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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen Dritter gegen rechtsverletzende Beweismittel

  am Beispiel der Verwendung persönlicher Gesprächsprotokolle
  

  Peter Hense, Maria Fetzer

  …Fetzer Maria Fetzer, Ref. iur., Spirit Legal LLP Leipzig Die Rechtsprechung schränkt den Rechtsschutz gegen Äußerungen von Prozessparteien über das… …. Begleitschäden resultieren nicht nur aus Vortrag in Schriftsätzen, sondern in besonderem Maße auch aus der Beweiserhebung. Die Rechtsprechung 1 spricht dann… …Gewährleistung einer funktionierenden Rechtspflege wird der Rechtsschutz gegen Äußerungen Dritter in einem laufenden Verfahren aufgrund des von der Rechtsprechung… …überschreitet und nicht mehr als „reine Rechts­verteidigung“ 14 angesehen werden kann. Darüber hinaus ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs noch… …sogar perpetuiert und vertieft. Diese Beeinträchtigung sollte genügen, um ein rechtliches Interesse zu bejahen. Während die Rechtsprechung ein rein…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  Rübenstahl/Idler (Hrsg.), Tax Compliance

  Dr. Julia Baedorff

  …Vergangenheit an. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der verschärften Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) in Steuerstrafsachen und spätestens seit das… …Welche Pflichten lassen sich daraus – auch unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung zur Führungs- und Organisationsverantwortung der…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  Kanzleidurchsuchungen und Sicherstellung von Ergebnissen aus Internal Investigations

  Zugleich Anmerkung zu den Entscheidungen des BVerfG im Fall Jones Day/Volkswagen
  

  RA Dr. Jörg Oesterle

  …divergierende Rechtsprechung der Landgerichte sein. Insoweit wie sich diese auch durch die Äußerungen des BVerfG zur Auslegung des einfachen Rechts beeinflussen… …knapp unter Hinweis auf die fehlende berufsregelnde Tendenz abgelehnt (Rz. 41). Vor dem Hintergrund der bisherigen Rechtsprechung des BVerfG 7 ist dies… …durch das BVerfG postulierte Verwendungsverbot lässt sich im Übrigen auch als Weiterentwicklung eines schon bisher in Literatur 26 und Rechtsprechung 27… …. Schon aufgrund der mitunter ausführlichen Begründung dürfte dies auch einen gewissen Einfluss auf die fachgerichtliche Rechtsprechung haben. 1. § 97 Abs… …bisherigen Rechtsprechung die prinzipielle Beschränkung von § 97 StPO auf das anwaltliche Mandatsverhältnis mit einem Beschuldigten (Rz. 79 ff.) 28 und das…

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• Der Sachwalter in der Eigenverwaltung

  …Vergütung sind ein Ausschnitt der Themen, die unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung analysiert werden. Die Autorin vermittelt einen aktuellen… …Überblick über den Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur und macht es sich dabei zur Aufgabe, Lösungsansätze zu finden, die dazu beitragen, die Rolle…

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• Gewerbesteuerliche Hinzurechnungen als Spielwiesen

  …, werde die Gewerbesteuer bleiben, obwohl schon mindestens seit 1950 über deren Abschaffung diskutiert werde. Rechtsprechung kein Reparaturbetrieb des… …Unzulänglichkeiten der Gesetzgebung offene Auslegungen zulassen. Die Rechtsprechung dürfe sich nicht zu einem Reparaturbetrieb des Gesetzgebers entwickeln. Letztlich… …weitreichenden Rechtsänderungen durch Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen finden Sie alle Inhalte auf dem neuesten Stand. (ESV/ps)…

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• Indizien der Zahlungsunfähigkeit eines Schuldners

  …Im Januar 2018 hat der Bundesgerichtshof (BGH) die bisherige Rechtsprechung zur Vorsatzanfechtung weiter präzisiert. Im Ergebnis sehen die Karlsruher… …unterstützt Sie mit aktuellen Best Practices, nützlichen Umsetzungstipps und Checklisten. Mit der Rubrik „Report“ behalten Sie aktuelle Rechtsprechung und neue…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2018

  Länderbericht Schweiz: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht

  RA Dr. Christina Galeazzi, RA Friedrich Frank

  …grösseren Einfluss auf das Verfahren geben. Auch in der Rechtsprechung gab es nur wenige erwähnenswerte Entscheide. Immerhin konkretisierte das Bundesgericht… …Privatklägerschaft einen Entscheid hinsichtlich der ausgesprochenen Sanktion nicht anfechten. III. Neues aus der wirtschaftsstrafrechtlichen Rechtsprechung 1… …Rechtsprechung des Bundesgerichts kann ein solcher in einer tatsächlichen Schädigung durch Verminderung der Aktiven, Vermehrung der Passiven, Nicht-Verminderung… …Als solche Vermögensdisposition kommt nach Lehre und Rechtsprechung u.a. die Anerkennung einer (nicht bestehenden) Schuld in Frage, auch wenn eine… …Rechtsprechung zurückzukommen. Wie oben erwähnt schließt eine nichtige Schuldanerkennung nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung einen Vermögensschaden nicht von… …Urteilsvorschlag anzusehen ist). Die seitdem ergangene Rechtsprechung (genauer: die Entscheide BGE 139 IV 62, BGE 142 IV 11 und BGE 142 IV 276) habe an dieser… …stellte indessen ohne weitere Problematisierung der Rechtsprechung wiederum auf die bisherige Praxis nach BGE 133 IV 112 ab. Das Bundesgericht sah sich… …. Zudem hat die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Konsequenz, dass die Strafverfügung im Verwaltungsstrafverfahren gänzlich anders behandelt wird als… …dictum im Entscheid 139 IV 62 (E. 1.4.6) hat, wenn nicht ernsthaft eine Abkehr von der bisherigen Rechtsprechung angedacht gewesen wäre – so führte das… …erst mit der Ausfällung des erstinstanzlichen Urteils im gerichtlichen Verfahren zu laufen aufhört und die Rechtsprechung in diesem Sinne zu ändern…

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• Geschäftsgeheimnisse in der Insolvenz

  …muss gesetzliche Regelungen einerseits sowie Rechtsprechung andererseits in den Blick nehmen und führt nach der aktuellen Rechtslage zu widersprüchlichen… …„Report” behalten Sie aktuelle Rechtsprechung und neue gesetzliche oder organisatorische Erfordernisse im Blick. Neueste Literatur, kommende Veranstaltungen…

• Zertifizierung als Maßnahme der Criminal Compliance

  …Rechtsprechung, da Gerichte Verstöße in Unternehmen nach den vorhandenen Standards beurteilen.Anders als viele rechtswissenschaftliche Schriften hält sich der… …von der Rechtsprechung belohnt (siehe auch hierzu das jüngste Urteil des BGH 1 StR 265/16) beziehungsweise das Fehlen sanktioniert würde.In den…

• Ehrenpreis für modernes Sanierungsmanagement

  …Umsetzungstipps und Checklisten. Mit der Rubrik „Report” behalten Sie aktuelle Rechtsprechung und neue gesetzliche oder organisatorische Erfordernisse im Blick…