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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2017

  Editorial

  Dr. Christian Wagemann

  …Faktor in der Strafrechtsentwicklung bleiben. Ein Rückblick auf Gesetzgebung und Rechtsprechung des Jahres 2016 kann dies schlaglichtartig erhellen. Seit…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2017

  Ambivalente Einstellungen des Mittelstands zur Justiz

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Gerichtsentscheidungen nachteilig für Arbeitgeber. Die Rechtsprechung sehen sie als konkretes Hindernis bei Einstellungen an. Die Ergebnisse der ausführlichen Untersuchung…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2017

  Kommunikation als Schlüssel zum erfolgreichen Compliance-Management

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Rechtsprechung im Law Report. Wir wünschen Ihnen eine nutzbringende Lektüre. Ihre Redaktion Prof. Dr. Stefan Behringer…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2017

  Windsberger, Alexandra: Über den „tatsächlichen Zusammenhang“ im Bankrottstrafrecht – Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik des sog. bedingten Gefährdungsdelikts

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann

  …Schuldnerbegünstigung bezog Windsberger nicht mit in ihre Überlegungen ein. II. 1. a) Ausgangspunkt ist das einschränkende Verlangen von Rechtsprechung und überwiegender… …der Rechtsprechung (S. 4 – 33). Dabei überging sie allerdings die einschlägige Stelle einer Entscheidung des 3. Strafsenats (BGH, Urt. v. 30.8.2007 – 3… …93), welche allerdings von der Rechtsprechung gedanklich unzutreffend rezipiert worden sei (S. 94 – 110), jedoch unter weitgehendem Beifall des… …für § 283 StGB gefundenes Ergebnis stellte sie anschließend auf die Probe verschiedener Gründe, die in Rechtsprechung und Schrifttum für die h.M…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2017

  Whistleblowing

  Reaktion und Umgang mit Whistleblowern ist verbesserungswürdig
  

  Dr. Yvonne Conzelmann

  …die bestehenden Rechte und Pflichten im Wesentlichen durch die Rechtsprechung entwickelt, die sehr stark einzelfallbezogen ist. 8 Die rechtliche… …Bewertung von Whistleblowing durch die Rechtsprechung orientiert sich an allgemeinen Grundsätzen und Prinzipien. 9 2 Vorteile der Etablierung eines internen… …Hinweisgebersysteme Die Rechtsprechung hat individualrechtlich ausgehandelte Whistleblower-Klauseln im Vertrag für zulässig erachtet. 24 Es existieren jedoch keine… …. 34 4 Arbeitsrechtliche Konsequenzen Nach der bedeutenden Entscheidung des EGMR aus dem Jahre 2011, die als Leitlinie für die deutsche Rechtsprechung… …konkreten Einzelfall drohen, lässt sich aufgrund der einzelfallorientierten Rechtsprechung oftmals nicht voraussagen, weswegen einem potenziellen… …kodifiziert, besteht eine erhebliche Unsicherheit, ob die Rechtsprechung im jeweiligen konkreten Einzelfall von einem zulässigen Whistlebowings ausgeht. Erweist…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2017

  Robert Esser/Markus Rübenstahl/Frank Saliger/Michael Tsambikakis: Wirtschaftsstrafrecht – Kommentar (mit Steuerstrafrecht und Verfahrensrecht)

  Verlag Dr. Otto Schmidt, 2017, Köln, 3789 Seiten, ISBN 978-3-504-40016-3, 299 Euro
  

  Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann

  …des Geschmacks, über den sich bekanntlich nicht streiten lässt. Einschlägige Rechtsprechung ist hingegen umfassend dokumentiert – eine sachgerechte und… …vor allem der Rechtsprechung zusammengestellt, S. 991-1005. 2. Verstöße gegen das AufenthG können auch im Zusammenhang mit Wirtschaftskriminalität… …Insolvenzrechts zur Straflosigkeit führen kann (Rn. 12 a.E. zu § 15a InsO). a) Es gibt zwar Rechtsprechung in diese Richtung, gleichwohl wünscht man sich als Leser… …Insolvenzantrag gibt es entgegen Rn. 34 mit Fn. 2 nicht nur Literaturstimmen, sondern auch Rechtsprechung, BGHZ 153, 205 ff. (deren Kodifizierung mit Wirkung vom… …nicht der Rechtsprechung widerspricht (Rn. 9 sowie 44-48), die die Auskünfte gegenüber dem bloßen Insolvenzgutachter als freiwillig betrachtet, sie damit… …Darstellung der Folgen der Änderung der Rechtsprechung zum „großen Ausmaß“ mit Urteil des BGH vom 27.10.2015 (BGHSt 61, 28 ff.) herausgegriffen. Mit knappen…

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• Wirtschaftsstrafrecht: Kommentar mit Steuerstrafrecht und Verfahrensrecht

  …streiten lässt. Einschlägige Rechtsprechung ist hingegen umfassend dokumentiert – eine sachgerechte und konsequent auf die Bedürfnisse der Praxis… …338 StGB Fallgruppen der Amtsträgerkorruption mit ausführlicher Dokumentation vor allem der Rechtsprechung zusammengestellt, S. 991-1005.2. Verstöße… …Rechtsprechung in diese Richtung, gleichwohl wünscht man sich als Leser eine Erklärung dazu, wie ein nicht mehr im Amt befindlicher Geschäftsführer von Rechts… …Rechtsprechung, BGHZ 153, 205 ff. (deren Kodifizierung mit Wirkung vom 26.6.2017 konnte naturgemäß noch nicht berücksichtigt werden). Dass komplexe Rechtsfragen… …nicht der Rechtsprechung widerspricht (Rn. 9 sowie 44-48), die die Auskünfte gegenüber dem bloßen Insolvenzgutachter als freiwillig betrachtet, sie damit… …Rechtsprechung zum „großen Ausmaß“ mit Urteil des BGH vom 27.10.2015 (BGHSt 61, 28 ff.) herausgegriffen. Mit knappen, aber treffenden Worten verschafft Rübenstahl…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2017

  Berufsneutrale Handlungen an der Grenze zur Beihilfe im Wirtschaftsstrafrecht

  Rechtsanwalt Christian Heuking, Rechtsanwältin Dr. Sibylle von Coelln

  …vermeintlichen Konsistenz zu dessen älterer Rechtsprechung näher betrachtet werden sollen. Den Ausgangspunkt der Überlegungen bilden allerdings die Rechtsfigur der… …Beachtung aktueller Rechtsprechung diskutiert (IV.). Die hier vertretene These, dass sich die strafrechtliche Bewertung der berufsneutralen Handlungen den… …nach der Rechtsprechung denkbar gering: Hierfür kommt jeder Beitrag in Betracht, der in Bezug auf die rechtswidrige Haupttat weder eine täterschaftliche… …Rechtsprechung – nicht kausal im Sinne der conditio sine qua non sein. 3 Eine Beihilfehandlung muss demnach die Haupttat nur ermöglichen, verstärken oder… …Verhalten 1. Definition aus der Rechtsprechung und der Literatur Unter dem Schlagwort der „Strafbarkeit berufstypischen Verhaltens“ geht es – ganz allgemein… …162 6. Die Auffassungen zur Strafbarkeit des berufsneutralen Verhaltens Im Zentrum der Diskussionen steht eine in der Rechtsprechung des BGH in einem… …erkennbar tatgeneigten Täters angelegen sein ließ.“ Kudlich hat dieser Rechtsprechung vorgeworfen, keine vertiefende eigene Argumentationsbasis erarbeitet zu… …Prüfungsprogramm wie folgt formuliert: 42 „Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind für die Beihilfestrafbarkeit bei berufstypischen „neutralen”… …Rechtsprechung zur Strafbarkeit berufsneutralen Verhaltens, so ist aufgrund der Entwicklungen der Rechtsprechung zur Beihilfe im Allgemeinen und aufgrund der… …bewirkt. V. Anwendungsfälle aus der Rechtsprechung Die Bedeutung und die Notwendigkeit der Einzelfallbetrachtung wurden hier bereits mehrfach betont. Die…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2017

  Bedingtes Vertrauen in die Justiz

  Ergebnisse einer Studie zur Zufriedenheit der mittelständischen Wirtschaft mit der Justiz
  

  Prof. Dr. Stefan Behringer, Dr. Malte Passarge

  …also deutlich negativ aus. Dies zeigt sich auch bei den Antworten auf die Frage, wie die Unternehmen die Gerechtigkeit der Rechtsprechung im Allgemeinen… …nicht (39 Prozent) gerecht werden. Wenig überraschend sind daher 66 Prozent der Ansicht, dass durch arbeitsrechtliche Rechtsprechung Neueinstellungen… …lehnen konsequenterweise auch die Aussage ab, dass die arbeitsrechtliche Rechtsprechung Arbeitsplätze sichert. 29 Prozent erklären ausdrücklich, dass durch… …die arbeitsrechtliche Rechtsprechung Neueinstellungen verhindert werden, 37 Prozent sagen eher ja, nur acht Prozent verneinen dies, und 26 Prozent sind… …die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung dazu, dass Einstellungen vermieden werden. Wie wichtig ein funktionierender Rechtsstaat für Wirtschaft und…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung auf die Sanktionierungspraxis der Aufsichtsbehörden

  Jana Schönefeld, Dr. Sarah Thomé

  …, Datenschutz-Grundverordnung, 2017, Art. 83 Rn. 7. 10 Ständige Rechtsprechung des EuGH: z. B. EuGH, Urt. v. 23. 04. 1991 – C 41/90, Slg. 1991, I-2010, Rn. 21; EuGH, Urt. v. 11… …Begriff maßgeblichen kartellrechtlichen Rechtsprechung genügt für die Verantwortlichkeit eines Unternehmens die Handlung einer Person, die allgemein… …, Rn. 97, 98. 28 § 130 Abs. 1 OWiG. 29 Ständige Rechtsprechung des EuGH: z. B. EuGH, Urt. v. 20. 01. 2011 – C-90/09 P, Slg. 2011, I-1, Rn. 85, 89. 30 Art…

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