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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Unternehmensberichterstattung

  Zahlungsbericht - länderbezogene Berichterstattung

  PD Dr. Markus Kreipl, Prof. Dr. Stefan Müller

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 143 1 Einleitung und Zielsetzung Bereits vor der Einführung der nichtfinanziellen Berichterstattungspflichten nach §§289b ff. HGB sah sich die EU im… …Rahmen der Überarbeitung der Bilanz- richtlinie in der Verantwortung, bestimmte Berichterstattungsinstrumente ein- zuführen, um Korruption und illegale… …Rohstoffgewinnung zu bekämpfen. Im Mittelpunkt der Forderung der Richtlinie stehen dabei solche Unternehmen, die in Ländern tätig sind, die über natürliche Ressourcen… …, insbesondere Erdöl, Erd- gas und Primärwälder, verfügen. Diese sollen vergleichbare Informationen lie- fern, wie sie bis dahin von den an der Initiative für… …Transparenz in der Rohstoff- wirtschaft (EITI)378 beteiligten Unternehmen offengelegt wurden, um „… den Regierungen ressourcenreicher Länder dabei zu helfen… …tätigen Unternehmen der mineralgewinnenden Industrie und der Industrie des Holzeinschlags in Primär- wäldern erhalten“.379 Zusätzlich sollten der… …Aktionsplan „Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor“ der Europäischen Union („Forest Law Enforcement, Governance and Trade“, FLEGT) und… …die Bestimmungen der VO (EU) Nr. 995/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates v. 20. 10. 2010 über die Verpflichtungen von Marktteilnehmern, die… …2013/34/EU. 383 Anläufe zur Offenlegung, wie noch in Entwürfen der EU zur Umsetzung der länder- bezogenen Berichterstattung vorgesehen, wurden vom… …EU-Parlament jüngst gefor- dert, jedochmit demHinweis, dass für eine steuerlicheMaßnahme aber das Einstim- migkeitsprinzip der Mitgliedstaaten gelten würde, was…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Effektivierung der Rechtsdurchsetzung im Datenschutz durch kollektiven Rechtsschutz

  Kollektive Verbraucherschutzrechte bei Datenschutzverstößen
  

  Dr. iur. Eva-Maria Kowollik, Dr. iur. Tobias Jacquemain

  …178 PinG 05.21 Kowollik / Jacquemain Effektivierung der Rechtsdurchsetzung im Datenschutz Dr. iur. Eva-Maria ­Kowollik studierte und promovierte an… …der Universität des Saarlandes im Bereich des kollektiven Rechtsschutzes und ist als Rechtsanwältin und ­Syndikus in Luxemburg und Frankfurt tätig… …. Effektivierung der Rechtsdurchsetzung im Datenschutz durch ­kollektiven Rechtsschutz Kollektive Verbraucherschutzrechte bei Datenschutzverstößen Dr. iur. Eva-Maria… …Mitgliedstaaten zur Einführung von Verbandsklagen u.a. bei Datenschutzverstößen. Der Beitrag untersucht das Verhältnis der Richtlinie zu dem durch die DSGVO… …gewährten Grundgerüst bei der Initiierung von Datenschutzkollektivklagen und wirft einen Blick auf die Ausgestaltung der Öffnungsklauseln in Art. 80 Abs. 1… …und 2 DSGVO im nationalen Recht. Der Jurist und Volkswirt Dr. iur. Tobias Jacquemain promovierte zum Schadensersatz für Datenschutzverstöße nach Art. 82… …DSGVO und ist Lehrbeauftragter an der Universität zu Köln, an der Technischen Hochschule (TH) Köln sowie an der TH Georg Agricola in Bochum. I… …. Ausgangslage Mit Blick auf den Verbraucherschutz in Belangen des Datenschutzes begann am 25. 05. 2018 eine neue Ära mit der europäischen… …Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). 1 Kaum ein Gesetz der vergangenen Jahre hatte so massive Auswirkungen auf die gesamte Wirtschaft. Bis zum Jahr 2018 blieb die… …Unterlassungsklagenrichtlinie 2009/22/EG 2 die einzige Initiative der EU im Bereich des kollektiven Rechtsschutzes. Erst der New Deal-Vorstoß der Europäischen Kommission schafft…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2021

  Ehrlichkeit

  Eine Aufforderung zur kritischen Selbstprüfung
  

  Thomas Schneider

  …, welche einen Menschen bezeichnet, der nicht lügt und stiehlt. Ehrlichkeit proklamieren 92 Prozent der Menschen für sich. Sind sie aber wirklich ehrlich?… …Sind sie es immer? Gibt es Situation, in denen Ehrlichkeit zur Ausnahme wird? 1 Ehrlichkeit und Compliance Ehrlichkeit im Sinne der oben aufgeführten… …Organisation. Dennoch ist Ehrlichkeit die Grundlage jeder Compliance. Compliance kann nur gelingen, wenn Mitarbeiter ehrlich sind, zumindest der überwiegende… …Teil. Ohne Ehrlichkeit, keine Regeleinhaltung, so schlicht und einfach verhält es sich. Allerdings ist es völlig unmöglich, die Ehrlichkeit der… …Mitarbeitenden zu bestimmen, da beispielsweise eine Abfrage keine belastbaren Ergebnisse erbringt und auch die Betrachtung der Fälle aufgedeckter Unehrlichkeit… …der Ehrlichkeit ermöglichen? Soll dies überhaupt ein Ziel sein? Wie würden Mitarbeitende reagieren, wenn ihnen der Compliance-Officer erklärt, dass das… …Ziel der heutigen Veranstaltung die Erhöhung ihrer Ehrlichkeit sei? Die – berechtigte – Ablehnung bis hin zur Entrüstung wäre verständlich. Schließlich… …. Dennoch kann die Compliance einen Mehrwert bieten, die Ehrlichkeit von Menschen erhöhen, ja zum Selbstschutz der Betroffenen beitragen, ist doch Ehrlichkeit… …zweifelsohne eines der wichtigsten Attribute von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen. Schon geringe Zweifel an der Ehrlichkeit der Protagonisten kann eine Karriere… …beschädigen, nicht selten zerstören. Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen benötigen Hinweise, wie Situationen vermieden werden, in denen an die Ehrlichkeit der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde

  im Kontext von DSGVO, SGB V und Anlage 31b zum BMV-Ä
  

  Dr. Niclas Krohm

  …und PatientInnen. Neben den allgemeinen ­Anforderungen des Datenschutzrechts sind von den Behandelnden bei der Einrichtung der ­Videosprechstunde auch… …die besonderen Vorgaben nach § 365 SGB V i. V. m. der Anlage 31b zum Bundesmantelvertrag-Ärzte zu beachten. Diese werden im vorliegenden Beitrag aus… …Sicht der ­Behandelnden näher besprochen. I. Einleitung Mit dem eHealth-Gesetz und einem Beschluss des Deutschen Ärztetages zur Lockerung des… …Fernbehandlungsverbots im Jahr 2018 wurde der Grundstein für Videosprechstunden als ein Baustein der Telemedizin ­gelegt. Sukzessive haben Arztpraxen… …, Berufsausübungsgemeinschaften, Praxisverbünde und Medizinische Versorgungszentren (MVZ) ihr Angebot in diese Richtung erweitert. In Zeiten der Pandemie hat die Versorgung der… …PatientInnen per Video nun sogar massiv zugenommen. „Durch Corona hat die Videosprechstunde einen regelhaften Schub erlebt“, fasste der stellvertretende… …Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Stephan Hofmeister, die Entwicklung zusammen. 1 Der Nutzen der digitalen Fernbehandlung ist nicht zu… …bestreiten. Gleichzeitig sind aber auch datenschutzrechtliche Vorkehrungen zum Schutz der PatientInnen durch die Behandelnden zu treffen, die im Weiteren für… …die Praxis beleuchtet werden sollen. Dabei wird der Fokus auf die Anforderungen an behandelnde Ärztinnen bzw. Ärzte und MVZ gelegt. 2 1… …­Anlage 31b zum BMV-Ä“ der datenschutz cert GmbH vor, abrufbar unter: https://www.datenschutz-cert.de/fileadmin/user_upload/dsc_Kriterienkatalog_…

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• Mitbestimmung der Beschäftigten als Chance

  …Zusammenrechnung aller Arbeitnehmer der Konzernunternehmen kommen. Mitbestimmter Aufsichtsrat ist noch die Ausnahme Beide Gesetze sehen keine unmittelbaren… …Sanktionen vor. Viele Unternehmen haben auch keinen mitbestimmten Aufsichtsrat, obwohl sie die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen. Nach Angaben der… …wenden laut Hans-Böckler-Stiftung 194 Unternehmen „legale juristische Kniffe” zum Ausschluss der paritätischen Mitbestimmung an. Dabei habe eine Studie… …„Einfrieren” des nicht-mitbestimmten Status quo bei einer Umwandlung vor Erreichen der relevanten Schwellenwerte, so Rödl & Partner. Dadurch fänden auch bei… …einer signifikanten späteren Überschreitung der Arbeitnehmerzahl keine Mitbestimmungsvorschriften Anwendung. Urteil des OLG München Das OLG München… …Unternehmen vor der Umwandlung bereits den Mitbestimmungsvorschriften, weil es die entsprechenden Schwellenwerte überschritten hat, und wendet sie bislang nicht… …an, so kann der rechtswidrige Ist-Zustand grundsätzlich nicht beibehalten oder gar eingefroren werden. Vielmehr ist eine Korrektur auf den eigentlich… …Unter­nehmensführung sein.(ESV/fab) Compliance-Management im SE-Konzern Autor: Sarah Schwab-Jung Mit der Europäisierung des Gesellschaftsrechts wurde die… …SE-Konzerne mit Sitz in Deutschland ausgestaltet werden kann, beschreibt Sarah Schwab-Jung im Detail. Konzernstrukturen der SE und Besonderheiten gegenüber… …, Loi Sapin II Elemente der Compliance-Organisation mit vielen Beispielen Vorgehen bei Compliance-Verstößen und Verantwortlichkeiten von…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2021

  Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität

  Angemessene Reaktion auf den Fall Wirecard? Eine Analyse des Gesetzentwurfs
  

  Sean Needham, Prof. Dr. Stefan Müller

  …Recht • ZCG 1/21 • 19 Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität Angemessene Reaktion auf den Fall Wirecard? Eine Analyse des Gesetzentwurfs Sean… …Needham / Prof. Dr. Stefan Müller* In Reaktion auf den Fall Wirecard haben das Bundesministerium der Finanzen (BMF) und das Bundesministerium für Justiz und… …Verbraucherschutz (BMJV) Ende Oktober 2020 den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Finanzmarktintegrität (FISG) veröffentlicht. Mittlerweile liegt der… …Regierungsentwurf vom 15.12.2020 vor. Darin werden primär verschiedene Maßnahmen zur Veränderung der internen und externen Corporate Governance thematisiert. Im… …Folgenden werden die zentralen Vorschläge dargestellt und kritisch vor dem Hintergrund der Ziele des Gesetzgebungsverfahrens gewürdigt. rate-Governance-System… …und zeigt größeren Reformbedarf an. Die Reaktionen seitens der Politik erfolgten schnell. Schon wenige Tage nach dem Insolvenzantrag kündigte das für… …das Enforcement verantwortliche BMF den damaligen Vertrag mit der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung (DPR). Es wurde ein Aktionsplan angekündigt… …, der Ende Oktober von BMF und BMJV in einen Gesetzesentwurf auf Referentenebene gegossen wurde, der – trotz teilweiser wesentlicher Kritikpunkte 3 – mit… …Wirtschaft und für den Wohlstand der Bundesrepublik Deutschland als von zentraler Bedeutung angesehen und die Feststellung getroffen, die Manipulationen der… …nach früheren Skandalen um deutsche Großkonzerne, wie etwa der Abgasskandal bei Volkswagen, die Reputation des Finanzplatzes Deutschland weiter. In der…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2021

  Der vorerst gescheiterte Entwurf zum Verbandssanktionengesetz (VerSanG-RegE)

  Eine theoretische und empirische Diskussion
  

  Prof. Dr. Patrick Ulrich, Joanna Traa

  …ZRFC 4/21 168 Unternehmensstrafrecht | Verbandssanktion | CMS | empirische Studie Der vorerst gescheiterte ­Entwurf zum Verbandssanktionengesetz… …so aus, als ob der vorliegende Entwurf für ein Verbandssanktionengesetz (VerSanG-RegE) in dieser Legislaturperiode noch verabschiedet werden wird. Der… …vorliegende Beitrag diskutiert den aktuellen Entwurf des Gesetzesvorhabens auf Basis einer Auswertung von Stellungnahmen in der Literatur sowie einer… …Interviewaktion aus dem Jahr 2021 und gibt einen Ausblick auf mögliche Entwicklungen in der Zukunft. Prof. Patrick Ulrich Joanna Traa 1 Einführung… …Öffentlichkeitswirksame Wirtschaftsskandale wie die Finanz- und Wirtschaftskrise, 1 der Dieselskandal der Automobilindustrie oder der Bilanzskandal des Finanzdienstleisters… …von juristischen Personen in Deutschland. Mit der Vorlage eines Regierungsentwurfs zu einem Gesetz zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft mit dem… …Kernstück des Verbandssanktionengesetzes (VerSanG-RegE) 2 setzte der Gesetzgeber diesen Trend in die Tat um. 3 Gleichzeitig wird damit der seit Inkrafttreten… …neuer Gesetze zur Verbesserung der Corporate Governance in deutschen Unternehmen fortgesetzt. 4 So nahmen beispielsweise die Sorgfaltspflichten des… …zu. Weitere Beispiele sind die Verschärfung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen im Zuge der 10. GWB-Novelle im Januar 2021 5 oder die… …Vorstellung des Regierungsentwurfs Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität als Reaktion auf den Wirecard-Skandal im Dezember 2020. 6 Auf Grundlage des…

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• eBook

  Handbuch Bek?mpfung der Geldw?sche und Wirtschaftskriminalit?t

  978-3-503-19596-1

  R�diger Quedenfeld

  …der QUEDENFELD, der Ihnen alles Wichtige zusammenstellt: gesetzliche und regulatorische Bestimmungen, wichtige Organisationen oder auch ein speziell… …entwickeltes Ampelsystem zur Einschätzung potenzieller Gefahren. In der Neuauflage finden Sie insbesondere die Verschärfungen im Zuge der 5. GwG-RL… …berücksichtigt: z.B. zu Kundensorgfaltspflichten, Meldepflichten, zum Transparenzregister oder der Erweiterung des Kreises der Verpflichteten um Immobilienmakler…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorstand der AG

  Der Vorstand im Konzern

  Dr. Claudia Junker, Dirk Langner

  …Kapitel XII: Der Vorstand im Konzern Dr.Claudia Junker, Dirk Langner 385Junker/Langner 1 1 Sogenannter „Konzern im weiteren Sinne“ als… …Aktiengesellschaften stehen häufig an der Spitze einer Gruppe von verbunde- nen Unternehmen (§15 AktG). Dieses Kapitel beleuchtet Fragen, die für den Vorstand der… …Obergesellschaft, der an der Spitze der verbundenen Unterneh- men steht, in der Praxis immer wieder auftauchen. Die Gruppe der verbunde- nen Unternehmen wird dabei… …Ausführungen zum Ent- stehen von Beherrschung sowie zu Möglichkeiten, das Entstehen von Beherr- schungzuvermeiden, sindnicht enthalten.3 B. Konzernleitung Der… …Vorstand einer herrschenden Aktiengesellschaft muss entscheiden, wie er auf die von der herrschenden Aktiengesellschaft abhängigen Unternehmen Ein- fluss… …bestehen (dazu unter II.). I. Konzernleitungspflicht Unter dem Schlagwort „Konzernleitungspflicht“ wird diskutiert, inwieweit der Vorstand einer… …welchem Umfang gibt es eine Konzernleitungspflicht? Dabei ist zwischen den Pflichten des Vorstands gegenüber der herrschenden Aktiengesellschaft und den… …Pflichten gegenüber den abhängigen Unternehmen zu unterscheiden. 386 Junker/Langner Kapitel XII: Der Vorstand im Konzern 5 5 Vgl. Spindler, in… …Lutter/Bayer, in Lutter/Bayer, Holding-Handbuch, 6.Auflage 2020, §1 Rn. 1.15. 7 1. Umfang der Pflichten des Vorstands zur Konzernleitung gegenüber der… …eine nachhaltige Unterneh- mensentwicklung zu ergreifen und Schaden von der Aktiengesellschaft abzu- wenden.5Die Vermögenswerte der Aktiengesellschaft…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Integration der Corporate-Governance-Systeme

  Die Prüfung der Corporate-Governance-Systeme

  …155 8 Die Prüfung der Corporate-Governance-Systeme 8.1 Einleitung Mit der Veröffentlichung der IDW Prüfungsstandards 980 bis 983 als Reaktion auf… …die zunehmenden gesetzlichen Überwachungspflichten der Unternehmens- organewurde den Verantwortlichen ein objektivierter Nachweis der ermessens-… …fehlerfreien Ausübung ihrer Pflichten bereitgestellt (vgl. Laue & Havers 2017: 104). In der Praxis haben Vorstände und Aufsichtsräte von dieser Möglichkeit… …mittlerweile etabliert hat, finden sich Beispiele für eine Prüfung aller vier Go- vernance-Systeme bislang selten. In 2011 hat das Institut der… …währleistet, drohen finanzielle Bußgelder und Reputationsschäden für Unter- nehmen sowie deren Organe (vgl. Laue &Havers 2017: 104). In der Praxis zeigt sich… …, dass wirksame Governance-Systeme unabhängig von der Gesetzeslage insbesondere von den verantwortlichen Rollen des Three- Lines-of-Defense-Modells als… …Wirtschaftsprüfers mit der externen Beurteilung als objektiviertem Nachweis der Erfüllung der Überwachungspflichten richtet sich insbesondere an die Bedürfnisse des… …derartiger Prüfungen besteht 156 Die Prüfung der Corporate-Governance-Systeme dabei weder direkt noch indirekt. Vielmehr stehen dem Unternehmen neben… …externen Bescheinigungsleistungen eine Reihe alternativer Möglichkeiten zur Sicherstellung und Überwachung der Wirksamkeit von Corporate-Governance- Systemen… …zur Verfügung. Hierzu zählen insbesondere Prüfungen der Internen Revision oder interne Selbstbeurteilungen der Organisation, sogenannte „Self-…

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