GmbHG Damit eine verbotene… …können. Wenn eine verbotene Zahlung unter § 30 GmbHG gegeben ist, kann ein Mitgesellschafter unter gewissen Voraussetzungen ebenfalls zur Haftung… …spricht dafür, dass die Geschäftsführung auch weiterhin auf der sog. Limitation Language besteht. 4. Haftung des Strohmann- Geschäftsführers 4.1 Einführung…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

    Weitere Folgen von Steuerhinterziehung und Steuerordnungwidrigkeiten

    Matthias H. Gehm
    …529 17. Weitere Folgen von Steuerhinterziehung und Steuerordnungwidrigkeiten 17.1 Haftung nach § 71 AO Für jeden Beteiligten oder Alleintäter… …nach § 71 AO in Haftung zu nehmen. Grundsätzlich kann ein Steuerschuldner nicht gleichzeitig Haftungsschuldner sein. Etwas anderes gilt jedoch für den… …370 AO Bezug nahm, ergibt sich bei Tatbeteiligten auch über § 370a AO eine Haftung nach § 71 AO3592. 3588 BFH, DB 2006, S. 1411 = BStBl II 2007, S… …Anlegern nach § 71 AO auch für Steuerschulden solcher Anleger (im Rahmen einer entsprechenden Schätzung) in Haftung genommen wird, welche nicht enttarnt… …dubio pro reo findet keine Anwendung. 3592 Blesinger, Haftung und Duldung im Steuerrecht, 2005, S. 55. 17. Weitere Folgen von Steuerhinterziehung und… …Steuerordnungwidrigkeiten 530 Eine Ordnungswidrigkeit gemäß § 378 AO löst demgegenüber diese Haftung nicht aus. Auch wenn die Finanzverwaltung nicht an entsprechende… …Hinterziehungsbetrag auch im Zuge einer Haftung nach § 71 AO geschätzt werden3597. Nach früherer Rspr. des BFH war weiterhin zu beachten, dass auch bei Nicht-… …vorliegen einer Steuerhinterziehung oder Steuerhehlerei sich aufgrund entspre- chender Gesetzesverweisung eine Haftung nach § 71 AO bei der Investitions-… …. 531 17.1 Haftung nach § 71 AO Auch für die Eigenheimzulage ordnet § 15 Abs. 1 Satz 1 EigZulG lediglich an, dass die Vorschriften der AO für… …Steuer, erschlichene Steuervorteile und die Hinterziehungszinsen3604. Auf- grund des StModernG v. 18. 7. 2016 (BGBl I 2016, S. 1679) wird die Haftung auf…
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  • eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

    Sich selbst überlassen?!

    Zugleich Anmerkung zu BAG Urteil vom 17.01.2017 – 9 AZR 76/16, ZIP 2017, 836
    Rechtsanwältin, Diplom - Finanzwirtin (FH) Antje Klötzer-Assion
    …bußgeldrechtlicher Haftung ist es erforderlich, Altverträge zu überprüfen und ggf. anzupassen, neue Verträge sind am geltenden Recht auszurichten. Sowohl Ver- als auch…
  • BGH, Beschluss vom 13.10.2016

  • OLG Frankfurt, Urteil vom 14.10.2016 – 10 U 64/16

  • Unternehmensstrafrecht und Unternehmensverteidigung

    …Compliance-Regeln auf die Haftung. Während Organmitglieder und andere Führungsebenen ihre Haftung durch Compliance-Regeln ihre Haftung reduzieren, ergeben sich für… …ordnungswidrigkeitenrechtliche Haftung für Compliance-Officer ergeben.Insgesamt stellen die beiden Autoren die wesentlichen strafrechtlichen Probleme aus Sicht der…
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