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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …PinG – Schlaglichter Müller-Peltzer / Selz PinG 02.21 65 PRIVACY NEWS PinG – Schlaglichter Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren Philipp…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  Aktuelle Rechtsprechung zum Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …WiJ Ausgabe 2/3.2021 Entscheidungskommentare 128 Insolvenzstrafrecht Oberstaatsanwalt Raimund Weyand, St. Ingbert Aktuelle Rechtsprechung zum…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2021

  Aktuelle Rechtsprechung zum Wirtschafts- und Insolvenzstrafrecht

  Oberstaatsanwalt Raimund Weyand

  …WiJ Ausgabe 4.2021 Entscheidungskommentare 190 Insolvenzstrafrecht Oberstaatsanwalt Raimund Weyand, St. Ingbert Aktuelle Rechtsprechung zum… …IX ZR 156/12, ZInsO 2014, 2323). Nach dessen Rechtsprechung schützt § 283d StGB im Gleichlauf mit § 283 Abs. 1 Nr. 1 StGB die Befriedigungsinteressen…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Quo Vadis datenschutzrechtlicher Schadensersatz

  Heiko Dünkel

  …erlittenen Kontrollverlust über ihre teils ausgesprochen sensiblen personenbezogenen Daten. Ob die Rechtsprechung sich künftig auf die europarechtlich gewollte…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Die übersehene DSGVO: Zur Verdrängung des Fernmeldegeheimnisses (§ 88 TKG) bei betrieblichen E-Mail-Systemen

  Arbeitgeber, Arbeitnehmer, E-Mails und das Fernmeldegeheimnis
  

  Maximilian Aufhauser

  …wegen Verletzung des Fernmeldegeheimnisses konfrontiert. Die diese Ansicht vertretende Literatur und Rechtsprechung stützen sich in ihren Argumentationen… …, die DSGVO (C.) unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des EuGH 4 und Gesetzesänderungen 5 , sowie die RL 2002/58/EG 6 (im Folgenden… …PinG 05.21 191 sprechung des EuGH unzulässig. 35 Diese Rechtsprechung ist auch auf die DSGVO übertragbar. 36 In der Folge darf das Schutzniveau abseits… …Rechtsprechung des EuGH daran, ob der Dienstanbieter gegenüber dem Endnutzer die Verantwortung für die Übertragung der Signale übernimmt. 64 Dies ist… …verbietet und sanktioniert. Nach alldem stellen bis zum 21. 12. 2020 dienstliche E-Mail- Systeme der Arbeitgeber bei Anwendung der Rechtsprechung des EuGH… …. interpersonelle Kommunikationsdienste elektronische Kommunikationsdienste. Der europäische Gesetzgeber hat damit auf die Rechtsprechung des EuGH reagiert. Denn… …weder in der Literatur, noch in der Rechtsprechung große Beachtung gefunden. Der EuGH hat diesbezüglich selbst auf eine explizite Vorlagefrage keine…

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• BGH 2. Strafsenat, Beschluss vom 18.11.2020 – 2 StR 246/20

• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  Jahn/Krehl/Löffelmann/Güntge: Die Verfassungsbeschwerde in Strafsachen

  Rechtsanwalt Raoul Beth

  …Strafsachen C.F. Müller, 2. Auflage, Heidelberg 2017, 530 Seiten, ISBN 978-3-8114-3975-7, 69,99 Euro Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hat einen… …nicht zu unterschätzenden Einfluss auf das Strafprozessrecht und somit auch auf die Tätigkeit in der Strafverteidigung. Während die Rechtsprechung zum… …„konkretisiertes“ Verfassungsrecht“ bezeichnet (S. 1 m.w.N.) und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist oftmals sogar beschuldigtenfreundlicher als die… …Bedürfnisse der Nutzer aus den Augen zu verlieren, die nun einmal mit den Vorgaben der Rechtsprechung arbeiten müssen. Im Folgenden soll nun auf einige… …und der Subsidiarität und den praktischen Problemen aufgrund der sehr unübersichtlichen Rechtsprechung hierzu (S. 85 ff.): So ist der Beschwerdeführer… …nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts beispielsweise gehalten, zur Erschöpfung des Rechtswegs auch dann eine Anhörungsrüge zu erheben… …. Aufgrund der sehr kleinteiligen Rechtsprechung hierzu scheitern in der Praxis immer wieder Beschwerdeführer an der fehlenden Erschöpfung des Rechtswegs. Das… …Buch bietet hier einen guten Überblick über die Entwicklung der Gesetzeslage sowie der Rechtsprechung und stellt die Anforderungen an eine Anhörungsrüge… …gut verständlich dar. Dennoch ist Jahn in seinem Fazit uneingeschränkt zuzustimmen, dass die Rechtsprechung zur Anhörungsrüge an einem „systemischen… …Rückausnahmen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts darf sich der Beschwerdeführer hier regelmäßig nicht darauf zurückziehen, die…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2021

  Editorial

  Rechtsanwältin Antje Klötzer-Assion

  …Gierok/Brosthaus mit Blick auf strafrechtlich Relevantes in dieser Ausgabe vorstellen. Die aktuelle Rechtsprechung zum Insolvenzstrafrecht hat OStA Weyand… …Gesetzgebung?“ Im Gegensatz dazu scheint das Wettbewerbsregister fast schon „Auf der Zielgeraden?“ Tschakert informiert über den Stand der Rechtsprechung zum neuen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2021

  Probleme in gedachten Dreiecken? Der Einfluss der Zahlung nach

  Rechtsanwältin Dr. Viktoria Schrader

  …. 2 Nr. 1 StPO eine zivilrechtliche Erfüllungswirkung aufweisen könnte. Eine solche verneint die bisherige versicherungsrechtliche Rechtsprechung und… …Norm wird damit - offenbar in Widerspruch zu der geltenden verfassungsrechtlichen Rechtsprechung - eine Art Strafcharakter zu- und daher eine… …Versicherungsvertragsgesetzes erstaunlich. Über diese umstrittenen und in der Rechtsprechung bisher teilweise noch nicht oder widersprüchlich gelösten Rechtsfragen in dem… …Zahlung auf zivilrechtliche Ansprüche ist die bisherige, allerdings durchaus übersichtliche Rechtsprechung einheitlich. So hat das OLG Koblenz entschieden… …ist. 12 Diese Ansicht wird auch durch einen Blick in die steuerrechtliche Literatur und Rechtsprechung untermauert, welche die rein zivilrechtliche… …erwähnt und sogleich vertieft, von der versicherungsrechtlichen Rechtsprechung bezweifelt. 3. Allgemeines zur Haftpflichtversicherung Im Allgemeinen kann… …versicherungsrechtliche Rechtsprechung zu den Auswirkungen einer Zahlung nach § 153a Abs. 1 S. 2 Nr. 1 StPO auf die Versicherung Auf das Haftpflichtverhältnis könnte eine… …noch nicht geklärt; die bisherige Rechtsprechung der erst- und zweitinstanzlichen Gerichte verneint aber einen Anspruch des Versicherungsnehmers gegen… …den Haftpflichtversicherer. Die versicherungsrechtliche Rechtsprechung zieht als Argument für die Verneinung des Anspruches den höchstpersönlichen… …versicherungsrechtliche Rechtsprechung der zivilrechtlichen, welche mit guten Argumenten gerade keinen Sanktionscharakter in der Zahlung sieht. Dabei war die Einordnung der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2021

  Detlef Burhoff: Handbuch für die strafrechtliche Hauptverhandlung

  Richterin am Landgericht Dr. Jasmin Kocak

  …Rechtsänderungen sowie die bis dahin veröffentlichte Literatur und Rechtsprechung. In der Zeit „zwischen den Auflagen“ sorgt die Internetseite von Burhoff… …in manchen Kommentierungen finden. Dabei werden neben der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bewusst auch Entscheidungen der Oberlandesgerichte… …Gesetzesmaterialien, Literatur und Rechtsprechung eingehend erörtert, wie lange die gesetzlich nicht konkret WiJ Ausgabe 1/2021 Rezensionen 70 festgelegte Frist… …erforderlich ist. Diese Voraussetzungen werden gründlich mit vielfältigen Hinweisen vor allem auf die obergerichtliche Rechtsprechung erörtert. Als praktische… …Orientierungshilfe listet das Handbuch anschließend eine ganze Reihe von Beispielen aus der Rechtsprechung auf, in denen die Anwesenheit als erforderlich… …Rechtsprechung genannt, die als Ausgangspunkt für weitere, vertiefte Recherchen genutzt werden kann. Insgesamt ist das Handbuch sowohl angehenden als auch…

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